Niederschrift zur 6. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen der Stadt Zossen

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Niederschrift zur 6. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen der Stadt Zossen"

Transkript

1 Niederschrift zur 6. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen der Stadt Zossen Sitzungstermin: Donnerstag, den Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:00 Uhr 20:17 Uhr Rathaus der Stadt Zossen, Konferenzraum im Erdgeschoss, Marktplatz 20 in Zossen Anwesend sind: Ausschussvorsitzender Herr Hans-Jürgen Lüders Herr Peter Hummer Herr Torsten Kniesigk Herr Hermann Kühnapfel Herr Jürgen Steinert Herr Rolf von Lützow sachkundige Einwohner Herr Ulrich Böhme Frau Barbara Kaulen Frau Peggy Kühnapfel Herr Siegmund Trebschuh Bürgermeisterin Frau Michaela Schreiber Gäste Herr Andreas Noack Frau Gudrun Schneck Vertretung für Herrn Wilfried Käthe ab 19:08 Uhr Stadtverordneter MAZ Es fehlen: Herr Wilfried Käthe sachkundige Einwohner Herr Lutz Haenicke zu 1 Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden Der Ausschussvorsitzende, Herr Lüders, eröffnete die Sitzung um 18:00 Uhr. zu 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Durch Herrn Lüders wurde festgestellt, dass sechs stimmberechtigte anwesend waren. Der Ausschuss war somit beschlussfähig.

2 zu 3 Feststellung der Tagesordnung Zur vorliegenden Tagesordnung gab es keine Änderungsanträge. Sie wurde einstimmig (6/0/0) angenommen. zu 4 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses vom Änderungsanträge zur o.g. Niederschrift lagen nicht vor. Die Niederschrift war damit bestätigt. zu 5 Bericht aus der Verwaltung Ein schriftlicher Bericht lag nicht vor. Frau Hollstein bat die um Abgabe eines Votums zur Aufnahme eines Vorwartdarlehens (Sicherung der Zinsen für Umschuldung nächstes Jahr August). Zur nächsten Sitzung des FA wird sie ein Angebot vorlegen und dann zur SVV einen Eilantrag einreichen. Abstimmung: Wer ist für Umschuldung? 6 / 0 / 0 zu 6 Einwohnerfragestunde Herr Lewinsohn: Wie hoch ist dann unser Notgroschen? Frau Hollstein: Der Überschuss aus den Jahren 2010/2011 und 2012 beträgt Mio.. Wir haben auch noch andere Zahlungsverpflichtungen. Herr Tryonadt: Besteht die Möglichkeit zur BV 071/13 Rederecht zu erhalten? Herr Lüders: Erhalten Sie. zu 7 Anfragen und Mitteilungen der Peggy Kühnapfel: Auf der SVV wurde berichtet, dass keine Zuarbeit für die HH-Ziele erfolgte. Möchte das in Abrede stellen. Habe ausführlich zugearbeitet. Frau Hollstein: Frau Kühnapfel war die einzige, die sich mit den Produkten befasst hat. zu 8 Beratung von Beschlussvorlagen zu 8.1 Bestätigung der Planung zum Neubau der Gesamtschule Dabendorf (Anlage 8b) (Wiedervorlage) Vorlage: 071/13 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. die Lage des Standortes (Lage der Schule und des Mehrzweckgebäude im Bezug zu den Sportanlagen und dem Ortskern, siehe Anlage 01),

3 2. die Aufteilung in zwei Gebäudeteile (Schule und Mehrzweckgebäude), siehe Anlage 02, 3. die Raumpläne für das Schulgebäude, Anlage 03, 4. die Außenanlagengestaltung mit Wegebeziehungen, Parkplätzen und dem Verlauf des Zaunes, Anlage 04, 5. die Raumpläne für das Mehrzweckgebäude mit: - der Errichtung einer Vollküche unter Bewirtschaftung der Stadt Zossen, Mensabetrieb für ca.500 Schüler, Anlage 05, - die Kombination der Nutzung für den Vereinssport und den Schulsport; ein gesondertes Vereinsgebäude auf dem Sportforum entfällt, Anlage 05, 6. das Energiekonzept für den Schulcampus, Anlage 06, 7. die Bestätigung der Bauabschnitte und den Bauzeitenplan, Anlage 07, 8. die Bestätigung der Kosten und der Art der Finanzierung, Anlage 08 a und 08 b, 9. die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung zu ergreifen. Herr Lüders: Weise daraufhin, dass in eine moderne Schule auch eine moderne Ausrüstung gehört. Nach Aussage der Bürgermeisterin soll die Hochrechnung dafür 2.5 Mio. betragen. BV müsste lauten: Planung Neubau einschließl. Ausrüstung = 38 Mio.. Ich erwarte eine detaillierte Aufstellung aller Kredite und Höhe der Belastungen (alle Fixkosten wie Zinsen, Löhne, Versicherungen, Fahrzeuge usw.), unterm Strich eine Summe, die uns dann zur Verfügung steht. Frau Schreiber erläuterte ausführlich die Tischvorlage Auszug aus der Verbindlichkeitenübersicht gem. 3 (2) Nr. 3 KomHKV im Haushaltsplan Alle Punkte, außer Punkt 08b und 9 wurden durch den BBW und SJBS mit großer Mehrheit beschlossen. Auch der OB Zossen hat zugestimmt. Frau P. Kühnapfel informierte, dass sie im Netz ein günstiges IKU Angebot über KfW entdeckt habe. Im Anschluss wurde eine kontroverse Diskussion geführt. - Herr Kühnapfel plädierte für Mio. Eigenfinanzierung. - Frau Hollstein und Frau Schreiber legten ihren Standpunkt der Finanzierung über Kredite dar. Zur Zeit sehr günstiges Zinsniveau. Rücklage sollte behalten werden. Vorschlag Frau Schreiber: 1. Prüfung zusätzlicher Rücklagenbildung für eventuelle vorzeitige Kredittilgung 2. Bauabschnitt 5: 900T Wir nennen den anders, setzen den auf 3 Mio. hoch. Flexibler Punkt über den noch mal beschlossen werden muss. Frau Schreiber: Vielleicht gibt es von der Bundespolitik noch Fördermittel. Wir bleiben dran. Herr Kühnapfel: Möchte Plan sehen, wann was geplant, wie hoch die Summe ist. Auflistung über Bahnquerungen und wie viel Geld dort geplant sind. Möchte Zeitenplan sehen, wie Haushalt 2012, wie Haushalt 2013 Überblick fehlt über beschlossene Projekte. Vorschlag Herr Lüders: Wir brechen die Sitzung heute ab und vertagen auf Dienstag, den

4 Frau Schreiber: Wir versuchen das morgen und Montag zusammenzustellen. Den Hinweis mit dem Kredit werden wir uns ansehen. Auf Dienstag vertagen ist ein guter Vorschlag. Herr Lüders schloss die Sitzung um 19:09 Uhr. Die Sitzung wird am Dienstag. den um 18:00 Uhr im TOP 8.1 fortgesetzt. Niederschrift zur 6. öffentlichen/nichtöffentlichen Fortführungssitzung vom des Ausschusses für Finanzen der Stadt Zossen Sitzungstermin: Dienstag, den Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:00 Uhr 20:17 Uhr Rathaus der Stadt Zossen, Konferenzraum im Erdgeschoss, Marktplatz 20 in Zossen Anwesend sind: Ausschussvorsitzender Herr Hans-Jürgen Lüders Herr Peter Hummer Herr Hermann Kühnapfel Herr Jürgen Steinert Herr Rolf von Lützow sachkundige Einwohner Herr Ulrich Böhme Herr Lutz Haenicke Herr Siegmund Trebschuh ab 18:44 Uhr Bürgermeisterin Frau Michaela Schreiber Amtsleiterin Kämmerei Frau Andrea Hollstein Protokollantin Frau Evelyn Diebert Gäste Frau Karola Andrae Vorsitzende der SVV Bürger 3 Herr Andreas Noack Stadtverordneter Es fehlen: Herr Wilfried Käthe

5 sachkundige Einwohner Frau Barbara Kaulen Frau Peggy Kühnapfel Am wurde die Sitzung im TOP 8.1 fortgesetzt. Herr Lüders begrüßte um 18:00 Uhr und Gäste und eröffnete die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit war gegeben. Es waren fünf stimmberechtigte anwesend. Herr Kühnapfel reichte folgenden Änderungsantrag zur BV 071/13 ein. Änderungsantrag an den Sonder-FA am , die SVV und die Bürgermeisterin zu Punkt 8 der Beschlussvorlage 071/13 (Gesamtschule Dabendorf) und dem Haushalt 2014 sowie Folgejahre Die CDU Fraktion beantragt für die erforderliche Verschuldung der Stadt Zossen im Zusammenhang mit dem Neubau der Gesamtschule Dabendorf eine Schuldenbremse zu beschließen. Die Schuldenobergrenze für die Stadt Zossen wird auf maximal 42 Mio. Euro festgelegt. Hierin sind die vorhandenen Darlehen in Höhe von ca. 8 Mio. EUR sowie die noch aufzunehmenden Darlehen für die Gesamtschule Dabendorf in Höhe von max. 34 Mio. EUR enthalten. Die Schuldenobergrenze ist jährlich in Höhe der Tilgung dieser Darlehen zu reduzieren und entsprechend im jeweiligen Haushalt auszuweisen. Neudarlehn jeglicher Art über die vorgenannten Darlehn hinaus, müssen vor Aufnahme durch SVV Beschluss bestätigt werden. Es erfolgte eine nochmalige Diskussion über - Möglichkeiten der Finanzierung, Kreditfinanzierung in voller Höhe oder Finanzierung aus laufendem Haushalt - Parkplatzgröße - Möglichkeit Beteiligung anderer Kommunen - Schullastenausgleich - FÖM - Streichung des letzten Satzes aus CDU Antrag Pause: 19:42 19:48 Uhr Herr Lüders: Halten Sie, Herr Kühnapfel, Ihren Antrag mit Streichung des letzten Satzes aufrecht? Herr Kühnapfel: Ja Herr Hummer: Stelle den Antrag auf Erhöhung der Schuldenobergrenze von max.42. Mio auf max. 45 Mio., vorhandene Darlehen von ca. 7.5 Mio. und dem aufzunehmenden Darlehn von max. 34 Mio. auf max Mio.. Abstimmung: 3 / 2 / 0 Abstimmung zum Antrag des Herrn Kühnapfel in geänderter Fassung mit Streichung letzter Satz und Erhöhung der Schuldenobergrenze auf 45 Mio. und des aufzunehmenden Darlehns in Höhe von max Mio.. 3 / 2 / 0

6 071/ 13 /01 - Antrag des Hauptausschusses vom zur Finanzierung des Neubaus der Gesamtschule Dabendorf Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. Die Stadtverordnetenversammlung legt für die kommenden HH-Jahre (als Selbstbindungsbeschluss) fest, dass von der jährlich für Investitionen zur Verfügung stehenden Summe der Sonderrücklage zugeführt werden. Dies soll in all den HH-Jahren erfolgen, in denen dies finanziell für die Stadt möglich ist, um eine zweckgebundene Ansparung für die Gesamtschule aufzubauen. 2. Ab einer erreichten Ansparsumme von 5 Mio. ist durch die Stadtverordnetenversammlung zu entscheiden, ob eine Sondertilgung des Kredites für die Gesamtschule durchgeführt wird, um den laufenden HH von Zins und Tilgung zu entlasten oder der Betrag zur Restschuldfinanzierung verwendet werden soll. Abstimmung zum Antrag des Hauptausschusses vom zur Finanzierung des Neubaus der Gesamtschule Dabendorf Beschluss-Nr. 071/13/01 4 / 1 / 0 Abstimmung zum Aktenvermerk zur Anlage 8b Stand / 1 / 0 Die Nichtöffentlichkeit wurde durch Herrn Lüders um 20:09 Uhr festgestellt. Hans-Jürgen Lüders Ausschussvorsitzender Evelyn Diebert Protokollantin

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP) Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 28. Januar 2009, im Sitzungssaal des ehem. Rathauses Erbach, Markt 1 Anwesend unter dem Vorsitz des Stadtverordneten

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Bärweiler vom 07. Januar 2015 Sitzungsort: Haus am Dorfplatz Anwesend: Schriftführer/in: Es fehlen: Vorsitzender:

Mehr

Niederschrift zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Vorbeck

Niederschrift zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Vorbeck Niederschrift zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Vorbeck Sitzungstermin: Montag, den 07.02.2011 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 21:00 Uhr Gemeindezentrum Vorbeck Anwesend

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014 Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat in seinem 14. Tätigkeitsbericht (Landtagsdrucksache 12/9430) zur Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen in gemeindlichen

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 6.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 6. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G K A L Ü B B E - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 16. Juli 2013 im Sportheim des SC Kalübbe von 20:00 Uhr

Mehr

Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt

Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt Gemeinde Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 5/2/2007 des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt am 18.10.2007 in in den Vereinsräumen der Wetterauhalle, Södeler Weg

Mehr

Niederschrift. Berichtigung der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.02.2015

Niederschrift. Berichtigung der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.02.2015 Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rheinbrohl am Dienstag, dem 09. Juni 2015, um 18.30 Uhr im Rathaus Gertrudenhof. Ortsbürgermeister Oliver Labonde eröffnet

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:

Mehr

Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal am 16.11.2006 im Bürgerhaus Bönstadt

Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal am 16.11.2006 im Bürgerhaus Bönstadt Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal am 16.11.2006 im Bürgerhaus Bönstadt Beginn: Ende: 20:00 Uhr 21:15Uhr Als stimmberechtigt waren anwesend Hans-Peter

Mehr

Herr Rüdiger Ziethmann Schriftführerin. Tagesordnung:

Herr Rüdiger Ziethmann Schriftführerin. Tagesordnung: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, dem 27. April 2009, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend unter

Mehr

Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg

Abwasserzweckverband 'Obere Röder, Sitz Radeberg STADTUERW. GRDF 3: IZ +49 35952 28351 28-2- 1:27 [391 ttf RADEBERG +49 3528 433 419 5.2 Hier klicken, um zur übergeordneten Seite zu gelangen Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg Gemeinsame

Mehr

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Stadt Bützow Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaft Sitzung am: 02.10.2013 Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum 2. OG.

Mehr

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister Der Oberbürgermeister N i e d e r s c h r i f t über die 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundstücke am Dienstag, 21.03.2006 im Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz

Mehr

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister Der Oberbürgermeister N i e d e r s c h r i f t über die 2. -außerordentlichen- öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundstücke am Donnerstag, 07.12.2006 im Sitzungsraum 114,

Mehr

Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt - 23. Jahrgang Bernburg (Saale), 11. April 2012 Nummer 14 I N H A L T

Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt - 23. Jahrgang Bernburg (Saale), 11. April 2012 Nummer 14 I N H A L T Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt - 23. Jahrgang Bernburg (Saale), 11. April 2012 Nummer 14 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts-

Mehr

Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau StS Thöne (SenFin) und Herr Schmitz (CdS) dienstlich verhindert sind.

Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau StS Thöne (SenFin) und Herr Schmitz (CdS) dienstlich verhindert sind. Öffentliche Sitzung 15. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Ausschuss für Verwaltungsreform und Kommunikations- und Informationstechnik 37. Sitzung 30. September 2004 ---- Beginn:

Mehr

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt - 1 - N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:03 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt:

Mehr

TOP: Beschlüsse zur Gesellschafterversammlung der KBG am 19.02.2015. Kosten : Hsh.-Stelle: Hshjahr: Produktkosten : Mittel stehen

TOP: Beschlüsse zur Gesellschafterversammlung der KBG am 19.02.2015. Kosten : Hsh.-Stelle: Hshjahr: Produktkosten : Mittel stehen ZENTRALE ERLEDIGT Vorlage 8-1 2015 Zum Beschluss Öffentlich TOP: Beschlüsse zur Gesellschafterversammlung der KBG am 19.02.2015 Kosten : Hsh.-Stelle: Hshjahr: Produktkosten : Mittel stehen Beratungsergebnis:

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 35. SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 35. SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG STADT LANGEN DIE STADTVERORDNETENVORSTEHERIN Postadresse: Südliche Ringstr. 80 63225 Langen (Hessen) Zentrale: 06103 203 0 magistrat@langen.de www.langen.de Bürgerbüro: Mo. bis Fr. 8 bis 12 Uhr Di. und

Mehr

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide Stadt Heide Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide 2015 Nr. 5 Mittwoch, 18. Februar 2015 von Seite 29 bis 35 Inhalt dieser Ausgabe: AMTLICHER TEIL Haushaltssatzung KDWV Seite 30 Eichung von Messgeräten

Mehr

Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung. der Gemeindevertretung. der Gemeinde Immenstedt

Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung. der Gemeindevertretung. der Gemeinde Immenstedt Seite 39 Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Immenstedt Sitzung am Montag, dem 3. März 2011 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 20:47 Uhr in Immenstedt, im Dienstzimmer

Mehr

Niederschrift. über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Niederschrift. über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses Anwesend: Vorsitzende/r 1. Bürgermeister Armin Schaupp Stadträte Erich Angerer Arndt

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009)

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009) NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009) Sitzungsdatum : 07.12.2006 Sitzungsbeginn : 18:00 Uhr Sitzungsende :

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T GEMEINDE WESTENSEE Seite: 141 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westensee am Donnerstag, dem 28. Juni 2012, um 19.30 Uhr, im Bürgerhaus in Westensee Beginn:

Mehr

Satzung Dünenfüchse Bonn-Tannenbusch. Präambel

Satzung Dünenfüchse Bonn-Tannenbusch. Präambel Präambel Der Verein Dünenfüchse Bonn-Tannenbusch e.v. ist aus der Mieterinitiative HiCoG-Dünenfüchse in der amerikanischen Siedlung Bonn-Tannenbusch hervorgegangen. Er ist dem Ideal der grassroots democracy

Mehr

Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2

Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2 Telefon: 0233-92519 Telefax: 0 233-24948 Stadtkämmerei Hauptabteilung 1/2 Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA); Zuordnung der Darlehen zum allgemeinen

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 42/2003-2008 Beginn der Sitzung: Anwesend: 16.30 Uhr a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder

Mehr

Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung am 14.11.2013

Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung am 14.11.2013 Christlicher Schulverein Zschachwitz e.v. Protokoll der Mitgliederversammlung am 14.11.2013 S. 1/5 Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung am 14.11.2013 Ort: Katholische Gemeinde Heilige Familie,

Mehr

Stadtrat 26.04.2012 27/2012 (lfd.nr./ Jahr)

Stadtrat 26.04.2012 27/2012 (lfd.nr./ Jahr) STADT SINZIG N I E D E R S C H R I F T Gremium Sitzungstag Sitzungs-Nr. Stadtrat 26.04.2012 27/2012 (lfd.nr./ Jahr) Sitzungsort Sitzungsdauer Sitzungssaal im Rathaus 18.00 bis 19.55 Uhr Öff. Sitzung mit

Mehr

BVA. Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER. Niederschrift. über die Sondersitzung Bau und Vergabeausschusses

BVA. Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER. Niederschrift. über die Sondersitzung Bau und Vergabeausschusses Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER Niederschrift über die Sondersitzung Bau und Vergabeausschusses des Sitzungskennziffer: XVI / 23 Tag der Sitzung: Mittwoch, 14.12.2011 Sitzung Rathaus, Ratssaal

Mehr

H a u s h a l t 2015

H a u s h a l t 2015 H a u s h a l t 2015 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von der Stadt verwalteten Stiftungen 1. Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Haushaltsjahr 2015 mit dem Haushaltsplan der Stadt, mit

Mehr

Arbeitsgemeinschaft des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Hessen

Arbeitsgemeinschaft des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Hessen Arbeitsgemeinschaft des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Hessen Satzung vom 22. September 1989 in der Fassung vom 06. Mai 2014 Stand 06.05.2014 Satzung 1 Inhalt Seite 1 Name, Sitz und

Mehr

Protokoll der 45. Sitzung der Gemeindevertretung Banzkow am 31.01.2013

Protokoll der 45. Sitzung der Gemeindevertretung Banzkow am 31.01.2013 Gemeindevertretung Banzkow Banzkow, 01.02.2013 Protokoll der 45. Sitzung der Gemeindevertretung Banzkow am 31.01.2013 Ort: Gemeinde Banzkow, Schulsteig 4 Tag: 31.01.2013 Beginn: 19.30 Uhr Ende: 21.35 Uhr

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Dienstag, den 3. Februar 2015 um 19:00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Grünwald ANWESEND: 1. Bürgermeister

Mehr

Amtsblatt für die Stadt Zossen. 8. Jahrgang Zossen, 19. Dezember 2011 Nr. 20

Amtsblatt für die Stadt Zossen. 8. Jahrgang Zossen, 19. Dezember 2011 Nr. 20 für die Stadt Zossen 8. Jahrgang Zossen, 19. Dezember 2011 Nr. 20 Inhaltsverzeichnis zum Amtsblatt für die Stadt Zossen 19. Dezember 2011 Stadt Zossen mit ihren Ortsteilen: Glienick, Horstfelde, Schünow,

Mehr

des öffentlichen Teils des Finanzausschusses am 13.10.2014 im Gemeindesaal Eichhornstr. 4 5 Beginn ö. T.: 19:00 Uhr Ende ö. T.

des öffentlichen Teils des Finanzausschusses am 13.10.2014 im Gemeindesaal Eichhornstr. 4 5 Beginn ö. T.: 19:00 Uhr Ende ö. T. F E S T L E G U N G S N I E D E R S C H R I F T des öffentlichen Teils des Finanzausschusses am 13.10.2014 im Gemeindesaal Eichhornstr. 4 5 Beginn ö. T.: 19:00 Uhr Ende ö. T.: 21:55 Uhr Anwesenheit: siehe

Mehr

Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8 7 1 0 10

Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8 7 1 0 10 Der Amtsdirektor für die Gemeinde Mühlenberge Beschluss X öffentlich nichtöffentlich Beschluss-Nr. 0005/14 Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8

Mehr

Amtsblatt für die Stadt Zossen. 8. Jahrgang Zossen, 21. Dezember 2011 Nr. 21

Amtsblatt für die Stadt Zossen. 8. Jahrgang Zossen, 21. Dezember 2011 Nr. 21 für die Stadt Zossen 8. Jahrgang Zossen, 21. Dezember 2011 Nr. 21 Inhaltsverzeichnis zum Amtsblatt für die Stadt Zossen 21. Dezember 2011 Stadt Zossen mit ihren Ortsteilen: Glienick, Horstfelde, Schünow,

Mehr

Rathaus, Raum 415/416, Ritter-Wulf-Platz 1, 21493 Schwarzenbek

Rathaus, Raum 415/416, Ritter-Wulf-Platz 1, 21493 Schwarzenbek Niederschrift Finanzausschuss 27.08.2013, um 18:30 Uhr (2. Sitzung) öffentlicher Teil Rathaus, Raum 415/416, Ritter-Wulf-Platz 1, 21493 Schwarzenbek Protokollverantwortliche/r: Jens-Ole Johannsen (Tel.:

Mehr

Einbringer: 28.03.2011 Dez. I, Amt 20

Einbringer: 28.03.2011 Dez. I, Amt 20 Universitäts- und Hansestadt ereifswald BS-Beschluss öffentlich B282-15/11 öffentlich: Ja Drucksachen-Nr.: 5/5 Erfassungsdatum: 28.3.211 Beschlussdatum: Einbringer: 28.3.211 Dez. I, Amt 2 Beratungsgegenstand:

Mehr

Mitglieder desausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Rathenow, Mitglieder des Wirtschaftsförderungsausschusses des Lankreises

Mitglieder desausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Rathenow, Mitglieder des Wirtschaftsförderungsausschusses des Lankreises Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen Der Stadtverordnetenversammlung Rathenow,12.10.2004 prot-prem051004 P r o t o k o l l über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt

Mehr

Amtliche Bekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung Universität des Landes Baden-Württemberg und nationales Forschungszentrum in der Helmholtz-Gemeinschaft Amtliche Bekanntmachung 2014 Ausgegeben Karlsruhe, den 28. März 2014 Nr. 18 I n h a l t Seite Verfahrensordnung

Mehr

4. Initiativ- und Vorschlagsrecht zu seniorengerechten Maßnahmen bzw. Veranstaltungen.

4. Initiativ- und Vorschlagsrecht zu seniorengerechten Maßnahmen bzw. Veranstaltungen. Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bad Iburg gemäß der 5 und 10 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der z.zt. gültigen Fassung: I. Aufgaben, Rechtsstellung 1 Aufgabe des

Mehr

Amtsblatt der Gemeinde Weilerswist

Amtsblatt der Gemeinde Weilerswist Amtsblatt der Gemeinde Weilerswist 13. Jahrgang Ausgabetag: 06.1.011 Nr. 33 Inhalt: 1. Öffentliche Bekanntmachung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 im Bahnhofsumfeld Weilerswist Beschränkte Öffentlichkeitsbeteiligung

Mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2014. 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

1. Nachtragshaushaltssatzung Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2014. 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Stadt Marlow Der Bürgermeister Am Markt 1 18337 Marlow Amtliche Bekanntmachung Nr.: I/10-0054-14 1. Nachtragshaushaltssatzung Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund des 48 i. V. m. 47 Kommunalverfassung

Mehr

Haushaltsrede. Oberbürgermeister Dieter Gummer. Große Kreisstadt Hockenheim. Haushaltsplan 2014. und. Mittelfristige Investitions- und

Haushaltsrede. Oberbürgermeister Dieter Gummer. Große Kreisstadt Hockenheim. Haushaltsplan 2014. und. Mittelfristige Investitions- und 17.12.2013 1 Haushaltsrede Oberbürgermeister Dieter Gummer Große Kreisstadt Hockenheim Haushaltsplan 2014 und Mittelfristige Investitions- und Finanzplanung 2014-2017 Es gilt das gesprochene Wort! - freigegeben

Mehr

Geschäftsordnung (GeschO) für die Gremien der

Geschäftsordnung (GeschO) für die Gremien der Geschäftsordnung (GeschO) für die Gremien der hochschule 21 ggmbh Ersteller Freigeber Version mbe; redaktionell überarbeitet: uso Senat GeschO/I/15.11.2005 Seite: 1 von 6 1 Einladung 3 2 Protokoll 3 3

Mehr

Freundeskreis Horns Erben e.v.

Freundeskreis Horns Erben e.v. Freundeskreis Horns Erben e.v. Satzung 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr 2 Zweck des Vereins 3 Mitgliedschaft 4 Beendigung der Mitgliedschaft 5 Mitgliedsbeiträge 6 Organe des Vereins 7 Vorstand 8 Zuständigkeit

Mehr

Die Beschlussfähigkeit der Versammlung wird festgestellt. Die Einladung ist frist und formgerecht erfolgt. Einwände werden nicht erhoben.

Die Beschlussfähigkeit der Versammlung wird festgestellt. Die Einladung ist frist und formgerecht erfolgt. Einwände werden nicht erhoben. Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Süderheistedt am Donnerstag, 10. Mai 2012, in der Gastwirtschaft 'Zum Eichenhain' Beginn: 20:00 Uhr Ende: 22:45 Uhr Anwesend: Herr

Mehr

BESCHLUSS-PROTOKOLL. A. Anwesend. I. Ausschussvorsitzender. Dr. Blechschmidt, Frank (FDP) Ausschussmitglieder CDU SPD BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN FDP FWG

BESCHLUSS-PROTOKOLL. A. Anwesend. I. Ausschussvorsitzender. Dr. Blechschmidt, Frank (FDP) Ausschussmitglieder CDU SPD BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN FDP FWG BESCHLUSS-PROTOKOLL über die 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Hochtaunuskreises als Akteneinsichtsausschuss in der IX. Wahlzeit am Montag, dem 23.12.2010, im Landratsamt Bad Homburg v.d.höhe.

Mehr

Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der KfW und seine Ausschüsse

Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der KfW und seine Ausschüsse Geschäftsordnung für den Der Verwaltungsrat der KfW gibt sich mit Wirkung zum 1. August 2014 die folgende Geschäftsordnung: Inhaltsübersicht 1 Sitzungen des Verwaltungsrats 3 2 Beschlussfassung des Verwaltungsrats

Mehr

Ausgabe 01/11 05. Januar 2011 Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Haldensleben Seite 1

Ausgabe 01/11 05. Januar 2011 Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Haldensleben Seite 1 Ausgabe 01/11 05. Januar 2011 Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Haldensleben Seite 1 Tagung des Wirtschafts- und Finanzausschusses Die nächste Tagung des Wirtschafts- und Finanzausschusses findet am

Mehr

Mittwoch, dem 29. April 2015. In der 12. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2015 wurden folgende Beschlüsse nichtöffentlich gefasst:

Mittwoch, dem 29. April 2015. In der 12. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2015 wurden folgende Beschlüsse nichtöffentlich gefasst: Stadt Bad Elster 30.04.2015 Bürgermeister Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Bad Elster Der Stadtrat der Stadt Bad Elster fasste in seiner Sitzung am folgende Beschlüsse: Mittwoch, dem 29. April

Mehr

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 28.05.2014. Sitzungsort: Abensberg. Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 28.05.2014. Sitzungsort: Abensberg. Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Niederschriftsführer: Roithmeier Daniela Protokoll über die Stadtratssitzung Sitzungstag: 28.05.2014 Sitzungsort: Abensberg Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund Stadtratsmitglieder:

Mehr

Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt - 19. Jahrgang Bernburg (Saale), 3. Juni 2008 Nummer 30 I N H A L T

Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt - 19. Jahrgang Bernburg (Saale), 3. Juni 2008 Nummer 30 I N H A L T Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt - 19. Jahrgang Bernburg (Saale), 3. Juni 2008 Nummer 30 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Beschlüsse des Kreistages

Mehr

Niederschrift zur Jahresversammlung am 10. Mai 2014 in Feldafing Im Tagungsraum des Hotels Residence Starnberger See

Niederschrift zur Jahresversammlung am 10. Mai 2014 in Feldafing Im Tagungsraum des Hotels Residence Starnberger See Niederschrift zur Jahresversammlung am 10. Mai 2014 in Feldafing Im Tagungsraum des Hotels Residence Starnberger See TOP 1 Formalien 1.1 Begrüßung Herr Prof. Dr.-Ing. Prof. h. c. Dieter Böhme begrüßte

Mehr

Flecken Neuhaus (Oste) Neuhaus (Oste), 6. März 2015

Flecken Neuhaus (Oste) Neuhaus (Oste), 6. März 2015 Flecken Neuhaus (Oste) Neuhaus (Oste), 6. März 2015 N i e d e r s c h r i f t über die 1. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, 15. Mai 2007, 18.00 Uhr, Historischer Kornspeicher, Schleusenplatz,

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Marlow

Haushaltssatzung der Stadt Marlow Stadt Marlow Der Bürgermeister Am Markt 1 18337 Marlow Amtliche Bekanntmachung Nr.: I/10-0006-15 Haushaltssatzung der Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des

Mehr

der Gemeinde Sundhagen

der Gemeinde Sundhagen Gemeinde Sundhagen 1 Niederschrift der öffentlichen 44. Gemeindevertretersitzung vom 13.06.2013 Ort: Beginn: Ende: anwesend: entsch.: Gäste: Sitzungssaal des Amtes Miltzow 19.00 Uhr 21.50 Uhr Herr Hahn,

Mehr

Allgemeiner Studierendenausschuss der FH Aachen Stephanstraße 58-62 52064 Aachen. Protokoll der 39. AStA Sitzung. vom 07.05.2013

Allgemeiner Studierendenausschuss der FH Aachen Stephanstraße 58-62 52064 Aachen. Protokoll der 39. AStA Sitzung. vom 07.05.2013 Allgemeiner Studierendenausschuss der FH Aachen Stephanstraße 58-62 52064 Aachen Protokoll der 39. AStA Sitzung vom 07.05.2013 Beginn der Sitzung: 19:10 Uhr Anwesend: David Müller, Maximilian Seibert,

Mehr

S t a d t B u r g - B e s c h l u s s v o r l a g e. Befürwortung/Beschlussfassung Beratungsfolge Sitzungstermin ja nein Enthaltung

S t a d t B u r g - B e s c h l u s s v o r l a g e. Befürwortung/Beschlussfassung Beratungsfolge Sitzungstermin ja nein Enthaltung S t a d t B u r g - B e s c h l u s s v o r l a g e Amt/Geschäftszeichen öffentlich Rechts- und Ordnungsamt 30 10 nicht öffentlich Beschluss-Nr. (ggf. Nachtragsvermerk) 2010/146 Befürwortung/Beschlussfassung

Mehr

Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 5. März 2015

Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 5. März 2015 Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 5. März 2015 N i e d e r s c h r i f t über die 1. öffentliche Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am Donnerstag, 31. Mai 2007, 19.00 Uhr, Sitzungszimmer,

Mehr

Die Einladung zur Jahreshauptversammlung ist mit der Tagesordnung und der Anwesenheitsliste dem Protokoll beigefügt.

Die Einladung zur Jahreshauptversammlung ist mit der Tagesordnung und der Anwesenheitsliste dem Protokoll beigefügt. Schützenverein Wengern- Oberwengern 08/56 e.v. Ralf Mühlbrod Am Brömken 7 58300 Wetter/Ruhr Protokollführer 2.Vorsitzender Protokoll der Jahreshauptversammlung 2010, vom Samstag, dem 06.02.2010 um 16.00

Mehr

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 6/2015

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 6/2015 Amtliche Bekanntmachung der Nr. 6/2015 Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan und Bekanntmachung der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans der für das Haushaltsjahr 2014 1. Haushaltssatzung Aufgrund

Mehr

Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Röfingen am 06.07.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Röfingen.

Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Röfingen am 06.07.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Röfingen. Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Röfingen am 06.07.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Röfingen. TAGESORDNUNG ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Bauanträge 2. Baumaßnahmen in der Grundschule

Mehr

Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Rathenow, 13.08. 2014 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow

Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Rathenow, 13.08. 2014 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Rathenow, 13.08. 2014 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow Protokoll über die Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung Datum:

Mehr

Berichtsvorlage Nr. 12/1514-BE

Berichtsvorlage Nr. 12/1514-BE Sitzung/Gremium S t a d t r a t J e n a Berichtsvorlage Nr. 12/1514-BE Einreicher: Oberbürgermeister - öffentlich - Jena, 14.03.2012 am: Dienstberatung Oberbürgermeister 20.03.2012 Finanzausschuss 03.04.2012

Mehr

Satzung. des Katholischen Studentenwerks Saarbrücken e.v.

Satzung. des Katholischen Studentenwerks Saarbrücken e.v. Satzung des Katholischen Studentenwerks Saarbrücken e.v. 1 Name und Sitz Der Verein führt den Namen "Katholisches Studentenwerk Saarbrücken e.v.". Er ist in das Vereinsregister einzutragen. Der Sitz des

Mehr

stimmberechtigt: Nabiha Gahnem, Benno Schick, Thomas Bergen, Pascal Hesse und Jens-Raimer Beuerle

stimmberechtigt: Nabiha Gahnem, Benno Schick, Thomas Bergen, Pascal Hesse und Jens-Raimer Beuerle Protokoll der FSR Sitzung KSW vom 7. Juni 2014 - Entwurf - Anwesende Personen: stimmberechtigt: Nabiha Gahnem, Benno Schick, Thomas Bergen, Pascal Hesse und Jens-Raimer Beuerle nicht stimmberechtigt: Ulrike

Mehr

Protokoll der 18. Sitzung

Protokoll der 18. Sitzung Seite 1 von 7 stura@fh-erfurt.de Protokoll der 18. Sitzung Inhalt A: Begrüßung und Formalia... 1 1. Anwesenheit/Beschlussfähigkeit... 1 2. Festlegung: ProtokollantIn... 1 3. Beschlussfassung zum Protokoll

Mehr

Protokoll der Mitgliederversammlung des Fördervereins Schuldorf Bergstraße. 01.03.2011 im Lehrerzimmer Schuldorf Bergstraße

Protokoll der Mitgliederversammlung des Fördervereins Schuldorf Bergstraße. 01.03.2011 im Lehrerzimmer Schuldorf Bergstraße Schuldorf Bergstraße Community School Sandstraße 64342 Seeheim-Jugenheim Protokoll der Mitgliederversammlung des Fördervereins Schuldorf Bergstraße 01.03.2011 im Lehrerzimmer Schuldorf Bergstraße Förderverein

Mehr

Stadt Müncheberg - Hauptausschuss -

Stadt Müncheberg - Hauptausschuss - Stadt Müncheberg - Hauptausschuss - Niederschrift über die 22. Sitzung des Hauptausschusses Datum der Datum der Sitzung: 12.04.2011 Müncheberg, den 14.04.2011 Beginn: Ende: 18:00 Uhr 20:20 Uhr Anzahl der

Mehr

Information zur. 32. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2011/2016, Donnerstag, 12.02.2015, Saalbau, Bahnhofstraße 34, 64569, Nauheim.

Information zur. 32. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2011/2016, Donnerstag, 12.02.2015, Saalbau, Bahnhofstraße 34, 64569, Nauheim. Beginn: 19:34 Uhr Nauheim, 13.02.2015 Ende: 21:40 Uhr Information zur 32. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2011/2016, Donnerstag, 12.02.2015, Saalbau, Bahnhofstraße 34, 64569, Nauheim. TOP

Mehr

GEMEINDE ZORNEDING Zorneding, 29. Juli 2013 NIEDERSCHRIFT. über die. öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung des. Gemeinderates

GEMEINDE ZORNEDING Zorneding, 29. Juli 2013 NIEDERSCHRIFT. über die. öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung des. Gemeinderates GEMEINDE ZORNEDING Zorneding, 29. Juli 2013 NIEDERSCHRIFT über die öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 25.07.2013 im großen Sitzungssaal T a g e s o r d n u n g 1. Genehmigung

Mehr

Besonderheiten bei Fördermaßnahmen und Kreditvergabe an Wohnungseigentümergemeinschaften

Besonderheiten bei Fördermaßnahmen und Kreditvergabe an Wohnungseigentümergemeinschaften Besonderheiten bei Fördermaßnahmen und Kreditvergabe an Wohnungseigentümergemeinschaften Josef Schraufstetter Vorstand Hausbank München eg Bank für Haus und Grundbesitz Fischen, 23.10.2014 hausbank.de

Mehr

HE :Kreisverband Gießen/ProtokolleN orstand /2013-10-10

HE :Kreisverband Gießen/ProtokolleN orstand /2013-10-10 HE:K.reisverb:md Gießen/Protokolle/Vorstand/2013-10-10 - Pi rate... http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=he:k.reisverband... HE :Kreisverband Gießen/ProtokolleN orstand /2013-10-10 Aus Piratenwiki

Mehr

Stadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung

Stadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung Stadt Hamm Beschlussvorlage der Verwaltung Beschlussvorschriften Stadtamt Vorlage-Nr. 20, 22 0368/15 Datum 95 Abs. 3 GO NRW 06.03.2015 Beschlussorgan Sitzungstermin Ergebnis Genehmigungsvermerk Rat 24.03.2015

Mehr

Niederschrift-Nr. 25/2012

Niederschrift-Nr. 25/2012 Niederschrift-Nr. 25/2012 über eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Dienstag, dem 20.11.2012 im großen Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung Harsum. Beginn:

Mehr

Auf der nächsten Sitzung der Schulkonferenz müssen beide Protokolle durch die Schulkonferenz genehmigt werden.

Auf der nächsten Sitzung der Schulkonferenz müssen beide Protokolle durch die Schulkonferenz genehmigt werden. Protokoll der Schulkonferenz 08.11.2006 Anwesende: Herr Umlauf (EV GS) Frau Borowy, Frau Przybill (EV Sek I), Herr Pahl (Vorstand), Herr Beese (Förderverein) Nora Jensen (SV, 7/8 D), Silke Hingst (SV,

Mehr

Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll

Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll Gremium Sitzung am Sitzung Nr. Finanzausschuss/Sozialausschuss 20.06.2013 01/13 Sitzungsort Sitzungssaal der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, Kurparkstraße 4 in

Mehr

Raiffeisenbank eg, Struvenhütten Stuvenborner Str. 8, 24643 Struvenhütten, Tel. 04194-99 92-0, Fax. 04194-99 92-92

Raiffeisenbank eg, Struvenhütten Stuvenborner Str. 8, 24643 Struvenhütten, Tel. 04194-99 92-0, Fax. 04194-99 92-92 Ordentliche Generalversammlung am 18. August 2014 um 19.00 Uhr im Gasthof Gerth in Struvenhütten Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bericht des Vorstandes

Mehr

Satzung Neubau Verwaltungszentrum als Eigenbetrieb. vom 16. April 2013

Satzung Neubau Verwaltungszentrum als Eigenbetrieb. vom 16. April 2013 Satzung Neubau Verwaltungszentrum als Eigenbetrieb 2.4 vom 16. April 2013 Aufgrund des 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581,

Mehr

1 Million 33 tausend und 801 Euro.

1 Million 33 tausend und 801 Euro. Gemeinderat 24.02.2011 19.00 Uhr TOP 7 / Haushalt Stellungnahme der CDU-Fraktion Sperrfrist: Redebeginn, es gilt das gesprochene Wort. Als ich den Entwurf des Haushaltes 2011 gesehen habe, bin ich zunächst

Mehr

Geschäftsordnung für die Rheinisch-Westfälisch-Lippische Arbeitsrechtliche Kommission (GO.ARK-RWL)

Geschäftsordnung für die Rheinisch-Westfälisch-Lippische Arbeitsrechtliche Kommission (GO.ARK-RWL) Geschäftsordnung ARK-RWL GO.ARK-RWL 1010 Geschäftsordnung für die Rheinisch-Westfälisch-Lippische Arbeitsrechtliche Kommission (GO.ARK-RWL) Vom 22. Januar 2003 (KABl. 2003 S. 71) Änderungen Lfd. Nr. Änderndes

Mehr

Oberbürgermeister Michael Jann

Oberbürgermeister Michael Jann Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt M O S B A C H 10. September 2014 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Nr. 1/2014 Sehr geehrte

Mehr

Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex Geschäftsordnung

Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex Geschäftsordnung Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex Geschäftsordnung 1 Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex... 2 1.1 Aufgaben und Zielsetzung... 2 1.2 Zusammensetzung... 2 1.3

Mehr

AMTSBLATT. Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175. Inhalt:

AMTSBLATT. Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175. Inhalt: AMTSBLATT Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175 Inhalt: 1. Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses der Vulkanpark GmbH für das Haushaltsjahr 2014 sowie der Auslegungsfrist g Herausgegeben

Mehr

- 1 - Muster Satzung einer steuerbegünstigten Stiftung - mit zwei Organen - Satzung der... 1 Name, Rechtsform, Sitz

- 1 - Muster Satzung einer steuerbegünstigten Stiftung - mit zwei Organen - Satzung der... 1 Name, Rechtsform, Sitz - 1 - Muster Satzung einer steuerbegünstigten Stiftung - mit zwei Organen - Erläuterungen hierzu unter Allgemeines: Die Stiftungssatzung Soll die Stiftung nicht nur gemeinnützige Zwecke verfolgen, sondern

Mehr

Vereinssatzung. 1 Name, Sitz. 1. Der Verein führt den Namen Die KMU-Akademie e.v.. Er ist im Vereinsregister eingetragen. VR 10441 im AG Düsseldorf.

Vereinssatzung. 1 Name, Sitz. 1. Der Verein führt den Namen Die KMU-Akademie e.v.. Er ist im Vereinsregister eingetragen. VR 10441 im AG Düsseldorf. Vereinssatzung 1 Name, Sitz 1. Der Verein führt den Namen Die KMU-Akademie e.v.. Er ist im Vereinsregister eingetragen. VR 10441 im AG Düsseldorf. 2. Der Verein hat seinen Sitz in Düsseldorf. 3. Das Geschäftsjahr

Mehr

Protokoll zur Sitzung der Gemeindevertretung Köchelstorf

Protokoll zur Sitzung der Gemeindevertretung Köchelstorf Gemeindevertretung Köchelstorf Rehna, den 2. Dezember 2009 Anwesend sind: Frau Böttcher, Annemarie Herr Böttcher, Mirko Frau Cameron, Diana Herr Gaul, Hans Werner Herr Werner, Frank Protokoll zur Sitzung

Mehr

Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48

Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Einladung

Mehr

Niederschrift über die 04. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 07.01.2015 - öffentlicher Teil -

Niederschrift über die 04. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 07.01.2015 - öffentlicher Teil - Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft 13.01.2015 Niederschrift über die 04. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 07.01.2015 - öffentlicher Teil - Tagungsort: Verwaltungsgebäude, Hegermühlenstraße

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gudendorf

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gudendorf Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gudendorf Sitzung am Montag, den 27.04.2015 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:45 Uhr in Gudendorf, Gastwirtschaft

Mehr

NIEDERSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Stadtrats vom Dienstag, 19. November 2002

NIEDERSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Stadtrats vom Dienstag, 19. November 2002 NIEDERSCHRIFT über die e Sitzung des Stadtrats vom Dienstag, 19. November 2002 Sitzungsleiter: Schriftführer: Bürgermeister Brilmayer Napieralla Anwesend waren stv. Bgmin. Anhalt, stv. Bgm. Ried sowie

Mehr

Rahmengeschäftsordnung für die Gremien der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg (RGO)

Rahmengeschäftsordnung für die Gremien der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg (RGO) In der 335. Sitzung am 10.03.2005 hat der Akademische Senat die nachstehend abgedruckte Rahmengeschäftsordnung beschlossen. Sie ersetzt die vorläufige Rahmengeschäftsordnung für die Beschlussgremien vom

Mehr

Sitzung des Hauptausschusses am 08.06.2011

Sitzung des Hauptausschusses am 08.06.2011 Sitzung des Hauptausschusses am 08.06.2011 im Sitzungssaal des Rathauses Vorsitzender: Erster Bürgermeister Horst Krebes Stadträte (stimmberechtigt): StR Hans Werner Bauer StRin Brigitte Gruber StRin Heidi

Mehr

Satzung. für die Stiftung der Sparkasse Oder-Spree

Satzung. für die Stiftung der Sparkasse Oder-Spree Satzung für die Stiftung der Sparkasse Oder-Spree Die Stiftung führt den Namen 1 Name, Rechtsform, Sitz Stiftung der Sparkasse Oder-Spree Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts und

Mehr

PROTOKOLL HAUPTVERSAMMLUNG 03. DEZEMBER 2012

PROTOKOLL HAUPTVERSAMMLUNG 03. DEZEMBER 2012 PROTOKOLL HAUPTVERSAMMLUNG 03. DEZEMBER 2012 im Stammtischlokal Landhaus-Hotel-Seela Messeweg 41 D-38104 Braunschweig Tel.: 0531-37 00 1 161 Fax: 0531-37 00 1 193 www.hotel-landhaus-seela.de info@hotel-landhaus-seela.de

Mehr

Hansestadt Wismar 9. April 2010. Protokoll der 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 8.4.2010 (Wahlperiode 2009 2014)

Hansestadt Wismar 9. April 2010. Protokoll der 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 8.4.2010 (Wahlperiode 2009 2014) Hansestadt Wismar 9. April 2010 Protokoll der 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 8.4.2010 (Wahlperiode 2009 2014) Beginn: 17.00 Uhr Ende: 18.15 Uhr Anwesenheit: Kerstin Adam, SPD Fraktion

Mehr

SATZUNG. 1 Name, Sitz

SATZUNG. 1 Name, Sitz SATZUNG 1 Name, Sitz 1. Der Verein führt den Namen Europäischer Verein für Wanderarbeiterfragen (EVW/EMWU). Er wird in das Vereinsregister des Amtsgerichts München eingetragen und führt nach der Eintragung

Mehr