Amtliche Nachricht. Zugestellt durch post.at BÜRGERINFORMATION. finanzanalyse & aktueller projektstand

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1 Amtliche Nachricht. Zugestellt durch post.at BÜRGERINFORMATION finanzanalyse & aktueller projektstand Aktuelle BürgerInnen-Information zur Gemeindefusion / 07 April 2014

2 Im Zuge einer Finanzanalyse des Kommunalen Dokumentationszentrums (KDZ), welches den Fusionsprozess begleitet, wurden die Finanzen der Stadt Bruck an der Mur und der Marktgemeinde Oberaich beleuchtet. Die Vorbereitungsarbeiten für die Fusion von Bruck und Oberaich, die mit vollzogen wird, laufen hervorragend. In den einzelnen Fachbereichen wird seit Monaten mit großem Engagement an diesem für die Stadt und ihre Bewohner so wichtigen Zukunftsprojekt gearbeitet. Mit Sicherheit ein wesentlicher Faktor für die gute Zusammenarbeit ist die Tatsache, dass die Fusion der Stadt Bruck und der Marktgemeinde Oberaich freiwillig erfolgt. Darüber hinaus danke ich an dieser Stelle allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Rathäusern für ihren großartigen Einsatz. Denn eines ist klar: nur wenn wir alle an einem Strang ziehen, wird es uns gelingen, bei der Fusion das für die Bevölkerung unserer Stadt bestmögliche Ergebnis zu erzielen. Ein wesentlicher Faktor und ein wichtiges Thema sind naturgemäß die Finanzen der neuen Stadt. Vieles wurde in dieser Angelegenheit gemutmaßt und meist völlig falsch dargestellt. In dieser Ausgabe der Bürgerinformation möchten wir Ihnen daher einen umfassenden und offenen Überblick über das Vermögen und die Schulden unserer Gemeinden geben. Es zeigt sich dabei, dass das Vermögen der neuen Stadt die Schulden bei weitem übertrifft und wir können Ihnen versichern, dass Bruck an der Mur auch in Zukunft eine Stadt mit geordneten Finanzen sein wird. Die finanziellen Herausforderungen für die Städte und Gemeinden werden im Allgemeinen größer, aus diesem Grund wird der Fusionsprozess auch professionell begleitet, um gemeinsam mit Finanzexperten Lösungen für die Zukunft zu erarbeiten. Ihr Bürgermeister Bernd Rosenberger Stadt Bruck an der Mur Vermögensstand: In der Vermögensrechnung weist die Stadt Bruck ein Vermögen von 85,0 Mio. Euro aus, wovon 63,9 Mio. Euro auf die Gruppe Dienstleistungen entfallen, das sind insbesondere die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit und Forstwirtschaft. Das marktfähige, grundsätzlich verwertbare Vermögen der Stadt Bruck an der Mur besteht insbesondere aus folgenden Positionen: Forstwirtschaftliches Vermögen (Wald) das Flächenausmaß liegt bei rd ha Stadtwerke Bruck rd. 700 Gemeindewohnungen In Summe stehen somit rd. 50 bis 60 Mio. Euro an grundsätzlich verwertbaren Vermögen zur Verfügung, was fast doppelt so hoch ist wie die Schulden. Es ist aber selbstverständlich nicht daran gedacht, einzelne Bereiche zu veräußern. Schulden: Die Schulden der Stadt Bruck betragen rd. 31,19 Mio. Euro (Darlehen und Leasing). Der jährliche Schuldendienst (Tilgung und Zinsen) für die Rückzahlung der Darlehen beträgt 5,1 Mio. Euro, davon sind 95,35 % durch zweckgebundene Einnahmen (z.b. Mieten aus den Gemeindewohnhäusern, Gebühren für Wasserversorgung, etc.) bedeckt. Rechnet man die Darlehen der Gemeindewohnhäuser heraus, so liegt der Gesamtschuldenstand pro Einwohner bei 910,29 Euro (der Steiermarkdurchschnitt liegt bei Euro), was einem sehr guten Wert entspricht. Zu beachten ist, dass der kamerale Haushalt im öffentlichen Bereich durch Einnahmen und Ausgaben dargestellt wird, das vorhandene Vermögen jedoch nicht berücksichtigt! Aktuelle BürgerInnen-Information zur Gemeindefusion / 07 Seite 2

3 Finanzanalyse Dabei zeigte sich, dass das Vermögen der neuen Stadt die Schulden bei weitem übertrifft. Dennoch gibt es finanzielle Herausforderungen, die es in den nächsten Jahren zu lösen gilt. Marktgemeinde Oberaich Vermögensstand: Im Rechnungsabschluss 2012 weist die Marktgemeinde Oberaich ein Gesamtvermögen von 12,5 Mio. Euro aus. Dem gegenüber steht ein Fremdkapital von 8,9 Mio. Euro. Das rechnerische Eigenkapital beläuft sich auf rd. 3,6 Mio. Euro. Bruck verfügt über großes forstwirtschaftliches Vermögen. Das marktfähige ( echte ) Vermögen der Marktgemeinde Oberaich besteht u.a. aus: Sechs Gemeindewohnungen Drei Geschäfstlokalen in der Paulahosiedlung Diverse Liegenschaften in Gemeindebesitz Schulden: Die Gesamtschulden der Marktgemeinde Oberaich belaufen sich per inkl. der möglichen Haftungen und Leasingverbindlichkeiten auf rund 15,4 Mio. Euro. Rd. 700 Wohneinheiten befinden sich im Besitz der Stadt. Zusammenfassung: In Zukunft steht der neuen Stadt ein Gesamtbudget der jetzigen beiden Gemeinden zur Verfügung. Die Gesamtschulden der beiden Gemeinden belaufen sich auf in Summe 48,0 Mio. Euro (Finanzschulden 30,2 Mio. Euro, Leasing 5,9 Mio. Euro, Haftungen 11,5 Mio. Euro, offene Verbindlichkeiten 0,4 Mio. Euro). Den Schulden steht ein Vermögen von 85,0 Mio. Euro (Bruck) und 12,5 Mio. Euro (Oberaich), das sind insgesamt rd. 97,5 Mio. Euro gegenüber. Oberaich kaufte das Grundstück für den Seniorenwohnpark. Zu beachten ist, dass die Vermögenserfassung noch nicht vollständig erfolgt ist! Bruck- Oberaich, April 2014 Seite 3

4 finanzanalyse In der jüngsten Sitzung des Lenkungsausschusses zur Fusion von Bruck an der Mur und Oberaich wurden Strategien für die zukünftige Vorgangsweise erarbeitet. Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, zu den Pressemeldungen über die finanzielle Situation in Oberaich Stellung zu nehmen. Die Marktgemeinde Oberaich hat zwischen den Jahren 2003 (Aufbahrungshalle) und 2008 (Ankauf Grundstück Seniorenwohnpark) wichtige Investitionen in die Infrastruktur und in die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger mit Schweizer-Franken-Krediten finanziert. Es handelt sich dabei um reine Kredite (keine Tilgungsträger bzw. Ansparmodelle), die nicht endfällig sind das bedeutet, die Rückzahlung erfolgt laufend. Zum damaligen Zeitpunkt haben Geldinstitute und sogar der Bund derartige Finanzierungen empfohlen. Während der Finanzkrise hat sich der ursprünglich enorme Zinsvorteil jedoch verringert und die Währungskurse haben sich nachteilig entwickelt. Trotzdem hat uns bis zum jetzigen Zeitpunkt diese Darlehensvariante Zinsvorteile gebracht. Die weitere Zins- und Wechselkursentwicklung muss jedoch ganz genau beobachtet werden. Die weltweite Finanzkrise hat auch die österreichischen Städte und Gemeinden im Allgemeinen schwer getroffen. Rückgänge bei sämtlichen Einnahmen (Gemeindeeinnahmen, Ertragsanteile, Bedarfszuweisungen) und massive Kostensteigerungen (insbesondere im Sozialbereich und auf dem Energiesektor) haben uns vor große Herausforderungen gestellt, die Oberaich bisher nur dank der ständig wachsenden Bevölkerungszahl meistern konnte. Trotzdem mussten weitere, wichtige Investitionen getätigt werden (Wildbachverbauung, Unwetterschäden, Kanal- und Wasserinfrastruktur, Kindergarten, Hort, Schule). Dadurch entstand 2013 ein Abgang von Euro im außerordentlichen Haushalt, da keine zusätzlichen Kredite aufgenommen wurden. Unser derzeitiger Abgang wird dank der Unterstützung von Landeshauptmann Voves durch zusätzliche Bedarfszuweisungen zur Gänze abgedeckt. So werden die Kosten der neuen Citybuslinie im Ortsteil Oberaich für die ersten vier Jahre durch Bedarfszuweisungsmittel ( Euro) gefördert. Die Auszahlung erfolgt in vier Jahresraten zu je Euro. Die Prämien des Landes von je Euro für die Marktgemeinde Oberaich und die Stadt Bruck werden zur Bedeckung der Abgänge im außerordentlichen Haushalt von Oberaich verwendet. Bereits 2013 konnten wir im ordentlichen Haushalt ein Plus von Euro erwirtschaften und auch für die Folgejahre hätte unser Finanzplan laufende Überschüsse vorgesehen. Die neue Gemeinde wird darüber hinaus jährlich um rd Euro höhere Ertragsanteile erhalten. Obwohl unsere beiden Gemeinden fast zusammengewachsen sind, haben wir unvergleichbare Rahmenbedingungen: Die Marktgemeinde Oberaich hat 122 % der Fläche, 25 % der EinwohnerInnen und nur 16 % des Gesamtbudgets der Stadt Bruck an der Mur. Nur eine faire und ganzheitliche Gestaltung unseres gemeinsamen Lebensraumes kann eine positive, nachhaltige und fortschrittliche Entwicklung unserer Region gewährleisten und allen BürgerInnen Vorteile bringen. Deshalb sind wir mit unserer bevorstehenden Fusion zweifellos auf dem richtigen Weg. Ihr Bürgermeister Gerhard Weber Aktuelle BürgerInnen-Information zur Gemeindefusion / 07 Seite 4

5 Das Klima in der Vorbereitungsphase zur Fusion ist sowohl im Stadtamt Bruck an der Mur als auch im Marktgemeindeamt Oberaich hervorragend und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten bereits großartige Arbeit. Sonja Häuselhofer kümmert sich sowohl in Oberaich als auch in Bruck um die Agenden des Standesamtes. Auf Verwaltungsebene sind die verschiedenen Fachbereiche intensiv mit den Vorarbeiten zur Fusion beschäftigt. Bereits jetzt sind Mitarbeiter aus Oberaich im Brucker Stadtamt tätig, gleiches gilt selbstverständlich auch umgekehrt. Ein wesentlicher Schwerpunkt bei den Vorarbeiten für die neue Stadt Bruck mit ihren rd Einwohnern liegt unter anderem im Ausbau und in der Verbesserung des BürgerInnenservices. Als Herzstück der Verwaltung soll dabei künftig das neu konzipierte Bürgerbüro fungieren. Dazu wird es sowohl im Rathaus Bruck an der Mur als auch im Marktgemeindeamt Oberaich Servicestellen geben, in denen der wichtige Erstkontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgt. Rudolf Rumpler ist ebenfalls seit Kurzem auch im Standesamt der Stadt Bruck an der Mur tätig. Tanja Mitsche kümmert sich seit Februar 2014 im Bürgerbüro der Stadt Bruck um die Anliegen der Bürger. DI Peter Nistelberger ist bereits seit Oktober 2013 neben Bruck auch in Oberaich in der Raumplanung tätig. Anita Lang aus der Buchhaltungsabteilung von Oberaich verstärkt seit April das Personalreferat der Stadt Bruck. Bruck- Oberaich, April 2014 Seite 5

6 aktueller pro In 16 Arbeitsbereichen werden derzeit der Anpassungebedarf und die Systemzusammenführung erarbeitet. Dabei zeigen sich zahlreiche Unterschiede in den beiden Gemeinden, aber auch viele Gemeinsamkeiten. Amtsdirektion Personal Beim Personal besteht erheblicher Anpassungsbedarf, hier sind bezüglich der Arbeitszeit, der Nebengebührenordnung und der Dienstverträge Verhandlungen mit der Personalvertretung notwendig. IT, Kommunikationsinfrastruktur und Statistik Derzeit bestehen in den Gemeinden zwei völlig unterschiedliche EDV-Systeme. Diese werden nun Schritt für Schritt zu einem System zusammengeführt. Schulen und Kindergärten Im Bereich der Schulen und Kindergärten (siehe Seite 8) herrscht geringer Anpassungsbedarf, in der Kinderkrippe der Stadt Bruck ist die Installierung einer vierten Gruppe geplant. fachbereich kultur, jugend, sport Kultur, Veranstaltungen und Jugend Die Kulturförderung ist im bisherigen Ausmaß gewährleistet. Das Veranstaltungsangebot wird zusammengeführt. Sport Die Vereins- und Sportförderung wurde evaluiert und kann im bisherigen Maß beibehalten werden. Daniel Gestl (r.) und Ralf Köppel kümmern sich um die Zusammenführung der EDV-Systeme der Gemeinden. Recht und Sicherheit Im Vertragsrecht herrscht hoher Anpassungbedarf, die Qualitätsstandards werden angeglichen. Feuerwehren Die Feuerwehren in Bruck und Oberaich kooperieren bereits jetzt hervorragend. Ein Sicherheitskonzept wird mit den Feuerwehrkommandanten erarbeitet. Die Förderung des Sports und der Vereine wird auch in Zukunft in gleichem Ausmaß erhalten bleiben. fachbereich bürgerservice Bürgerbüro, Sozialwesen Die Arbeiten an der Neuausrichtung des Bürgerbüros (siehe Seite 5) schreiten zügig voran. Anpassungen sind auch im Sozialwesen erforderlich. Öffentlichkeitsarbeit Beide Gemeinden verfügen über eine eigene Öffentlichkeitsarbeit mit unterschiedlichem Leistungsumfang. Es müssen sämtliche Drucksorten und Informationsschriften zusammengeführt werden. Aktuelle BürgerInnen-Information zur Gemeindefusion / 07 Seite 6

7 jektstand Die verschiedenen Fachbereiche sind mit den Vorarbeiten bereits weit fortgeschritten. Auszugsweise wird hier der aktuelle Projektstand in einigen Teilbereichen beispielhaft angeführt. Musikschule Das bestehende Angebot in der Musikschule Bruck wurde erhoben, dieses wird bereits jetzt großteils von Oberaicher BürgerInnen genutzt. fachbereich bau und betriebe Raumordnung, Stadtplanung Bruck verfügt über einen neuen Flächenwidmungsplan, welcher für Oberaich erst erstellt werden muss. Ein gemeinsames Stadtentwicklungskonzept wird erarbeitet. Das Angebot der Musikschule Bruck wird bereits jetzt von Brucker und Oberaicher Kindern genutzt. fachbereich finanzen Finanzen Der organisatorische Bereich, die Gebühren und die Gemeindeabgaben wurden durch die Finanzabteilung erfasst. Darüber hinaus wurde vom KDZ ein genauer Finanzbericht erstellt. Erheblicher Anpassungsbedarf herrscht bei den Gebühren, Tarifen und Eintrittsgeldern. Kümmern sich u.a. um die Erfassung der Geodaten in Oberaich: Mag. Markus Noll und Kerstin Baier. Wirtschaftsbetrieb Es gibt derzeit zwei Bauhöfe, deren umfangreiches Angebot für die Zukunft abgestimmt wird. Straßen Bruck verfügt über einen Straßenkataster, in dem nun auch die Oberaicher Straßen erfasst werden müssen. Beteiligungsmanagement Bruck verfügt über ein definiertes Beteiligungsmanagement, das künftig für die neue Stadt übernommen wird. Wirtschaftsförderung Hier liegen unterschiedliche Modelle vor, die für die Zukunft harmonisiert werden müssen. In Bruck für die Straßenerhaltung zuständig: Ing. Christian Pitow vom Fachbereich Bau und Betriebe. Bruck- Oberaich, April 2014 Seite 7

8 kinderbetreuung In der neuen Stadt ist durch die Zusammenführung und den Ausbau des aktuellen Angebots eine Kinderbetreuung auf allerhöchstem Niveau gewährleistet. Die Installierung einer 4. Gruppe in der Kinderkrippe ist geplant. Ausbau der Kinderkrippe Große Nachfrage herrscht derzeit bei der Kinderkrippe der Stadt Bruck (1,5 bis 3 Jahre), bei der es bereits jetzt aus Bruck mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze für die bestehenden drei Gruppen gibt. Sollten in Zukunft weitere Wünsche aus Oberaich dazu kommen, ist die Installierung einer vierten Gruppe geplant. Die beiden Bürgermeister Bernd Rosenberger und Gerhard Weber beauftragten die Verwaltung, eine Bedarfserhebung in Oberaich durchzuführen und falls notwendig sofort ein Projekt für eine 4. Gruppe zu entwickeln. Im Bereich der 3- bis 6-Jährigen gibt es sowohl in Bruck als auch in Oberaich bereits jetzt ein umfassendes Angebot und auch in Zukunft können die Kinder ortsnah und ihren Bedürfnissen entsprechend betreut werden. Bei den Schulen gibt es derzeit zwei Ansuchen von Schülern aus der Paulahofsiedlung, die in die Volksschule Knottingerstraße gehen wollen. Diese Ansuchen können berücksichtigt werden, sodass für 2014 kein zusätzlicher Handlungsbedarf besteht. Die Schulkostenbeiträge werden für 2014 wie bisher verrechnet. Kinderbetreuung wird auch in der neuen Stadt groß geschrieben. INFORMATION einteilung der neuen Wahlsprengel Was die zukünftige Abwicklung der Wahlen in der neuen Stadt betrifft, wurde im Lenkungsausschuss festgelegt, dass die derzeitige Sprengeleinteilung erhalten bleibt und auch die bestehenden Wahllokale bleiben wie sie sind. Die Wahlzeit wird künftig generell mit 8 bis 12 Uhr festgelegt. Lediglich im Sprengel 1 (Wahlkartensprengel) ist die Wahlzeit von 7 bis 12 Uhr. BÜRGERINFORMATION Herausgeber: Stadt Bruck an der Mur & Marktgemeinde Oberaich. Für den Inhalt verantwortlich: Bgm. Bernd Rosenberger & Bgm. Gerhard Weber. Fotos: Michael Maili, Dieter Wesiak, Stadt Bruck an der Mur, Marktgemeinde Oberaich. Druck: Compact Druck Bruck. Aktuelle BürgerInnen-Information zur Gemeindefusion / 05 Seite 8