Abstract. 1 Vgl. Kneer, Nassehi, Schroer: Sind wir auf dem Weg in die postindustrielle Gesellschaft? S 205f

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1 Abstract Nach dem Ende des Kalten Krieges änderte sich das Bedrohungsbild der Nachrichtendienste wesentlich. War vor dieser Zeit der Gegner, die Sowjetunion sowie deren Verbündete, relativ klar definiert, war diese eindeutige Zuordnung seit den frühen 1990er Jahren nicht mehr möglich. Bereits nach dem Zweiten Weltkrieg glaubte man in den USA keine Verwendung mehr für Nachrichtendienste (ND) zu haben, da viele der Überzeugung waren, dass solche Organisationen nur für Kriegszeiten von Nöten seien. Diese Einschätzung war nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ähnlich. Durch die Kürzungen des Budgets der ND und den Glauben, dass eine Bedrohung der USA nicht mehr in dem Umfang wie während des Kalten Krieges gegeben wäre, wurden die USA durch die Anschläge des 11. September überrascht und mussten schnellstmöglich darauf reagieren. Ein Merkmal der postindustriellen Gesellschaft 1 ist die Präsenz und Dominanz der Medien und ihre starke Rolle bei der Definition der öffentlichen Meinung. In einer postindustriellen Gesellschaft stehen Informationen aller Art praktisch allen Bürgern zur Verfügung. Den Medien kommt in diesem Zusammenhang die Aufgabe zu, Fakten, Daten und Informationen zu sammeln und zu bündeln. Auf der anderen Seite investieren Politik, Wirtschaft, Kultur etc. viel in Öffentlichkeitsarbeit im weitesten Sinn, um entsprechende Bilder der eigenen Tätigkeiten in den Medien wieder zu finden. Gerade für die ND ergibt sich hier allerdings ein Dilemma. Was und wie viel an Information kann und darf über Medien an die Öffentlichkeit gelangen? Wie sehr beeinflussen weitergegebene Informationen das Bild der öffentlichen Meinung? Und vor allem: wie wird auf den Druck nach mehr Informationen zu einem bestimmten Thema nachgegeben oder wann wird mangelnde Geheimhaltung zu einem erneuten Risiko? Sowohl ND und wie auch die US- Regierung wurden durch Druck der Öffentlichkeit rund um die Ereignisse des 11. September gezwungen, alle bis dahin als geheim eingestuften Informationen an die Bevölkerung über die Medien weiter zu geben. Vor allem die ND sahen 1 Vgl. Kneer, Nassehi, Schroer: Sind wir auf dem Weg in die postindustrielle Gesellschaft? S 205f

2 sich gezwungen in die eigene Öffentlichkeitsarbeit zu intensivieren, um ein entsprechendes Bild der eigenen Organisation bzw. der eigenen Arbeit in der Bevölkerung zu schaffen. Dadurch zwang das öffentliche Interesse die Nachrichtendienste zur Offenlegung von Unterlagen in einem Umfang, den es bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht gegeben hat. Durch die oben angeführten Veränderungen stellt sich in dieser Arbeit die Frage, wie die ND mit diesen Gegebenheiten umgehen. Das Interesse gilt dabei dem Verhalten und der Eigendefinition der ND im neuen Jahrtausend, welches ein grundlegendes Umdenken notwendig macht. Nicht nur die USA, als nunmehr einzige Weltmacht 2, leitete eine neue Ära der Politik ein, sondern auch in Europa kommt es durch die Erweiterung der EU zu einem neuen Abschnitt in der Geschichte. Diese Entwicklung beeinflusst natürlich auch die ND aller Länder. Diese Arbeit soll sich mit dem Agieren der ND im Spannungsfeld zwischen Information und Geheimhaltung im Zeichen dieser geänderten Umwelten auseinandersetzen und Folgen des medialen Interesses innerhalb der Geheimdienste analysieren. Diese Veränderungen betreffen auch die ND der anderen Länder, im Besonderen derer, die mit den USA eng zusammenarbeiten. Dabei sind insbesondere die Verbündeten der USA, allen voran die Mitglieder der NATO, gemeint. Dieser Arbeit geht von zwei zentralen Hypothesen aus. Einerseits wird auf die Wechselwirkung zwischen dem System der politischen Kommunikation und dessen Anforderungen an die Transparenz selbst in Kernbereiche staatlicher Sicherheit hingewiesen. Andererseits wird die Veränderungen innerhalb der ND durch diesen öffentlichen Druck in deren Vorgangsweisen und in ihrer Organisation bewirkt. Die Kritikpunkte an den ND waren dabei: Die fehlende Zusammenarbeit innerhalb der IC und der sich daraus ergebende Informationsnotstand der einzelnen Institutionen. Dadurch war es nicht möglich die Zusammenhänge zu sehen, um die Terroranschläge des 11. September zu verhindern. 2 Vgl. Brzezinski, Zbigniew: Die einzige Weltmacht

3 Die Bürokratie innerhalb der IC, aber auch innerhalb der ND erschwerte die Möglichkeit sich auf neue Bedrohungen schnell einzustellen. Die über die Jahrzehnte gewachsenen Strukturen machten die ND zu schwerfälligen Apparaten. Die rechtlichen Einschränkungen behinderten die Arbeit der ND, da sie ihnen die Zusammenarbeit in Teilbereichen verwehrten, aber auch Überwachungen unmöglich machten. Weiters lösten die erweiterten Befugnisse der ND, welche sie durch die Verabschiedung des US-Patriot Act erhielten, breite Kritik aus. Vor allem Bürgerrechtsbewegungen sehen in dieses Gesetz eine Umgehung der Grundrechte der US Bürger indem es deren Freiheit einschränkt Die technische Ausstattung der ND war vor dem 11. September noch auf die Anforderungen des Kalten Krieges ausgelegt. In Teilbereichen wie Satellitenüberwachung waren die ND hervorragend ausgerüstet. Diese Technik erwies sich allerdings im Kampf gegen den Terror als ungeeignet. Die Möglichkeit der Überwachung im EDV Bereich war vor allem innerhalb des FBI stark eingeschränkt, da die Computertechnik bereits seit Jahren veraltet war. Die Fehleinschätzungen der ND bereits vor den Anschlägen des 11. September führten zu den falschen Reaktionen. Die Terrororganisation Al Qaeda etablierte sich bereits am Anfang der 1990er Jahre, wurde aber erst gegen Ende desselben Jahrzehnts als Bedrohung durch die ND wahrgenommen. Dadurch verkürzte sich die Reaktionszeit um Jahre. Aus Risikozurückhaltung wurde die SIGINT zu Kosten der HUMINT gefördert. Dies stellte sich in den Streitkräften bereits in den 1990ern als schwerer Irrtum dar. Es fehlte aus diesem Grund an geschultem Personal. Die ND reagierten auf diese Anschuldigungen wie folgt Die Zusammenarbeit zwischen den ND und innerhalb der eigenen Institutionen wurde durch Gesetze vereinfacht oder sogar erzwungen. Die ND wurden angehalten ihre Erkenntnisse mit den anderen ND und Sicherheitsbehörden aus zu tauschen. Es wurden die technischen Möglichkeiten geschaffen, um dies auch zu ermöglichen. Auf internationaler Ebene wurde die Zusammenarbeit mit befreundeten ND intensiviert und es wurden neue Allianzen im Krieg gegen den Terror geschaffen. Weiters wurde das Department of Homeland Security

4 geschaffen, um das Bundesgebiet vor erneuten Terrorangriffen zu schützen und die Anti-Terrorarbeit der einzelnen ND zu koordinieren. Man versucht bürokratische Hürden innerhalb der ND abzubauen. Dadurch soll beispielsweise eine koordinierte Arbeit von Kriminalisten und Agenten der ND gewährleistet werden. Die Strukturen sollen dahingehend verändert werden, dass Überschneidungen in den Aufgabenbereichen abgebaut werden. Der US Patriot Act ermöglicht es den ND, die bereits seit Jahren geforderten Befugnisse anzuwenden. Die ND haben dadurch alle notwendigen Mittel zur Überwachung und Festnahme von vermeintlichen Terroristen. Der Datenaustausch der ND untereinander ist nun beinahe uneingeschränkt möglich. Dies soll dazu beitragen, dass die Zusammenhänge der Terrorstrukturen erkennbar werden. Vor allem die neue technische Ausstattung soll es den Mitarbeitern der ND erleichtern ihre Arbeit schnellstmöglich zu verrichten. Durch die Vernetzung der Daten wird ihnen Zugang zu bundesweiten Archiven ermöglicht. Durch den Einsatz von neuen Technologien, beispielsweise von Künstlicher Intelligenz, sollen die ND im Vorteil gegenüber den Terrornetzwerken bleiben. Der verstärkte Einsatz von Experten soll die Auswertung der gewonnenen Daten ermöglichen. Dadurch sollen Fehleinschätzungen minimiert werden, da mit einem umfangreichen Verständnis des Umfeldes der Terroristen eine klare Lagebeurteilung angestrebt wird. Die aktive Öffentlichkeitsarbeit der ND soll ein Verständnis für die Vorgehensweise der ND innerhalb der Bevölkerung schaffen. Es soll weiters eine breite Unterstützung der Bürger für die Sicherheitseinrichtungen des Staates gewonnen werden. Aber auch die veränderte politische Lage machte eine Anpassung der ND unumgänglich. Das Ende des Kalten Krieges änderte sich das Bedrohungsszenario wesentlich. Die Politik der atomaren Abschreckung wurde obsolet und konnte gegen Terrorgruppen nicht angewendet werden. Diese Art von Gegner führte zu einer völlig neuen Sicherheitspolitik der USA. Die Terroristen mussten global und in Zusammenarbeit mit anderen ND verfolgt werden, da sie in über 50 Ländern operierten. Die Globalisierung hatte zur Folge, dass die Wirtschaft dadurch vereinfachte Rahmenbedingungen erhielt, diese wurden jedoch auch durch Terrororganisationen ausgenutzt.

5 Das Spannungsverhältnis zwischen den Medien und den Nachrichtendiensten wird allerdings weiter aufrecht bleiben. Diese werden sich immer mit Misstrauen gegenüberstehen, da es sich dabei um Konkurrenzorganisationen handelt. Die Berichterstattung der Medien über ND wird allerdings nur so lange aufrechterhalten, solange er für die Bevölkerung von Interesse ist. Der öffentliche Druck auf ND wird allerdings auch dann noch bestehen. Die Medien werden weiter versuchen die Transparenz der Politik herzustellen, damit es den Bürgern möglich ist ihre Rechte zu bewahren. Das Interesse der Nationalen Sicherheit und des Öffentlichen Interesses werden auch weiter einen Gegensatz bilden. Es ist Aufgabe der Politik, dieses Problem gegeneinander aufzuwiegen. Wie weit dürfen die Befugnisse der ND reichen und wie weit muss die Freiheit der Bürger gewahrt bleiben. Welche Möglichkeiten werden den ND zur Verfügung gestellt, um die Bevölkerung zu schützen, ohne sie zu sehr einzuschränken. Die ND werden ihre Anstrengungen auf die Abwehr von Terroranschlägen richten müssen. Sollte es trotz der Möglichkeiten und Befugnisse der ND noch einmal gelingen einen Anschlag in diesem Ausmaß durchzuführen, wäre deren Glaubwürdigkeit sehr stark geschädigt. Dabei wird eine Aufgabe sein die Bevölkerung nicht zu sehr zu verunsichern, sie aber auch nicht blind gegenüber den Gefahren zu machen. Für das Österreichische Bundesheer ergeben sich aus dieser Arbeit folgende Zusammenhänge: Die politische Lage veränderte sich durch die Anschläge nicht nur in den USA sondern weltweit. Dadurch war auch die Österreichische Regierung gezwungen sich auf mögliche Bedrohungen vorzubereiten. Maßnahmen hierfür gab es bei den Heeresnachrichtendiensten und beim BVT. Dabei wurden die Analyseabteilungen ausgebaut, um Warnungen vor Terroranschlägen frühzeitig zu erkennen.

6 Auch das Österreichische Bundesheer und deren Nachrichtendienste (Heeres- Nachrichtenamt und Abwehramt) sind wie die US-ND staatliche Organisation, die national und international mit anderen Organisationen zusammenarbeiten müssen. Dabei können sie aus den Fehlern der US-ND lernen, um nicht in die gleiche Lage zu geraten. Die österreichische Gesetzgebung leistete ebenso umfassende Änderungen ein, die eine Verfolgung von Terroristen erleichtert. Die Befugnisse sind dabei allerdings wesentlich eingeschränkter als die der US-Gesetze. Eine Erkenntnis dieser Arbeit ist der Einfluss der Medien. Daher ist es in Zukunft auch in Österreich notwendig sich mit Medienarbeit und Public Relation auseinanderzusetzen.