Luftreinhalteplan Mannheim Einführung einer Umweltzone in Mannheim

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1 Luftreinhalteplan Mannheim Einführung einer Umweltzone in Mannheim Fachbereich Baurecht und

2 download unter bei Fachbereich Baurecht und unter Umweltzone März

3 Teil 4: Verkehrsbeschränkende Maßnahmen Fahrverbot ab ( ) M 13 Ganzjähriges Fahrverbot in der Umweltzone ab für Kraftfahrzeuge der Schadstoffgruppe 1 nach der KennzeichnungsVO, Stand Fahrverbot ab M 14 Ganzjähriges Fahrverbot in der Umweltzone ab für Kraftfahrzeuge der Schadstoffgruppen 1 und 2 nach der KennzeichnungsVO, Stand

4 Fahrverbote Bereich der Umweltzone Bereiche mit - hohem Verkehrsaufkommen - dichter Wohnbebauung - ungünstige Durchlüftungsverhältnisse 4

5 Betroffene Fahrzeuge Fachbereich Baurecht und Auswertung ergab: (Stand ) in Mannheim zugelassen: Fahrzeuge keine Plakette erhalten: Fahrzeuge in Umweltzone zugelassen: Fahrzeuge davon erhalten keine Plakette: Fahrzeuge Ausnahmegenehmigungen beantragt: 830 davon positiver Bescheid: 463 Ablehnungen: 81 Rest: 296/110 (Nachforderung Unterlagen bzw. Hinweis auf Allgemeinverfügung) 5

6 Allgemeine Voraussetzungen zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen Nachrüstung nicht möglich bzw. wirtschaftlich nicht zumutbar/existenzgefährdung, keine Alternative Nachrüstung erstmalige Zulassung auf den Halter des Kfz vor dem 1. November 2007 maximale Befristung der Ausnahme für 1 Jahr Bescheinigung der Nichtnachrüstbarkeit durch die Zulassungsbehörden, TÜV, DEKRA bzw. zugelassene AU-Werkstätten 6

7 Besondere Voraussetzungen zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen Allgemeinverfügung Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Dienstleistungen Fahrten von Sonderfahrzeugen oder Fahrten für bestimmte Zwecke Ausnahme in besonderen Einzelfällen Fahrten zu u. von bestimmten Einrichtungen zur Wahrnehmung unaufschiebbarer Einzelinteressen (z. B. notwendige regelmäßige Arztbesuche, Dialyse, Fahrten von Schichtdienstleistenden usw.) 7

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9 Zwischenchart Text in Arial Bold 24 Antrag auf Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in der Umweltzone Mannheim 9

10 2 3 4 S-UM 43 S-UM 43 S-UM 43 Umwelt Umwelt Fachbereich Baurecht und Umwelt Umwelt Umwelt Je nach Verkehrsführung unterschiedliche Wegweiser 4 Wegweiser über 5 qm Fläche 23 Stück 3 Wegweiser unter 5 qm Fläche Umwelt Umwelt 2 S-UM 43 3 S-UM 43 4 S-UM Stück 35 Stück 10

11 Reaktionen der Bevölkerung Unzählige Anrufe Viele Schreiben auch an Stadtspitze Auswirkungen der Umweltzone werden angezweifelt Große Nachfrage nach Ausnahmegenehmigungen Personaleinsatz im Fachbereich Baurecht und : 6 Vollzeitstellen 11

12 Kommunikationskonzept Umweltzone 1. Ausgangssituation Anfang : Umweltzonen in den Städten Berlin, Hannover, Dortmund, Köln : weitere acht Umweltzonen in Baden-Württemberg Mannheim einzige Stadt mit einer Umweltzone in der Metropolregion Rhein/Neckar Fachbereich Baurecht und Probleme für Lieferanten, Handwerker, Hotels, Gastronomie, etc. Nachteile für Mannheimer City befürchtet 12

13 Kommunikationskonzept Umweltzone 2. Angestrebte Ziele Information aller Betroffenen (Bewohner, Besucher, Kunden, Pendler, Gewerbetreibende usw.) Vorteile herausstellen, Verbesserung der Luft- und Lebensqualität (Motto: Umwelt hat Vorfahrt), Plakette gilt deutschlandweit in allen Umweltzonen Fachbereich Baurecht und Möglichst nachteilige Auswirkungen für den Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und sonstige Dienstleistungsbetriebe in der Umweltzone vermeiden Unbürokratische Angebote des Plakettenerwerbs schaffen 13

14 Kommunikationskonzept Umweltzone 3. Maßnahmen 3.1 Kommunikationsmittel Zentrales Kommunikationsmittel: Flyer, erstellt in Arbeitsgruppe unter Federführung des Fachbereiches Baurecht und. Weitere Beteiligte: Wirtschafts- und Strukturförderung, Stadtmarketing, Werbegemeinschaft MA City, Werbeagentur Auflage des Flyers : Exemplare Verteilung in allen Geschäften und Betrieben im weiteren Innenstadtbereich/Umweltzone Beilage in den regionalen Tageszeitungen von der Hardt bis zur Bergstraße in allen Bürgerdiensten und sonstigen Ausgabestellen der Stadt in den Parkhäusern der Mannheimer Parkbetriebe 14

15 Fachbereich Fachbereich Baurecht Baurecht und und Zwischenchart Text in Arial Bold 24 15

16 Fachbereich Fachbereich Baurecht Baurecht und und Zwischenchart Text in Arial Bold 24 16

17 Kommunikationskonzept Umweltzone 3.2 Aktionen Pavillon auf dem Paradeplatz (5 Wochen), zusätzlicher Plakettenverkauf. Eine solche Aktion hat es bisher in keiner anderen Stadt gegeben. Aktion Entdeckerticket (RNV/VRN), unter Umwelt- und ÖPNV- Gesichtspunkten Umfangreicher Ausbau des Internetauftritts und Möglichkeit der online- Bestellung der Plakette ( Telefonaktionen mit der größten Mannheimer Tageszeitung Verschiedene Pressetermine zur kontinuierlichen Berichterstattung in den Medien Rhein-Neckar Fernsehen RNF Zur Sache (1 Stunde live Diskussion) 17

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19 Fachbereich Fachbereich Baurecht Baurecht und und Zwischenchart Text in Arial Bold 24 19

20 Fazit Fachbereich Baurecht und ca zugel. Fahrzeuge in Mannheim ( Umweltzone) zunächst schleppender Plakettenverkauf zunächst großes Informationsdefizit durch Aktionen Verbesserung der Informationen Stadt hat mehr als Plaketten verkauft >95 % der Fahrzeuge in der Umweltzone haben Plakette reibungslose Einführung der Umweltzone Akzeptanz zufriedenstellend Auswirkungen auf Einzelhandel nach derzeitigem Kenntnisstand vernachlässigbar Problematik: In Randbereichen der Metropolregion wird Plakettenpflicht kaum wahrgenommen 20

21 MA-US 003 MA-US 002 MA-US 004 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fachbereich Baurecht und