Eine kurze Geschichte der Studiengebühren an deutschen Hochschulen

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1 Eine kurze Geschichte der Studiengebühren an deutschen Hochschulen Jahrestagung der Leiterinnen und Leiter von Studierendensekretariaten Dr. Harald Gilch Hannover,

2 Aktuelle Diskussion 2

3 Historie der Erhebung von Studiengebühren Bis 1970/71 Erste Form von Studiengebühren in der Bundesrepublik: Hörergelder. Danach Abschaffung der Gebühr im Zuge der sozialen Öffnung der Hochschulen als Reaktion auf die Studierendenbewegung und der Einführung des BAföG Wissenschaftsrat veröffentlicht zehn Thesen zur Hochschulpolitik und spricht in einer 11. These von der "Einführung von Studiengebühren beim Überschreiten einer bestimmten Studiendauer als politisches Mittel Baden-Württemberg führt Langzeitstudiengebühren ein. Rot-grüne Bundesregierung klagt daraufhin vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Einführung der Gebühren und begründet dies mit dem Grundrecht auf freie Bildung. Nach dem Scheitern dieser Verfassungsklage verbietet sie die Erhebung von Gebühren per Bundesgesetz. 3

4 Historie der Erhebung von Studiengebühren 2002/2003: Bundestag beschließt in der 6. Novelle zum Hochschulrahmengesetz im April 2002 die Gebührenfreiheit für das Erststudium. Gegen dieses Gesetz ziehen die unionsgeführten Bundesländer Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Hessen, Saarland, Hamburg, Bayern und Sachsen vor Gericht (Mai 2003). Januar 2005: Das Bundesverfassungsgericht gibt den Ländern im Januar 2005 Recht. Der Einführung von allgemeinen Studiengebühren steht nichts mehr im Wege. 4

5 Erhebung und Abschaffung von Studiengebühren und -beiträgen in den Ländern Bundesland Erhebung (allg. Studiengebühren) Abschaffung Baden- Württemberg Bayern Berlin Ab SoSe 2007: 500 Euro / Semester Seit SoSe Studiengebühren Studiengebührenabschaffungs- Gesetz Gesetz Ab SoSe 2007: bis zu 500 Euro/ Semester neues Bayerisches Hochschulgesetz inkl. "Studienbeiträge" Seit WiSe 2013/ Gesetzesentwurf des Volksbegehrens zur Abschaffung der Studienbeiträge wird vom Landtag angenommen 17. bis Volksbegehren der Freien Wähler gegen Studiengebühren Brandenburg 5

6 Erhebung und Abschaffung von Studiengebühren und -beiträgen in den Ländern Bundesland Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg- Vorpommern Niedersachsen Erhebung (allg. Studiengebühren) Abschaffung Ab SoSe 2007 Seit WiSe 2013/ Studiengebührengesetz Ab WiSe 2007/08: 500 Euro / Semester Gesetz zur Erhebung von Studienbeiträgen Ab WiSe 2006/07 (für Erstsemester) bzw. ab SoSe 2007 (für alle) Beschluss im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren Seit WiSe 2008/ / Gesetz zur Sicherstellung von Chancengleichheit Seit WiSe 2014/ Gesetz zur Verbesserung der Chancengleichheit durch Abschaffung und Kompensation der Studienbeiträge 6

7 Erhebung und Abschaffung von Studiengebühren und -beiträgen in den Ländern Bundesland Nordrhein- Westfalen Erhebung (allg. Studiengebühren) WiSe 2006/07: bis 500 Euro / Semester Hochschulfinanzierungsgerechtigkeitsgesetz Abschaffung Seit WiSe 2011/ Gesetz zur Verbesserung von Chancengleichheit beim Hochschulzugang Rheinland-Pfalz Saarland WiSe 2007/ Euro (1. & 2. Semester), 500 Euro (danach) Studiengebühren- Gesetz Seit SoSe Gesetz zur Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren Sachsen 7

8 Erhebung und Abschaffung von Studiengebühren und -beiträgen in den Ländern Bundesland Erhebung (allg. Studiengebühren) Abschaffung Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen 8

9 Einführungsvorbereitungen im Frühjahr 2006: Prozess Niedersachsen-Studienbeitragskredit 2 Datenerfassung zum Antrag über Internet Studierende 3 Kreditantrag und Vertragsangebot der KfW als PDF - Dokument 10 Zuwendungsbescheid + Vertrag bzw. Ablehnungsbescheid KfW Internet - Portal DB Vertriebspartnerplattform 1 Zulassungsbescheid mit Studienangaben 6 Immatrikulation 4 Unterlagen einreichen 8 Kennzeichnen bewilligt / abgelehnt 11 Dokumentenkopie ( PDF ) ( SOS ) 5 Status Antrag gestellt 7 Status immatrikuliert Hochschule 9 Status Antrag bewilligt bzw. Antrag abgelehnt 9

10 HIS-Nutzertagung 2007: Modellrechnung zusätzlicher Aufwand Aufgaben Basisfälle vermuteter Anteil Aufwand Fallbezogen Gesamtaufwand - einmalig- Gesamtaufwand - dauerhaft- Anzahl in % Minuten Stunden Allgemeines (Formulare, IT,...) Beratung im Studiensekretariat Befreiungsanträge - Altstudierende - aggregiert (Summe = 25%) Befreiungsanträge - Studienanfänger aggregiert (Summe = 25%) Gebührenbescheid - Altstudierende Gebührenbescheid - Studienanfänger Feststellungsbescheid - Altstudierende - wenn formal erforderlich Feststellungsbescheid - Studienanfänger - wenn formal erforderlich Sonderfälle (z.b. Rückabwicklungen) Kommunikation mit Förderbank Bearbeitung von Rechtsfolgen Fiskalische Bearbeitung der Gebühren Berichtswesen HIS liegen hierfür keine Aufwandsschätzungen aus Hochschulen vor. Summe in Stunden Summe in Stellen (VZÄ) 4,8 1,9 Summe in Stellen (VZÄ), wenn Gebühren- und Feststellungsbescheid voll automatisiert oder entfällt 2,3 1,3 10

11 Auswirkungen der Abschaffung auf die Studiensekretariate Dies bleibt jetzt zu diskutieren! 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12

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