Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

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2 Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung Von Dr. Wolfgang Conradis Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht 3., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Auflage Auflage Auflage 2014 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: multitext, Berlin Druck und Bindung: Hubert & Co., Göttingen

4 Vorwort Dieses Buch versucht, die wichtigsten sozialrechtlichen Probleme darzustellen, die anlässlich einer Trennung und Scheidung zu beachten sind. Damit wendet sich das Werk zum einen an die Berater, die in dieser Situation tätig sind, also vor allem an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Betreuerinnen und Betreuer sowie an Personen, die in Beratungsstellen mit dieser Problematik zu tun haben. Da ein erheblicher Teil der Fragestellung auch in gerichtlichen Verfahren von Bedeutung ist, besonders in Unterhaltsprozessen, werden auch Familienrichterinnen und Familienrichter Nutzen ziehen können. Es wird das gesamte öffentliche Sozialrecht erörtert. Hierbei wird auch das Kindergeldrecht eingeschlossen, obwohl es sich formal im Wesentlichen um Steuerrecht handelt. Denn materiell steht es dem Sozialrecht viel näher, was sich auch daran zeigt, dass der Kinderzuschlag als Sozialleistung in das Kindergeldrecht aufgenommen wurde. Zugrunde gelegt wird der Gesetzesstand vom Nicht mehr aufgenommen wurden die Auszüge aus den Gesetzen, da inzwischen die aktuell geltenden Gesetze jederzeit kostenlos im Internet verfügbar sind. Die Rechengrößen im Sozialrecht wurden ausführlicher abgedruckt, damit auch für ältere Fälle die Zahlen zur Verfügung stehen. Für Hinweise auf Fehlendes, Fehler oder Ungenauigkeiten wäre ich sehr dankbar. Duisburg, Januar 2014 Wolfgang Conradis V

5 Inhaltsübersicht Vorwort V Inhaltsverzeichnis IX Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XIX 1 Einführung Teil: Sozialversicherung Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Krankenversicherung (SGB V) Pflegeversicherung (SGB XI) Unfallversicherung (SGB VII) Arbeitslosenversicherung (SGB III) Teil: Grundsicherung und Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Leistungen nach dem SGB XII Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe Geltendmachung von Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII Teil: Kindergeld und Kinderzuschlag Kindergeld Kinderzuschlag ( 6a BKGG) Teil: Sonstige Sozialleistungen Unterhaltsvorschuss Elterngeld und Betreuungsgeld Wohngeld Ausbildungsförderung BVG und sonstige Versorgungsansprüche VII

6 Inhaltsübersicht 5. Teil: Verfahren Abzweigung Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Gerichtliches Verfahren Teil: ANHANG Check-Liste Rechengrößen im Sozialrecht Sachverzeichnis VIII

7 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XV XIX 1 Einführung Umfang der Einbeziehung sozialrechtlicher Fragen Durchführung der sozialrechtlichen Beratung Vergütung Gang der Darstellung Teil: Sozialversicherung Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Grundzüge der Rentenberechnung Probleme anlässlich des Antrags auf Scheidung Rentnerprivileg Vorsorgeunterhalt Rentenversicherungsbeitrag vom Sozialhilfeträger Auswirkungen des Versorgungsausgleichs Übertragung von Versicherungszeiten Zuordnung der Kindererziehungszeiten Probleme anlässlich des Scheidungsurteils Bedeutung der Rechtskraft des Scheidungsurteils Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente Ansprüche nach Abschluss des Scheidungsverfahrens Scheidungen bis zum Erziehungsrente Ungekürzte Rente bei Unterhaltsverpflichtung Tod des Berechtigten Änderung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich Partner IX

8 Inhaltsverzeichnis 3 Krankenversicherung (SGB V) Überblick Getrennt lebende Ehegatten Erlöschen der Familienversicherung in der GKV Krankenversicherungsbeitrag Ansprüche gegen den Sozialhilfeträger Geschiedene Ehegatten Freiwillige Weiterversicherung in der GKV Erlangen der Mitgliedschaft in der GKV Krankenvorsorgeunterhalt Krankenversicherung der Kinder Krankengeld bei Erkrankung von Kindern Krankengeld als Einkommen Partner Pflegeversicherung (SGB XI) Überblick Probleme bei Getrenntleben Gesetz über die Pflegezeit Probleme bei der Scheidung Mitgliedschaft in der Pflegeversicherung Beitrag zur Pflegeversicherung Pflegegeld als Einkommen bei der Unterhaltsberechnung Partner Unfallversicherung (SGB VII) Überblick Mitversicherung des Ehegatten Hinterbliebenenrente Anrechnung von Leistungen der Unfallversicherung Verletztenrente Sonstige Leistungen der Unfallversicherung Partner Arbeitslosenversicherung (SGB III) Überblick Arbeitslosengeld Erfüllen der Anwartschaft Kinderbetreuung Höhe des Arbeitslosengeldes Beitrag zur Arbeitslosenversicherung Arbeitslosengeld als Einkommen Partner X

9 Inhaltsverzeichnis 2. Teil: Grundsicherung und Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Überblick Anwendbarkeit des SGB II, Abgrenzung zum SGB XII Leistungen nach dem SGB II Regelleistungen Unterkunftskosten Mehrbedarfszuschläge Einmalige Leistungen Einzelanspruch, Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft Anrechnung von Einkommen und Vermögen Anrechnung von Einkommen Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen Anrechnung von Vermögen Arbeitspflicht Besonderheiten bei Bezug von Leistungen nach der Trennung Getrenntleben in der Wohnung Eheähnliche Gemeinschaft Kosten des Umgangsrechts Übergang von Unterhaltsansprüchen Gesetzlicher Übergang Berücksichtigung des Kindergeldes Beschränkungen des Rückgriffs Leistungen nach dem SGB II als Einkommen im Unterhaltsrecht Leistungen als Einkommen des Unterhaltspflichtigen Leistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten Partner Leistungen nach dem SGB XII Überblick Leistungen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt Wichtige Verfahrensfragen Sozialhilfe ab Bekanntwerden Sozialhilfe ist keine Dauerleistung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Partner Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe Überblick Kriegsopferfürsorge Asylbewerberleistungsgesetz XI

10 Inhaltsverzeichnis 9.4 Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Geltendmachung von Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII Überblick Klage des Unterhaltsberechtigten, der Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII bezieht Sozialhilferechtliche Einschränkungen bei der Geltendmachung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen Realisierung von Unterhaltsansprüchen Teil: Kindergeld und Kinderzuschlag Kindergeld Überblick Höhe des Kindergeldes Kindergeld für volljährige Kinder Kindergeldanspruch bei Trennung Abzweigung des Kindergeldes ( 74 EStG) Verfahrensfragen Partner Kinderzuschlag ( 6a BKGG) Berechnung des Kinderzuschlags Berücksichtigung des Kinderzuschlags beim Unterhalt Partner Teil: Sonstige Sozialleistungen Unterhaltsvorschuss Überblick Berechtigung für Leistungen nach dem UVG Ausbleiben des Unterhalts Verfahrensfragen Zeitliche Begrenzung Übergang von Unterhaltsansprüchen Partner Elterngeld und Betreuungsgeld Elterngeld Überblick Höhe des Elterngeldes Bezugszeitraum Verhältnis zu anderen Leistungen Berücksichtigung des Elterngeldes beim Unterhalt Partner Betreuungsgeld Wohngeld XII

11 Inhaltsverzeichnis 15.1 Überblick Entstehung eines Wohngeldanspruchs durch die Trennung Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen Bedeutung von tatsächlichen Änderungen Berücksichtigung des Wohngeldes bei Unterhaltsansprüchen Partner Ausbildungsförderung Überblick Leistungsumfang Auswirkung der Trennung im BAföG Auswirkung von BAföG-Leistungen auf den Unterhalt Berufsausbildungsbeihilfe Meister-BAföG Partner BVG und sonstige Versorgungsansprüche Überblick Verringerung der Ausgleichsrente in Folge der Trennung Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente Anrechnung von Leistungen nach dem BVG beim Unterhalt Partner Blindengeld Teil: Verfahren Abzweigung Überblick Voraussetzungen Verfahrensfragen Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Übersicht Verwaltungsverfahren Rechtsschutzmöglichkeiten bei bestandskräftigen Verwaltungsakten im Sozialrecht Rechtsbehelfe gegen den Bescheid, besonders 41 Abs. 3 SGB X Wiederholte Antragstellung ( 28 SGB X) Änderung nach 48 SGB X Wiederaufgreifen nach 44 SGB X Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Amtshaftungsanspruch, 839 BGB/Art. 34 GG XIII

12 Inhaltsverzeichnis 20 Gerichtliches Verfahren Verfahren vor dem Sozialgericht Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Teil: ANHANG Check-Liste Rechengrößen im Sozialrecht Sachverzeichnis XIV