RVG Gebührenrechner 2.0 Handbuch

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1 RVG Gebührenrechner 2.0 Handbuch C.H. BECK SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 2005

2 ISBN C.H. Beck sche Verlagsbuchhandlung München 2004 Stand: November 2005 Umschlagsgestaltung: Agentur 42 Projektleitung: Patrick Romer Programmentwicklung: Christian Dams C.H. Beck sche Verlagsbuchhandlung Lektorat für elektronisches Publizieren Wilhelmstr. 9, München

3 Aktivierung der Software Inhaltsverzeichnis Übersicht über die Leistungen des RVG Gebührenrechners Systemvoraussetzung... 4 Freier Festplattenspeicher... 4 Autorun... 4 Setup.exe... 4 RVG Gebührenrechner aufrufen... 4 Schritt für Schritt - Arbeiten mit dem RVG Gebührenrechner... 6 Aktivierung der Software... 6 Aufbau des Programms... 6 Kostenberechnung nach RVG... 6 Der Kostenberechnungsassistent für die außergerichtliche Vertretung... 7 Der Kostenberechnungsassistent für die gerichtliche Vertretung... 7 Der Expertenmodus... 7 Das Gebührenauswahlfenster... 8 Gebührenarten... 8 Gebührenauswahl... 9 Weitere Berechnungsmöglichkeiten Prozessrisikoberechnung Weitere Programmfunktionen Vergütungsvereinbarung Vergütungsverzeichnis (VV) Gebührentabellen Taschenrechner Menüfunktionen Neue Berechnung Berechnung öffnen Optionen Assistent zur Stundensatzberechnung Hilfe Aktivierung Beispielsfall Lösung mit den Assistenten für gerichtliche Standardfälle Allgemeine Nutzungsbedingungen Support Kostenlose Hotline Stichwortverzeichnis

4 Übersicht über die Leistungen des RVG Gebührenrechners 2.0 Übersicht über die Leistungen des RVG Gebührenrechners 2.0 Der RVG Gebührenrechner bietet die Möglichkeit komfortabel und einfach in der Bedienung anwaltliche Honorarabrechnungen zu erstellen und diese zum Ausdruck in Microsoft Word zu übernehmen. Mit dem RVG Gebührenrechner lassen sich Berechnungen nach dem am in Kraft tretenden Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) durchführen Das Programm erfasst dabei alle Fallgestaltungen der anwaltlichen Mandatspraxis. So lassen sich Gebühren für Beratung, Auskunft und Gutachten ebenso berechnen, wie die außergerichtliche Vertretung und das gerichtliche Verfahren in allen Gerichtszweigen. Der innovative Programmteil Honorarvereinbarungen bietet Tools zur Überprüfung und zur Kalkulation eigener Beratungsleistungen. Eine weitere Funktion des Programms besteht in der Prozessrisikoanalyse für zivilrechtliche Streitigkeiten. Abgerundet wird das Programm durch den amtlichen Text des Vergütungsverzeichnisses (VV) zum RVG, Gebührentabellen nach RVG, BRAGO und GKG, Vorlagen für Vergütungsvereinbarungen, einem Assistenten zur Stundensatzberechnung sowie einer Kurzkommentierung der einzelnen Gebührentatbestände von Rechtsanwalt Nikolaus Lutje. Systemvoraussetzung mind. PC mit Pentium Prozessor, 128 MB Arbeitsspeicher (RAM), 20 MB freier Speicherplatz auf der Festplatte, Windows 2000 oder Windows XP, Bildschirmauflösung mind. 1024x768, kleine Schriftarten, CD-ROM-Laufwerk. Microsoft Word Version 2000 oder höher. Sollten Sie als Betriebssystem Windows 98SE, Windows Me oder Windows NT 4.0 einsetzen, erhalten Sie beim Setup den Hinweis, dass diese Betriebsysteme nicht unterstützt werden. Dies bedeutet nicht, dass der RVG Gebührenrechner nicht läuft, der Verlag leistet jedoch keinen Support beim Einsatz der Software unter diesen Betriessystemen. Freier Festplattenspeicher 20 MB Autorun Die CD-ROM ist mit einer Autorun-Funktion ausgestattet. Nach Einlegen der CD-ROM in das Laufwerk startet eine. Demoshield-Anwendung, die Ihnen alle wichtigen Informationen zum Programm und auch die Möglichkeit zur Installation der Software liefert. Klicken Sie in der Demoshield-Anwenung auf den Menüpunkt Installation, können Sie von dort aus das Setup aufrufen. Folgen Sie dann den Anweisungen des Setups am Bildschirm. Setup.exe Falls die Autorun-Funktion bei Ihrem Betriebssystem ausgeschaltet ist, können Sie den RVG Gebührenrechner auch über die Datei Setup.exe, welche sich im Ordner RVG\Programm auf der CD-ROM befindet, durch Doppelklick starten. Folgen Sie nun den Anweisungen des Setups am Bildschirm. RVG Gebührenrechner aufrufen Nach der Installation finden Sie unter Start/Programme/Kanzlei Plus das Icon des RVG Gebührenrechners. Zusätzlich wird auch ein Icon auf dem Desktop angelegt über welches Sie das Programm aufrufen können. 4

5 Aktivierung der Software 5

6 Schritt für Schritt - Arbeiten mit dem RVG Gebührenrechner Schritt für Schritt - Arbeiten mit dem RVG Gebührenrechner Aktivierung der Software Der RVG Gebührenrechner ist ohne Aktivierung 4 Wochen lauffähig. Mit der vorliegenden CD-ROM haben Sie ein persönliche Registriernummer erhalten, die Sie dazu berechtigt, eine Kostenlose Aktivierungsnummer für die Einzelplatzinstallation der Software über den Verlag C.H. Beck zu beziehen. Die Registriernummer finden Sie auf der Rückseite der CD-Hülle. Eine ausführliche Anleitung zur Aktivierung des Programms finden Sie in diesem Handbuch auf Seite 16. Aufbau des Programms Das Programmfenster des RVG Gebührenrechners ist in drei Spalten aufgebaut. In der linken Spalte wählen Sie die Grundfunktionen des Programms aus, die mittlere Spalte dient der Auswahl der Berechnungsart und der einzelnen Gebührentatbestände, die rechte Spalte beinhaltet Erläuterungen und verschiedene Eingabemöglichkeiten. Möchten Sie die Breite der Spalten zugunsten der einen oder anderen ändern, so klicken Sie mit der Maus auf den Zwischenraum zwischen den Spalten und ziehen diese nach rechts oder links. Nach dem Start des RVG Gebührenrechners wählen Sie in der mittleren Spalte des Programmfensters die gewünschte Berechnung (RVG, Prozesskostenrisiko) aus. In der rechten Spalte erhalten Sie weitere Informationen zum Auswahlmenü. Kostenberechnung nach RVG Haben Sie die Kostenberechnung nach RVG gewählt, erscheint ein Untermenü, in dem Sie zwischen zwei unterschiedlichen Berechnungsmodi wählen können. Dem assistentengestützten Berechnungsmodus und dem Expertenmodus. Über die Assistenten sind Sie in der Lage, die meisten außergerichtlichen und gerichtlichen Standardfälle mit wenigen Mausklicks abzurechnen. Dabei werden Angaben zum konkreten Fall abgefragt und für die Berechnung verwendet. Nach Abschluss eines Assistenten gelangen Sie zu einer vom Programm zusammengestellten Berechnungsübersicht. In dieser Übersicht können Sie auch noch nachträglich Gebührentatbestände hinzufügen oder entfernen. Entspricht der Fall Ihren Vorstellungen, kann er von hier aus gespeichert oder auch an Word übergeben werden. Im Expertenmodus werden ebenfalls Angaben zum Berechnungsfall abgefragt. Hier handelt es sich aber lediglich um ein paar wenige Grundangaben. Sind diese gemacht, wechselt das Programm ebenfalls zur Berechnungsübersicht. Hier können Sie nun die zu Ihrem Fall passenden Gebührentatbestände per Mausklick zu einer Liste zusammenstellen. Auch hier kann die fertige Gebührenzusammenstellung gespeichert, bzw. an Word übergeben werden. 6

7 Kostenberechnung nach RVG Der Kostenberechnungsassistent für die außergerichtliche Vertretung Der Assistent für die Außergerichtliche Vertretung ist in mehrere Reiter unterteilt. Zwischen den einzelnen Eingabefeldern können Sie mit der <Tab>-Taste vor und mit <Umschalt>+<Tab> zurückspringen. Mit der <Enter>-Taste gelangen Sie zum nächsten Reiter. Haben Sie alle für den Fall benötigten Angaben gemacht, gelangen Sie über den Schalter Weiter, zur vom Assistenten automatisch zusammengestellten Gebührenübersicht. Der Kostenberechnungsassistent für die gerichtliche Vertretung Auch beim Assistenten für die gerichtliche Vertretung werden Sie nach den für den Fall benötigten Angaben gefragt. Die Navigation funktioniert gleich wie beim Assistenten für die außergerichtliche Vertretung. Zwischen den einzelnen Eingabefeldern können Sie mit der <Tab>-Taste vor und mit <Umschalt>+<Tab> zurückspringen. Mit der <Enter>-Taste gelangen Sie zum nächsten Reiter. Haben Sie alle für den Fall benötigten Angaben gemacht, gelangen Sie über den Schalter Weiter, zur vom Assistenten automatisch zusammengestellten Gebührenübersicht. Der Expertenmodus Im Expertenmodus geben Sie zunächst ebenfalls über die Eingabemaske Rubrum, Streitwert, Anzahl der Auftraggeber und (optional) weitere Hinweise zur Berechnung ein. Nach Wahl des Schalters Berechnungsfall anlegen wechselt das Programm zum Gebührenauswahlfenster. Hier können Sie nun selbst die angefallenen Gebührentatbestände zusammenstellen. 7

8 Schritt für Schritt - Arbeiten mit dem RVG Gebührenrechner Das Gebührenauswahlfenster Das Gebührenauswahlfenster zeigt Ihnen in der mittleren Spalte das Vergütungsverzeichnis (VV) in einer Baumstruktur. Der Verzeichnisbaum entspricht der Gliederung der VV. Zusätzlich finden Sie einen achten Gliederungspunkt, der Gebühren außerhalb der VV berücksichtigt. Das Verhalten dieses Baumes entspricht dem des Windows Explorers. Das heißt, die einzelnen Zweige des Baums können auf oder zu geklappt werden. Zweige die aufgeklappt werden können sind mit einem + - Symbol versehen, Zweige zum einklappen, mit einem - -Symbol. Klappen Sie die einzelnen Zweige und Unterzweige soweit auf, bis Sie auf die Ebene mit den Gebührentatbeständen gelangen. Wählen Sie nun einen Gebührentatbestand durch Mausklick aus, sehen Sie in der rechten Spalte einerseits den amtlichen Text der VV als auch Details zu der ausgewählten Gebühr mit Bezug auf die im ersten Schritt von Ihnen schon gemachten Angaben. Wünschen Sie anstatt der amtlichen Texte der VV, nähere Erläuterungen zu dem jeweiligen Gebührentatbestand, klicken Sie auf das VV-Symbol in der Kopfzeile des Erklärungsfensters links neben der Gebührenbezeichnung. Im selben Fenster erscheint nun eine Kurzkommentierung des Gebührentatbestandes von Rechtsanwalt Nikolaus Lutje (nicht für alle Gebührentatbestände vorhanden). Durch Klicken auf das an Stelle des VV-Symbols erschienen Buch- Symbols kehren Sie wieder zum VV-Text zurück. Gebührenarten Wertgebühr: Hier wird der Betrag anhand des eingangs gewählten Streitwertes automatisch berechnet (z.b. Einigungsgebühr, VV 1000). Rahmengebühr: Bei der Rahmengebühr wird in der Regel ebenfalls der Mittelwert vorgeschlagen, welchen Sie innerhalb des Gebührenrahmens ändern können (z.b. Grundgebühr in Strafsachen, VV 4100). Für bestellte und beigeordnete Verteidiger gibt es in Straf- und Bußgeldsachen jeweils Fixgebühren. Sind Sie entsprechend tätig geworden, wählen Sie in der Gebührenzeile als bestellter oder beigeordneter Anwalt. Es erscheint dann die hierfür vorgesehene Fixgebühr. Rahmenwertgebühr: Hier wird der Gebührenmittelwert bzw. der Regelwert vorgeschlagen, welchen Sie bei Bedarf ändern können. Der Gebührenrahmen wird im Feld links oben angegeben. Zugleich ist die Eingabemöglichkeit auf den zulässigen Gebührenrahmen begrenzt (z.b. Prüfung der Erfolgsaussicht eines Rechtsmittels, VV 2200). Fixgebühr: Hier fallen keine weiteren Angaben an (z.b. Beratungshilfegebühr, VV 2600). 8

9 Gebührenauswahl Freie Gebühr: Freie Gebühren sind solche, die nach den tatsächlich angefallenen Kosten bestimmt werden. Hier geben Sie diese angefallenen Kosten ein (z.b. Fahrtkosten, VV 7003). Umsatzsteuer: Wählen Sie den Gebührentatbestand VV 7008 so wird automatisch die Umsatzsteuer i.h.v. 16 % auf die bislang ausgewählten Gebühren vorgeschlagen. Weitere Abrechnungspositionen außerhalb der VV: Als achten Gliederungspunkt finden Sie im Gebührenauswahlfenster Weitere Abrechnungspositionen außerhalb der VV. Hier können Sie z.b. einen Vorschuss, Gerichtskosten, Auslagen für Zeugen sowie die Kappung nach RVG 15 Abs. 3 RVG oder auch Anrechnungen auf bereits abgerechnete Gebühren berücksichtigen. Möchten Sie in Ihrer Abrechnung eine Erstberatungsgebühr berücksichtigen (VV-Nr. 2102), beachten Sie bitte, dass diese nur ausgewählt werden kann, wenn die reguläre Beratungsgeühr(VV-Nr und 2101) den Betrag von 190,00 übersteigt. Gebührenauswahl Für die Übernahme eines Gebührentatbestands in das Kostenblatt, wählen Sie die entsprechende Gebühr mit der Maus aus. Bei Rahmengebühren sowie bei Rahmenwertgebühren ändern Sie ggf. die vom Programm vorgeschlagenen Werte ab. Ein Klick auf den Schalter fügt die Gebühr in das Kostenblatt ein. Möchten Sie eine Gebühr vom Kostenblatt entfernen, so markieren Sie diese durch Mausklick der gewünschten Gebühr auf dem Kostenblatt. Nun können Sie durch Wahl des Schalters schließend können Sie mit der Auswahl weiterer Gebühren fortfahren. die markierte Position löschen. An- Klicken Sie eine Gebühr im Kostenblatt mit der linken Maustaste an, ändert sich das Gebühr hinzufügen-symbol in das Symbol für die Aktualisierung einer Gebühr. Erscheint dieses Symbol, können Sie die schon im Kostenblatt eingetragene Gebühr durch eine neue ersetzen. Dazu tragen Sie den neuen Wert in das entsprechende Feld ein und klicken auf das Gebühr aktualisieren Symbol. Dabei werden alle Werte im Kostenblatt automatisch aktualisiert. Haben Sie eine Gebühr bereits ausgewählt, sind aber mit der Position der Gebühr im Kostenblatt nicht zufrieden, können Sie die Position des Gebührentatbestands mit den beiden Schaltern und rauf bzw. runter schieben. Die Positionsnummern werden dabei automatisch angepasst. Positionen wie Zwischensummen, USt., oder Endsumme können nicht verschoben werden. Sind Sie mit der Auswahl der Gebührentatbestände fertig, können Sie das Kostenblatt durch Klick des Schalters an Word übergeben. Dabei wird eine vorher von Ihnen festgelegte Formatvorlage aufgerufen, in welche die fertige Berechnung automatisch eingefügt wird. Wie Sie eine Dokumentvorlage für die Übergabe an Word festlegen, finden Sie im Kapitel Optionen auf Seite 13. 9

10 Schritt für Schritt - Arbeiten mit dem RVG Gebührenrechner Möchten Sie eine begonnene oder bereits abgeschlossene Berechnung speichern klicken den Schalter an oder wählen Sie im Menü Datei den Eintrag Abrechnungsfall Speichern. Soll ein bereits gespeicherter Fall unter einem anderen Namen abgespeichert werden, klicken Sie auf den Sachalter rechnungsfall Speichern unter im Menü Datei. oder wählen Sie den Eintrag Ab- Weitere Berechnungsmöglichkeiten Prozessrisikoberechnung Ebenfalls über einen Assistenten lässt sich im Programm eine Prozessrisikoberechnung durchführen. In der mittleren Spalte finden Sie das Symbol, über welches Sie den Aufruf der Prozessrisikoberechnung starten können Weitere Programmfunktionen Vergütungsvereinbarung Wenn Sie den Eintrag Vergütungsvereinbarung über das Symbol angeklickt haben, erscheint ein Assistent, über den geprüft werden kann, ob der mit Hilfe des Programms ermittelte Stundensatz für eine bestimmte Gebührenberechnung kostendeckend ist. Eine ausführliche Anleitung zum Assistent für die Ermittlung Ihres persönlichen Stundensatzes finden Sie auf S. 14 dieses Handbuchs Die empfohlene Vorgehensweise ist dabei die, eine Berechnung über den Assistenten oder über den Expertenmodus anzulegen und danach den Eintrag Vergütungsvereinbarung aufzurufen. Dabei wird die in der Berechnung ermittelte Gesamtsumme in den Assistenten übernommen. Der Assistent benötigt nun noch den von Ihnen geschätzten Zeitaufwand für die Erledigung der Falles. Aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben erhalten Sie vom Assistenten eine Aussage über die Kostendeckung in diesem konkreten Fall. Haben Sie keine Berechnung angelegt die dem Assistenten eine Gesamtsumme liefert, können Sie alternativ eine Gesamtsumme eingeben, die der Assistent dann für die Aussage zur Kostendeckung mit Ihrem Stundensatz heranzieht. 10

11 Weitere Programmfunktionen Das Programm stellt Ihnen nun mehrere Vergütungsvereinbarungen als Word- Dokumentvorlagen zur Verfügung. Außerdem finden Sie ein Musteranschreiben an den Mandanten, dem Sie eine Vergütungsvereinbarung anbieten. Folgende Vergütungsvereinbarungen stehen Ihnen zur Verfügung: - Vergütungsvereinbarung auf Stundenbasis - Vergütungsvereinbarung als Zusatzvergütung zu den gesetzlichen Gebühren - Vergütungsvereinbarung mit Festlegung eines alternativen Gegenstandswerts - Vergütungsvereinbarung mit Festlegung einer erhöhten Geschäftsgebühr - Vergütungsvereinbarung mit Pauschalvergütung Ein Klick auf die entsprechende Vorlage öffnet diese in Word. Setzen Sie den vom Programm errechneten Stundensatz an der entsprechenden Stelle ein und füllen Sie auch die restlichen variablen Felder aus. Die Dokumentvorlagen können von Ihnen selber abgeändert werden. Nehmen Sie Änderungen an einer Vorlage vor, speichern Sie die Dokumentvorlage unter dem selben Namen wieder ab damit das Programm Ihnen diese beim nächsten Aufruf wieder zur Verfügung stellen kann. Haben Sie die eine Dokumentvorlage abgeändert, möchten aber später wieder auf die vom Programm zur Verfügung gestellte Original-Vergütungsvereinbarungsvorlagen zugreifen, finden Sie diese im Installationsverzeichnis des RVG Gebührenrechners im Ordner Vorlagen. Vergütungsverzeichnis (VV) Hier finden Sie den amtlichen Text des Vergütungsverzeichnisses unabhängig von einer Gebührenberechnung. Der Verzeichnisbaum entspricht der Gliederung der VV. Zusätzlich finden Sie einen achten Gliederungspunkt, der Gebühren außerhalb der VV wie Vorschuss, Gerichtskosten, etc, berücksichtigt. Das Verhalten dieses Baumes entspricht dem des Windows Explorers. Das heißt, die einzelnen Zweige des Baums können auf oder zu geklappt werden. Zweige die aufgeklappt werden können sind mit einem + -Symbol versehen, Zweige zum einklappen, mit einem - -Symbol. Klappen Sie die einzelnen Zweige und Unterzweige soweit auf, bis Sie auf die Ebene mit den Gebührentatbeständen gelangen. Wählen Sie nun einen Gebührentatbestand durch Mausklick aus, sehen Sie in der rechten Spalte einerseits den amtlichen Text der VV als auch Details zu der ausgewählten Gebühr. Bei Wertgebühren können Sie in das Feld Wert einen beliebigen Wert eintragen. Die Gebührenhöhe wird daneben angezeigt. Bei Rahmenwertgebühren können Sie einen Wert eingeben und den 11

12 Schritt für Schritt - Arbeiten mit dem RVG Gebührenrechner dazugehörigen Faktor verändern, die Gebühre wird ebenfalls daneben angezeigt. Die Kurzkommentierung erhalten in der Kopfleiste des Erläuterungsfens- kehren Sie von der Kommentierung zum Sie - wie innerhalb einer Berechnung - durch Klick auf das VV-Symbol ters. Durch Klick auf das für das VV-Symbol erschienen Buch-Symbol VV-Text zurück. Gebührentabellen Wählen Sie in der linken Spalte über das Symbol den Eintrag Gebührentabellen, können Sie die drei Gebührentabellen RVG, BRAGO und GKG einsehen. In der mittleren Spalte am oberen Bildrand wählen Sie die einzusehende Tabelle über das Dropdown-Feld. Den Multiplikator können Sie über das Faktor-Feld per Mausklick verändern. Taschenrechner Für gelegentliche Zwischenrechnungen eignet sich der im Betriebssystem integrierte Taschenrechner sehr gut. Über den Eintrag Taschenrechner können Sie diesen direkt aus dem Programm heraus aufrufen. Menüfunktionen Die Menüs des RVG Gebührenrechners enthalten den Aufruf für Standardfunktionalitäten wie eine neue Berechnung anlegen, eine vorhandene Berechnung öffnen, Optionen verändern, Hilfe aufrufen, etc.. Zusätzlich finden Sie in der linken Spalte des Programmfensters die drei Menüpunkte, Gebühren. Optionen, und Hilfe über welche Sie die oben genannten Funktionen aufrufen können. Möchten Sie die Einträge nicht sehen, können Sie diese durch einen Klick auf den Schalter am Ende der jeweiligen Kopfzeile aus-, rsp. über den Schalter wieder einblenden. Neue Berechnung Ein Klick auf den Schalter Bringt das Programm in den Ausgangsstatus, d.h. Sie können über die Icons in der mittleren Spalte eine neue Berechnung beginnen. Alternativ können Sie auch eine neue Berechnung über den Eintrag Neue Berechnung beginnen im Menü Datei anlegen. Berechnung öffnen Haben Sie eine Berechnung gespeichert, können Sie diese über den Schalter in der linken Spalte des Programmfensters öffnen. Im Menü Datei können Sie über den Eintrag Abrechnungsfall öffnen eine vorhandene Berechnung aufrufen. 12

13 Menüfunktionen Optionen Das Menü Optionen enthält den Eintrag Einstellungen, über den Sie folgende Grundeinstellungen des Programms ändern können: - Ablageordner für Abrechnungsfälle - Dokumentvorlage zur Erstellung von Rechnungen - Umsatzsteuer (MwSt.) Satz - Maximaler Gegenstandswert für die Gebührentabellen - Stundensatz für die Berechnung der Vergütungsvereinbarung - Aufruf des Assistenten zur Ermittlung des Stundensatzes in der linken Spalte des Programmfensters aufru- Den Einstellungen-Dialog können Sie auch über das Symbol fen. Ablageordner für Abrechnungsfälle Hier wird der vom Programm vorgeschlagene Ablageordner für Abrechnungsfälle ausgegeben. Ein Klick auf den Schalter am Ende der Zeile, ermöglicht es Ihnen, einen beliebigen anderen Pfad als Ablageordner zu bestimmen. Dokumentvorlage zur Erstellung von Rechnungen Das Programm liefert Ihnen eine Dokumentvorlage in welche die fertige Abrechnung eingefügt werden kann. Möchten Sie eine eigene Dokumentvorlage an Stelle der mitgelieferten benützen, können Sie hier eine andere Vorlage als Standard bestimmen. Klicken Sie dazu einfach am Ende der Zeile auf den Schalter und wählen Sie eine andere Vorlage aus. Eine eigene Rechnungs-Vorlage erstellen Sie können eine beliebige Word-Dokumentvorlage als Standard Rechnungsvorlage bestimmen. Dazu gehen Sie folgendermaßen vor: 1. Öffnen Sie in Word die Vorlage, die Sie künftig als Standard Rechnungsvorlage benützen möchten. 2. Öffnen Sie zusätzlich die mitgeliefert Standardvorlage (Rechnung.dot) für Rechnungen, aus dem Installationsordner des Programms im Unterverzeichnis Vorlagen. 3. Kopieren Sie die dort vorhandene Tabelle in die Zwischenablage. 4. Fügen Sie die Tabelle in Ihre Vorlage ein. 5. Speichern Sie die Dokumentvorlage unter einem beliebigen Namen ab. 6. Wählen Sie die gerade erstellte Vorlage als neue Standardvorlage wie oben beschrieben. Umsatzsteuer (MwSt.) Satz Hier ist der aktuell gültige Umsatzsteuersatz hinterlegt. Sollte sich dieser ändern, können Sie ihn hier ändern. Maximaler Gegenstandswert für die Gebührentabellen Standardmäßig ist an dieser Stelle der Maximalwert für die Anzeige der Gebührentabellen mit dem Wert ,00 vorbelegt. Benötigen Sie Gebührenwerte über diesem Wert, können Sie hier einen beliebigen Wert bis max ,00 eingeben. Stundensatz für die Berechnung der Vergütungsvereinbarung Geben Sie hier, falls bekannt, Ihren Stundensatz als Grundlage für die vom Programm zur Verfügung gestellten Vergütungsvereinbarungen ein. Sollten Sie diesen nicht kennen, können Sie den Stundensatz mittels des unten beschriebenen Assistenten ermitteln. 13

14 Schritt für Schritt - Arbeiten mit dem RVG Gebührenrechner Assistent zur Stundensatzberechnung Als Grundlage für eine Vergütungsvereinbarung benötigt das Programm einen einzusetzenden Stundensatz. Für die Ermittlung eines solchen individuell auf Sie abgestimmten Stundensatzes steht ein Stundensatzberechnungs-Assistent zur Verfügung. Der Assistent benötigt zur Ermittlung von ihnen Angaben über die jährlich anfallenden Personalkosten, Sachkosten sowie ü- ber Ihr avisiertes Brutto-Jahreseinkommen. Zusätzlich benötigt das Programm Angaben über die Dauer Ihrer durchschnittlichen effektiven Tagesarbeitszeit. Als letzte Position wird noch nach der Anzahl der Tage die Sie pro Jahr arbeiten gefragt. Die von Ihnen erfragten Werte werden dabei wie folgt verarbeitet: 1. Personalkosten - Bruttogehälter der Mitarbeiter - Arbeitgeberanteil Sozialabgaben und Berufsgenossenschaft - Sonstige Personalausgaben (Zuschüsse zum Mittagessen, Anfahrten zum Arbeitsplatz, etc.) - Besondere Ausgaben für Buchhaltung, Jahresabschluss, Steuerfragen 2. Sachkosten - Raumkosten - Büroinventar - Spesen - Telefonate, Faxe und Porti - Anwaltshaftpflicht und Büroversicherungen, Berufsorganisationen - PKW-Kosten Die einzelnen Kosten werden nun addiert, woraus sich die jährlichen Gesamt-Betriebskosten ergeben. 3. Avisiertes Brutto-Jahreseinkommen 4. Durchschnittliche effektive Tagesarbeitszeit 5. Anzahl Tage die Sie pro Jahr arbeiten Das Tool addiert nun die Gesamtbetriebskosten und das avisierte Brutto-Jahreseinkommen. Diese Summe stellen die Soll-Einnahmen des Anwalts dar. Nun dividiert das Tool die Soll-Einnahmen durch Ihre durchschnittliche effektive Tagesarbeitszeit und durch die Anzahl der Tage die Sie pro Jahr arbeiten. Das Resultat ergibt Ihren persönlichen, für eine Kostendeckung erforderlichen Stundensatz. Als Grundlage dieser Stundensatzermittlung diente das Kapitel 14. des Buchs Anwaltskunst von Hans Franzen, C.H. Beck, 3. Auflage 2001, ISBN Hilfe Im Menü Hilfe können Sie folgende Hilfearten aufrufen: - VV durchsuchen - Programmhandbuch - Info 14

15 Menüfunktionen Außerdem finden Sie im Menü Hilfe unter dem Eintrag Gekaufte Version aktivieren den Assistenten zur zeitlich unbefristeten Aktivierung Ihrer Software. Eine ausführliche Anleitung zur Aktivierung Ihrer Software finden Sie auf S. 16 dieses Handbuchs Der oben beschriebene Aufruf der einzelnen Hilfepunke kann auch über die Symbole in der linken Spalte des Programmfensters vorgenommen werden. Ein Klick auf das Symbol ruft dabei die Suche für dir VV auf. Ein Klick auf das Symbol das Programmhandbuch und ein Klick auf das Symbol Informationen über den RVG Gebührenrechner. Fachliche Hilfe Nach dem Aufruf des Eintrags VV durchsuchen, haben Sie die Möglichkeit, eine Volltextsuche über die VV durchzuführen. Geben Sie dazu den gesuchten Begriff in das Feld Suche ein. Sind mehrere Einträge in der VV mit dem gesuchten Begriff vorhanden, können Sie zum nächsten über den Schalter Weitersuchen gelangen. Die Suche geht zuerst über die Knotenpunkte der VV, anschließend über die einzelnen VV-Nummern. Programmhandbuch Der Hilfeeintrag Programmhandbuch ruft das Handbuch des Programms als PDF-Dokument auf. Bei der Installation der RVG Gebührenrechners wird überprüft, ob ein Programm zur Darstellung von PDF-Dokumenten auf Ihrem Rechner installiert ist. Wenn nicht, wird Ihnen angeboten, den kostenlosen Acrobat Reader zu installieren. Das Handbuch kann über den Acrobat Reader ausgedruckt werden. Eine Suchfunktion ist darin ebenfalls enthalten, so dass Sie auch das Handbuch im Volltext durchsuchen können. Info Unter Info finden Sie allgemeine Informationen zum Produkt wie Hotlinenummer, Versionsnummer, etc. 15

16 Aktivierung Aktivierung Der RVG Gebührenrechner muss für die unbegrenzte Benutzung über den Verlag C.H. Beck aktiviert werden. Dazu rufen Sie im Menü Hilfe den Eintrag Gekaufte Version aktivieren auf. Es erscheint der hier links zu sehende Dialog. Folgen Sie bitte den Anweisungen in der Beschreibung für den Aktivierungsvorgang. Sollten Fragen zum Aktivierungsvorgang haben oder Probleme bei der Aktivierung auftauchen, melden Sie sich beim Verlag C.H. Beck bei der Hotline unter der Nummer 089/ Diese erreichen Sie von Mo bis Fr von 09:00h bis 17:00h. Alternativ können Sie uns auch per unter erreichen oder per Fax unter der Nummer 089/

17 Menüfunktionen 17

18 Beispielsfall Beispielsfall Fallbeschreibung Sie vertreten in einer bürgerlichen Rechtstreitigkeit zwei Mandanten. Der Streitwert in der Sache beträgt Im Termin wird eine Einigung über eine nicht rechtshängige Forderung von erzielt. Außerdem rechnen Sie Fahrtkosten über 120km ab, sowie 75 Kopien und 5 elektronisch gespeicherte Dateien. Stellen Sie die Rechnung an die Mandanten. Lösung mit den Assistenten für gerichtliche Standardfälle Starten Sie das Programm und wählen Sie in der mittleren Spalte den Assistenten für gerichtliche Standardfälle. Geben Sie im Feld Rubrum Ihr Kanzleiaktenzeichen oder ein Kurzrubrum in der Sache ein. Es handelt sich um ein Verfahren in der 1. Instanz, sie können den Vorschlag des Programms so lassen. Im Feld Wert geben Sie die ein. Das Programm ergänzt die Zahl automatisch um die Tausenderstellen sowie um das -Zeichen. Die Zahl der Auftragsgeber geben Sie im entsprechenden Feld mit 2 an. Optional könnten Sie im Feld Hinweise ein Stichwort oder eine kurze Beschreibung zur Sache eingeben. Ein Klick auf den Schalter Weiter oder die Betätigung der Enter -Taste bring Sie zum Reiter weitere Ansprüche In unserem Fall wurde laut der Beschreibung, eine Einigung über nicht rechtshängige Forderung von erzielt. Dies kann unter dem Reiter Nicht rechtshängige Ansprüche berücksichtigt werden. Wählen Sie hier mit der linken Maustaste das Kästchen vor Im Rahmen des Prozessauftrags wurden weitere nicht rechtshängige Ansprüche verhandelt., können Sie diese in dem darunter liegenden Feld eingeben. In unserem Fall betragen diese Ein Klick auf Weiter bringt Sie zum Reiter Einigung. In der oben beschriebenen Sache wurde im Termin eine Einigung erzielt. Klicken Sie deshalb mit der linken Maustaste auf das Kästchen vor Es wurde Einigung erzielt. Alternativ können Sie das Häkchen auch mit der Leertaste setzen. Klicken Sie nun auf den Schalter Weiter um zum nächsten Reiter zu gelangen. 18

19 Lösung mit den Assistenten für gerichtliche Standardfälle Im Reiter Termine wird gefragt, ob ein Gerichtstermin gemäß der Vorbemerkung 3. Abs. 4VV stattgefunden hat oder ob ohne mündliche Verhandlung gemäß Nr Abs. 1 VV entschieden wurde. In unserem Fall hat eine Verhandlung stattgefunden, weswegen hier mit der linken Maustaste ein Häkchen zu setzen ist. Alternativ kann hier, wenn es sich um einen Fall in der zweiten oder dritten Instanz handelt, auch die Option Es wurde nur ein Versäumnisurteil beantragt gewählt werden. Ein Klick auf Weiter bringt Sie zum Reiter Ablichtungen. Im oben beschriebenen Fall wurden 75 Kopien gefertigt und 5 elektronisch gespeicherte Dateien überlassen. Tragen Sie deshalb diese Angaben in die entsprechenden Felder ein. Zur besseren Übersicht empfiehlt es sich hier, in den Feldern Hinweise einzutragen wofür die Kopien, rsp. Dateien waren Ein Klick auf den Schalter Weiter bringt Sie zum Reiter Post, Telefon. Hier können Sie abweichend von den pauschal abgerechneten Telekommunikationsleistungen konkrete Aufwendungen eintragen. In unserem Fall haben wir keine solchen zu berücksichtigen. Mit Weiter kommen Sie zu Reiter KFz-Kosten. 19

20 Beispielsfall In unsrem Beispielfall sollen 120km Fahrt mit dem PKW abgerechnet werden. Klicken Sie dazu einfach mit der linken Maustaste auf den Schalter Fahrt hinzufügen. Es erscheint nun automatisch eine Zeile, in der Sie das Datum der Fahrt, die gefahrenen Kilometer sowie einen entsprechenden Hinweistext eintragen können. Sie können beliebig viele Fahrten berücksichtigen. Als Multiplikator wird die unter den Einstellungen eingetragene Pauschale verwendet. Sie können Fahrten wieder rauslöschen, in dem Sie auf das Feld vor dem Datum klicken und auf der Tastatur die Taste Entfernen betätigen. Im nächsten Reiter können Sie Reisekosten berücksichtigen. Reisekosten können auf dieselbe Art und Weise berücksichtigt werden wie KFz-Kosten. Der Assistent berechnet entweder die Dauer zwischen dem ersten und dem letzten Reisetag oder Sie geben im Feld Tage die Anzahl der Reisetage selber ein. Sollten Sie Gerichtskosten ausgelegt haben oder andere USt.-freie Kosten wie Zeugengelder oder Sachverständigenkosten. können diese hier eingegeben werden. Klicken Sie dazu einfach mit der linken Maustaste in das Feld Kostenart hinein und es öffnet sich eine Dropdownliste in welcher Sie zwischen Gerichtskosten, USt-freie Kosten, Fahrtkosten anderer Verkehrsmittel und Sonstige Reisekosten auswählen können. In unserem Fall sind keine solchen Kosten zu berücksichtigen. Über den Schalter Weiter gelangen Sie zum letzten Reiter des Assistenten für die gerichtlichen Standardfälle. 20

21 Lösung mit den Assistenten für gerichtliche Standardfälle Der Reiter Vorschuss erlaubt es Ihnen, einen Bruttooder Nettovorschuss, der auf der Rechnung berücksichtigt werden soll einzugeben. Möchten Sie die gerade gemachten Eingaben noch einmal überprüfen, können Sie über den Schalter Zurück jeweils einen Reiter zurück springen. Alternativ können Sie die einzelnen Reiter auch mit der Maus anklicken. Betätigen Sie nun den Schalter Fertig stellen, erstellt das Programm mit den von Ihnen im Assistenten gemachten Angaben ein Kostenblatt, welches zusammen mit der in einer Baumstruktur dargestellten Vergütungsvereinbarung (VV) im sog. Gebührenauswahlfenster dargestellt wird. Bitte beachten Sie, dass das Programm keine Vorschüsse berücksichtigen kann, die höher sind als die aus der jeweiligen Abrechnung entstehenden Gebühren. Sie sehen jetzt den vom Programm zusammengestellten, im Assistenten eingegebenen Fall. Diesen können Sie über den Schalter unter einem beliebigen Namen speichern. Außerdem können Sie bei Bedarf die vom Programm erstellte Reihenfolge der einzelnen Gebühren im Kostenblatt verändern. Dazu klicken Sie die entsprechende Gebühr an und betätigen in der Symbolleiste den Schalter rauf oder runter. Positionen wie Zwischensummen, USt., oder Endsumme können nicht verschoben werden. 21

22 Beispielsfall Entspricht die Berechnungen Ihren Vorstellungen, können Sie das Kostenblatt durch Klick auf den Schalter an Word übergeben. Dabei wird eine vorher von Ihnen festgelegte Formatvorlage aufgerufen, in welche die fertige Berechnung automatisch eingefügt wird. Haben Sie keine spezielle Vorlage festgelegt, wird die mit dem Programm mitgelieferte verwendet. Wie Sie eine Dokumentvorlage für die Übergabe an Word festlegen, finden Sie im Kapitel Optionen auf Seite 11. Die fertige Berechnung kann nun noch nach Ihren Vorstellungen angepasst werden. Sie können z.b. Änderungen an der Formatierung der Schrift oder an den Seitenränder, etc. vornehmen. 22

23 Lösung mit den Assistenten für gerichtliche Standardfälle 23

24 Allgemeine Nutzungsbedingungen Allgemeine Nutzungsbedingungen A. Allgemeines ( 1 bis 2) 1 Werke im Abonnement (entfällt) 2 Werke zur Fortsetzung Erwerber des Produkts werden zur Fortsetzung notiert und erhalten bis auf jederzeit möglichen Widerruf als Update eine aktualisierte CD-ROM mit dem kompletten aktualisierten Bestand. Die vorausgegangene CD-ROM verbleibt zum Archivieren beim Erwerber. B. Gewährleistung und Haftung ( 3 bis 4) 3 Gewährleistung (1) Der Verlag ist nicht Urheber der Abfragesoftware, sondern stellt sie nur zur Verfügung. Die Vollständigkeit und Richtigkeit des Datenbestandes kann nicht garantiert werden. Der Erwerber weiß, daß Datenbestand, Abfragesoftware und Handbuch Fehler haben können; Fehler, die den Wert und die Tauglichkeit des Produkts nicht grundsätzlich in Frage stellen, berechtigen nicht zur Wandelung oder Minderung. Der Erwerber wird die Richtigkeit seiner Rechercheergebnisse in geeigneter Weise überprüfen. (2) Bei Materialfehlern tauscht der Verlag den Vertragsgegenstand um. 4 Haftung (1) Der Verlag haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Eigenschaftszusicherungen. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Einwand des Mitverschuldens des Erwerbers bleibt dem Verlag offen. (2) Weder der Verlag noch seine Händler sind für Schäden ersatzpflichtig, die aufgrund von Bedienungsfehlern entstehen, selbst wenn der Verlag von der Möglichkeit eines solchen Schadens unterrichtet wurde. (3) Die Haftung des Verlages ist auf den tatsächlich für das Produkt bezahlten Betrag beschränkt. C. Urheber- und Nutzungsrecht ( 5 bis 8) 5 Urheberrecht (1) Die Datenbestände, die einzelnen Datenbestände, die Abfragesoftware und das Handbuch sind urheberrechtlich geschützt; alle Recht hieran stehen im Verhältnis zum Erwerber ausschließlich dem Verlag zu. Der Erwerber hat die nicht ausschließliche schuldrechtliche Befugnis, die Vertragsgegenstände in der im Handbuch beschriebenen Weise zu benutzen. (2) Jegliche Vervielfältigung der auf der CD-ROM gespeicherten Daten, insbesondere das Kopieren der Daten auf elektromagnetische, optoelektronische oder sonstige Datenträger, sowie des Handbuchs ist untersagt. Ausgenommen ist die einmalige Installation der Abfragesoftware von CD-ROM auf Festplatte und das Herunterladen oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch. (3) Die entgeltliche oder unentgeltliche Durchführung von Recherchen im Auftrag Dritter ist zulässig, soweit es sich um typische Einzelfallrecherchen handelt und die Rechercheergebnisse dem Auftraggeber ausschließlich zur persönlichen Verwendung übergeben werden. Unzulässig ist die Vervielfältigung von Rechercheergebnissen und deren Weitergabe. 24

25 Lösung mit den C. Assistenten Urheber- und für Nutzungsrecht gerichtliche Standardfälle ( 5 bis 8) (4) Zurückentwickeln (reverse engineering), Dekompilieren und Entassemblieren der Abfragesoftware sind nicht gestattet. 6 Weitergabe Die Daten und die Abfragesoftware dürfen gemeinsam auf Dauer an einen anderen übertragen werden, sofern a) die installierte Abfragesoftware und alle eventuell auf der Festplatte gespeicherten Datenbestände gelöscht sind, b) der Empfänger sich mit den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen schriftlich einverstanden erklärt, c) alle Vertragsgegenstände mit dem gesamten schriftlichen Begleitmaterial übertragen werden und d) die Übertragungen die letzte aktualisierte Version (Update) und alle früheren Versionen umfaßt. 7 Einzelplatzlizenz Die Einzelplatzlizenz des Produkts berechtigt zur Installation und zum Betrieb an nur einem Bildschirmarbeitsplatz mit CD-ROM-Laufwerk. 25

26 Support Support Kostenlose Hotline Für den RVG Gebührenrechner steht Ihnen unsere kostenlos Hotline zur Verfügung. Wenn Sie Fragen zu Ihrer CD-ROM haben, steht Ihnen die Beck sche Service Hotline telefonisch in der Regel Montag bis Freitag zwischen 9.00h und 17.00h kostenlos zur Verfügung (Ausnahmen sind bundesweite sowie bayerische Feiertage). Die Telefonnummer der Hotline lautet 089/ Sie erreichen die Hotline außerdem per Fax unter der Nummer 089/ Per erreichen Sie die Hotline unter Bevor Sie anrufen, notieren Sie sich bitte folgende Informationen: Welches Betriebssystem benutzen Sie? Über wie viel Megabyte (MB) Arbeitsspeicher (RAM) verfügen Sie? Welche Edition der CD-ROM benutzen Sie? 26

27 Kostenlose Hotline 27

28 Stichwortverzeichnis Stichwortverzeichnis Ablageordner für Abrechnungsfälle...13 Aktivierung...16 Allgemeine Nutzungsbedingungen...22 Assistent zur Stundensatzberechnung...14 Beispielsfall...18 Berechnung öffnen...12 Der Expertenmodus...7 Der Kostenberechnungsassistent für die außergerichtliche Vertretung...7 Der Kostenberechnungsassistent für die gerichtliche Vertretung...7 Dokumentvorlage zur Erstellung von Rechnungen...13 Eine eigene Rechnungs-Vorlage erstellen...13 Fachliche Hilfe...15 Fixgebühr...8 Freie Gebühr...8 Gebührenauswahl...9 Gebührentabellen...12 Hilfe...14 Info...15 Kostenberechnung nach RVG...6 Maximaler Gegenstandswert für die Gebührentabellen Neue Berechnung Optionen Prozessrisikoberechnung Rahmengebühr... 8 Rahmenwertgebühr... 8 RVG Gebührenrechner aufrufen... 4 Stundensatz für die Berechnung der Vergütungsvereinbarung Support Systemvoraussetzung... 4 Taschenrechner Umsatzsteuer... 9 Umsatzsteuer (MwSt.) Satz Vergütungsvereinbarung Vergütungsverzeichnis (VV) Weitere Abrechnungspositionen außerhalb der VV... 9 Wertgebühr