Gemeinde Haundorf Staatlich anerkannter Erholungsort

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1 Gemeinde Haundorf Staatlich anerkannter Erholungsort N i e d e r s c h r ift über die Sitzung vom im des Gemeinderates , Uhr Alten Schulhaus Obererlbach Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind nachstehende Mitglieder, also mehr als die Hälfte. Vorsitzender: 1. Bgm. Karl Hertlein Gemeinderat/2. Bgm. Werner Kastner Gemeinderat/3. Bgm. Friedrich Steinbauer Gemeinderätin Christa Naaß Gemeinderat Harald Wagner Gemeinderat Hermann Nehmeier Gemeinderat Thomas Knoll Gemeinderätin Karin Müller-Unger Gemeinderat Christian Beierlein Gemeinderätin Sonja Gerstner Gemeinderat Günther Stengel Gemeinderat Andreas Böhm Gemeinderat Hermann Roth Gemeinderat Herbert Rüger Gemeinderat Martin Selz Anwesend Entschuldigt Grund/Bemerkungen Ja Nein Ja Nein Die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt. Wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) von Gemeinderatsmitgliedern siehe hierzu die Anmerkung/en bei den jeweils in Frage kommenden Tagesordnungspunkten; ebenso Vermerke über die Abwesenheit von Gemeinderatsmitgliedern bei der Beratung und Beschlussfassung von einzelnen Tagesordnungspunkten. Zur Sitzung waren außerdem geladen und erschienen: 4 Zuhörer Vorsitzender: Schriftführer: K. Hertlein, 1. Bürgermeister Diktatzeichen/geschrieben am: Kir am

2 Seite 2 Tagesordnung: I. ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Umbau Altes Schulhaus in Haundorf - Sachstandsbericht 2. Baupläne Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage und Nebengebäude, Brombach, Fl.-Nr. 717, Gemarkung Gräfensteinberg 3. Einrichtung von Hotspots in der Gemeinde 4. Bekanntgaben und Sonstiges a) Kanalanschluss Brand und Geislohe Bodengutachten b) Vergabe von Straßenarbeiten (Rasengitter) c) Anschaffung Rasenmäher Bauhof d) Versicherungsschutz Flüchtlinge e) Mitteilungsblatt II. NICHTÖFFENTLICHER TEIL:

3 Seite 3 Der Vorsitzende, 1. Bürgermeister Hertlein, begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. I. ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Umbau Altes Schulhaus in Haundorf Sachstandsbericht Der Vorsitzende stellt das ausgearbeitete Konzept der Planbau Gunzenhausen mittels Planunterlagen vor und gibt Erläuterungen hierzu ab. Weiter teilt er mit, dass der Antrag auf Förderung im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms erfolgt ist. 2. Baupläne Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage und Nebengebäude, Brombach, Fl.-Nr. 717, Gemarkung Gräfensteinberg Der Vorsitzende teilt mit, dass gemäß Flächennutzungsplan vom das Flurstück als Dorfgebiet ausgewiesen wurde. Ein Bebauungsplan besteht hierfür nicht. Der Wasseranschluss wäre möglich. Die Kanalisation Richtung Gräfensteinberg ist erschlossen, aber nicht zu dem geplanten Baugrundstück. Die Kanalerschließung ist mit erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden. Nach einer Diskussion ergeht folgender Beschluss: Zur Bauvoranfrage, Errichtung eines Wohnhauses mit Garage und Nebengebäude in Brombach, Fl.-Nr. 717, Gemarkung Gräfensteinberg, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Fläche wird als Dorfgebiet angesehen. Für den Beschluss: 15 Gegen den Beschluss: 0

4 Seite 4 3. Einrichtung von Hotspots in der Gemeinde Bürgermeister Hertlein gibt das Schreiben des Staatsministeriums zum BayernWLAN bekannt. Hierdurch würden Installationskosten von zwei Hotspot- Standorten übernommen. Die Betriebskosten fallen der Gemeinde zur Last. Aufgrund der drei großen Ortsteile soll abgeklärt werden, welche Kosten für die dritte Installation auf die Gemeinde zukommen und wie hoch die jährlichen Betriebskosten wären. 4. Bekanntgaben und Sonstiges a) Kanalanschluss Brand und Geislohe Bodengutachten Der Vorsitzende erklärt, dass seitens des Ingenieurbüros Heller eine vorherige Bodenuntersuchung vorgeschlagen wird. Hierfür wurde ein Angebot eingeholt. Die Submission könnte dann immer noch vor Ostern stattfinden. Es ergeht folgender Beschluss: Die Erstellung eines Bodengutachtens für den Anschluss der Ortsteile Brand und Geislohe an die Kläranlage Haundorf wird an die Firma KP Ingenieurgesellschaft, Gunzenhausen, zum Angebotspreis von 2.168,78 (brutto) vergeben. Für den Beschluss: 12 Gegen den Beschluss: 3 b) Vergabe von Straßenarbeiten (Rasengitter) Der Vorsitzende teilt mit, dass bei den an die Fa. Stengel vergebenen und durch die Fa. Kletting ausgeführten Arbeiten eine Ergänzung notwendig wurde. Als Grundlage der Kosten wurde das Angebot vom herangezogen. Es ergeht folgender Beschluss: Der Gemeinderat erteilt die nachträgliche Genehmigung zur Vergabe der ergänzenden Rasengitterarbeiten an die Fa. Kletting Bau GmbH zu einem Angebotspreis von ,97 (brutto). Für den Beschluss: 15 Gegen den Beschluss: 0

5 Seite 5 c) Anschaffung Rasenmäher Bauhof Der Vorsitzende gibt das Angebot der Fa. Holzmeyer bekannt und gibt Erläuterungen hierzu ab. Es ergeht folgender Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung eines Rasenmähers der Marke ETESIA bei der Fa. Holzmeyer, Gunzenhausen, zu einem Angebotspreis von ,35 (brutto) zu. Für den Beschluss: 15 Gegen den Beschluss: 0 d) Versicherungsschutz Flüchtlinge Bürgermeister Hertlein erklärt, dass Flüchtlinge keinen Versicherungsschutz besitzen und somit Bürger im Falle eines Schadens auf ihren Kosten sitzen bleiben. Ein von der Bay. Versicherungskammer erstelltes Angebot beläuft sich auf 35,- (netto) / Jahr je Flüchtling. Es ergeht eine Diskussion nach welcher vereinbart wird, dies an den Landkreis heranzutragen. e) Mitteilungsblatt Gemeinderat Kastner fragt an, ob die Austragung des Blattes nicht vom 15. auf Anfang des Monats verlegt werden könne. Der Vorsitzende erklärt, sich diesbezüglich mit Herrn Bloos in Verbindung zu setzen. Nachdem im öffentlichen Sitzungsteil keine weiteren Beratungspunkte mehr anstehen, verabschiedet der Vorsitzende die Zuhörer und stellt um Uhr die nichtöffentliche Sitzung her.

6 II. NICHTÖFFENTLICHER TEIL: Seite 6

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