Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg

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1 Sitzung des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg Namen der Ausschussmitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Niederschriftsführer: Schmid Peter Eisenknappel Siegfried Handschuh Reinhard Kneitinger Otto Mader Hampp Michaela Rauscher Manfred Steber Simon Zieglmeier Richard Huber-Schallner Marion Vertr. f. Ziegler Claudia entschuldigt Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben. Änderungen müssen vor jeder einzelnen Sitzungsniederschrift besonders vermerkt werden.

2 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich - nicht öffentlich I. Öffentlicher Teil 1. Baugesuche 2. Aufstellung des Bebauungsplanes Adolf-von-Braunmühl-Straße im Verfahren nach 13a BauGB (Innenentwicklung) Vorstellung der Planung 3. ILEK ABeNS Beauftragung von Planungsleistungen für das Projekt Kernwegenetz 4. Fortführung Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der Abenszuflüsse - Finanzierungsbeteiligung 5. Mobilfunkstandortsuche der Telekom 6. Aussprache II. Nicht öffentlicher Teil Seite:2

3 Bgm. Dr. Brandl begrüßt die Ausschussmitglieder. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde. Er teilt unter Hinweis auf 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung mit, dass Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung bis zum Schluss dieser Sitzung erhoben werden können. Werden Einwendungen nicht erhoben, gilt die Niederschrift als vom Ausschuss genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO). I. Öffentlicher Teil 1. Baugesuche 2. Aufstellung des Bebauungsplanes Adolf-von-Braunmühl-Straße im Verfahren nach 13a BauGB (Innenentwicklung) Vorstellung der Planung Es sind 9 Bauparzellen für Einzel- und Doppelhausbebauung vorgesehen. Als Bauweise sind E + DG bzw. E + I zugelassen Mit der Planung besteht Einverständnis. Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauleitplanverfahren durchzuführen. 3. ILEK ABeNS Beauftragung von Planungsleistungen für das Projekt Kernwegenetz Im Rahmen der ILEK wurde das Projekt Kernwegenetz gestartet. Im Rahmen dieses Projekts soll das Kernwegenetz jeder ILEK Kommune festgestellt werden und daraus Projekte zur Sanierung oder Ausbau dieses Wegenetzes definiert werden. Diese Projekte werden seitens des Amtes für Ländliche Entwicklung (ALE) bezuschusst, sofern über eine ILEK ein Kernwegenetzkonzept erstellt wurde. Die Federführung für dieses Projekt übernimmt die Gemeinde Biburg. Für die Erstellung eines Konzeptes zur Entwicklung eines Kernwegenetzes durch das ALE wurden 6 Büros angeschrieben und zur Angebotsabgabe aufgefordert. Es wurden 4 Angebote rechtzeitig abgegeben. Nach Prüfung der abgegebenen Angebote wird seitens des Amtes für ländliche Entwicklung vorgeschlagen, dem Büro MKS Architekten Ingenieure GmbH den Zuschlag zu erteilen Die Stadt stimmt der Beauftragung des Planungsbüros MKS Architekten Ingenieure GmbH, Ascha, mit den Planungsleistungen (LPH 1-3, stufenweise) im Rahmen des ILEK- Projektes Kernwegenetzes zu. Seite:3

4 4. Fortführung Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der Abenszuflüsse - Finanzierungsbeteiligung Der Landschaftspflegeverband Kelheim VöF e.v. wurde für das Pilotprojekt zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an den Abenszuflüssen einschließlich Sallingbach mit der Projektkoordination und abwicklung für den Zeitraum betraut. Das Wasserwirtschaftsamt schlägt vor, dass der Landschaftspflegeverband VöF nun die weitere Umsetzung der Maßnahme koordinieren soll. Auf der Grundlage der neuen Förderrichtlinie RZWas ist diese Koordinationstätigkeit ab 2015 förderfähig (Fördersatz: 75 %), so dass für die Stadt Abensberg Kosten in Höhe von 433,32 /Jahr ergeben. Grundlage der Kostenberechnung ist der Gemeindeanteil an der Gesamtlänge des Gewässers (Oberflächenwasserkörpers). Die Abwicklung des Projektes wird ca. 5 Jahre dauern Der Landschaftspflegeverband Kelheim VöF e.v. wird vorbehaltlich der Förderung (Richtlinie für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben RZWas) von der Stadt Abensberg beauftragt, die Realisierung des erarbeiteten Umsetzungskonzeptes (UK) zu koordinieren. Die Maßnahmenumsetzung erfolgt in enger Abstimmung mit der Stadt Abensberg. Die Finanzierung der Koordinierungsaufgaben (Kümmererfunktion) notwendigen anteiligen Mittel in Höhe von jährlich 433,32 werden über einen maximalen Zeitraum von fünf Jahren bereitgestellt. 5. Mobilfunkstandortsuche der Telekom Die Deutsche Telekom Technik GmbH hat mitgeteilt, dass aufgrund des ständig wachsenden mobilen Telefon- und Datenverkehrs, dringend neue Mobilfunkstandorte benötigt werden. Bei der Realisierung der nachstehenden Standorte könnte der Standort in der Innenstadt aufgegeben werden. Folgende Standorte kämen hierfür in Betracht: - Bereich Gillamooswiese - Bereich Gilla/Aunkofen - Bereich zwischen Pullach und Arnhofen - Bereich westl. Galgenberg Von der Verwaltung wird daraufhin gewiesen, dass Am Galgenberg (Außenbereich) bereits ein Mobilfunkmast existiert. Hier sollte erst die Möglichkeit der Erweiterung des Mobilfunkmastes geprüft werden Es sind vorrangig Außenbereichsgrundstücke - bzw. im Bereich westlich Galgenberg ist der bestehende Standort - zu nutzen. Ggf. stellt die Stadt Abensberg städtische Seite:4

5 Grundstücke zur Verfügung. 6. Aussprache Bgm. Dr. Brandl informiert die Ausschussmitglieder, dass die Fa. Nirschl, Göttersdorf (bei Dingolfing) der Auftrag zur Erstellung einer Kleinkläranlage für das Anwesen Steinweg 5 erteilt wurde. Die Kleinkläranlage ist für 16 Personen ausgelegt. Momentan sind 12 Personen untergebracht. Die Kleinkläranlage wird gefördert. Seite:5

6 II. Nichtöffentlicher Teil Im Anschluss folgte eine nichtöffentliche Sitzung. Da bis zum Schluss der Sitzung Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung nicht erhoben wurden, gilt die Niederschrift als genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO, 26 Abs. 2, 35 Abs. 1 GeschO). Dr. Brandl Peter Schmid 1. Bürgermeister Schriftführer Seite:6