11. Jahrgang Blankenfelde-Mahlow, Nr. 4 Seite Beschlüsse des Hauptausschusses vom

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1 Amtsblatt der 11. Jahrgang Blankenfelde-Mahlow, Nr. 4 Seite 1 Inhalt Seite 1. Beschlüsse des Hauptausschusses vom Bekanntmachung Besetzung des Seniorenbeirates 3 3. Widmung von Verkehrsflächen im Ortsteil Mahlow im Nordteil des 4-5 Bebauungsplangebietes M11 (Musikerviertel) im Ortsteil Mahlow 4. Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Blankenfelde 5 Herausgeber:, Der Bürgermeister, Karl-Marx-Straße 4, Blankenfelde-Mahlow Das Amtsblatt der erscheint nach Bedarf und ist kostenfrei zu den bekannten Öffnungszeiten an den folgenden Stellen erhältlich: Gemeindeverwaltung Blankenfelde-Mahlow, Karl-Marx-Straße 4 Bürgerservice, Vereinshaus Mahlow, Immanuel-Kant-Straße 3-5 in Mahlow, Bürgerhaus Bruno Taut Dahlewitz, Am Bahnhofsschlag 1 in Dahlewitz, in den Bibliotheken der, Zossener Damm 1 b in Blankenfelde, Am Bahnhofsschlag 1 in Dahlewitz und Fliederweg 10 in Mahlow.

2 Amtliche Bekanntmachungen 1. Der Hauptausschuss hat in seiner 3. Sitzung am folgende Beschlüsse gefasst: - Öffentlicher Teil der Sitzung des Hauptausschusses Anmietung von Räumen in der Ibsenstraße Der Hauptausschuss der beschließt die Anmietung zusätzlicher Büroflächen zur temporären Nutzung als Verwaltungssitz für den Sitzungsdienst der Gemeinde sowie für die Beratungsstelle des Jugendamtes im Erdgeschoss des Bürogebäudes Ibsenstraße 71 in Blankenfelde-Mahlow. Die derzeit genutzte Bürofläche des Sitzungsdienstes im Erdgeschoss des Bürogebäudes Ibsenstraße wird an den Vermieter zurückgegeben. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 / Nein: 0 / Enthaltung: 2 zugestimmt Beschlussnummer: HA 6/3/ Nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Hauptausschusses Verkauf Grundstück Jühnsdorfer Weg 7, OT Blankenfelde Der Hauptausschuss der beschließt, das Grundstück Jühnsdorfer Weg 7, OT Blankenfelde, Flur 17, Flurstück 364, zu verkaufen. Beschlussnummer: HA 20/3/2015 Verkauf des Grundstück OT Blankenfelde, zwischen Erich-Klausener-Str. 167 und 168, Flur 6, Flurstück 102/2 Der Hauptausschuss der beschließt, das Grundstück OT Blankenfelde, zwischen Erich-Klausener-Str. 167 und 168, Flur 6, Flurstück 102/2, zu verkaufen. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 / Nein: 0 / Enthaltung: 1 zugestimmt Beschlussnummer: HA 2/3/2016 Verkauf des Grundstücks OT Blankenfelde, Rembrandtstr. 21 B, Flur 20, Flurstück 47/1 Der Hauptausschuss der beschließt, das Grundstück OT Blankenfelde, Flur 20, Flurstück 47/1, Rembrandtstr. 21 B, zu verkaufen. Beschlussnummer: HA 3/3/2016 Verkauf des Grundstücks OT Blankenfelde, Eichendorffstr. 28, Flur 12, Flurstück 168 Der Hauptausschuss der beschließt, das Grundstück Eichendorffstr. 28, OT Blankenfelde, Flur 12, Flurstück 168, zu verkaufen. Beschlussnummer: HA 4/3/2016 Seite 2 von 5

3 Verkauf des Grundstücks OT Blankenfelde, westlich Karl-Liebknecht-Str. 81 B, Flur 11, Flurstück 38/10 Der Hauptausschuss der beschließt, das Grundstück Karl- Liebknecht-Str. 81 B, OT Blankenfelde, Flur 11, Flurstück 38/10, zu verkaufen. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 / Nein: 0 / Enthaltung: 1 zugestimmt Beschlussnummer: HA 5/3/ Bekanntmachung Besetzung des Seniorenbeirates Die plant die Besetzung ihres mit insgesamt 7 Mitgliedern. Der Seniorenbeirat Seniorenbeirates - vertritt die Interessen der Senioren gegenüber der Gemeindevertretung, dem Bürgermeister und der Öffentlichkeit - ist Ansprechpartner und Koordinator für Ideen, Vorschläge und Probleme der Seniorinnen und Senioren unserer Gemeinde - informiert und organisiert über Bildungs- und Kulturangebote für Senioren - setzt sich für seniorengerechte Kommunalentwicklung und Verkehrsplanung ein Mitglied des Seniorenbeirates können Personen sein, die das 50. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in der haben. Sie sind ehrenamtlich tätig. Für alle Interessenten findet am um 17:00 Uhr in der Alten Aula Blankenfelde (Zossener Damm 2) eine unverbindliche Infoveranstaltung statt, in der die ehemalige Seniorenbeauftragte Einblicke in die bisherige Seniorenarbeit gibt. Der Bürgermeister sammelt alle bis zum 6. Mai 2016 eingehenden Bewerbungen und legt sie dann der Gemeindevertretung zur Entscheidung vor. Die Mitglieder werden von der Gemeindevertretung für die Dauer der laufenden Wahlperiode durch Abstimmung benannt. Für Ihre Bewerbung genügt ein kurzes Anschreiben, in dem die Interessenbekundung deutlich wird. Gern können Sie hier auf Ihre persönlichen Motivationen und Schwerpunkte für die Seniorenarbeit eingehen. Bitte richten Sie Ihre Bewerbung an die Hauptamt Stichwort Seniorenbeirat Karl-Marx-Str Blankenfelde-Mahlow Seite 3 von 5

4 3. Widmung von Verkehrsflächen im Ortsteil Mahlow im Nordteil des Bebauungsplangebietes M11 (Musikerviertel) im Ortsteil Mahlow Widmung von Verkehrsflächen im Ortsteil Mahlow Allgemeinverfügung der zur Widmung von Verkehrsflächen im Nordteil des Bebauungsplangebietes M 11 (Musikerviertel) im Ortsteil Mahlow. Widmungsverfügung: Nach 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl.I/09, [Nr. 15], S. 358), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Juli 2014 (GVBl. I/14 [Nr. 27]), erhalten die Flurstücke 486 (Fläche 693m²) und 502 (Fläche 206m²) der Flur 3 der Gemarkung Mahlow die Eigenschaft einer öffentlichen Verkehrsfläche mit folgender Zweckbestimmung: Bezeichnung: Teilfläche des Leonard-Bernstein-Rings Verkehrsfläche Straße (M 207 A) Teilfläche Schumannstraße Verkehrsfläche Straße (M 302 A) Teilfläche der Brahmsstraße Verkehrsfläche Straße (M 303 A) Beschreibung: Die Straßen sind in der Gruppe der Gemeindestraßen (Ortsstraße) eingestuft. Trägerin der Baulast ist die. Der anliegende Lageplan ist Bestandteil der Verfügung. Diese Verfügung gilt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der: Der Bürgermeister Karl-Marx-Straße Blankenfelde-Mahlow schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Blankenfelde-Mahlow, den gez. Dzikowski Marion Dzikowski stellv. Bürgermeisterin Seite 4 von 5

5 Teilflächen des Leonard-Bernstein-Rings (M 207 A), der Schumannstraße (M 302 A) und Brahmsstraße (M 303 A): Anlage zur Widmung vom Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Blankenfelde Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung Jagdgenossenschaft Blankenfelde Blankenfelde, den Die Jagdgenossenschaft Blankenfelde lädt zur ordentlichen Genossenschaftsversammlung am um Uhr in die Gaststätte Zur Eiche, Blankenfelder Dorfstraße 25, Blankenfelde- Mahlow ein. Eingeladen sind alle Eigentümer von Grundflächen, die zum gemeinschaftlichen Jagdbezirk Blankenfelde gehören, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf. Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstandes für den Zeitraum 2015/ Bericht zum Kassenbestand und Vorstellung des Entwurfes zum Haushaltsplan für das neue Jagdjahr 3. Bericht der Kassenprüfung 4. Feststellung des Jagdpachtreinertrages und Verwendung der Pachteinnahmen 5. Beschlüsse zu den Punkten Entlastung des Vorstandes 7. Sonstiges Die Genossenschaftsversammlung ist beschlussfähig, unabhängig von der Anzahl der erschienenen Jagdgenossen. Da beabsichtigt ist, die Versammlung mit einem gemeinsamen Essen zu beenden, bitten wir die Teilnahme bis zum an die unten aufgeführten Adressen zu melden. Der Vorstand Horst Gäbert Stephan Parsiegla Blankenfelde-Mahlow Großbeeren Alt Glasow 3 Am Sportplatz 1 Tel Tel Seite 5 von 5

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