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1 Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS GLIEDERUNG... 9 INHALTSVERZEICHNIS EINLEITUNG I. PROBLEMSTELLUNG UND BEGRIFFSDEFINITIONEN Historische Entwicklung des Internets und der elektronischen Post Anteil des Internets an unserer Gesellschaft Definition des Begriffs Spam Ausmaß der -Werbung II. UNTERSUCHUNGSVERLAUF KAPITEL 1: INTERNET UND GRUNDBEGRIFFE DER ONLINE-KOMMUNIKATION I. AUFBAU DES INTERNETS KOMMUNIKATION UND PROTOKOLLE Hypertext Transfer Protocol TCP/IP Uniform Resource Locator II. ELECTRONIC MAIL ( ) ALS INTERNET-DIENST Grundlagen Transport der -Nachricht a) Simple Mail Transfer Protocol b) Post Office Protocol KAPITEL 2: DIREKTMARKETING IM SPIEGEL VON RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR I. TELEFONWERBUNG Telefonwerbung im privaten Bereich a) Telefonwerbung I b) Telefonwerbung II (1) Vorverhalten des Angerufenen als Einverständnis (2) Vorverhalten des Anrufers als Einverständnis c) Telefonwerbung III

2 Gliederung d) Telefonwerbung V e) Telefonwerbung VI Telefonwerbung im geschäftlichen Bereich a) Telefonwerbung IV b) Telefonwerbung VII c) Instanzgerichtliche Rechtsprechung Abweichende Literaturansichten a) Bezugnahme auf die generelle Zulässigkeit der Telefonwerbung b) Generelle Indikatoren im geschäftlichen Bereich c) Zwischenfazit (1) Ungleichbehandlung von Haustür- und Telefonwerbung (2) Einfluss der Fernabsatzrichtlinie (3) Einverständnis als Rechtfertigungsgrund (4) Gegenwärtige Situation der Telefonwerbung Verstoß gegen 823 Abs. 1 BGB allgemeines Persönlichkeitsrecht 55 II. TELEX-WERBUNG III. BTX-WERBUNG Grundsätzliche Wettbewerbswidrigkeit der Btx-Werbung Transformation der Rechtsprechung in die Gegenwart IV. BRIEFKASTENWERBUNG Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht Eigentums- und Besitzstörung Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht Möglichkeit des Widerspruches a) Exkurs: Anzeigenblätter b) Exkurs: Werbeprospekte als Zeitungsbeilage Zwischenfazit V. TELEFAXWERBUNG Wettbewerbsrechtliche Beurteilung Deliktsrechtliche Beurteilung a) 823 Abs. 1, 1004 BGB

3 Inhaltsverzeichnis (1) Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (2) Allgemeines Persönlichkeitsrecht b) 823 Abs. 2, 1004 BGB analog i.v.m. 303 Abs. 1 StGB Zwischenfazit KAPITEL 3: RECHTLICHE ENTWICKLUNG UNVERLANGTER -WERBUNG I. 1 UWG A.F Gefahr der Nachahmung a) Meinungsstand b) Stellungnahme Kosten a) Meinungsstand b) Stellungnahme c) Zwischenfazit (1) Einsatz von Filterprogrammen (a) Heuristische (regelbasierte) Filter (b) Bayes Filter (2) Effektivität des Filtereinsatzes (3) Zwischenfazit Zeit- und Arbeitsaufwand a) Meinungsstand b) Stellungnahme c) Zwischenfazit Blockade der Empfangsmöglichkeit a) Belegung des Telefonanschlusses b) Speicherkapazität Zwischenfazit II. FALSCHE ABSENDERKENNUNG III. DELIKTSRECHTLICHE ANSPRÜCHE NACH 823ABS. 1 BGB Werbung im privaten Bereich a) Eigentumsverletzung

4 Gliederung (1) Eigentumsverletzung beim Empfänger (aa) Offline-Model (bb) Online-Model (2) Eigentumsverletzung beim Provider (3) Zwischenfazit b) Verletzung des Persönlichkeitsrechtes Werbung im geschäftlichen Bereich IV. DELIKTSRECHTLICHE ANSPRÜCHE NACH 823 ABS. 2 BGB SCHUTZGESETZVERLETZUNG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - 1, 3 UWG Richtlinien z.b. die Fernabsatzrichtlinie Normen des Strafgesetzbuchs a) Datenveränderung a StGB b) Computersabotage b StGB c) Sachbeschädigung StGB d) Zwischenfazit Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) a) 28 BDSG b) 29 BDSG c) Zwischenfazit V. RECHTSWIDRIGKEIT Interessenabwägung Rechtswidrigkeit trotz Austragungsvermerk Einwilligung als Rechtfertigung a) Ausdrückliche Einwilligung (1) Prima facie Beweis zugunsten des Versenders (2) Double-opt-in-Lösung (3) Einwilligung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen b) Konkludente Einwilligung (1) -Account (2) Eintragung in Mailing-Liste

5 Inhaltsverzeichnis (3) Übergabe einer Visitenkarte c) Mutmaßliche Einwilligung d) Zwischenfazit KAPITEL 4: EUROPÄISCHE VORGABEN I. PRIMÄRES GEMEINSCHAFTSRECHT Art. 28 ff. EGV - Warenverkehrsfreiheit Art. 49 ff. EGV Dienstleistungsfreiheit II. SEKUNDÄRES GEMEINSCHAFTSRECHT Fernabsatzrichtlinie a) Ziele der FARL b) Zulässigkeit von Beschränkungen E-Commerce-Richtlinie Datenschutzrichtlinie a) Einbeziehung von Werbe- s Art. 13 Abs. 1 EK-DSRL b) Anwendungsbereich der Opt-in-Lösung Art. 13 Abs. 5 EK-DSRL 155 c) Ausnahmen zur Opt-in-Lösung Art. 13 Abs. 2 EK-DSRL KAPITEL 5: ÄNDERUNGEN DURCH DIE UWG-NOVELLE I. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE Unzumutbare Belästigung nach 7 Abs. 1 UWG und die Regelbeispiele nach 7 Abs. 2 Nr. 1, 2 UWG Das Regelbeispiel des 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG Ausnahmetatbestand 7 Abs. 3 UWG a) Im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung b) Verwendung zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen c) Widerspruch der Verwendung d) Hinweis über jederzeitige Widerspruchsmöglichkeit e) Zwischenfazit f) Einwilligung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anonyme Werbung - 7 Abs. 2 Nr. 4 UWG Rechtsfolgen bei Verstößen

6 Gliederung II. ZWISCHENFAZIT III. FOLGEN DER UWG-NOVELLE AUßERHALB DES WETTBEWERBSRECHTES Ausstrahlungswirkung ins Deliktsrecht a) Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb b) -Werbung im privaten Bereich c) Zwischenfazit Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb als Schutzgesetz IV. EXKURS E-CARDS SCHLUSSBETRACHTUNG I. ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE II. ALTERNATIVE VORGEHENSWEISEN III. AUSBLICK ÄNDERUNGEN IM TDG Verbot der Verheimlichung oder Verschleierung des Absenders in der Kopf und Betreffzeile Verbot der Verheimlichung oder Verschleierung des kommerziellen Charakters in der Betreffzeile Bußgeldbestimmung IV. FAZIT LITERATURVERZEICHNIS

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