Direkte Demokratie Deutschland

Transkript

1 Direkte Demokratie Deutschland Walldorfschule Dietzenbach

2 Demokratie = Mehrheitsprinzip Es ist gerechter, daß die Mehrheit der Minderheit den Willen aufzwingt, als umgekehrt! Oder wie es Sir Winston Churchill ausdrückte: Demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen.

3 Prädikat demokratisch??? Kaum noch ein Herrschaftssystem möchte auf das Prädikat verzichten. Selbst Diktaturen scheuen nicht davor zurück, den Begriff zu mißbrauchen. Das Prädikat wird meist noch begleitet von Begriffen wie sozial-, christlich-, frei-, volks-, national-, usw. Klarer Etikettenschwindel, doch Stammwähler glauben daran!!!

4 Volkssouveränität plebiszitär repräsentativ Einheitlicher Volkswille direkte Teilhabe aller Bürger Volksversammlung Interessen- Vielfalt, Konkurrenz Wahl von Repäsentanten Parlament Entscheidung Entscheidung

5 Kreislauf der Verfassungen Verfassungen mit Grundgesetz entartete Verfassungen Tyrannis Willkürherrschaft eines Einzelnen im Eigeninteresse Aristokratie Herrschaft der wenigen Besten im Interesse der Gesamtpolis mit G.G. Monarchie Herrschaft des Besten im Interesse der Gesamtpolis mit G.G Oligarchie Willkürherrschaft einer Clique im Eigeninteresse Ochlokratie Willkürherrschaft des Pöbels im Eigeninteresse Demokratie Herrschaft der Mehrheit im Interesse der Gesamtpolis mit G.G.

6 Politikverdrossenheit??? Es folgen ein paar Bürgermeinungen und jeder kann Punkte vergeben, wie stark er sich der jeweiligen Meinung anschließen kann. Jeder kann also einmal 1 Punkt vergeben, einmal 2, einmal 3 und so weiter bis 8 Punkte für die Meinung der er / sie am meisten zustimmt.

7 Die Repräsentation der Bürger ist mangelhaft Politik gegen Mehrheit (z.b. Atomkraft) Die meisten Politiker repräsentieren nicht die Bürger Starke organisierbare Interessen setzen sich durch Wie ist die klassische Argumentation für Demokratie

8 Es findet Überwältigung statt Überzeugung statt Angebliche Sachzwänge statt Alternativen Wir haben keine andere Wahl Worin unterscheiden sich im Wesentlichen die Parteien? Zuwenig Argumente, zu einfache Weltbilder / Lösungen Bei Wahlen treten Sachfragen immer in den Hintergrund

9 Es gibt eine falsche Machtpolitik Sechzehn Jahre Kohl u.a. Politiker auf Lebenszeit ist eine Farce Hierarchien in den Köpfen Es geht um Macht, nicht um die Sache

10 Die Kommunikation funktioniert nicht Zuwenig Kommunikation zwischen BürgerInnen und Politiker Die Bürger müssen begreifen, was richtig ist Biedere Familienshow statt Inhalte Auf welchem Weg sind die Politiker anzusprechen Zu wenig Transparenz in der Politik Die Taktik zählt, nicht das Überzeugen Gegenseitige Schuldzuweisungen

11 Es gibt eine Innovationsfeindlichkeit Innovationsunfähigkeit Kein Mut, Neues zu wagen Keine Visionen (strukturkonservativ) Neue Konzepte können sich nicht durchsetzen

12 Es gibt eine Selbstentmündigung der Bürger Bürger und Politiker drücken sich vor der Verantwortung Zuwenig Beteiligung, zuwenig Verantwortung Desinteresse der Bürger an Politik Hierarchien in den Köpfen

13 Es gibt zuviel Eigennutz Eigennutz wird überbetont Ökologischer Katastrophenkurs Abschottung der 1. gegen die 3. Welt Volkswirtschaft gegen Weltwirtschaft Entsolidarisierung und Sozialabbau Zu wenig Menschlichkeit

14 Es gibt zuviel Staat und Korruption (Kriminell - moralisch) Ein Zuviel an Verwaltung, Versteuerung, Verregelung dadurch immer stärke Korruption durch Einzelinteressen + Lobbies

15 Meinung Pkte Die Repräsentation der Bürger ist mangelhaft Es findet Überwältigung statt Überzeugung statt Es gibt eine falsche Machtpolitik Die Kommunikation funktioniert nicht Es gibt eine Innovationsfeindlichkeit Innovationsunfähigkeit Es gibt zuviel Eigennutz Es gibt eine Selbstentmündigung der Bürger Es gibt zuviel Staat und Korruption (Kriminell - moralisch)

16 Vertrauen in Demokratie und Parteien Vertrauen in Institutionen Großunternehmen Vertrauen weiß nicht kein Vertrauen Parteien Europäische Gemeinschaft Bundesregierung Bundestag Kommunalverwaltung Demokratie 0% 20% 40% 60% 80% 100% Frage: Ich lese Ihnen jetzt eine Reihe von öffentlichen Einrichtungen und Organisationen vor. Sagen Sie mir bitte bei bei jeder Einrichtung oder Organisation, ob Sie ihr Vertrauen entgegenbringen oder ob das nicht der Fall ist. Quelle: Infas-Repräsentativerhebung im Bundesgebiet, Deutsche ab 18 Jahre im Juli 1995, ca Personen nach der Random-Auswahl. Anmerkung Pethke: Die Lage dürfte sich bis heute dramatisch verschlechtert haben.

17 Vertrauen in Institutionen Frage: Ich lese Ihnen jetzt eine Reihe von öffentlichen Einrichtungen und Organisationen vor. Sagen Sie mir bitte bei bei jeder Einrichtung oder Organisation, ob Sie ihr Vertrauen entgegenbringen oder ob das nicht der Fall ist. Quelle: Infas-Repräsentativerhebung im Bundesgebiet, Deutsche ab 18 Jahre im Juli 1995, ca Personen nach der Random-Auswahl. Anmerkung Pethke: Die Lage dürfte sich bis heute dramatisch verschlechtert haben.

18 Dumme Fragen gibt es nicht Wie wirkt das Volk bei der politischen Willensbildung der Parteien mit? Artikel 20(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt

19 Dumme Fragen gibt es nicht Seit wann gilt unser Grundgesetz in der Bundesrepublik Deutschland? seit 23. Mai 1949 steht in Artikel 146: Dieses Gesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem die Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

20 Dumme Fragen gibt es nicht Wie haben die Parteien das Thema Grundgesetz im Bundestag behandelt? Über 30 Jahre lang überhaupt nicht, bis es dann zu einer Eingabe an den Petitionsausschuß des Deut-schen Bundestages kam. Das ministerielle Gutachten des BMI vom : "Die Vorstellungen der Petentin seien verfassungswidrig und eine Änderung des Grundgesetzes im Sinne der Vorstellungen seien verfassungspolitisch unerwünscht.

21 Dumme Fragen gibt es nicht Sind die BürgerInnen unfähig, abzustimmen über FÜR und WIDER eines Sachthemas? Bei Wahlen muß Bürger(in) mit nur einem Kreuz für alle Fälle entscheiden zwischen verschiedenen, unterschiedlich wichtigen, teilweise noch nicht einmal bekannten Sachthemen verschiedenen -weitgehend unbekannten- Parteiprogrammen verschiedenen -weitgehend unbekannten- Persönlichkeiten Bei Abstimmungen können sich die Bürger- Innen bei ihrer Entscheidung mit einem eigenen Kreuz konzentrieren auf das Für und Wider zu nur einem einzigen Sachthema

22 Dumme Fragen gibt es nicht Soll denn die Volksabstimmung eingeführt werden? Auszug aus dem Protokoll des Parlamentarischen Rates vom in seiner 11. Sitzung Seite 404: Dr. Schmid als Antwort zu Dr.vonMangoldt "Wir wollen kein Monopol für die repräsentative Demokratie".