kombainform Der Verblüffung folgte Minusrunde für Kommunalbeamte ist politisch unanständig komba magazin Neuer Bundesjugendleiter

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1 4974 kombainform Zeitschrift der komba gewerkschaft nrw Fotos (3): Fiegel Fotos: Fiegel Tausende demonstrierten gegen die Nachteile für Beamtinnen und Beamte. Minusrunde für Kommunalbeamte ist politisch unanständig Der Verblüffung folgte der Zorn. Tausende demonstrierten am 15. Mai zur Ersten Lesung des Besoldungsanpassungsgesetzes vor dem Düsseldorfer Landtag. NRW plant eine Minusrunde für fast Kommunalbeamte des gehobenen Dienstes (ab A 11) und des kompletten höheren Dienstes. komba-vorsitzender Uli Silberbach: Dies ist ein Schlag gegen Leistungsbereitschaft und Engagement. Er entsolidarisiert die Beamtenschaft in den Städten, Gemeinden und Kreisen (bis A 10 wird das Tarifergebnis übernommen). Die Besoldungstabellen werden dauerhaft verzerrt, die bereits heute bestehenden gravierenden Unterschiede zwischen den Beamtenpositionen in den Bundesländern (fast 500 Euro zwischen NRW und Bayern im Eingangsamt des höheren Dienstes) vergrößert. Dies sei, so Silberbach, politisch in hohem Maße unanständig. Angestellte in vergleichbaren Gruppen bis zu Sonder-Tarifverträgen erhielten die in Tarifverhandlungen vereinbarten Gehaltserhöhungen, Beamte dagegen NICHTS. Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung und der Preissteigerungen verlören Beamte faktisch Einkommen. Damit breche in NRW die Zeit der Sonderopfer für Beamte wieder an. Hannelore Kraft hat den Kurs ihres Vorgängers Rüttgers eingeschlagen. Die Ungleichbehandlung, so sehen es auch die kommunalen Spitzenverbände in NRW, ist rechtlich problematisch, werde von den Betroffenen als Sonderopfer und Bestrafung empfunden und wirke sich demotivierend auf alle Betroffenen aus. Neuer Bundesjugendleiter wurde Norman Schmidt (Bielefeld), bisher erster stellvertretender Landesjugendleiter. Er folgt Phillip Albrecht (ebenfalls Bielefeld), der die Chefposition wechseln wollte. Einzelheiten auf Seite 4. Inhalt Besoldungsrunde... 1/2 Landesvorstand... 3 Jugend...4 Feuerwehr... 5 Fachbereiche... 6 Lokales Aus Köln, Bonn, Erftstadt, Minden, Regio Aachen... 7/8 Faszination Hamburg/ Lohnlücken ausgleichen Porträt Neuer Chef im Zoo/ Spende für Tiergarten Bücher/Impressum/ Bierdeckelwerbung/kalendershop /15 Letzte Seite Bikertreff/Service Andreas Hemsing erklärt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Verärgerung tausender Beamtinnen und Beamter, SPD-Fraktionschef Norbert Römer MdL (rechts). Fahnenmeer in Köln. In Ehrenfeld wurde Druck gemacht. komba magazin Beilage: Monatszeitschrift der komba gewerkschaft komba nrw im Netz:

2 Der Mai ist gekommen und komba protestiert. Hier mit Landesvorstandsmitglied Dieter Scholz. Stellvertretender Landesvorsitzender Andreas Hemsing war ein gefragter Interviewpartner. Fotos: Fiegel (3) Auf dem Weg zur Kundgebung in Hamm mit Landesvorstandsmitglied Norbert Clever. Ministerpräsidentin sichtbar geschockt: Lügner-Rufe aus über Kehlen beim NRW- Arbeitnehmerempfang in Hamm Mit Lügner-Rufen und einem ohrenbetäubenden Pfeifkonzert begrüßten über Beamtinnen und Beamten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim Arbeitnehmerempfang des Landes Nordrhein-Westfalen. Unter dem Motto Kraft kommt nach Hamm wir auch! protestierten über 250 kombanerinnen und kombaner gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der dbb-mitgliedsgewerkschaften und weiteren Gewerkschaften vor der Maximilianhalle. Sie standen Spalier, um ihren Unmut kundzutun, dass die Landesregierung vor Beginn der Tarifrunde der Länder erst deutlich Position bezogen hatte, das Ergebnis inhaltsgleich auf die Beamten zu übertragen, um kurz danach Wortbruch zu begehen. Andreas Hemsing, stellvertretender Landesvorsitzender und gefragter Interviewpartner bei Presse, Rundfunk, Fernsehen: Und dies ohne jede Dialogbereitschaft und im kompletten Widerspruch zu ihren Versprechungen vor der Wahl. Hannelore Kraft, bis dahin die politische Strahlefrau in NRW, von den Medien sogar als Kanzlerkandidatin der SPD gehandelt, war sicht- und spürbar beeindruckt. Eine solche Welle von Widerstand, Verärgerung und Enttäuschung war ihr in ihrer Amtszeit bisher noch erspart geblieben. Andreas Hemsing, der Gelegenheit hatte, während des Empfangs und später mit der Regierungschefin zu sprechen, sieht zurzeit eher Ratlosigkeit als Despektierlichkeit. Auf der Kundgebung sagte Hemsing: Die Landesregierung betreibt Augenwischerei, wenn erneut die Beamtinnen und Beamten als Opfer und Sparschweine für die Haushaltskonsolidierung benutzt werden. Menschen sind kein Sparpotenzial. Der Schuss geht nach hinten los, denn mit einem solchen Beschluss würden Motivation und Engagement der Beschäftigten im öffentlichen Dienst ausgebremst. Und schlimmer noch: Es soll ein Keil zwischen die Beamten der verschiedenen Besoldungsgruppen getrieben werden. Erst als Sonderopfer bei Schwarz-Gelb und jetzt bei Rot-Grün missbraucht, wäre es dringend an der Zeit, Anschluss an die Einkommensentwicklung zu halten. Völlig unbegreiflich sei das Argument, eine Übertragung des Ergebnisses nur dann finanzieren zu können, wenn gleichzeitig Stellen im Beamtenbereich abgebaut würden. Dann müsse die Landesregierung aber sagen, welche öffentlichen Aufgaben sie künftig in die Hände profitorientierter Privater legen möchte. Druck wird stärker: Halten Sie Ihre Versprechungen!!! Auch in Köln ging s zur Sache. Beamtinnen und Beamte gingen in Ehrenfeld auf die Straße, um gegen die Besoldungslüge der Landesregierung zu protestieren. Mit Fahnen, Transparenten, Plakaten, Trillerpfeifen und anderen Krachmachern flogen der Landesregierung die gebrochenen Zusagen um die Ohren. SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel, der sich im Bürgerhaus Ehrenfeld, die Verärgerung der Kolleginnen und Kollegen anhörte, war nicht sonderlich amüsiert, was sich im Wahljahr im wichtigsten SPD-Land NRW gerade so abspielt. Erstmals seit ihrer Wahl ist Strahlefrau Hannelore Kraft sichtbar in der Defensive. Zahlreiche dbb-gewerkschaften, vor allem komba, die Deutsche Steuergewerkschaft und die Polizeigewerkschaft, waren aufgezogen: Schluss mit der Anti-Beamtenpolitik, Schluss mit der Vier-Klassen-Gesellschaft. Diskussion mit SPD-Chef Sigmar Gabriel (links). komba Landesvorstandsmitglied Valentino Tagliafierro, Erich Rettinghaus (Landesvorsitzender DPolG NRW), Kölns OV-Chef und Landesvorstand Uli Langner (von rechts). Kritik an der Besoldungslüge des Landes: Norbert Clever und Uli Langner (von links). Abpfiff für Rolle rückwärts. Krach gegen die Minusrunde. Fotos: Fiegel (4)

3 Landesvorstand Neu im Landesvorstand: Michael Lenser und Uli Langner Zusammenfassung: Sandra van Heemskerk Fotos: Kümmel (6) AG Regionalgeschäftsstellen mit Uli Silberbach und Roland Staude. NRW mit neuem Politikstil gegenüber dem öffentlichen Dienst Fast Neumitglieder wurden 2012 in die komba gewerkschaft aufgenommen, teilte der stellvertretende Landesvorsitzende Uwe Sauerland im Landesvorstand mit. 960 Werber waren für komba nrw erfolgreich. 56 Prozent der Neuaufnahmen waren Männer, knapp 44 Prozent Frauen. Mit 73 Prozent stellten die Arbeitnehmer die stärkste Gruppe. Jede fünfte Neuaufnahme war ein Beamter. Die Zusammenarbeit zwischen Land und Gewerkschaften wird härter. Das stellte Landesvorsitzender Uli Silberbach auf der Klausurtagung der komba gewerkschaft nrw mit. Der Politikstil gegenüber dem öffentlichen Dienst habe sich verändert. Die Selbstverständlichkeiten, die das Land nicht antastet, werden mit Wording-Hilfe einer PR-Agentur als neue Leistung verkauft, das Entscheidende, die zeit- und inhaltsgleiche Umsetzung des Tarifabschlusses für Beamte, aber unzureichend beziehungsweise überhaupt nicht realisiert. Trotz massiven Einsatzes bei Protestaktionen, Mahnwachen, Demonstrationen stehe die Bewährungsprobe des Landes gegenüber den Beamten noch aus. In Hamm wurde die Ministerpräsidentin persönlich kritisiert. Am Debattentag über das Besoldungsrecht gibt es weitere Proteste in Düsseldorf. Roland Staude und Andreas Hemsing fordern wie Silberbach eine neue Strategie im Umgang mit dem Land. Zum Beispiel weniger reagieren, mehr verhandeln, auch bei Beamtenthemen. Danke Elke und Michael Standing Ovations für Elke Frede-Flender. Nach 33 komba-jahren in der Landesgeschäftsstelle wurde sie vom Vorsitzenden Uli Silberbach im Landesvorstand verabschiedet. Viele Jahre protokollierte sie die Ergebnisse der Vorstandsarbeit. Sein 25-jähriges komba-dienstjubiläum feierte der stellvertretende Justiziar Michael Bublies. Silberbach hob die Leistungen des versierten Beamtenrechtlers für die Organisation hervor. Dem in Schottland Geborenen wurde mit edlem Whisky gedankt. Neu: Michael Lenser Neu: Uli Langner Der Vorsitzende des OV Dortmund, Michael Lenser (52) ist neues Mitglied im Landesvorstand. Er ist Kinderkrankenpfleger im Klinikum Dortmund. Der freigestellte Betriebsrat rückte als Nachfolger für Axel Schad, Vorsitzender der Nahverkehrsgewerkschaft, in das Leitungsgremium. Seit 2004 gehört er der komba gewerkschaft an, heute als Vorsitzender des OV Dortmund, der Mitglieder organisiert. Sein Sachverstand ist auch im Fachbereichsvorstand Gesundheit gefragt. Kochen und Musik (Saxophon) sind Ausgleich für sein Engagement in Beruf und Gewerkschaft. Erneut ist Uli Langner (57), Vorsitzender des mit Mitgliedern größten komba- Ortsverbandes in Deutschland, Köln, in den Landesvorstand eingezogen. Der Platz, den der stellvertretende Gesamtpersonalratsvorsitzende der Domstadt jetzt einnahm, musste nach dem Tod von Jupp Franken (Alsdorf) neu besetzt werden. Uli Langner gehört der komba gewerkschaft seit fast 27 Jahren an, seit 18 Jahren ist er OV-Vorsitzender. Der begeisterte Wanderer und Radfahrer gehörte dem Landesvorstand bereits in verschiedenen Perioden an. AG Organisation/Aufgabenabgrenzung, Andreas Hemsing (rechts) Abschied von Elke Frede-Flender mit Standing Ovations. Whisky für Michael Bublies zum 25-jährigen Dienstjubiläum.

4 Jugend Großer Andrang herrschte wieder einmal bei den Prüfungsvorbereitungsseminaren der komba-jugend. Foto: komba jugend nrw Zu den Top-Seminarangeboten der komba-jugend gehören seit vielen Jahren die Seminare zur Examens vorbereitung. Sie fanden im April im dbb forum siebengebirge statt. Im Mittelpunkt stand das Training für den Bachelor und erstmals auch für die Verwaltungsfachangestellten und die Auszubildenden im mittleren Dienst. Inhaltlich ging es zum Beispiel für die Angestellten und den mittleren Dienst um die Erfolgreiches Training für die Examen Methodik der Rechtsanwendung. Hier gab es eine allgemeine Wiederholung, da diese in allen rechtlichen Fächern angewandt wird. Geübt wurde auch die Handlungs- und Sozialkompetenz, bei der die Prüflinge ihre rhetorischen Fähigkeiten schulen konnten. Die Bachelorstudenten (gehobener Dienst) konnten sich bei Vertiefungen in den Fächern AVR, KFM/Rewe sowie im Fach Sozialrecht auf die bevorstehenden Modulprüfungen konzentrieren. Neben den fachlichen Inhalten kam auch der Austausch unter den Prüflingen, die aus zahlreichen Kommunen angereist waren, nicht zu kurz. Die Seminarleitung lud am Abend zu einer geselligen Runde auf die Kegelbahn ein und stand den Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit Rat und Tat zur Verfügung. komba-landesjugendleiter Christian Dröttboom: Die Landesjugendleitung wünscht allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern viel Erfolg bei den anstehenden Prüfungen. Und natürlich auch eine nahtlose Übernahme in ein dauerhaftes Arbeitsverhältnis. Jugend fordert zukunftsorientierte Nachwuchsarbeit in Städten und Gemeinden Eine zukunftsorientierte Nachwuchsförderung forderte der 18. komba- Bundesjugendtag. Im Mittelpunkt der Sachdiskussion standen außerdem der demografische Wandel, vergleichbare Verhältnisse für Beamte und tariflich Beschäftigte sowie mehr Sicherheit für die kommunalen Dienstleister. Im dbb forum siebengebirge wurde Norman Schmidt (Stadtverwaltung Bielefeld) zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der 30-jährige Sachbearbeiter im Ordnungsamt ist gleichzeitig Erster stellvertretender Landesvorsitzender der komba jugend nrw. Er folgt Phillip Albrecht, der nicht mehr erneut kandidierte, aber zur erfolgreichen Wahl als stellvertretender Vorsitzender der Bundesjugend zur Verfügung stand. Der Gewerkschaftstag der Jugend stand unter dem Leitwort Generation Zukunft. Foto: Windmüller Das Leitwort der zweitägigen Veranstaltung skizziert einen der gewerkschaftspolitischen Schwerpunkte der Zukunft. Die komba-jugend wird sich intensiv mit den Auswirkungen des demografischen Wandels befassen. Norman Schmidt: Wir wollen die Chancen, welche der Wandel Flinke Zunge bietet, nutzen, aber auch auf Risiken hinweisen und sie minimieren. Wir treten dafür ein, dass der öffentliche Dienst attraktiver wird, damit die Kommunen auch künftig im Wettbewerb um Nachwuchs die Nase vorne haben. Fünf Mitglieder der komba-jugend trainierten im Rhetorikseminar die Kunst der Rede, Theorie und Praxis. Volker Bünger referierte über Gestik, Mimik, Körperhaltung und die nonverbale Wirkung der Rede. Gleiches gilt für die Bedeutung der Sprache in der Kommunikation. Filmaufnahmen dokumentierten den positiven Seminarverlauf von der Startrede bis zum Finale. Bilanz: Alle fühlten sich jetzt besser auf Reden, Vorträge und mündliche Prüfung vorbereitet als vorher. Foto: komba-jugend Zwei Bielefelder in der neuen Bundesjugendleitung: Vorsitzender Norman Schmidt (2. von links) und sein Vorgänger und neuer stellvertretender Vorsitzender Phillip Albrecht (rechts). Rhetorik für die Jugend: Trainer Volker Bünger (rechts), Leitung: Paulina Lut, stellvertretende Landesjugendleiterin (Mitte). 4 kombainform

5 Feuerwehr Wachwechsel im Vorstand Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst: Fuchs folgt Brewer Mit dem Düsseldorfer Berufsfeuerwehrbeamten Thorsten Fuchs hat der komba-fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst einen neuen Vorsitzenden. Fuchs trat die Nachfolge von Norbert Brewer an, der nach seinem Eintritt in den Ruhestand das Spitzenamt im FB an einen aktiven Feuerwehrbeamten Der FB-Vorstand Der Vorstand des Fachbereichs Feuerwehr und Rettungsdienst besteht aus folgenden Mitgliedern: Thorsten Fuchs, Vorsitzender, BF Düsseldorf, Dirk Stratmann, stellvertretender Vorsitzender, Feuerwehr Bocholt, Peter Grafenschaefer, BF Essen, Valentino Tagliafierro, BF Duisburg, Bernd Schulzki, BF Köln, Sebastian Willer, Rettungsdienst BF Mönchengladbach. übergab. Der rüstige Pensionär wird aber weiterhin dem FB-Vorstand mit Rat, Tat und Sachverstand zur Verfügung stehen. Thorsten Fuchs ist freigestellter Personalratsvorsitzender bei der Berufsfeuerwehr Düsseldorf, seit 14 Jahren Mitglied im Personalrat, seit fünf Jahren ihr Vorsitzender. Norbert Brewer über seinen Nachfolger an der FN-Spitze: Thorsten wird von seinen Kolleginnen und Kollegen geschätzt. Vor Kurzem hat er maßgeblich den Vergleich zur Entschädigung der Feuerwehr beamten in Düsseldorf ausgehandelt. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Fachbereichs wurde Dirk Stratmann gewählt. Er vertritt die hauptamtlichen Wachen. Stratmann kommt von der Feuerwehr Bocholt und ist freigestellter Vorsitzender des Personalrates der Stadt Bocholt. Auch er erreichte durch seinen Einsatz in der umstrittenen Überstundenfrage eine angemessene Entschädigung der Bocholter Feuerwehrkollegen. Bei seiner Verabschiedung in Aachen bezeichnete Landesvorsitzender Uli Silberbach Norbert Brewer als Urgestein des komba-fachbereichs. Er war seit 1995 Mitglied im Fachbereichsvorstand und seit 1999 dessen Vorsitzender. Uli Silberbach: Norbert Brewer hat mit seinem Sachverstand und seiner menschlichen Art die Arbeit des Fachbereichs in den letzten Jahren geprägt. Zusammen mit seinen Mitstreitern konnte er für viele komba- Mitglieder im Feuerwehrbereich zahlreiche Verbesserungen erzielen und Erreichtes bewahren. Die komba-gewerkschaft dankt Norbert Brewer für sein unermüdliches Engagement für die Feuerwehr und seine hervorragende Arbeit im Fachbereich. Er bleibt weiterhin Mitglied im Landesvorstand und wird dort nach wie vor seinen geschätzten Sachverstand einbringen. Dirk Stratmann, Norbert Brewer, Thorsten Fuchs (von links). Foto: Schwill Düsseldorfer Lösung gefunden Noch im März stand auf Messers Schneide, ob alte Überstunden der Berufsfeuerwehr Düsseldorf überhaupt bezahlt werden sollten. Die Einrede der Verjährung wurde geltend gemacht. Doch die komba-gewerkschaft machte Druck, legte eidesstattliche Erklärungen über frühere Zusagen vor und erreichte so die nicht Handschlag: Oberbürgermeister Jürgen Elbers (links) einigt sich mit der Berufsfeuerwehr. In der Mitte Eckhard Schwill, links Thorsten Fuchs. Foto: Rheinische Post/Endermann mehr geglaubte Wende. Für 2002 und 2003 werden pro Jahr 90 Schichten, für 2004 und 2005 pro Jahr 85 Schichten mit je 20 Euro vergütet. Die für 2006 bereits geleisteten Zahlungen bleiben unangetastet. Dieser Vergleich gilt für alle, die in den genannten Jahren im aktiven Beamtenverhältnis bei der Feuerwehr gestanden haben. Ganz vorne kämpften der neue FB- Vorsitzende Thorsten Fuchs und Justiziar Eckhard Schwill für das Ergebnis. Erleichterung auf allen Seiten, dass der Streit beigelegt wurde. Die Düsseldorfer Lösung könnte auch für weitere Berufsfeuerwehren Vorbild sein. Protest in Leverkusen Druck der komba- Gewerkschaft auf Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn und eine Demonstration von 70 Berufsfeuerwehrbeamten scheint neue Bewegung in die Überstundenlage der Bayer-Stadt zu bringen. Seit zehn Jahren herrscht dort Stillstand und Sprachlosigkeit. Stadtkämmerer Rainer Häusler sicherte den protestierenden Beamten in Kürze Gespräche zu. Ziel ist eine gerechte Gesamtlösung für alle Betroffenen. kombainform

6 Fachbereiche Hohe Belastungen Die physischen und die psychischen Belastungen im Pflegeberuf sind sowohl in den Niederlanden als auch in Deutschland sehr hoch. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung von Pflegepersonal, die im Vorjahr von dbb, komba-gewerkschaft, VDLA und der niederländischen Partnergewerkschaft CNV Publieke Zaak durchgeführt wurde. Die Pflegelage ernst Foto: Fiegel komba-gewerkschaft hat die Fragen und Antworten der Befragung nun online gestellt. Die an der Befragung beteiligten Gewerkschaften wollen weitere gemeinsame Projekte erarbeiten und über die CESI europaweit ausbauen. Auf diese Weise soll über die immer schwierigeren Arbeitsbedingungen in der Pflege aufmerksam gemacht werden. Wir erhoffen uns von der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit viel und werden über die weiteren Schritte informieren, so Christian Moos. Die sogenannte Maastricht-Gruppe will auch in diesem Jahr wieder zusammentreffen und neue gemeinsame Aktionen planen. Sei nicht so empfindlich Eine Reihe von komba-workshops über hochsensitive Kinder hat der FB Erziehung unter Leitung von Marieluise Baumeister (Foto) in Mönchengladbach gestartet. Weitere Termine: 8. Juli in Köln, 9. Juli in Bonn, 10. Juli in Dortmund. Diskussion über Pflegekammer in Düren: Für komba nahmen Andrea Holtmeier und Michael Kehren (2. von links) teil. In der Pflege europäisch denken Europäisches Denken in der Kranken-, Behinderten- und Altenpflege fordert komba-vorsitzender Uli Silberbach. Grenzüberschreitend müssten die Anforderungen realistisch sein und das hoch qualifizierte deutsche Ausbildungssystem in allen Ländern anerkannt werden. Gleichzeitig gehe es darum, steigende Belastungen zu senken und wachsende Erkrankungen des Pflegepersonals einzudämmen. Dazu gibt es bereits eine grenzüberschreitende Umfrage an deutschen und niederländischen Krankenhäusern. Außerdem diskutierten komba-mitglieder beim Pflegeforum in Düren. Aktuell verhandeln das Europäische Parlament, der Rat Uli Silberbach: Pflegethema internationalisieren. und die Kommission im sogenannten Trilog über die europaweite Anerkennung des Pflegeberufs. Dabei stehen vor allem die Anforderungen an die Ausbildung von Krankenschwestern und Krankenpflegern im Vordergrund. Uli Silberbach, geht davon aus, dass die deutsche Berufsausbildung im Wege des dualen Systems voll anerkannt wird und damit erhalten bleibt. Foto: Landesgeschäftsstelle Foto: Fiegel Personalräte Feuerwehr PC im FB Erziehung AK 50plus brandaktuell Folgen von Druck Schulungen für Personalräte aus dem Feuerwehrbereich finden vom 16. bis 18. September in der Akademie Schloss Raesfeld und vom 30. September bis 1. Oktober im Welcome Hotel Wesel statt. Unter anderem geht es um Entschädigungen, Umgang mit Überstunden, Personalbemessung, neue Rechtsvorschriften und psychosoziale Unterstützung. Der Fachbereich Erziehung bietet vom 9. bis 10. November ein PC-Seminar an. Es findet im dbb forum Siebengebirge statt. Rund um das Textprogramm Word werden Tipps und Tricks für die praktische Arbeit vermittelt, zum Beispiel auch die Gestaltung von Info- Dokumenten oder Aushängen. Grundkenntnisse sind erforderlich. Anmeldungen: Susanne Windgassen, Telefon Mit Berichten über die aktuelle Entwicklung im Renten- und Beamtenrecht sowie die demografische Entwicklung in der Bundesrepublik beschäftigt sich die Fachtagung des Arbeitskreises 50plus. Termin: 18. Juni, 10 Uhr, Tagungshotel CVJM, Düsseldorf. Außerdem geht es um vorbeugenden Brandschutz. Darum heißt das Thema auch Brandaktuell Vorbeugen statt löschen. Personalknappheit und Leistungsdruck machen krank. Immer mehr sind davon betroffen, mit schweren Auswirkungen auf Beruf und Familie. Der Umgang mit Krankheit und psychischen Störungen steht im Mittelpunkt eines zweitägigen komba-seminars am 5. und 6. Juni im Bonner Gustav-Stresemann-Institut. Besprochen werden aktuelle Fälle. 6 kombainform

7 Lokales komba LVR: Patienten nicht entgeltkonform betrachten Köln Mit Resolution und Unterschriftensammlung in der LVR-Klinik Köln wurde die komba-fachgruppe LVR gegen den neuen Entgeltkatalog des Bundesgesundheitsministers ( Pauschalierende Entgelte Psychiatrie und Psychosomatik 2013 ) aktiv. In dem Brief an Herrn Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bemängelt komba LVR, dass für die Behandlung psychisch kranker Patientinnen und Patienten zukünftig keine ausreichende Finanzierung zur Verfügung gestellt wird. Für eine qualitativ gute, gemeindenahe Versorgung der Patientinnen und Patienten wird aktuell ein Netzwerk von zentralen und dezentralen Angeboten vollstationären Plätzen, Tageskliniken sowie ein umfangreiches ambulantes Angebot bereitgehalten. Dieses vernetzte System von Akutbehandlung und nachsorgender Betreuung in gemeindenahen Einrichtungen ist durch die Verordnung gefährdet. Mit der Resolution wird abgelehnt, dass erkrankte Bürgerinnen und Bürger die Leidtragenden einer Finanzierungsystematik werden, die das Ziel hat, sie als Patientinnen und Patienten entgeltkonform und damit ökonomisch attraktiv zu betrachten, wenn sie kurze Verweildauern aufweisen. Mit der ersatzlosen Streichung der Psych-PV spätestens Ende 2016 entfällt zukünftig die Grundlage für eine angemessene Personalausstattung über alle Berufsgruppen. Zu befürchten ist ein massiver Personalabbau und eine damit verbundene Arbeitsverdichtung der verbleibenden Kolleginnen und Kollegen. Aus diesen Gründen fordern die Kolleginnen und Kollegen mit ihren Unterschriften der komba gewerkschaft beim Landschaftsverband Rheinland eine Modifizierung der am 19. November 2012 in Kraft getretenen Verordnung Pauschalierende Entgelte Psychiatrie und Psychosomatik 2013 (PEPPV), worin auch die wichtigen Qualitätsstandards in der Versorgung psychisch kranker Menschen mit aufzunehmen sind. Die komba LVR erwartet vom Minister eine modifizierte Verordnung mit einem Entgeltsystem, das eine qualitativ hochwertige psychiatrische Versorgung komba LVR bei der Unterschriftenaktion. gerecht abbildet und eine Weiterentwicklung und Optimierung der bisherigen Strukturen budgetrelevant vorsieht. Die Aktion der komba LVR hat in der LVR-Klinik Köln großen Anklang gefunden. Neben den gewerkschaftlich organisierten Kolleginnen und Kollegen vor Ort haben auch Kolleginnen und Kollegen des Vorstands der komba LVR sowie die Tarifexpertin Yvonne Zimmermann der komba nrw an der Aktion teilgenommen. Eine starke Gemeinschaft für diese wichtige Thematik! Foto: Fachgruppe LVR Satter komba-wahlsieg bei bonnorange Bonn Erstmals wählte der neugegründete Betrieb bonnorange (Müllabfuhr, Stadtreinigung, Abfallwirtschaft) einen Personalrat. Mit einer satten Mehrheit von sechs zu drei Sitzen wurde die komba-crew von 350 Beschäftigten dafür belohnt, dass sie sich in der Gründungsphase des Betriebs massiv und erfolgreich gegen Sparoperationen und Verschlechterungen eingesetzt hatte. Fünf Arbeitnehmersitze, der Beamtensitz gingen an die komba gewerkschaft, drei Sitze an ver.di.-kraftfahrer. Frank Pohl wurde neuer Personalratsvorsitzender und freigestellt, Volkmar Schröder ist erster stellvertretender Vorsitzender. Gesamtpersonalratsvorsitzender Rolf Kirst: Das ist ein hervorragendes Resultat. Wir hatten vertrauenswürdige Kandidaten und die richtigen Themen. Wir konzentrieren uns auf Problemlösungen, ohne Krawall und Konfrontation. Das ist im Sinne aller Beschäftigten. Regio verbindet elf Orts-/Kreisverbände Aachen Die komba-region Aachen besteht aus elf Ortsverbänden, die sich zusammengeschlossen haben und gemeinsam agieren. Dazu gehören die großen Organisationen Aachen und Regio Aachen, aber auch kleinere von Alsdorf bis Würselen. Die Bonner komba-crew eroberte den ersten Personalrat bei bonnorange. Vorsitzender Frank Pohl (links), sein Vertreter Volkmar Schröder (6. von rechts). Foto: komba Bonn kombainform

8 Lokales Foto: OV Erftstadt Erftstadter Köpfe: Birgit Büttner, Birgit Molitor, Anita Dominiczak, Uwe Lehmann (Vorsitzender), Renate Berg, Eric Hermanns (von links). Soziologe führt Erftstadt 200 komba-jahre: Reinhard Bartmann, Wilhelm Krüger, An dreas Friedrichs, Ulrich Deerberg, Vorsitzender Karl-Heinz Nunnenkamp und Detlef Hartmann (von links). Wilhelm Krüger mit 60 komba-jahren Erftstadt Der 58-jährige Diplom-Soziologe Uwe Lehmann wurde neuer Vorsitzender des komba-ov Erftstadt. Seit zwei Jahrzehnten kennt er die Stadtverwaltung, erst als Pressereferent, später als Wirtschaftsförderer wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden des Personalrates gewählt, ein Jahr später dann nach Rücktritt des damaligen Vorsitzenden übernahm er die Funktion des freigestellten PR-Vorsitzenden. Bei der PR-Wahl 2012 wurde komba mit sechs Sitzen endgültig stärkste Kraft im elfköpfigen Personalrat. Stellvertretende OV-Vorsitzende wurde Birgit Molitor, Geschäftsführer Eric Hermanns. Minden Ehrungen für fast 200 komba-jahre gab es traditionell beim KV Minden- Lübbecke. Dabei ragte Wilhelm Krüger heraus, der seit 60 Jahren zur komba-gewerkschaft gehört und ihr solidarisch die Treue hält. Karl-Heinz Nunnenkamp, Vorsitzender des Kreisverbandes, ehrte ihn besonders. Seit 40 Jahren ist Reinhard Bartmann dabei, seit 25 Jahren Ulrich Deerberg, Detlef Hartmann und Andreas Friedrichs. Nach Ehrungen, Dank mit Urkunden, Nadeln und Präsenten sowie dem Rückblick auf ein erfolgreiches Jahr gab es ein gemeinsames Grünkohlessen. Schutz und Sicherheit bei Dienst- und Berufsunfähigkeit Mit besonderen Vorteilen für komba-mitglieder. NÜRNBERGER Beamten Lebensversicherung AG Bezirksdirektion Köln, Hans-Jürgen Hecht Telefon , Fax kombainform

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10 komba nrw Foto: Elke Frede-Flender Zwei komba-reisegruppen erlebten spannende Tage in einer der faszinierendsten Hafenstädte der Welt. Faszination Hamburg: Zwischen Airbus und Reeperbahn 200 Gäste der komba gewerkschaft nrw reisten in zwei Gruppen an die Elbe, in eine der faszinierendsten Hafenstädte der Welt. Der Hafen und die Airbus-Werke waren das Ziel der von Elke Frede-Flender geleiteten Gruppen. Für den Arbeitskreis 50plus bildete der Nordtrip eine weitere Erfolgsstory in der Reihe Runter vom Sofa. Der Besuch am mit Beschäftigten größten Airbus-Standort Deutschlands wurde zum großen Erlebnis in der Welt der Flugzeugindustrie. Die Entwicklungsschwerpunkte liegen im Kabinenund Rumpfdesign und -testing sowie der dazugehörigen Forschung und Entwicklung. In Hamburg werden für alle Airbus-Zivilflugzeuge die vorderen und hinteren Rumpfsektionen montiert und ausgestattet. Auch das weltweit größte Passagierflugzeug, der A380, bekommt hier seine Kabine und die Lackierung und wird an Kunden in Europa und im Nahen Osten ausgeliefert. Die Stadtrundfahrten führten zu der berühmten Davidswache, über die Reeperbahn bei Tag, dem Gewürzmuseum, der weltgrößten Modelleisenbahn, zum alten Kesselhaus, natürlich über die Köhlbrandbrücke, nach Blankenese, dem noblen Stadtteil von Hamburg mit seinen zahlreichen Villen und Landhäusern. Die Entstehung der neuen Hafencity wurde unter die Lupe genommen, das Hamburger Wahrzeichen, der Michel, die noch immer nicht fertige Elbphilharmonie, das Kreuzfahrtterminal, die Hafenkante mit den Landungsbrücken und das dreimastige Museumsschiff Rickmer Rickmers. Übrigens, der Reiseleitung ist bekannt, dass komba-gäste die Reeperbahn auch nachts um halb eins ausgiebig besucht haben. Lohnlücken ausgleichen Es gilt, die anhaltende Ungleichheit in der Bezahlung von Männern und Frauen zu überwinden, die in der realen Arbeitswelt immer noch existierende Lohnlücke auszugleichen. Für die komba-gewerkschaft und den dbb nahm Elke Stirken, eine unserer Spezialistinnen in Gleichstellungsfragen, an dem Kick-off-Workshop zum Forschungsprojekt Tarifverhandlungen und Equal Pay im Berliner Familienministerium teil. Gemeinsam mit dem Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre der Universität Nürnberg-Erlangen wird versucht, zu erforschen, warum sich in kollektiven Lohnverhandlungen Unterschiede zwischen den Geschlechtern ergeben. In ersten experimentellen Studien wurde analysiert, welchen Einfluss die Zusammensetzung von Unterhändlergruppen in Verhandlungen haben kann und wie die Regeln der Entscheidungsfindung Ergebnisse beeinflussen. Ansätze für Fehlentwicklungen ergäben sich bereits bei der Bewertung von Tätigkeiten und der Eingruppierung zum Beispiel in Tarifverhandlungen. Berufe, in denen vorwiegend Frauen arbeiten, seien tendenziell häufiger in unteren Entgeltgruppen eingruppiert, Männer häufiger in den oberen. Das liegt unter anderem am traditionellen Blick auf die Bewertung von Fähigkeiten und Kompetenzen. Expertendiskussion: Elke Stirken (3. von links) vertrat komba und dbb in Berlin. 10 kombainform

11 Neues Auto? Wie Sie jetzt die Kfz-Versicherung wechseln und Geld sparen 25 -Gutschein Gegen Vorlage dieses Gutscheins erhalten dbb-mitglieder, die mit ihrer Autoversicherung als Neukunde zur HUK-COBURG wechseln, einmalig 25. Hätten Sie das gewusst? Wer ein neues Auto oder einen Gebrauchtwagen erstmals auf sich zulässt, der kann mit dem Auto auch die Versicherung wechseln. So ein Wechsel spart oft mehrere hundert Euro ein. Nutzen Sie deshalb die Chance und vergleichen Sie Ihre Autoversicherung mit unserem Angebot! Das sind Ihre Vorteile bei der HUK-COBURG: Niedrige Beiträge z.b. 20 % Beitragsvorteil im Tarif Kasko-SELECT Top-Schadensservice in mehr als Partnerwerkstätten Beratung in Ihrer Nähe immer fair und kompetent Fordern Sie gleich Ihr Angebot an! Wir informieren Sie gern und zeigen Ihnen, wieviel Beitrag Sie sparen können. HUK-COBURG Bahnhofsplatz Coburg Telefon * Mo. Fr Uhr Telefax * *Kostenlos aus deutschen Telefonnetzen Die Adressen unserer Geschäftsstellen und persönlicher Ansprechpartner finden Sie in Ihrem örtlichen Telefonbuch unter»huk-coburg«oder unter

12 Porträt Dr. Lawrenz hat keine Angst vor großen Tieren Graue Riesen auf der Intensivstation geheilt bündeln: Zahnarzt, Gynäkologe, Internist, Augen- und Ohrenarzt oder Chirurg. Er und sein Team sind seit 15 Jahren für alle Wehwehchen der Tiere aus rund 450 Arten zuständig. Untersuchung eines Dickhäuters durch den neuen Zoodirektor (l). Tierarzt Dr. Arne Lawrenz ist neuer Chef des Wuppertaler Zoos, Nachfolger von Dr. Ulrich Schürer und wie dieser Mitglied der komba-gewerkschaft. Als Kind träumte er davon, mit Bernhard Grzimek durch die Serengeti zu streifen. Davon übrig blieb eine fundierte, vielseitige Ausbildung zum Tierarzt, einem Beruf, in dem sich viele Fachrichtungen Darunter befinden sich auch Löwen, Tiger, Menschenaffen und als Schwergewichte die Elefanten. Dr. Lawrenz erlebte mehrere Aufenthalte in Südafrika und Swasiland. Er Foto: Frede-Flender spezialisierte sich nicht nur auf Elefanten oder Huftiere, sondern erforschte in verschiedenen Projekten das Verhalten der Schwarzfußkatzen. Sein beruflicher Weg führte vom Volontär in der Landwirtschaft, über Kleintierpraxen, Assistenz in einer Pferdeklinik und Hospitant in verschiedenen Zoos nach Wuppertal: Wenn Tiere in seine Sprechstunde kommen oder er im Zoo Hausbesuche macht, sind Dr. Lawrenz Fähigkeiten als Tierarzt gefragt, denn die Tiere erzählen oder zeigen meist nicht, und wenn dann oft zu spät, wo es wehtut. Seine größte Intensivstation hatte Dr. Lawrenz vor einigen Jahren, als die achtköpfige Elefantenherde an Salmonellen erkrankte: Tag und Nacht standen die Elefanten unter Beobachtung, erhielten in regelmäßigen Abständen bis zu 100-Liter-Infusionen. Nach einem mehrtägigen Dauereinsatz gab es ein Aufatmen die Behandlung der grauen Riesen verlief erfolgreich! Seit 2005 war der neue Chef sechsmal als Geburtshelfer und Hebamme im Elefantenhaus im Einsatz. Weitere Geburten stehen bevor. Drei Elefantenkühe sind trächtig. Der neue Zoodirektor stellte vor wenigen Tagen sein Entwicklungskonzept DER GRÜ- NE ZOO ZOO 2020, vor. Der Zoo genießt in der Fachwelt für seine Erfolge beim Naturschutz und seine permanenten Bemühungen um artgerechte Haltung weltweit einen herausragenden Ruf. Wie auch die Zoos in den Nachbarstädten (NRW hat weltweit die höchste Zoodichte = elf Zoos!) weiß Lawrenz, dass in Zeiten leerer städtischer Kassen allein der Erhalt des Tierbestandes zu einer großen Herausforderung werden dürfte: Das Konzept sieht auch die Einrichtung eines Kompetenzund Bildungszentrums einschließlich der Einrichtung eines Veterinärmedizinischen Zentrums im Wuppertaler Zoo vor. Das bedeutet, dass in Wuppertal als einzigem deutschen Standort bereits erfahrene Zoo-Tierärzte für die Behandlung von Wildtieren in Zoos spezialisiert werden. Das Gespräch führte Elke Frede-Flender Euro spendete der langjährige komba-partner BBBank dem Wuppertaler Zoo für die Anschaffung technischer Geräte. Unter anderem wurde davon eine Elektro-Schubkarre angeschafft, eine große Hilfe für die tägliche Arbeit, wie Verwaltungsleiter Jochen Flender mitteilte. Regionalgeschäftsführer Alexander Bonnes überreichte die Spende an Zoodirektor Dr. Arne Lawrenz. Die komba-gewerkschaft hatte den BBBank-Spende an Zoo: Schubkarre Kontakt zwischen Spender und Zoo vermittelt. BBBank spendet: Zoodirektor Dr. Arne Lawrenz (3. von links) und Zoo-Vereins-Schatzmeister Friedrich-Wilhelm Schäfer (rechts) erhalten den Scheck vom Regionalbevollmächtigten der BBBank Alexander Konzack (2. von links) und Alexander Bonnes (2. von rechts) Ganz links Auszubildende Lena Gruber. Foto: Flender 12 kombainform

13 1) Voraussetzung: Bezügekonto; Genossenschaftsanteil von 15, Euro/Mitglied 2) Konditionen freibleibend, effektiver Jahreszins 7,18 % Abruf-Dispokredit 1) bis zum 7-Fachen Ihrer Nettobezüge 0,Euro 1) Bezügekonto für den öffentlichen Sektor Seit ihrer Gründung als Selbsthilfeeinrichtung für Beamte im Jahre 1921 betreut die BBBank erfolgreich Beamtinnen, Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Dank dieser langjährigen Erfahrung und Historie als Beamtenbank in Verbindung mit einem besonderen Produkt- und Dienstleistungsangebot sind wir bis heute bevorzugter Partner der Beschäftigten des öffentlichen Sektors. 0, Euro Bezügekonto 1) Kostenfreie Kontoführung inkl. BankCard und viele weitere attraktive Extras! + 30, Euro Startguthaben über das 6,99 % 2) p. a. Abruf-Dispokredit 1) Bis zum 7-Fachen Ihrer Nettobezüge Beispiel: Nettodarlehensbetrag , Euro Laufzeit 12 Monate Sollzinssatz (veränderlich) 6,99 % p. a. Effektiver Jahreszins 7,18 % Den günstigen Abruf-Dispokredit bieten wir Ihnen in Abhängigkeit Ihrer Bonität bis zu einem Nettodarlehensbetrag in Höhe von , Euro und für eine Laufzeit von bis zu 4 Jahren an. 0, Euro Depot 1) Einfacher und kostenfreier Depotübertrag Jetzt informieren: oder Tel / (kostenfrei)

14 Bücher Beamtenrecht: Schütz/Maiwald Beamtenrecht des Bundes und der Länder Gesamtausgabe B, Kommentar, Loseblattwerk in 15 Ordnern, S., 269,95 zzgl. AL, AL, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm, Heidelberg Der Kommentar behandelt das gesamte Beamtenrecht des Bundes und aller Länder anhand des LBG NRW und enthält Synopsen aller deutschen Beamtengesetze. Die Besprechungen der Paragrafen bieten stets Hinweise auf die Parallelvorschriften im Bund oder in anderen Ländern. Behandelt werden auch Fragen des Besoldungs- und Bundespersonalvertretungsrechts. Außerdem ist ein ausführlicher Kommentar zum Beamtenversorgungsgesetz enthalten sowie eine Entscheidungssammlung, welche die beamtenrechtlichen Entscheidungen des EuGH, des EGMR, des BVerfG und des BVerwG sowie auch der obersten Landesgerichte, der Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe informiert. Die 354. AL bietet Ihnen Kommentierungen u. a. zu Teil B, 22, 25, 61 und Teil C, 5, 24, 25, 124, 138. Die 355. AL bietet Kommentierung u. a. zu Teil D, 5 9, Die 356. AL bietet aktuelle Entscheidungen und bringt das Werk auf den Stand April Schubert/Wirth/Pilz Landesbesoldungsrecht NRW Loseblattwerk in 3 Ordnern, ca S., 138 zzgl. EL, Verlag Reckinger, Siegburg Ein Kommentar, der alle besoldungsrechtlichen Vorschriften vereint und so einen schnellen Zugriff für die Praxis ermöglicht. Er enthält alle Vorschriften, Bestimmungen und Gesetze zum Besoldungsrecht des Landes Nordrhein-Westfalen mit ausführlichen Erläuterungen. Die 97. EL berücksichtigt die umfangreichen Änderungen beim Kindergeldrecht und bringt sowohl die gesetzlichen Bestimmungen als auch die Dienstanweisung auf den neuesten Stand. Daneben sind auch die geänderten Bestimmungen im Besoldungsrecht berücksichtigt. Hierzu zählen u. a. Änderungen des Landesbesoldungsgesetzes, der Entschädigungsverordnung, der Eingruppierungsverordnung, der Sitzungsvergütungsverordnung und der Besoldungszuständigkeitsverordnung sowie die neu erlassene Dienstwohnungsverordnung und die geänderten Gehaltstabellen der im Kommentar nachrichtlich abgedruckten Bundesbesoldungsordnungen. Zudem wurden die sonstigen beamten- und besoldungsrechtlichen Sondervorschriften aktualisiert. Zudem wird auf das Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land NRW eingegangen, dass in Kürze verkündet wird. Mit der 97. EL ist das Werk auf dem Stand Dezember Sozialrecht: Hauck/Noftz EU-Sozialrecht Loseblattwerk im Ordner, S., 154 zzgl. EL, EL 4/2013, Erich Schmidt Verlag, Berlin Zum ist die VO (EG) Nr. 883/2004 in Kraft getreten. Sie regelt den Internationalen Geltungsbereich der Sozialrechte der Mitgliedstaaten inhaltsgleich und übereinstimmend und sichert auf diese Weise die internationalen Wirkungen nationalen Sozialrechts durch Leistungsaushilfe, Leistungsausfuhr sowie die Zusammenrechnung von Versicherungsjahren. Das Werk begleitet mit seinen Kommentierungen die Verordnung bereits seit deren Inkrafttreten und bietet die optimale Arbeits- und Informationsgrundlage mit aktuellen Gesetzestexten und gründlichen, praxisnahen Kommentierungen, Informationen zu aktuellen sozial- und rechtspolitischen Entwicklungen, hoher Fachkompetenz der durchweg renommierten Experten, optimaler Kombination von Wissenschaft und Praxis. Mit der 4. EL werden die Änderungen der VO (EG) Nr. 883/2004 und VO (EG) Nr. 987/2009 behandelt, welche aufgrund der VO (EU) N. 465/2012 vom eingetreten sind. Sie betreffen die Normen über das anwendbare Recht, die Arbeitslosenversicherung und das Verwaltungsverfahren. Außerdem sind das neue Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz und die aufgrund des Beschlusses des gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 76/2011 vom eingetretenen Veränderungen berücksichtigt. Mit der EL 4/2013 ist das Werk auf Stand März Hauck/Noftz Sozialgesetzbuch V, Gesetzliche Krankenversicherung Loseblattwerk in 6 Ordnern, S., 198 zzgl. EL, EL 2 3/13, Erich Schmidt Verlag, Berlin Ausgewogen in Wissenschaft und Praxis, leistet der Hauck/Noftz unschätzbare Hilfe für die sichere Orientierung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung. Seit vielen Jahren überzeugt er durch ein ausgereiftes Konzept und bietet genau die Instrumente, die tagtäglich als Entscheidungsgrundlage benötigt werden. Neben praxisorientierten Kommentierungen und den aktuellen Gesetzestexten zum SGB V enthält der Kommentar eine Fülle von Entscheidungshilfen und Informationen zu aktuellen sozialund rechtspolitischen Entwicklungen. Die EL 2/2013 bringt den Auszug aus dem SGB X und die Risikostruktur-Ausgleichs VO auf den geltenden Normstand. Ganz überwiegender Inhalt der EL 2/2013 sind Kommentarteile. In den K-Teil aufgenommen werden die Erläuterungen von 321. Die Kommentierungen der 73 b und 170 sind vollständig überarbeitet, die der 5, 50 und 137 f g in Teilen. Die EL 3/2013 aktualisiert und erweitert das Stichwortverzeichnis. Im Kommentarteil sind die Erläuterungen der 19, 232 a und 242 vollständig überarbeitet und dabei im Umfang zumeist wesentlich ergänzt. Teilweise aktualisiert sind die Kommentierungen der 32, 62 und 275. Mit der EL 3/2013 ist das Werk auf dem Stand März Tarifrecht: Clemens/Scheuring/ Steingen/Wiese Kommentar zum TV-L Loseblattwerk in 7 Ordnern mit 1 CD-ROM, ca S., 188, 49. EL, Richard Boorberg Verlag, Stuttgart Das Praktikerwerk enthält die Texte des TV-L, der Überleitungstarifverträge TVÜ-Länder und TVÜ-Ärzte und sonstiger Tarifverträge. Topaktuelle Erläuterungen zu den Regelungen des TV-L sowie zu den Überleitungstarifverträgen bieten dem Nutzer die optimale Unterstützung bei der täglichen Arbeit. Schwerpunkt der 49. EL zum TV-L ist die Aufnahme des Tarifvertrags zur Überleitung der Beschäftigten des Landes Berlin in das Tarifrecht der TdL vom im Teil VII/30 und der ergänzenden Änderungstarifverträge zum TV- L, zum TVA-L BBiG, TVA-L Pflege und TVPrakt-L in den Teilen X/1, X/15, X/16 und X/18 des Werkes sowie die Einarbeitung der damit im Zusammenhang stehenden Änderungen bzw. Ergänzungen in den TV-L und in die Entgeltordnung zum TV-L. Auf die zum erfolgte Wiederaufnahme des Landes Berlin in die TdL wird in der Einleitung zu Teil II des Werkes eingegangen. Die Kommentierung zu 24 TV-L wurde im Hinblick auf die Konsequenzen aus dem Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung vom aktualisiert; die einschlägigen Gesetzesänderungen dazu wurden in die Textabdrucke des SGB III, SGB IV, SGB V, SGB VI und SGB XI eingearbeitet. Neu in das Werk eingefügt werden in Teil II die Kommentierungen zu den 36, 38 und 39 TV-L und dem Teil III a/iv die Richtlinie der TdL über die Eingruppierung der Beschäftigten in Versorgungsverwaltungen der Länder. Im Teil IV/ III des Werkes ist schließlich die Rechtsprechung des BAG zum Anspruch auf den Strukturausgleich nach 12 TVÜ-Länder ausgewertet und das Rundschreiben der TdL vom , mit dem die TdL die Hinweise zum Strukturausgleich an die Rechtsprechung 14 kombainform

15 Bücher kalender-shop 2014 komba-beitritt per Bierdeckel jetzt möglich Jetzt online bestellen bis zum 14. Juni 2013! Der komba kalender-shop von unserem langjährigen Partner Mohn Kalender & Promotion Service ist geöffnet und mit einem umfangreichen Sortiment bestückt. Bis zum 14. Juni 2013 können Sie dort wieder Ihren Bedarf an Kalendern für das kommende Jahr bestellen. Hinweis: Bestellungen ausschließlich online unter Mit wieder an Bord ist Altbewährtes für Arbeitsplatz, Büro, Gemeinschaftsräume wie der Drei-Monatskalender, Taschen-, Buch- und Tischkalender, Urlaubsplaner sowie hochwertige Bildkalender für den Privatbedarf. Im Onlineshop werden alle Kalender genau beschrieben und bei den Bildkalendern eine Auswahl an Kalenderblättern angezeigt. Ebenso sind die Bestell- und Versandhinweise genau erläutert. Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter von Mohn Kalender zur Verfügung. Die Kontaktdaten finden Sie ebenfalls im komba kalender-shop. Die Steuererklärung passt noch nicht auf einen Bierdeckel. Dieser Wunsch eines Politikers, bereits vor Jahren geäußert, ging bislang nicht in Erfüllung. Aber der Beitritt in die komba gewerkschaft ist auf einem Bierdeckel möglich geworden, berichtete Jürgen Nüss von der Landesgeschäftsstelle. Die runden Pappscheiben mit komba- Logo und Beitrittsformular werden ab sofort in der Mitgliederwerbung eingesetzt. Die Vorderseite ist für ein kühles Getränke reserviert, das einen tiefen Schluck gegen den Durst ermöglicht, die Rückseite erlaubt nach dem Schluck einen großen solidarischen Schritt, den Eintritt in die komba gewerkschaft. Na dann: Prost und Willkommen. angepasst hat, aufgenommen worden. Mit der 49. EL ist das Werk auf dem Stand Januar Sonstiges: Knorr/Krasney Entgeltfortzahlung Krankengeld Mutterschaftsgeld Loseblattwerk im Ordner S., 89 zzgl. EL, EL 1 2/13, Erich Schmidt Verlag, Berlin Die Normen über die Entgeltfortzahlung, das Kranken- und Mutterschaftsgeld sind komplex und vielschichtig. Ob Dauer und Umfang der Entgeltfortzahlung oder die Auswirkung derartiger Leistungen auf die Sozialversicherungsbeiträge nur wer wirklich gut informiert ist, der entscheidet auch rechtssicher. In der beruflichen Praxis sind immer wieder Sachverhalte mit gleichzeitigem Bezug zu mehreren Rechtsgebieten zu entscheiden. Das bedeutet meist langwieriges Recherchieren in verschiedenen Quellen. Nicht mit dem vorliegenden Werk, denn dieses ist eine Quelle für Kommentierungen zu allen relevanten arbeitsund sozialrechtlichen Vorschriften rund um die Themengebiete Entgeltfortzahlung, Krankengeld und Mutterschaftsgeld. Berücksichtigt werden auch Besonderheiten bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen sowie Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen u. v. m. Das Mutterschaftsgeld für versicherte Frauen war bisher in 200 RVO geregelt. Mit Wirkung vom (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz) ist nunmehr 24 i SGB V die maßgebliche Rechtsgrundlage. Hieraus resultieren umfangreiche Überarbeitungen des SGB V und des Mutterschutzgesetzes, etwa in 11 und 13 MSchG. Mit der EL 2/2013 ist das Werk auf dem Stand April Lewer/Stemann Reisekostenrecht des Landes NRW Loseblattwerk in 2 Ordnern, Seiten, 128 zzgl. EL, 75. EL, Verlag Reckinger, Siegburg Online-Infos komba nrw informiert und ist auf allen Kanälen dauerhaft präsent. Alle Kommunikationswege sind zu finden unter: Newsletter-Service, Facebook, Youtube und RSS-Feed! Der Kommentar enthält ausführliche Erläuterungen zum Landesreisekostengesetz (LRKG), zur Trennungsentschädigungs-VO, zu den Kraftfahrzeugrichtlinien und zur Auslandsreisekosten-VO. Für das Verständnis der reisekostenrechtlichen Bestimmungen, bedeutsame Rechtsvorschriften sowie Verwaltungsregelungen zum LRKG und seinen Verordnungen sind in einem besonderen Teil abgedruckt. Mit der 75. EL werden die Urteile des OVG Münster vom und des BAG vom zum Anspruch auf Reisekostenvergütung von Lehrkräften bei Schulwanderungen und Schulfahrten sowie Modellberechnungen zur Kostenerstattung für BahnCards in den Kommentarteil eingearbeitet. Des Weiteren erfolgt die Aktualisierung der Konditionen der Deutschen Bahn ab , die BahnCard-Preise, der Ausführung zum City-Ticket für Fahrten am Startbahnhof, der Sachbezugswerte für 2013 sowie der Übersichten über die wichtigsten reisekostenrechtlichen Entschädigungssätze. Hinsichtlich der sonstigen maßgebenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften ist insbesondere das Rundschreiben des Finanzministeriums vom zur steuerlichen Behandlung von Reisekostenvergütungen aus öffentlichen Kassen ab hervorzuheben. Der Rechtsprechungsteil wurde fortgeschrieben, die Rechtsprechungsübersicht an die veränderten Fundstellen angepasst. Mit der 75. EL ist das Werk auf dem Stand Januar Impressum. Herausgeber: komba gewerkschaft nrw, im dbb nrw beamtenbund und tarifunion, Norbertstraße 3, Postfach , Köln, Tel , Redaktion: Friedel Frechen (verantwortlich), Antje Kümmel. Verlag und Anzeigenwerbung: komba bildungs- und service gmbh, Steinfelder Gasse 9, Köln, Tel Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien, Marktweg 42 50, Gel - dern. Redaktionsschluss: am 25. eines Vormonats. Mit Namen oder Namenskürzel gezeichnete Beiträge stimmen nicht unbedingt mit der Meinung des Herausgebers überein. Nachdruck dieser Beiträge nur mit Genehmigung der Redaktion, im Übrigen mit Quellenangabe. Für unverlangt eingesandte Manuskripte wird keine Haftung, insbesondere keine Verpflichtung zur Veröffentlichung oder Rücksendung übernommen. Versandort: Geldern. Die Bezugsgebühren sind für Mitglieder im Monatsbeitrag enthalten. Bezugspreis für Nichtmitglieder: 2,50 monatlich bzw. 7,50 vierteljährlich, einschließlich Zustellgebühr. kombainform

16 Beihilfe und PKV Das Beihilfesystem als Ausdruck der Fürsorgepflicht der Dienstherren und die private Krankenversicherung gehören zusammen. So der dbb nach neuen Überlegungen zur Bürgerversicherung. Die Abwicklung der Beihilfe werde in diesem Zusammenhang diskutiert. Die Hälfte der privat Versicherten komme aus dem öffentlichen Dienst. Dessen Attraktivität müsse erhalten bleiben. Die PKV gehöre dazu. 14. Bikertreff: Von Bochum nach Velbert Als Letztes Knapp 300 Motorradfahre - rinnen und Motorradfahrer starten am 22. Juni 2013 in Bochum zum 14. Bikertreffen der komba gewerkschaft nrw. Auf der 70 Kilometer langen Tour de Ruhr bis ins niederbergische Velbert erleben die Biker die grünen Seiten von Ruhrgebiet und Bergischem Land. Die Streckenführung wird von Peter Basa (OV Bochum), Bruno Post, Dieter Bauer und dem Orga-Team des OV Velbert-Heiligenhaus ausgearbeitet. Nach dem Startfrühstück in Bochum erwartet ein Grillfest mit Musik, Tombola (Erlös fließt in ein soziales Projekt) oder Versteigerung die Teilnehmenden am Ziel, dem Jugendgästehaus Am Buschberg in Velbert. Pokale warten auf Teilnehmende, die bestimmte Kriterien erfüllen. Freude an Natur und Motorsport Foto: Landesgeschäftsstelle Der ideale Mediator zwischen Bürgerschaft und Staat sind unsere exzellenten Fachleute. Sie wissen, wie Konflikte gelöst werden. Klaus Dauderstädt, dbb Bundesvorsitzender Service Kostenfreies Bezügekonto Die jährlichen Kosten für Girokonten können je nach Anbieter leicht bis zu 100 Euro betragen (Finanztest 2/2013). Es geht auch kostenlos. Mit dem Bezügekonto über das dbb vorsorgewerk und seinem Kooperationspartner, der BBBank, stehen dbb-mitgliedern alle Leistungen des modernen Zahlungsverkehrs zum Nulltarif zur Verfügung. Attraktive Extras, exklusive Mitgliedsvorteile, ein qualitativer Service sowie eine kompetente Beratung machen die Entscheidung zum Wechseln ganz einfach. Nulltarif Vorteil komba Besonderer Vorteil für dbb-mitglieder: 30 Euro Startguthaben. Kontoführung und BankCard gibt es beim Bezügekonto zum Nulltarif. An über bundesweiten Geldautomaten der BBBank sowie der CashPool-Partner kann kostenfrei Bargeld abgehoben werden. An den Kassen der REWE-Märkte bei einem Einkauf ab 20 Euro und Bezahlung mit der BBBank- BankCard kann man sich bis zu 200 Euro bar auszahlen lassen. Kostengünstige Verfügungsmöglichkeiten gibt es außerdem an den rund Geldautomaten des genossenschaftlichen Bank- Card ServiceNetzes. Im Mehrwertpaket erhalten BBBank-Mitglieder einen günstigen Abruf-Dispokredit bis zum siebenfachen ihrer Nettobezüge, den sie ganz nach ihrem Bedarf in Anspruch nehmen können. Das Bezügekonto, das sich rund um die Uhr von zu Hause und unterwegs online verwalten und nutzen lässt, ist ohne Aufwand eingerichtet. Die BBBank übernimmt beim Bankwechsel alle Formalitäten für Sie. Extra-Guthaben für Berufsstarter Mit dem Starterpaket bietet die BBBank Auszubildenden, Beamtenanwärtern, Lehramtsanwärtern und Referendaren des öffentlichen Dienstes neben allen Leistungen des modernen Zahlungsverkehrs ein weiteres tolles Extra: 30 Euro Guthaben pro Ausbildungsjahr (maximal drei Jahre). Voraussetzungen für die Eröffnung eines Bezügekontos beziehungsweise für die zusätzliche Inanspruchnahme der Vergünstigungen des Starterpakets für Anwärter und Azubis sind der einmalige Erwerb eines Genossenschaftsanteils der BBBank über 15 Euro/ Mitglied sowie der Nachweis über die Mitgliedschaft in der komba-gewerkschaft. Fragen??? Die Kundenbetreuung des dbb vorsorgewerk antwortet: montags bis freitags zwischen 8 und 18 Uhr unter oder online unter www. dbb-vorsorgewerk.de. 16 kombainform

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