Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie. Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

Transkript

1 Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

2 Wir leben ja in einer Demokratie und das ist eine parlamentarische Demokratie und deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments und insofern werden wir Wege finden, wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist. Angela Merkel, am 1. September 2011, Pressekonferenz, Berlin Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

3

4 Was ist eigentlich marktkonform" Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

5 Begriffspaare Neoklassik-/liberalismus Hayek Reagan Einzelwirtschaftlich BWL Angebotsorientiert Arbeitgeber Austerität Wettbewerb marktkonform Keynesianismus Keynes Roosevelt Gesamtwirtschaftlich VWL Nachfrageorientiert Arbeitnehmer Konjunkturprogramme Kooperation bürgerkonform Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

6 Beispiele für marktkonforme Demokratie Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

7 Eine der wichtigsten Voraussetzungen für Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum ist ein international wettbewerbsfähiger Finanzplatz Deutschland. Er ist die Grundlage für effiziente Finanzdienstleistungen für den Verbraucher und eine gute sowie kostengünstige Kapitalversorgung der Wirtschaft. Der deutsche Finanzmarkt besitzt ein großes Potential, das unter Beachtung der ständigen Fortentwicklung der globalen Finanzmärkte in der kommenden Legislaturperiode weiter ausgebaut werden soll. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

8 Dazu wollen wir: [...] Produktinnovationen und neue Vertriebswege müssen nachdrücklich unterstützt werden. Dazu wollen wir die Rahmenbedingungen für neue Anlageklassen in Deutschland schaffen. [...] Eine Finanzmarktaufsicht, die unter Wahrung des primären Zieles der Finanzmarktstabilität die bestehenden Aufsichtsstandards mit Augenmaß [...] anwendet. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

9

10 Ich habe bisweilen den Eindruck, dass sich die meisten Politiker immer noch nicht darüber im Klaren sind, wie sehr sie bereits heute unter der Kontrolle der Finanzmärkte stehen und sogar von diesen beherrscht werden. Hans Tietmeyer, 3. Februar 1996 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

11 Nach der Verlagerung von der staatlichen zur privaten Altersvorsorge stehe die Finanzdienstleistungsbranche «vor dem größten Boom, den sie je erlebt hat», sagte Maschmeyer. «Sie ist ein Wachstumsmarkt über Jahrzehnte.» Noch sei noch nicht überblickbar, wie sich der Anstieg der privaten Altersvorsorge im Detail ausgestalte. «Es ist jedoch so, als wenn wir auf einer Ölquelle sitzen», sagte Maschmeyer. «Sie ist angebohrt, sie ist riesig groß und sie wird sprudeln.» Carsten Maschmeyer, zitiert nach Netzzeitung vom 8. Juni 2005 Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

12 Wir leben ja in einer Demokratie und das ist eine parlamentarische Demokratie und deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments und insofern werden wir Wege finden, wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist. Angela Merkel, am 1. September 2011, Pressekonferenz, Berlin Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

13

14

15

16

17

18 Was uns aber noch fehlt und daran müssen wir in diesem Jahr 2013 arbeiten, ist eine Antwort auf die Frage: Wie können wir sicherstellen, dass wir in den nächsten Jahren auch eine Kohärenz in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit im Bereich der gemeinsamen Währungsunion erreichen? Und damit meine ich nicht eine Kohärenz in der Wettbewerbsfähigkeit irgendwo im Mittelmaß der europäischen Länder, sondern eine Wettbewerbsfähigkeit, die sich daran bemisst, ob sie uns Zugang zu globalen Märkten ermöglicht. Angela Merkel, 24. Januar 2013, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

19 Auf der anderen Seite ist die politische Erfahrung, dass für politische Strukturreformen oft Druck gebraucht wird. Zum Beispiel war auch in Deutschland die Arbeitslosigkeit auf eine Zahl von fünf Millionen Arbeitslosen angestiegen, bevor die Bereitschaft vorhanden war, Strukturreformen durchzusetzen.. Angela Merkel, 24. Januar 2013, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

20 Die Eurokrise ist eine Refinanzierungskrise Sie ist eine direkte Folge der Finanzkrise Die Krise führt zu einer Umverteilung Die Krise führt zu einer Suspendierung der Demokratie Marktkonforme Demokratie Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

21

22 Jewiß, sparen ist heutzutage 'ne vitale Notwendigkeit für alle. Aber ob unsereiner 'n Auto mehr oder weniger anschafft, spielt doch gar keine Rolle im Vergleich zu den Riesensummen, die sich durch Lohnkürzungen einsparen lassen! Simplicissimus, Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

23

24

25

26 Die Erhöhung der Arbeitslosigkeit war mehr als wünschenswert, um die Arbeiterklasse insgesamt zu schwächen. [ ] Hier wurde [ ] eine Krise des Kapitalismus herbeigeführt, die die industrielle Reservearmee wiederherstellte und die es den Kapitalisten fortan erlaubte, hohe Profite zu realisieren. Sir Alan Budd, 1992 in einem Interview für die BBC-Doku Pandora s Box Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

27 Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. Gerhard Schröder, 28. Januar 2005, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

28

29

30

31

32

33

34

35 »Autos kaufen keine Autos.«Henry Ford Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

36

37

38 Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie

39 Stresstest Deutschland Stresstest Deutschland Wie gut sind wir wirklich? Westend Verlag Wie muss eine Gesellschaft aussehen, damit sie ihren Bürgern das Streben nach Glück ermöglicht? Jens Berger Auf dem Weg zur marktkonformen Demokratie