PROTOKOLL Nr. G108. Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, Uhr im Pfarreiheim. Gemeindepräsident Marcel Allemann

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1 PROTOKOLL Nr. G108 Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, Uhr im Pfarreiheim Vorsitz Protokoll Gemeindepräsident Marcel Allemann Gemeindeschreiber Armin Kamenzin Stimmenzähler Als Stimmenzähler werden vom Vorsitzenden Stefan Grolimund, Thomas Infanger und Reto Meister vorgeschlagen und stillschweigend gewählt: Anwesende Stimmbürgerinnen und Stimmbürger: 32 Das absolute Mehr beträgt somit 17 Traktanden 1. Führung einer Spezialfinanzierung Fernwärme (GG 151) 2. Investitionsprogramm 2015 / Kreditbewilligungen a) Instandstellung Flachdach Schulhaus II CHF 390'000 b) Ersatz Gemeindefahrzeug CHF 50' Gebührenerhöhung Hundeabgabe auf CHF Beratung und Genehmigung Voranschlag 2015 a) Laufende Rechnung inkl. Gebühren und Entschädigungssätze b) Investitionsrechnung c) Rechnung der Forstbetriebsgemeinschaft d) Festsetzung Steuerbezug 2015 auf 135% der einfachen Staatssteuer 5. Verschiedenes

2 Seite 2 von 9 Gemeindepräsident Marcel Allemann begrüsst die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur ordentlichen Gemeindeversammlung. Der Gemeindepräsident stellt fest, dass die Gemeindeversammlung im Anzeiger ordnungsgemäss und termingerecht publiziert wurde. Im Anschluss an die Wahl der Stimmenzähler stellt er die Traktandenliste zur. Das Wort wird nicht verlangt. Der Gemeindepräsident beantragt die Traktandenliste zu genehmigen und lässt darüber abstimmen. Die vorliegende Traktandenliste wird von der Gemeindeversammlung einstimmig genehmigt. 1. Führung einer Spezialfinanzierung Fernwärme (GG 151) Der Gemeindepräsident informiert, dass das Gemeindegesetz eine Spezialfinanzierung als durch Gesetz oder Gemeindebeschluss zweckbestimmte Mittel definiert. Zur Führung einer solchen Spezialfinanzierung ist ein expliziter Gemeindeversammlungsbeschluss notwendig. Der innerhalb des Budgets oder der Rechnung, wie er bereits in den Jahren 2012 und 2013 erfolgte, ist nicht ausreichend. Der Gemeindepräsident stellt die Eintretensfrage zum Traktandum 1. Das Wort wird nicht verlangt. Eintretensbeschluss Eintreten auf das Traktandum 1 Führung einer Spezialfinanzierung Fernwärme wird beschlossen. Detailberatung Der Gemeindepräsident informiert, dass die Fernwärme nicht über die allgemeinen Steuergelder, sondern über die erwirtschafteten Erträge finanziert werden soll. Deshalb hat der Gemeinderat dieser Spezialfinanzierung bereits im Jahr 2012 zugestimmt. In den seither abgehaltenen Budget- und Rechnungsgemeindeversammlungen wurde die Spezialfinanzierung immer genehmigt. Nun soll der zur Führung der Spezialfinanzierung Fernwärme explizit gefasst werden. Es bestehen keine weiteren Fragen und Anmerkungen, somit stellt der Gemeindepräsident den Antrag: Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Führung einer Spezialfinanzierung für die Fernwärme zu genehmigen.

3 Seite 3 von 9 Die Gemeindeversammlung stimmt einstimmig der Führung einer Spezialfinanzierung für die Fernwärmeanlage zu. 2. Investitionsprogramm 2015 / Kreditbewilligungen Der Gemeindepräsident erklärt, dass gemäss Gemeindegesetz Ausgaben, die eine bestimmte Höhe übersteigen, von der Gemeindeversammlung in einem separaten Traktandum zu genehmigen sind, bevor über den Voranschlag beschlossen wird. Die Kreditanträge der Kommissionen wurden auch dieses Jahr auf deren Dringlichkeit und Notwendigkeit geprüft. Der Gemeinderat schlägt vor, diese Investitionen zu tätigen. Der Gemeindepräsident stellt die Eintretensfrage zum Traktandum 2. Das Wort wird nicht verlangt. Eintretensbeschluss Eintreten auf das Traktandum 2 a) und b) Investitionsprogramm 2015 wird beschlossen. 2a) Instandstellung Flachdach Schulhaus II CHF 390'000 Detailberatung Der Gemeindepräsident informiert, dass das Dach von Schulhaus II vor über 25 Jahren saniert wurde. Die Folie auf dem Flachdach ist in einem schlechten Zustand und das Dach muss instand gestellt werden, um Folgeschäden zu vermeiden. Es wurden Kostenschätzungen vorgenommen, die von einem Betrag bis zu CHF 390'000 ausgehen. Dies ist abhängig von der gewählten Variante des Dachbelages. Wir gehen davon aus, dass wir die Instandstellung einiges günstiger bewerkstelligen können. Zusätzlich möchten wir jedoch die Garantiezeit um 10 Jahre auf 20 Jahre verlängern. Aus der Versammlung wird gefragt, ob nicht eine andere Dachform möglich wäre, um diese Sanierungen in Zukunft dauerhaft zu verhindern. Der Gemeindepräsident antwortet, dass sich dies nicht nur auf das Dorfbild auswirkt, sondern auch die Kosten einiges höher sind als bei einer Sanierung des Flachdachs. Es bestehen keine weiteren Fragen und Anmerkungen, somit stellt der Gemeindepräsident den Antrag: Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung einen Kredit in Höhe von CHF 390'000 für die Instandstellung des Flachdaches des Schulhaus II zu genehmigen.

4 Seite 4 von 9 Die Gemeindeversammlung stimmt einstimmig dem Kredit in Höhe von CHF 390'000 für die Instandstellung des Flachdaches des Schulhaus II zu. 2b) Ersatz Gemeindefahrzeug CHF 50'000 Detailberatung Der Gemeindepräsident informiert, dass wir für den Toyota des Werkhofes das Aufgebot der Motorfahrzeugkontrolle erhalten haben. Investitionen in dieses Fahrzeug mit Baujahr 1996 lohnen sich nicht mehr. Das Fahrzeug muss ersetzt werden. Die Anforderungen an ein neues Fahrzeug wurden definiert. Mit CHF 50'000 ist dies ein günstiges Fahrzeug, das aber das Notwendige enthält. Das Wort wird nicht verlangt. Der Gemeindepräsident stellt den Antrag. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung einen Kredit in Höhe von CHF 50'000 für den Ersatz des Gemeindefahrzeuges zu bewilligen. Die Gemeindeversammlung stimmt einstimmig dem Kredit in Höhe von CHF 50'000 für den Ersatz des Gemeindefahrzeuges zu. 3. Gebührenerhöhung Hundeabgabe auf CHF 105 Der Gemeindepräsident orientiert, dass der Kantonsrat im Rahmen der Sparmassnahmen mit 74 zu 20 Stimmen die Erhöhung der Hundekontrollmarke von CHF 20 auf CHF 40 beschlossen hat. Der Gemeinderat ist sich einig, dass diese Erhöhung nicht über die allgemeinen Steuereinnahmen, sondern von den Hundehaltern finanziert werden soll. Somit muss die bestehende jährliche Gebühr von CHF 85 auf CHF 105 erhöht werden. Der Gemeindepräsident stellt die Eintretensfrage zum Traktandum 3. Das Wort wird nicht verlangt. Eintretensbeschluss Eintreten auf das Traktandum 3 Gebührenerhöhung Hundeabgabe auf CHF 105 wird beschlossen. Detailberatung Wie erwähnt hat der Kantonsrat die Gebühr für die Hundemarke um CHF 20 erhöht. Der Gemeinderat schlägt vor, diese Erhöhung den Hundebesitzern weiter zu belasten.

5 Seite 5 von 9 Das Wort wird nicht verlangt. Der Gemeindepräsident stellt den Antrag. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Hundeabgabe auf CHF 105 zu erhöhen. Die Gemeindeversammlung stimmt mit einer Gegenstimme der Erhöhung der Hundeabgabe auf CHF 105 zu. 4. Beratung und Genehmigung Voranschlag 2015 a) Laufende Rechnung inkl. Gebühren und Entschädigungssätzen b) Investitionsrechnung c) Rechnung der Forstbetriebsgemeinschaft d) Festsetzung Steuerbezug 2015 auf 135% der einfachen Staatssteuer Der Gemeindepräsident erklärt, dass nun der eigentliche Teil der Budget- Versammlung ansteht. Der Voranschlag Der Gemeindepräsident stellt die Eintretensfrage zum Traktandum 4a, b, c, und d. Das Wort wird nicht verlangt. Eintretensbeschluss Eintreten auf die Traktanden Laufende Rechnung inkl. Gebühren und Entschädigungsansätze, Investitionsrechnung, Forstbetriebsgemeinschaft und Festsetzung Steuerbezug 2015 auf 135% der einfachen Staatssteuer wird von der Versammlung stillschweigend beschlossen. Detailberatung zu Traktandum 4a Laufende Rechnung inkl. Gebühren und Entschädigungssätzen Der Gemeindepräsident informiert, dass auch dieses Jahr die Finanzverwalterin Cordelia Meister durch die Budget-Beratung führt und erteilt ihr das Wort. Cordelia Meister erläutert die wichtigsten Punkte. Cordelia Meister informiert detailliert anhand des Voranschlages die grössten Abweichungen von Einnahmen und Ausgaben. Dies sind unter anderem die Anschaffung eines neuen Servers und PC's für die Verwaltung, von neuen Brandschutzjacken und -hosen für die Feuerwehr. Im Bereich Bildung erhalten wir nur noch 68% Beitrag an die Lehrerbesoldung. Zudem sind einige Anschaffungen (z.b. Beamer) der Primarschule geplant. Im Bereich Soziales, so Cordelia Meister, ist mit Gesamtkosten von CHF 833 pro Einwohner zu rechnen. Dies ist etwas weniger als für das Jahr 2014 vorgesehen war (über CHF 860/Einwohner). Bei den Spezialfinanzierungen weisen die Wasserversorgung und die Abfallbeseitigung einen Ertragsüberschuss aus, währenddessen beim Abwasser, der Forst sowie der Fernwärme mit einem Aufwandüberschuss gerechnet wird.

6 Seite 6 von 9 Die Steuereinnahmen wurden leicht höher mit CHF 2.95 Mio. geschätzt. Die Laufende Rechnung weist somit bei einem Aufwand von CHF 7'293'209 und Ertrag von CHF 6'891'362 einen Aufwandüberschuss von CHF 401'847 aus. Durch die Zustimmung zum neuen Finanzausgleich ist davon auszugehen, dass ein Mehrertrag von ca. CHF 150'000 erfolgt und sich somit der Aufwandüberschuss auf ca. CHF 250'000 verringert. Der Gemeindepräsident bedankt sich bei Cordelia Meister für die Ausführungen und gibt das Wort frei. Aus der Versammlung wird nachgefragt, warum es bei der Fernwärme einen Aufwandüberschuss gibt. Cordelia Meister erklärt, dass dies mit den jetzt noch hohen Abschreibungen zusammenhängt. Die Fernwärme wird nach Aufwandüberschüssen dann in Zukunft Ertragsüberschüsse generieren, die dann für eine Ersatzbeschaffung geäufnet werden. Das Wort wird weiter nicht verlangt, somit stellt der Gemeindepräsident den Antrag. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Voranschlag 2015 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 401'847 inkl. Gebühren und Entschädigungssätzen zu genehmigen. Die Gemeindeversammlung stimmt dem vorliegenden Voranschlag 2015 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 401'847 sowie den Gebühren und Entschädigungssätzen einstimmig zu. Detailberatung zu Traktandum 4b Investitionsrechnung Cordelia Meister erläutert die wichtigsten Posten der Investitionsrechnung. Die Investitionsrechnung für 2015 weist mit Ausgaben in Höhe von CHF 2'724'000 und Einnahmen von CHF 19'355 Nettoinvestitionen von CHF 2'704'645 aus. Darin enthalten sind neben den im Traktandum 2 beschlossenen Investitionen vor allem auch die Investitionen in die Sporthalle. Diese Investitionen wurden bereits in einer der letzten Gemeindeversammlungen behandelt und genehmigt. Folgende weitere Investitionen sind geplant: Anteil an Lärmsanierungsprojekt Kanton CHF 7'000 Gehwegausbau des Kantons an der Dorfstrasse mit Anteil der Gemeinde Matzendorf von CHF 32'500 Strassenunterhalt ausserorts CHF 20'000 Planung Wasserverbund CHF 30'000 Ersatz Hydranten CHF 35'000

7 Drainagen Unterhalt generell CHF 30'000 Ersatz Drainage Nesesrütti CHF 45'000 Massnahmen Genereller Entwässerungsplan CHF 45'000 Sanierung Waldwege CHF 39'500 Seite 7 von 9 Ein Votant fragt nach, ob nicht mit Kantonsbeiträgen an die Sporthalle gerechnet wird. Cordelia Meister informiert, dass diese voraussichtlich erst im Jahr 2016 erfolgen. Das Wort wird nicht verlangt, somit stellt der Gemeindepräsident den Antrag. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Investitionsrechnung für 2015 mit einer Nettoinvestition von CHF 2'704'645 zu genehmigen. Die Gemeindeversammlung genehmigt einstimmig die Investitionsrechnung 2015 mit einer Nettoinvestition in Höhe von CHF 2'704'645. Detailberatung zu Traktandum 4c Rechnung der Forstbetriebsgemeinschaft Cordelia Meister erläutert die Rechnung der Forstbetriebsgemeinschaft Laupersdorf-Matzendorf (FBG). Sie erklärt, dass hier eine ausgeglichene Rechnung vorliegt. Das Budget der FBG weist bei einem Aufwand und Ertrag von CHF 589'908 einen Beitrag der Gemeinde Matzendorf von CHF 215'277 auf. Das Wort wird nicht verlangt, somit stellt der Gemeindepräsident den Antrag. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Voranschlag der Forstbetriebsgemeinschaft Laupersdorf-Matzendorf mit Aufwand und Ertrag von je CHF 589'908 zu genehmigen. Die Gemeindeversammlung stimmt dem Voranschlag der Forstbetriebsgemeinschaft Laupersdorf-Matzendorf mit Aufwand und Ertrag von je 589'908 einstimmig zu. Detailberatung zu Traktandum 4d Festlegung Steuerbezug Der Gemeindepräsident informiert, dass der Gemeinderat trotz der anstehenden Investitionen und Projekte den Steuerbezug weiterhin auf 135% festlegen möchte. Das Wort wird nicht verlangt, somit stellt der Gemeindepräsident den Antrag.

8 Seite 8 von 9 Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Steuerbezug 2014 der natürlichen und juristischen Personen auf 135% der einfachen Staatssteuer festzulegen. Die Gemeindeversammlung legt den Steuerfuss für das Jahr 2015 für natürliche und juristische Personen mit einer Gegenstimme auf 135% der einfachen Staatssteuer fest. 5. Verschiedenes Der Gemeindepräsident informiert über folgende Themen: Demissionen Gemeinderat Der Gemeindepräsident informiert über die Demission von Markus Gerber und Edith Uebelhart zum Ende des Jahres Er bedankt sich bei beiden für die gute Zusammenarbeit und wünscht alles Gute. Demission Abwartin Primarschulhaus, altes Bezirksschulhaus Der Gemeindepräsident informiert über die Demission von Therese Schenk als Abwartin Primarschulhaus und altes Bezirksschulhaus auf Ende des Jahres. Auch bei Therese Schenk bedankt sich der Gemeindepräsident für die langjährige und gute Zusammenarbeit. Zukunftsbild Region Thal Der Gemeindepräsident orientiert über die Erstellung des Zukunftsbildes Thal. Unterschiedlichste Personen, Vertreterinnen und Vertreter aus der Region aus den Bereichen Tourismus, Kultur, Natur, Wirtschaft, Politik oder Vereinen haben sich engagiert und an 5 Veranstaltungen über das Jahr hindurch diskutiert. Der Moderator Herr Jürg Inderbitzin von der Hochschule Luzern hat somit mit ca. 40 Personen das Zukunftsbild erarbeitet. Es wurden grossräumige, gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Trends diskutiert. Das Ziel war daraus realistische und tragfähige Perspektive zu entwickeln. Diese en mündeten in einem Zukunftsbild, das von der Künstlerin Sarah Manini aus Welschenrohr illustriert wurde. Der Gemeindepräsident erläutert anhand dieser Illustration das Zukunftsbild. Lernende der Gemeinde Der Gemeindepräsident informiert, dass die Gemeinde wieder zwei Lernende ausbildet, es sind dies Lennert Gehrke im Werkhof als Lernender Fachmann Betriebsunterhalt und Michelle Koch als Lernende Kaufmann in der Gemeindeverwaltung. Neubau Sporthalle Der Gemeindepräsident informiert, dass das Projekt des Neubaus weiterläuft. Es wurden die ersten Ausschreibungspakete erstellt und teilweise finden diese Woche bereits die ersten Offertöffnungen statt.

9 Schwerpunkte Kommissionen/Gemeinderat Der Gemeindepräsident informiert über die verschiedenen Schwerpunkte der Kommissions- und Gemeinderatsarbeit. Seite 9 von 9 Geschwindigkeitbeschränkung Matzendorf West Der Gemeindepräsident informiert, dass ein weiterer Vorstoss für eine Geschwindigkeitsbeschränkung Matzendorf West (von Ortsschild bis Thal Garage Frey) vom Kanton abschlägig behandelt wurde. Der Gemeindepräsident will dieses Thema auch im 2015 wieder vorbringen, da er dieses Strassenstück als teilweise sehr gefährlich erachtet. LED Beleuchtung im Dorf Der Gemeindepräsident orientiert, dass die Werk- und Wasserkommission weiterhin an der Umstellung auf LED Beleuchtung arbeitet. Es wird noch das beste System gesucht und dann nach und nach eingeführt. Arztsuche Der Gemeindepräsident informiert, dass es mehrere Interessenten gab, die sich jedoch anderweitig entschieden haben. Die Suche geht aber weiter und es besteht Hoffnung einen Arzt für Matzendorf zu finden. Bauland in Matzendorf Die Gemeinde, so der Gemeindepräsident, hat keinen m 2 Gewerbeland mehr. Auch steht nur teilweise attraktives Bauland zur Verfügung. Hier wird der Gemeinderat gefordert sein, gegenüber dem Kanton seine Anliegen klarzustellen und Lösungen zu suchen. Es bestehen keine Wortmeldungen aus der Versammlung. Der Gemeindepräsident dankt allen Versammlungsteilnehmern für das Erscheinen und wünscht eine frohe Weihnachtszeit und einen schönen Abend. Ende der Versammlung: Uhr Matzendorf, 10. Dezember 2014/AK Gemeindepräsident: Gemeindeschreiber: Marcel Allemann Armin Kamenzin

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