Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop

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1 Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop ich freue mich, dass die aktuelle Ausgabe meines Wahlkreis-Newsletters den Weg in Ihre Hände gefunden hat! Ich möchte Sie hier über Aktuelles aus unserem Stadtteil informieren und Sie einladen, mit mir über Themen zu sprechen, die Ihnen am Herzen liegen. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik zu meiner politischen Arbeit haben, würde ich mich freuen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Herzlichst, Ihr Folgende Themen finden Sie in meinem aktuellen Newsletter vom November 2015: Bürgersprechstunde mit Mieterberatung Die Weichen sind gestellt Bramfeld und Steilshoop bekommen ihre U-Bahn! U-Bahn Station Oldenfelde: Hochbahn kündigt Präsentation in der Bezirksversammlung an Umbau der Busbuchten am U-Bahnhof Berne StadtRad bald auch in Farmsen und Steilshoop Grundsteinlegung am Gymnasium Farmsen Freiwillige Feuerwehr Berne: Umbaumaßnahmen beginnen Koalition will studentisches Wohnen in Steilshoop fördern

2 Bramfelder Schulen rücken weiter zusammen Bezirksamt schreibt Trägerschaft für Spielhaus Farmsen aus Sachstand zum Bürgerbegehren Kahlschlag stoppen Für eine grüne Steilshooper Mitte Grundschule Lienaustraße vor der Schließung SPD Berne protestiert Bürgersprechstunde mit Mieterberatung Ich lade am Dienstag, den 17. November um 18 Uhr, zu einer Bürgersprechstunde mit Mieterberatung ein. Interessierte Bürger, die mit mir sowohl über Themen aus dem Stadtteil als auch über Themen der Hamburgischen Landespolitik diskutieren möchten, sind herzlich willkommen. Während der Bürgersprechstunde wird Herr Lehmpfuhl vom Mieterverein Hamburg e.v. zu Gast sein. Der Fachjurist beantwortet im Rahmen einer kostenlosen Beratung Fragen rund um das Thema Wohnen und Miete. Die Bürgersprechstunde findet am 17. November 2015 im SPD- Wahlkreisbüro, Bramfelder Chaussee 312, statt und beginnt um 18 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für weitere Auskünfte stehe ich Ihnen unter Telefon gern zur Verfügung. Die Weichen sind gestellt Bramfeld und Steilshoop bekommen ihre U-Bahn! Mit Beschluss des Senat wurden weitere Schritte zum Ausbau des U-Bahn-Netzes auf den Weg gebracht: Die grundsätzlichen Streckenverläufe stehen. Mit einer Mitteilung an die Bürgerschaft wird diese über den Stand der Planungen, über deren voraussichtliche Kosten und deren Finanzierung sowie

3 über die noch unterschiedlich konkreten Perspektiven informiert. Nun steht die Bürgerschaft kurz davor, das 72- Millionen Euro Paket zur Deckung der Planungskosten zu beschließen. Bei der Verlängerung der U4 zur Horner Geest strebt der Senat an, im Jahr 2019 mit dem Bau zu beginnen: Geplant sind hier die neuen Haltestellen Stoltenstraße und Dannerallee. Als erster Bauabschnitt für die neue Linie U5 ist die Strecke von Bramfeld über Steilshoop bis zur City Nord vorgesehen. Die Machbarkeitsstudie hierzu soll voraussichtlich im November abgeschlossen sein. Bereits jetzt ist klar: Die Variante über die U1-Haltestelle Sengelmannstraße würde gegenüber einer Variante über Barmbek zu einer höheren Auslastung der U-Bahn und einer besseren Netzanbindung führen und geringere technische Risiken mit sich bringen. Im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung wird daher nur die Variante über die Haltestelle Sengelmannstraße weiter verfolgt, so dass auf diesem Abschnitt die Halstellen Bramfeld, Steilshoop (ein oder zwei Haltestellen), Barmbek Nord, Rübenkamp, Sengelmannstraße und City Nord geben wird. Insgesamt hätten durch diesen Abschnitt Einwohner der Stadtteile Bramfeld, Steilshoop und Barmbek-Nord erstmals direkten Zugang zu einer Schnellbahn. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie sollen nun vertiefende Fragen der Fahrzeugabmessungen und einer vollständigen oder teilweise automatischen Betriebsführung geprüft. Das Planfeststellungsverfahren soll im Jahr 2018 beginnen, gebaut werden soll ab Die umfangreiche Beteiligung der Hamburgerinnen und Hamburger wird fortgesetzt und ist fester Bestandteil der Planung. Konkret soll der formellen Beteiligung im Planfeststellungsverfahren ein informelles Verfahren vorangestellt werden. Dieses begleitet die Planungen der U- Bahn-Netzerweiterung bis zum formellen Verfahren. Mit dem

4 Planfeststellungsverfahren werden die Ergebnisse des informellen Beteiligungsverfahrens dann mit dem formellen Verfahren verzahnt. Angaben zu den Baukosten können erst nach Abschluss der Entwurfsplanung gemacht werden. Die Kosten für die Entwurfsund Genehmigungsplanung betragen ca. 40 Millionen Euro. Insgesamt sollen 72 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln des Bundes zur Finanzierung der nächsten Planungsschritte bereitgestellt werden. U-Bahn Station Oldenfelde: Hochbahn kündigt Präsentation in der Bezirksversammlung an Im Zuge der Planungen zur neuen U-Bahn Haltestelle Oldenfelde auf der Linie U1 hat die HOCHBAHN angekündigt, noch im Spätherbst den aktuellen Planungsstand in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verkehr der Bezirksversammlung Wandsbek vorzustellen. Ein genauer Termin hierfür steht noch nicht fest. Zuletzt hatte die HOCHBAHN im Rahmen ihres Programmes zur Bürgerbeteiligung im Juli den zweiten Workshop mit interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern durchgeführt und die dabei gewonnenen Anregungen in ihre Planungen aufgenommen. Hierbei wurden durch die HOCHBAHN u.a. die zahlreichen Anregungen der Anwohner zum künftigen Umfeld der Station berücksichtig und schon sehr frühzeitig ein Landschaftsarchitekt in die Planungen einbezogen. Dessen Aufgaben sind unter Anderem die Planung der Anbindung der Station an die Busbrookhöhe sowie die Neugestaltung der Grünfläche und der Anbindung zur Straße am Knill. Auch Fragen zum entstehenden Parkdruck an der künftigen Haltestelle sowie die Anbindung an die Angebote des ÖPNV wurden umfangreich diskutiert. Den Termin des nächsten Bürgerdialogs sowie der Präsentation in der Bezirksversammlung erhalten Sie,

5 sofern diese feststehen, im nächsten Wahlkreisnewsletter. Umbau der Busbuchten am U-Bahnhof Berne geht schneller voran als geplant Die zuständige Verkehrsbehörde teilte mit, dass die Bauarbeiten an den Nebenflächen am U-Bahnhof Berne nicht nur im Plan liegen, sondern voraussichtlich auch früher abgeschlossen werden können. Als Termin wurde die 46. Kalenderwoche (ab dem 9. November) für die Einstiegsbuchten der Busse genannt. Der Abschnitt der Bushaltestellen und im Bereich der Lichtsignalanlage ist bereits abgeschlossen. Nun stehen noch die Nebenflächen (Gehwege) an. Ursprünglich war die Rückverlegung der Bushaltestellen insgesamt erst für den Dezember vorgesehen. Diese können voraussichtlich schon nächste Woche freigegeben werden. Am U-Bahnhof Berne werden vom Bezirkamt und dem Landesbetrieb Straßen, Brücken, Gewässer (LSBG) die Busbuchten und die dazu gehörigen Nebenflächen neu hergestellt. Damit soll der Komfort für die Fahrgäste und die Aufenthaltsqualität insgesamt verbessert werden. StadtRad bald auch in Farmsen und Steilshoop Die Koalition aus SPD und Grünen hat es sich in ihrem Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, 70 neue StadtRad-Stationen einzurichten. Nachdem bereits knapp vierzig Standorte realisiert wurden, sind nun auch Farmsen und Steilshoop für neue Stationen vorgesehen. Folgende Standorte sind bereits konzeptionell weitgehend abgesichert und sollen noch bis Ende 2015 in Betrieb genommen werden: - U-Bahn Farmsen (ca. 24 Plätze und 15 Fahrräder) - U-Bahn Trabrennbahn (ca. 16 Plätze und 10 Fahrräder)

6 - Gründgensstraße / Schreyerring (ca. 16 Plätze und 10 Fahrräder Die exakten Standorte der Entleihstationen sind derzeit noch behördenintern in der Prüfung. Grundsteinlegung am Gymnasium Farmsen Am wurde mit der feierlichen Grundsteinlegung offiziell die Rohbauphase für den Neubau des Gymnasiums Farmsen begonnen. Hierzu hatten sich die Schulgemeinschaft sowie einige Gäste auf der Baustelle eingefunden. Im Verlauf der nächsten drei Jahre wird auf dem Gelände des Gymnasiums Farmsen an der Swebenhöhe ein vollständig neuer Campus für die Schülerinnen und Schüler entstehen. Die alten Gebäude aus den 50er Jahren haben ausgedient und werden durch neue, großzügig gestaltete und helle Bauten ersetzt, die eine freundliche Atmosphäre ausstrahlen. Insgesamt werden 12 Millionen Euro in den Neubau investiert. Der Neubau soll so in das Schulgelände integriert werden, dass das Schulmotto Schule im Grünen auch weiterhin seine Gültigkeit behält. Zwischen den Bestandsgebäuden und um die Gebäude herum werden großflächige Spielflächen angelegt, die den Schülerinnen und Schülern viel Platz und Raum zum Bewegen bieten werden. Bäume und Sträucher werden, soweit es möglich ist, erhalten bleiben. Bezugsfertig soll der Neubau Anfang des Jahres 2017 sein. Freiwillige Feuerwehr Berne: Umbaumaßnahmen beginnen Ende September wurde mit den weitreichenden Um- und Neubaumaßnahmen auf dem Gelände der FF Berne begonnen. Geplant ist zunächst der Neubau einer modernen Fahrzeugremise auf dem Grundstück an der Kuhkoppel Ecke Karlshöher Weg. Anschließend

7 soll das bisherige Feuerwehrhaus in seinen ursprünglichen, denkmalgerechten Zustand zurückversetzt und bisherige Anbauten zurückgebaut werden. Zudem soll das alte Gebäude wieder ein traditionelles Tor an der Giebelseite erhalten. Angefangen wurde jetzt damit den alten Löschteich so zu verkleinern, dass ein Teil des denkmalgeschützten Teiches erhalten bleibt. Die Teichverkleinerung gestaltete sich etwas komplizierter als geplant. Aber noch vor Weihnachten soll die Bodenplatte für die neue sachgerechte Fahrzeughalle mit Umkleideräumen und Toiletten geschüttet werden. Im ersten Quartal 2016 soll dann der Hochbau und im zweiten Quartal 2016 der Innenausbau der Halle folgen. Die Fertigstellung ist für den Sommer 2016 geplant. Die neue Fahrzeughalle soll sich durch eine entsprechende Gestaltung dem Charakter der denkmalgeschützten Berner Siedlung anpassen. Anlass der Baumaßnahmen war der Platzmangel im aktuellen Feuerwehrhaus, welcher den Feuerwehrdienst erheblich erschwert. Die aktuelle Fahrzeughalle der FF Berne ist mittlerweile deutlich zu klein und entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen hinsichtlich des Unfall- und Gesundheitsschutzes. So können etwa Sicherheitsabstände nicht eingehalten und das Einatmen von Abgasen nicht vermieden werden. Auch hinsichtlich der Funktionalität bestehen deutliche Mängel. Die Feuerwehrleute können sich durch den Platzmangel erst dann umziehen, wenn die Löschfahrzeuge aus der Halle gefahren sind. Zudem kann eines der beiden Löschfahrzeuge gegenwärtig nur über die Beifahrerseite betreten werden. Die in den 1980er Jahren eingerichteten Unterrichts-, Aufenthalts- und Büroräume im Dachgeschoss des alten Feuerwehrhauses sollen unverändert weiter benutzt werden. Der Dienstbetrieb der FF Berne wird durch die Umbaumaßnahmen nicht beeinträchtigt.

8 Koalition will studentisches Wohnen in Steilshoop fördern Die Koalition aus SPD und Grünen in Hamburg will auch in Zukunft Studentinnen, Studenten und Auszubildenden während ihrer (Hochschul-) Ausbildung günstigen Wohnraum zur Verfügung stellen. Zu diesem Zweck sollen die bisherigen vier Förderrichtlinien für die Veddel, Wilhelmsburg, Hamburg-Süd und Mümmelmannsberg verlängert und den aktuellen Mietentwicklungen angepasst werden. Besonders freut mich, dass aufgrund meiner Initiative auch für Steilshoop geprüft werden soll, ob es für eine entsprechende Förderrichtlinie in Frage kommt. Ziel einer solchen Maßnahme wäre nicht nur die Bereitstellung günstigen Wohnraums an junge Menschen, die in Hamburg Ihre Ausbildung absolvieren. Erfahrungsgemäß beleben Studenten Stadtteile, bringen Kaufkraft für Gastronomie und Einzelhandel mit und leisten einen Beitrag zur sozialen und kulturellen Entwicklung der Quartiere. Bramfelder Schulen rücken weiter zusammen Die Grundschule Hegholt und die Stadtteilschule am Bramfelder Dorfplatz bekommen mit dem 50. Geburtstag des Standortes am Hegolt einen gemeinsamen Namen. Aus der Grundschule Bramfelder Dorfplatz/Hegolt und der Stadtteilschule Bramfelder Dorfplatz/Hegolt werden nun die Stadtteilschule Bramfeld sowie die Grundschule Bramfeld. Mit der neuen Namensgebung geht auch eine veränderte Aufteilung des Schulangebotes einher: So bietet die Grundschule Bramfeld am Hegholt nur noch den Unterricht für die Klassen eins bis vier sowie fünf und sechs und die Stadtteilschule am Bramfelder Dorfplatz den Unterricht für die Klassen sieben bis dreizehn an.

9 Bezirksamt schreibt Trägerschaft für Spielhaus Farmsen aus Nachdem die Leitung des Spielhauses in Farmsen in den Ruhestand gegangen ist, steht das Haus aus den sechziger Jahren seit mehreren Monaten leer. Da das Gebäude aufgrund seiner Lage im Grünzug umgeben von einem besonders schönen Spielgelände auch weiterhin von den Kindern des Stadtteils genutzt werden kann, sucht das Bezirksamt Wandsbek nun mittels Interessenbekundungsverfahren einen freien Träger, einen Verein oder eine Interessengemeinschaft natürlicher Personen, der die Trägerschaft übernimmt und das Konzept des Spielhauses dem Wesen nach weiterführt und optimiert. Über die Vergabe der Trägerschaft entscheidet der Wandsbeker Jugendhilfeausschuss. Sachstand zum Bürgerbegehren Kahlschlag stoppen Für eine grüne Steilshooper Mitte Am hat die Bürgerinitiative Kahlschlag stoppen Für eine grüne Steilshooper Mitte Unterschriftslisten bei der Bezirksabstimmungsleitung eingereicht. Die Prüfung der Gültigkeit und die Zählung der vorliegenden Unterschriften durch die Bezirksabstimmungsleitung ergab, dass insgesamt gültige Unterstützungsunterschiften vorliegen. Das Drittelquorum von erforderlichen Unterschriften ist damit erreicht. Somit liegen die erforderlichen Voraussetzungen vor, damit die sogenannte Sperrwirkung eintritt. Das bedeutet, dass die Bezirksversammlung und das Bezirksamt somit eine dem Bürgerbegehren zuwiderlaufende Maßnahme weder beschließen noch vollziehen dürfen. Die sogenannte Sperrwirkung endet - bei Feststellung des Nichtzustandekommens des Bürgerbegehrens - also wenn die erforderlichen Unterschriften nicht bis zum vorliegen.

10 - bei jeder sonstigen Beendigung von Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid, insbesondere im Fall der Rücknahme von Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid durch die Initiative, der Zustimmung der Bezirksversammlung zu dem Anliegen des Bürgerbegehrens, der Einigung zwischen Initiative und Bezirksversammlung und der Erledigung des Gegenstandes von Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid durch Zeitablauf oder durch tatsächliche Umstände. - bei Erledigung der Angelegenheit, die dem Gegenstand des Bürgerbegehrens zugrunde liegt. Vertreter der Wandsbeker Regierungskoalition befinden sich derzeit in Verhandlungen mit den Vertrauensleuten der Initiative, um nach einer gemeinsamen Lösung im Streit um die Aufwertung der Steilshooper Mittelachse zu suchen. Rahmenbedingungen für die Einigung sind allerdings die Verträge, die die Stadt seinerzeit mit den Grundeigentümern über die Einrichtung des sogenannten Innovationsquartiers geschlossen hat. Jetzt wird es darauf ankommen, welche Möglichkeiten es für eine Umplanung der Neugestaltung gibt und ob diese gemeinsam mit allen Akteuren realisiert werden können. Grundschule Lienaustraße vor der Schließung SPD Berne protestiert Die Grundschule Lienaustraße steht zum Ende des Schuljahres 2016 vor der Schließung. Wie die Schulbehörde bekannt gab, wird der Schulstandort in dem denkmalgeschützten Bau Fritz Schumachers in der Gartenstadtsiedlung Berne nicht weiter betrieben. Die Schüler der einzigen staatlichen Grundschule in Berne sollen im Sommer 2016 an den Hauptstandort der Schule Karlshöhe an der Thomas-Mann-Straße wechseln. Nach Angaben der Hamburger Schulbehörde würde die Sanierung des denkmalgeschützten Schulkomplexes rund 4,2 Millionen Euro kosten. Dies sei aufgrund der zu erwartenden niedrigen

11 zukünftigen Anmeldezahlen nicht zu verantworten, weshalb ein Weiterbetrieb der Schule abgelehnt wird. Die Entscheidung der Schulbehörde unter Senator Ties Rabe stößt in Berne auf massive Kritik. Die Eltern der betroffenen Schüler setzen sich in der Initiative Schule Berne muss bleiben für den Erhalt des Schulstandortes ein, aber auch Vertreter der SPD Berne wie deren Vorsitzende Monika Hauto und der Berner SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Lars Pochnicht reagieren mit deutlicher Kritik auf die Pläne der Schulbehörde.