11. Datenschutzkongress 2010

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1 11. Datenschutzkongress 2010 Recht und Politik Datenschutzpraxis Arbeit und Soziales Datensicherheit Treffen Sie auf Keyplayer im deutschen Datenschutz! Sabine Leutheusser- Schnarrenberger Peter Schaar Dr. Alexander Dix LL.M. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Dr. Alexander Dix LL.M., Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Michael Hange, Präsident, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Prof. Dieter Kempf, Mitglied des Präsidiums BITKOM, Vorstandsvorsitzender DATEV e.g. Dr. Thilo Weichert, Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein Michael Hange Prof. Dieter Kempf Dr. Thilo Weichert Vorsitz: Dr. Ulrich Wuermeling LL.M., Latham & Watkins LLP und Hans Gliss, Datenschutz-Berater Kommentierung: Prof. Dr. Thomas Hoeren, Westfälische Wilhelms-Universität Münster 11 Jahre Erfahrung 35 Referenten 30 brandaktuelle Datenschutzthemen Mit freundlicher Unterstützung von K O N G R E S S WORKSHOPS 4. und 5. Mai Mai 2010, Berlin

2 11. Datenschutzkongress Datenschutz 2010: Was erwartet Sie? Datenschutz war im vergangenen Jahr das zentrale Thema. Ob Verbraucher oder Unternehmer, ob Bundes-, Landes- oder europäische Ebene, die sensible Materie beschäftigte buchstäblich jeden. Eine Trendwende ist 2010 nicht erkennbar. Im Gegenteil immer mehr wird die Bedeutung des Zukunftsthemas erkannt und dementsprechend gehandelt: Die EU überdenkt ihre 15-jährige Datenschutzrichtlinie. Die Aussagen des Koalitionsvertrages, den Datenschutz weiter zu reformieren, werden zügig in Angriff genommen. Geschäftsleitungen pflegen einen immer engeren Kontakt zu Ihren Datenschutzverantwortlichen. Nicht alle in der Öffentlichkeit diskutierten Datenschutz-Themen sind für Sie als Verantwortlicher in Unternehmen bzw. Behörden wichtig: Daher filtert der Datenschutzkongress bereits im elften Jahr die für Sie praxisrelevanten Gesichtspunkte heraus. 30 verschiedene Themen erwarten Sie auf der Hauptagenda sowie in drei separat buchbaren Workshops und an 14 Round-Tabels! Zahlreiche Kontaktmöglichkeiten in den Pausen sowie im Rahmen eines stimmungsvollen Abendessens im Karlsson Penthouse bieten Ihnen die Möglichkeit eines individuellen Erfahrungsaustausches. Diskutieren Sie mit... Im Themenblock Datenschutzpolitik erfahren Sie alles zu den Plänen der Regierung und Europas, das Datenschutzrecht zu überarbeiten. Verfolgen Sie eine interessante Diskussion zwischen der Bundesjustizministerin, einem Experten aus Europa, einem Vorstandsvorsitzenden, dem Vorstand der Piratenpartei und dem Bundesdatenschutzbeauftragten. In der Rubrik Datenschutzpraxis steht Ihre tägliche Arbeitspraxis im Fokus, insbesondere die Umsetzung der Novellierung des vergangenen Jahres. Profitieren Sie von ersten Erfahrungsberichten zu Themen wie der Auftragsdatenverarbeitung, den neuen Transparenzvorschriften im BDSG oder den neuen Sanktionsbefugnissen der Aufsichtsbehörden. Unter Arbeit & Soziales Compliance nach der Novellierung erfahren Sie, wie interne Prüfungshandlungen jetzt noch aussehen dürfen oder wie verschiedene Unternehmensbereiche im Datenschutz erfolgreich zusammen arbeiten. Sie werfen einen Blick auf den aktuellen Stand der Novellierung im Arbeitnehmerdatenschutz und beleuchten das Thema auch einmal aus richterlicher Sicht. Danach geht es ganz um Sie: Wie sehen die Rechte der Datenschutzbeauftragten derzeit aus? Gibt es künftig mehr externe Datenschutzbeauftragte? Zum Thema Datensicherheit diskutieren Sie mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit unter anderem über aktuelle Bedrohungen der Datensicherheit. Ein Workshop widmet sich dem Thema ganz umfassend. INFO-TELEFON: 02 11/ Haben Sie Fragen zu diesem Kongress? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Konzeption und Inhalt Ass. jur. Bettina Cebulla Senior-Konferenz-Managerin Koordination Kristina Seimetz Senior-Konferenz-Koordinatorin DER KOOPERATIONSPARTNER Der Informationsdienst Datenschutz-Berater bietet jeden Monat Praxisberichte und Organisationshilfen für den betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Er berichtet über aktuelle Datenschutzbestimmungen und neue Entwicklungen im Bereich des Datenschutzes, wie z.b. Kryptographie, CRM, Chipkarten. Im Internet unter:

3 3 Das sagen die Teilnehmer des 10. Datenschutzkongresses 2009 Das jährliche must go für Datenschutzbeauftragte. Angela Ehmann, Schober Information Group Deutschland GmbH Pfl ichtveranstaltung für den verantwortungsbewussten, betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Arno Santner, SICK AG Brandaktuelle Themen von Experten perfekt analysiert, praktikable Lösungsansätze für den Datenschutzbeauftragten. Jürgen Dautert, ATLAS ELEKTRONIK GmbH Absolut wichtig und hilfreich, wenn das Thema Datenschutz im eigenen Umfeld bereits den nötigen Stellenwert hat. Steffen Zechmeister, Logica Managed Services Deutschland GmbH Bietet nicht nur einen guten Überblick über aktuelle Themen rund um den Datenschutz, sondern ermöglicht auch den Erfahrungsaustausch mit anderen Datenschutzbeauftragten aus unterschiedlichen Bereichen. Werner Horn, Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft AG Aktuelles Datenschutzinfotainment. Detlef Weidlich, ALD AutoLeasing D GmbH Muss für jeden Datenschützer. Bildet Gemeinsinn der deutschen Datenschützer. Reinhard Bialas, Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Der Datenschutzkongress ist wichtig für Betriebliche Datenschutzbeauftragte Behördliche Datenschutzbeauftragte Leiter und leitende Mitarbeiter der Bereiche IT-Sicherheit Controlling/Revision Recht Personal Marketing/Vertrieb Darüber hinaus ist der Kongress interessant für Betriebsräte, Rechtsanwälte sowie Geschäftsführer und Vorstände aller Unternehmen, die Datenschutz zum Chefthema erklärt haben. Teilnehmerstruktur 2009 nach Funktionen C D E F G B A A 57 % Datenschutzbeauftragte B 14 % IT-Sicherheit/IT-Organisation C 14 % Rechtsanwälte D E F G 6 % Revision 4 % Geschäftsführung 4 % Personal/Betriebsrat 1 % Qualitätsmanagement

4 11. Datenschutzkongress 2010 Kongressprogramm 4 1. Kongresstag, Dienstag, 4. Mai 2010 RT WS Achten Sie auf das Symbol neben dem Beitrag: Dieses Thema können Sie an Round-Tables oder in Workshops vertiefen! Vorsitz: Dr. Ulrich Wuermeling LL.M., Rechtsanwalt und Partner, Latham & Watkins LLP, Frankfurt/Main Co-Moderation: Prof. Dr. Thomas Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Westfälische Wilhelms-Universität Münster Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Kongressunterlagen Begrüßung durch Euroforum, den Datenschutz-Berater sowie den Vorsitzenden und den Co-Moderator Recht und Politik Die Zukunft des Datenschutzes KEYNOTE Datenschutz ist Bürgerrecht! Für bessere Gesetze und mehr Eigenverantwortung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz, Berlin KEYNOTE Datenschutz: Die nächsten fünf Jahre Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Berlin PODIUMSDISKUSSION Pläne der Bundesregierung und der EU-Kommission zum Datenschutz Moderation: Dr. Ulrich Wuermeling LL.M. Diskussionsteilnehmer: Prof. Dieter Kempf, Mitglied des Präsidiums BITKOM, Berlin und Vorsitzender des Vorstandes DATEV e.g., Nürnberg Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Peter Schaar Jens Seipenbusch, Vorsitzender des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland, Berlin Thomas Zerdick LL.M., Beamter, Abteilung Datenschutz, Generaldirektion Justiz, Freiheit, Sicherheit, Europäische Kommission, Brüssel Überarbeitung der europäischen Datenschutzinstrumente Pläne der EU-Kommission zum Datenschutz Der Besitzstand der EU zum Schutz personenbezogener Daten Die öffentliche Konsultation zum Rechtsrahmen für das Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten Eine einheitliche Regelung zum Schutz personenbezogener Daten in der EU? Thomas Zerdick LL.M Pause mit Kaffee und Tee Datenschutzpraxis Praktische Umsetzung der Datenschutznovellen aus RT 5 Einbettung der Novellierung in das Datenschutz-Management Sicht eines betrieblichen Datenschutz beauftragten Die zentralen Themen der BDSG-Novellen aus 2009 und deren Auswirkungen auf die betriebliche Praxis Prof. Dr. Ralf B. Abel Prof. Dr. Christoph Bauer Marco Biewald Dr. Alexander Dix LL.M. Dr. Oliver Draf Dr. Martin Eßer

5 5 Datenschutz-Organisation nach der Novellierung: Erste Erfahrungen und Empfehlungen Konkrete Anpassung der Prozesse am Beispiel ausgewählter Anforderungen Datenschutz-Entwicklung: Mögliche Auswirkungen weiterer Neuregelungen auf das Datenschutz-Management Günther Otten, Konzern-Beauftragter für den Datenschutz, Hauptabteilungs leiter Corporate Security, Gothaer Finanzholding AG, Köln Fragerunde und Diskussion WS2 Kurze Zügel für Auftragnehmer: Auftragsdatenverarbeitung nach dem neuen 11 BDSG Inhalt der Neuregelung Vertragsgestaltung: Anpassung vorhandener und/oder die Schaffung neuer Verträge? Zwingende, wünschenswerte und problematische Vertragsinhalte Neudefi nition der Verantwortlichkeit Organisation der neuen Kontrollrechte und -pfl ichten Verlässlichkeit und Zertifi zierung Unterauftragnehmer Faktische Durchsetzbarkeit der Vertragsklauseln Vertragsklauseln im Widerspruch zur gelebten Praxis? Prof. Dr. Ralf B. Abel, Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Datenschutz- und Informationsrecht; Datenschutzbeauftragter, Fachhochschule Schmalkalden Fragerunde und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Solution Forum mit der IBM Deutschland GmbH Risiko Trusted User Wenn Mitarbeiter zur Gefahr für Daten werden RT2 und 8 Wie sag ich es meinem Kunden? Die neuen Transparenzvorschriften des BDSG in der Praxis Keine informationelle Selbstbestimmung ohne Transparen: Warum die Information bei der ersten Datenerhebung so wichtig ist Immer früher, immer öfter? Die Information über Widerspruchsrecht gegen Werbung und Markt- und Meinungsforschung Die italienische Lösung: Schriftliche Bestätigung telefonischer Einwilligungen Die Klarkennzeichnung: Umsetzung der Quellenangabe in der Praxis Vorsicht bei Datenverlust: Vorsorge ist besser als beichten Wer verschweigt, zahlt? Unzureichende Informationen und Bußgelder Michael Siegert, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte Siegert & Kollegen, Freiburg Fragerunde und Diskussion RT 1 Mehr Ermittlungs- und Sanktionsbefugnisse beim Datenschutz Neuer rechtlicher Rahmen Aktuelle Kontroll- und Sanktionspraxis der Datenschutzaufsichtsbehörden Zusammenarbeit mit Polizei und Staatsanwaltschaft Kooperations- und Konfl iktstrategien für betriebliche Datenschutzbeauftragte Dr. Thilo Weichert, Landesbeauftragter für Datenschutz Schleswig-Holstein, Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, Kiel Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee, Wechsel zu den Round-Table-Diskussionen Hans Gliss Michael Hange Dr. Stefan Hanloser Prof. Dr. Thomas Hoeren Prof. Dieter Kempf Dr. Gerhard Klett

6 11. Datenschutzkongress 2010 Kongressprogramm ROUND-TABLE-DISKUSSIONEN Folgende Themen stehen zur Auswahl: RT 1 Prüfungspraxis der Aufsichtsbehörden Moderation: Dr. Thilo Weichert RT 2 Werben ohne Einwilligung! Moderation: Dr. Ulrich Wuermeling LL.M. und Michael Siegert RT 3 Kundendatenverarbeitung durch externen Vertrieb Moderation: Prof. Dr. Ralf B. Abel RT 4 Personaldaten Möglichkeiten der Nutzung von Personalaktendaten in der öffentlichen Verwaltung Moderation: Bertram Raum, Regierungsdirektor, Referatsleiter Mitarbeiterdatenschutz, Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bonn RT 5 Allgemeiner Erfahrungsautausch zur Umsetzung der Novellierung in der Praxis Moderation: Dr. Oliver Draf, Leiter Datenschutz und Compliance, Allianz Deutschland AG, München RT 6 Arbeitnehmerdatenschutz in globalen Unternehmen und Matrixorganisationen Moderation: Markus Stamm, Corporate Counsel, Alcatel-Lucent Deutschland AG, Nürnberg RT 7 Auswirkungen der eprivacy-richtlinie und weiterer Neuregelungen auf unternehmerische Internetaktivitäten Moderation: Prof. Dr. Christoph Bauer, Geschäftsführer, wunderloop media services GmbH, Hamburg Kurzpause mit Kaffee und Tee Datensicherheit WS 3 Datenschutz braucht Datensicherheit IT-Sicherheit als Grundlage für den Datenschutz Aktuelle Bedrohungen für die Daten- und Informationssicherheit in Unternehmen und Verwaltungen Ganzheitliche Informationssicherheit durch IT-Sicherheitsmanagement Michael Hange, Präsident, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Bonn Fragerunde, Diskussion und Ende des ersten Kongresstages Abfahrt zum gemeinsamen Abendessen Im Anschluss an den ersten Kongresstag laden wir Sie herzlich zu einem gemeinsamen Dinner im Karlsson Penthouse mit Blick auf den wunderschönen Gendarmenmarkt ein! 2. Kongresstag: Mittwoch, 5. Mai 2010 Vorsitz: Hans Gliss, Verantwortlicher Redakteur, Datenschutz-Berater, Beratungsbüro Gliss & Kramer, Pulheim Co-Moderation: Prof. Dr. Thomas Hoeren Empfang mit Kaffee und Tee Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden und den Co-Moderator Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Dr. Brigitta Liebscher Günther Otten Dr. Andreas Pohlmann Bertram Raum Cornelia Sasse

7 7 Arbeit & Soziales Compliance nach der Novellierung Interne Prüfungshandlungen und der neue 32a BDSG: Was geht noch? Rechtslage vor dem 32a BDSG Genese der Vorschrift Verhältnis zu anderen BDSG-Vorschriften und internationalen Standards Was geht noch im Bereich der Strafverfolgung und der Prävention? Dr. Alexander Dix LL.M., Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Berlin Rechtssicherheit durch Gesetzgebung statt Nebel der Rechtsprechung? Handeln trotz gesetzlicher Unklarheit: Daumenregeln für die Praxis Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M., Lehrstuhlinhaber, Institut für Arbeitsrecht und das Recht der Sozialen Sicherheit, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Fragerunde und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Solution Forum mit der IBM Deutschland GmbH Datenschutz und Datensicherheit in der Cloud geht das? Fragerunde und Diskussion Die Zusammenarbeit der Bereiche Compliance, Revision und Datenschutz erfolgreich gestalten Datenschutz als Compliance-Thema Datenschutz als Vorgabe für Compliance-Aktivitäten Einbindung der Mitarbeitervertretung Zusammenarbeit in der Praxis: Potenzielle Konfl ikte vermeiden Dr. Andreas Pohlmann, Chief-Compliance-Offi cer, Siemens AG, München Florian Thoma, Datenschutzbeauftragter, Siemens AG, München Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee RT6 und 11 Zukunft des Arbeitnehmerdatenschutzes Blick auf gesetz - geberische Vorhaben und Folgen für den betrieblichen Datenschutz Der Entwurf eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes Die Einigung des Koalitionsvertrags Anregungen aus dem Ausland? Ein Blick über die Grenzen RT 11 Entscheidungspraxis der Gerichte im Arbeitnehmer datenschutz Grenzen der Mitarbeiterkontrolle Mitbestimmung der Personalvertretungen Spannungsverhältnis zwischen Auskunftsanspruch und Arbeitnehmerdatenschutz Konsequenzen unzulässiger Verwendung von Arbeitnehmerdaten Dr. Brigitta Liebscher, Richterin am Arbeitsgericht Köln Fragerunde und Diskussion RT9 und 14 Neues Recht für den Datenschutzbeauftragten Reaktionen und Folgen? Kündigungsschutz: Fluch oder Segen? Veränderung der Aufgaben des Datenschutzbeauftragten Entwicklung der Fort- und Weiterbildungsrechte Rolle im Datenschutzmanagement Marco Biewald, Rechtsanwalt, externer Datenschutzbeauftragter, stellvertretender Vorsitzender, Berufsverband der Datenschutz beauftragten Deutschlands (BVD), Düsseldorf Peter Schaar Jens Seipenbusch Michael Siegert Markus Stamm Florian Thoma Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M.

8 11. Datenschutzkongress 2010 Kongressprogramm und Workshopprogramm Fragerunde und Diskussion Kurzpause mit Kaffee und Tee, Wechsel zu den Round-Table-Diskussionen ROUND-TABLE-DISKUSSIONEN Folgende Themen stehen zur Auswahl: RT 8 Selbstbezichtigung bei Datenpannen nach 42a BDSG: Was ist zu tun, was ist zu vermeiden? WS 1 Moderation: Dr. Alexander Dix LL.M. und Hans Gliss Dr. Stefan Hanloser, Rechtsanwalt, Howrey LLP Rechtsanwälte, München RT 9 Sanktionsrisiken für den Datenschutzbeauftragten Moderation: Marco Biewald RT10 Datenschutz bei internen Ermittlungen Moderation: Dr. Tim Wybitul, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mayer Brown LLP, Frankfurt/Main RT11 Diskussionsrunde zum Arbeitnehmerdatenschutz Moderation: Dr. Brigitta Liebscher und Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M. RT12 Datenschutzrechtliche Schwachstellen bei der mobilen Daten verarbeitung und technisch-organisatorische Lösungen Moderation: Dr. Gerhard Klett, Compliance Manager, Senior Security Consultant, BASF IT Services GmbH, Ludwigshafen RT13 egovernment und Datenschutz Moderation: Dr. Martin Eßer, Datenschutzbeauftragter, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Bonn RT14 Stärkung des Datenschutzbeauftragten im Unternehmen Werben in eigener Sache Moderation: Cornelia Sasse, Senior Referent Corporate Compliance, T-Systems Headquarters, Bonn Ende des Kongresses Workshops: Donnerstag, 6. Mai 2009 Runden Sie Ihren Kongressbesuch optimal ab und wählen Sie einen von insgesamt drei verschiedenen Workshops aus. Sie bilden so Ihren individuellen Schwerpunkt und vertiefen Ihr Wissen im Dialog mit erfahrenen Spezialisten. Zeitrahmen 8.30 Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Workshopunterlagen 9.00 Beginn des Workshops Pause mit Kaffee und Tee Gemeinsames Mittagessen Fortsetzung des Workshops Pause mit Kaffee und Tee Ende des Workshops WORKSHOP 1 Incident Management: Was tun bei Datenschutzverstößen? Dr. Stefan Heißner, Leitender Partner, Bereich Fraud Investigation & Dispute Services, Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf Volker Kozok, Referent beim Beauftragten für den Datenschutz bei der Bundeswehr, Bundesministerium der Verteidigung, Bonn Frank Roselieb, Geschäftsführender Direktor, Krisennavigator Institut für Krisenforschung, Kiel Die Referenten der Workshops: Dr. Thilo Weichert Dr. Ulrich Wuermeling LL.M. Dr. Tim Wybitul Volker Kozok Dr. Stefan Heißner Frank Roselieb

9 9 Incident Management Handlungsoptionen und Fallbeispiele Was sind eigentlich Datenschutzverstöße? Fallbeispiele und Denkanstöße Was muss ich tun, wenn etwas passiert? Sie haben die Wahl zwischen proaktiv und reaktiv Wie kann ich ein funktionierendes Incident Management aufbauen? Organisation, Technik und Eskalationsstrategien Mit wem muss ich kooperieren? IT-Sicherheit, Öffentlichkeitsarbeit, Rechtsabteilung Was ist mit den Mitarbeitern? Von Tätern und Opfern Der Datenschutzbeauftragte: Gestalter im Incident Management Krisenkommunikation bei Datenschutzskandalen Wie Sie bei einem Datenschutzskandal besser nicht reagieren und kommunizieren sollten: Fallbeispiele aus der Unternehmenspraxis Welche kommunikativen und operativen Vorbereitungen auf einen Datenschutz-GAU sinnvoll sind: Krisenaudits, Krisenportale, Krisenübungen Anhand welcher schwachen Signale sich Datenschutzvorfälle möglicherweise ankündigen: Monitoring, Whistle-Blowing, Blogs, Beschwerdemanagement Worauf es im akuten Krisenfall ankommt: Tipps zum Umgang mit investigativen Journalisten, Krisenstabsarbeit, Krisendokumentation Wie die Rückkehr zum Tagesgeschäft erfolgen sollte: Lernen aus den Ereignissen, Optimierungsmaßnahmen Prävention: Vermeidung und Ermittlung von Datenschutzvergehen Wie integriere ich das Thema Datenschutz in Compliance Management Systeme? Wie finde ich die Balance zwischen der Notwendigkeit des Schutzes vor Betrug und Korruption und den Erfordernissen des Datenschutzes? Was habe ich bei der Untersuchung von Datenschutzvergehen zu beachten? Fallübungen Fallbeispiel Compliance- und Krisenkommunikation Aufgabenbeispiel Eskalationsmanagement Fallbeispiel: Verdacht des Missbrauchs von Daten WORKSHOP 2 Auftragsdatenverarbeitung, Standardvertragsklauseln und BCR: Vom Suchen zum Finden der richtigen Formulierung! Günther Sreball, Mitarbeiter Dezernat Datenschutz, Regierungspräsidium Darmstadt Dr. Peter Bräutigam, Partner und IT-Fachanwalt, Nörr Stiefenhofer Lutz, München Der neue 11 BDSG Beispiele aus der Tätigkeit der Aufsichtsbehörde Folgen der komplexen Neuregelung Welche Probleme und Fragen treten auf? Einzelne konkrete Beispiele und deren Behandlung durch die Aufsichtsbehörde Empfehlungen für die Vertragsgestaltung Auftragsdatenverarbeitung im Anwendungsbereich des 203 StGB Standardvertragsklauseln bei der Übermittlung von sensiblen Daten ins EU-Ausland Vor- und Nachteile sowie Fallstricke des Einsatzes der Klauseln bei einem europaweit agierenden Unternehmen Sind die Standardvertragsklauseln uneingeschränkt einsetzbar? Müssen Kunden- und Arbeitnehmerdaten unterschiedlich behandelt werden? Vorgaben der Artikel-29-Datenschutzgruppe Dr. Peter Bräutigam Günther Sreball Dr. Gerhard Weck Dr. Michael Schmidl

10 11. Datenschutzkongress 2010 Workshopprogramm 10 Wichtige Aspekte zur inhaltlichen Ausgestaltung und zum Genehmigungsverfahren von Binding Corporate Rules Inhalte der Binding Corporate Rules Verfahrensverzeichnis Ist die Anzeigepflicht immer gegeben? Unterschiede im Rahmen der Genehmigungspflicht Beteiligung interner Bereiche: Datenschutzbeauftragter, Rechtsabteilung, Betriebsrat WORKSHOP 3 Aktuelles IT-Sicherheits-Wissen dargestellt für Datenschutzbeauftragte Dr. Gerhard Weck, Leiter der Sicherheitsberatung, INFODAS Gesellschaft für Systementwicklung und Informationsverarbeitung mbh, Köln Dr. Michael Schmidl, Rechtsanwalt und Partner, Baker & McKenzie Partnerschaftsgesellschaft, München Aus welchen rechtlichen Grundlagen ergibt sich die Verpflichtung zur Herstellung und Wahrung der IT-Sicherheit? Ursprüngliche Pflichtenadressaten Delegation auf die IT-Sicherheits- und Datenschutzbeauftragten Einwirkungen der BDSG-Novelle Wie haftet ein Datenschutzbeauftragter? Unterscheidung externer/interner Datenschutzbeauftragter Haftungsrisiken und Absicherung Übertragbarkeit der Entscheidung des BGH zur Unterlassensstrafbarkeit eines Compliance-Officers? Welche Grundlagen der IT-Sicherheit sollte der Datenschutz - beauf tragte beherrschen? Basis für die Kommunikation mit dem IT-Sicherheitsbeauftragten: Genormte Sicherheitsziele Vorgabe und Kontrolle der Sicherheits-Grundfunktionen durch den Datenschutzbeauftragten: Zugangskontrolle, Zugriffskontrolle, Protokollierung und Überwachung, Zuverlässigkeitstechniken Probleme der IT-Sicherheit in der Praxis des Datenschutzbeauftragten Technische Sicherheitsmängel und ihre Ursachen: inhärente Qualitätsmängel komplexer Systeme Bedrohungen durch Vernetzung: Struktur, Werkzeuge und Arbeitsweise der Hacker-Industrie Der fehlende Sicherheitsprozess: Organisatorische Mängel, überlastetes Personal und die Flucht vor der Verantwortung Lösungen und Hilfen für den Datenschutzbeauftragten: Normen, Verfahren und Werkzeuge zum Informationssicherheitsmanagement Strukturierung der Informationssicherheit: Die Normenreihe der ISO Sicherheits-Audits: Aufwand, Nutzen und Erfahrungen Bericht aus der Praxis und Einbindung des Datenschutzes BSI-Grundschutz: ein praktikables, aber komplexes Werkzeug Der Nationale Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen (NPSI) : Vorgeschriebene regelmäßige Sicherheitsrevision der Bundesbehörden Werkzeuge für Sicherheitsmanagement und Audit: Nutzen und Fallstricke SPONSORING UND AUSSTELLUNGEN Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Mög lich keit, dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unter nehmen und Ihre Produkte oder Dienst leistungen zu präsentieren. Ihre Fragen zu Sponsoringund Ausstellungs möglichkeiten sowie zur Zielgruppe beantwortet Ihnen gerne: Jochen Kolb Media Solutions Telefon: 02 11/ Fax: 02 11/

11 11 Die Sponsoren Folgende Aussteller haben bereits zugesagt Ernst & Young Assurance Tax Transactions Advisory Ernst & Young ist einer der Marktführer in der Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung und Trans- Die Software Objects GmbH mit Sitz in Pentling ist auf die Entwicklung von Individualsoftware spezialisiert. Sie sind dabei Ansprechpartner für Kunden aus unterschiedlichsten Branchen Ob Internet, oder Telefonie, Aurenz entwickelt intelligente Standardsoftware, kundenspezifische Projektlösungen und bietet den passenden Beratungsansatz. Mit der Erfahrung aus über Installationen gehört Aurenz zu den führenden Experten für Datenschutz und anwenderfreundliche Analysewerkzeuge im ITK-Umfeld. Auch in Zukunft geben wir jeden Tag 100%, damit sich Ihre Investition in Kommunikation und den Schutz sensibler Daten langfristig rechnet. Aurenz GmbH Am Kührain 24, Nürtingen Ansprechpartner: Jürgen Dagutat Telefon: 07022/ Fax: 07022/ aktionsberatung sowie in den Advisory Services. Rund Mitarbeiter sind durch gemeinsame Werte und einen hohen Qualitätsanspruch verbunden. Gemeinsam mit den Mitarbeitern der internationalen Ernst & Young- sowie für Unternehmen jeglicher Größe, wenn es darum geht, Lösungen für die speziellen Anforderungen zu entwickeln. Zur Produktpalette gehören eta blierte Anwendungen wie Softwarelösungen zur Meßdatenvisualisierung Die otris software AG zählt zu den führenden Ent wicklern moderner Geschäftsprozesslösungen. Ein Bestandteil der breiten Produktpalette ist die Datenschutz-Management-Software privacyguard, die branchenübergreifend bei großen Konzernen, mittelständischen Unternehmen, Behörden sowie externen Datenschutzbeauftragten im Einsatz ist. Individuelle Projektlösungen und umfangreiche Beratungs- und Serviceleistungen runden das Portfolio des Dortmunder Unternehmens ab. Organisation betreut Ernst & Young Mandanten überall auf der Welt. Das Ziel von Ernst & Young ist es, das Potenzial seiner Mitarbeiter und Man- oder Ausbildungssoftware zur Simulation digitaler Schaltungen. Die Kernkompetenz der Software Objects GmbH liegt im Sektor Daten- otris software AG Königswall 21, Dortmund Ansprechpartner: Nicole Nachrichter Telefon: 0231/ danten zu erkennen und zu entfalten. Der Name Ernst & Young bezieht sich in dieser Publikation auf alle deutschen Mitgliedsunternehmen von Ernst & Young Global Limited (EYG), einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach englischem Recht. Jedes EYG-Mitgliedsunternehmen ist rechtlich selbstständig und unabhängig und haftet nicht für das Handeln und Unterlassen der jeweils anderen Mitgliedsunternehmen. Alle EYG-Mitgliedsunternehmen weltweit werden gemeinsam auch als die internationale Ernst & Young-Organisation bezeichnet. schutz. Zusammen mit Fachleuten hat die Software Objects GmbH ihre führende Lösung für Datenschutzbeauftragte entwickelt, die neben den Bereichen Verfahrens verzeichnis und Mitarbeiterschulung viele weitere Funktionen bietet, die für ein aktives Datenschutzmanagement notwendig sind. Software Objects GmbH Förderer IBM gehört zu den weltweit größten Anbietern im Bereich Informationstechnologie. IBM Sicherheitslösungen reichen von der strategischen Risiko-Management-Beratung über das Design von Information-Security-Management-Systemen bis hin zur Implementierung operativer Securitylösungen. IBM Deutschland GmbH Ehningen Ansprechpartner: Frank Fischer Telefon: / Fax: / Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Graf-Adolf-Platz 15, Düsseldorf Ansprechpartner: Dr. Stefan Heißner Telefon: 0211/ An der Steinernen Bank 1, Pentling Ansprechpartner: Dr. Matthias Bauch Telefon: 09405/ Fax: 09405/ Als Europas führender Anbieter von Integrated Targeting Services sammelt wunderloop Informationen über das Online-Verhalten von Nutzern, die auf einer integrierten Plattform bereit gestellt werden. Dies ermöglicht eine genaue Zielgruppenansprache der Internetnutzer mit relevanter Werbung, Inhalten und Shopping-Angeboten. wunderloop erhielt das Europäische Datenschutz-Siegel EuroPriSe für vorbildlichen Datenschutz. wunderloop media services GmbH Holzdamm 18, Hamburg Ansprechpartner: Prof. Dr. Christoph Bauer Telefon: 0 40/

12 Euroforum Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf Termin und Ort 4. bis 6. Mai 2010, Pullman Berlin Schweizerhof Budapester Straße 25, Berlin, Telefon: 0 30/ Datenschutzkongress 2010 Recht und Politik Datenschutzpraxis Arbeit und Soziales Datensicherheit Alternative Unterbringung Hotel Berlin, Berlin Lützowplatz 17, Berlin, Telefon: 030/ Anmeldung und Information per Fax: +49(0)211/ telefonisch: +49 (0)211/ [Kristina Seimetz] schriftlich: E u r o f o r u m Deutschland SE Postfach Düsseldorf per Teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veranstaltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausengetränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Datenschutzinformation. Die Euroforum Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Euroforum Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. Zimmerreservierung. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Euroforum-Veran staltung vor. Ihr Tagungshotel. Inspirierendes Umfeld im Zentrum Berlins. Nur wenige Schritte von Kurfürstendamm, Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche und Zoologischem Garten entfernt, heißt Sie unser Pullman Berlin Schweizerhof im pulsierenden Herzen der Metropole willkommen. Der zeitgemäße Stil unseres Hauses zeichnet sich durch eine Synergie von Design und Funktionalität aus und vereinigt scheinbare Gegensätze zu einem ebenso eleganten wie sachlichen Ambiente. Eine außergewöhnliche Plattform für kreative Tagungen und Kongresse. Das Pullman Berlin Schweizerhof lädt Sie herzlich zu einem Umtrunk ein. Ja, ich nehme teil (Behördenvertreter erhalten auf Nachfrage einen Sonderpreis) am Kongress am 4. und 5. Mai 2010 sowie am Workshop 1 am Workshop 2 am Workshop 3 am 6. Mai 2010 in Berlin zum Preis von 2.399, zzgl. MwSt. p.p. (P M013) am Kongress am 4. und 5. Mai 2010 in Berlin zum Preis von 1.849, zzgl. MwSt. p.p. nur am Workshop 1 am 6. Mai 2010 nur am Workshop 2 am 6. Mai 2010 nur am Workshop 3 am 6. Mai 2010 zum Preis von 1.249, zzgl. MwSt. p. P. [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen.] [Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Leider kann ich nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir Kongress- und die Workshopunterlagen zum Preis von 499, zzgl. MwSt. zu die Kongressunterlagen zum Preis von 399, zzgl. MwSt. zu die Workshopunterlagen aller drei Workshops zum Preis von 299, zzgl. MwSt. zu Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoringmöglichkeiten Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen [Wir nehmen ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 0211/ ] (P M012) (P M300) Bitte ausfüllen und faxen an: 02 11/ Name Position/Abteilung Firma Ansprechpartner im Sekretariat Anschrift Telefon Rechnung an (Name) Abteilung Anschrift Datum, Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: Fax Euroforum Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis über 5000

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