Die drei Bereiche im Überblick
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- Curt Koch
- vor 7 Jahren
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1 Jahresbericht 2015
2 Die drei Bereiche im Überblick Sachwalterschaft Menschen mit psychischer oder intellektueller Beeinträchtigung haben zunehmend Probleme beim Erledigen bestimmter Angelegenheiten: etwa beim Umgang mit Ämtern und Behörden, Abschluss von Verträgen, bei der Regelung der eigenen Finanzen oder bei der Sicherstellung einer angemessenen Wohnsituation. Zur Vertretung dieser Menschen kann das Gericht eine Sachwalterin* bestellen. Diese trifft stellvertretend Entscheidungen, wobei sie die betroffene Person in ihr Handeln einbezieht. Patientenanwaltschaft Gefährdet ein Mensch sich selbst oder andere aufgrund einer psychischen Erkrankung und gibt es keine alternative Möglichkeit, die Gefahr abzuwenden, kann es zu einer Unterbringung kommen: Die Betroffene wird zwangsweise in einer stationären psychia trischen Einrichtung aufgenommen und be handelt. Die Patientenanwältinnen vertreten diese Patientinnen im gerichtlichen Verfahren, in dem über die Zulässigkeit der Unterbringung entschieden wird. Sie treten für die Rechte und Anliegen der Patientinnen ein und unterstützen sie gegenüber der jeweiligen psychiatrischen Einrichtung. Von der Einrichtung selbst sind die Patientenanwältinnen dabei unabhängig. Bewohnervertretung Bedingt durch psychische oder intellektuelle Beeinträchtigungen gefährden Menschen in Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie in Krankenanstalten manchmal sich selbst oder andere Personen. Im Heimaufenthaltsgesetz ist genau festgelegt, unter welchen Voraussetzungen bei diesen Bewohnerinnen Freiheits - beschränkungen vorgenommen werden dürfen. Die Bewohnervertreterinnen haben eine überprüfende und hinterfragende Funktion. Bei gerichtlichen Überprüfungen der Freiheitsbeschränkungen vertreten sie die Betroffenen. Sie arbeiten mit allen Beteiligten daran, die Dauer von Freiheitsbeschränkungen zu verkürzen sowie Alternativen vermehrt zum Einsatz zu bringen. Angebote Angeboten wird kostenlose Beratung für Multiplikatorinnen aus dem Gesundheits- und Sozialbereich sowie für Personen, die Fragen zu Sachwalterschaft, zum Aufenthalt in einer psychiatrischen Abteilung sowie zu Freiheitsbe schränkungen in Alten-, Pflege-, Behinderten einrichtungen sowie in Krankenhäusern haben. VertretungsNetz stellt die Aus- und Fortbildung für die hauptberuflichen und ehrenamtlichen Mitrbeiterinnen sicher, die in diesen drei Bereichen tätig sind. Der Verein VertretungsNetz ist überparteilich, gemeinnützig und nicht auf Gewinn ausgerichtet. Das Bundesministerium für Justiz er möglicht die Arbeit des Vereins durch Förderungen. * Bei allen personenbezogenen Bezeichnungen gilt die gewählte Form für beide Geschlechter. Jahresbericht 2015 Seite 2
3 Standorte In ganz Österreich hat VertretungsNetz 79 Standorte (Dezember 2015) Sachwalterschaft Patientenanwaltschaft Bewohnervertretung Jahresbericht 2015 Seite 3
4 Mitarbeiterinnen Mit Dezember 2015 waren insgesamt Mitarbeiterinnen für VertretungsNetz tätig. 223 hauptberufliche Sachwalterinnen 752 ehrenamtliche Mitarbeiterinnen 55 Patientenanwältinnen 63 Bewohnervertreterinnen 153 Mitarbeiterinnen in der Administration/Zentrale* Mitarbeiterinnen in der Administration* Bewohnervertreterinnen 153 Patientenanwältinnen hauptberufliche Sachwalterinnen ehrenamtliche Sachwalterinnen * Der Anteil der Teilzeitbeschäftigung ist im Segment Mitarbeiterinnen in der Administration besonders hoch, daher dieses relative Größenverhältnis. Jahresbericht 2015 Seite 4
5 Budget Förderungen Um unsere Leistungen zu ermöglichen, erhielt VertretungsNetz 2015 vom Bundesministerium für Justiz 26,3 Millionen Euro an Förderung. Weitere Förderungen erhielt VertretungsNetz von der Arbeitsmarktverwaltung (AMS), dem Sozialministeriumservice, dem Bundessozialamt und Servus TV. Budget nach Fachbereichen und vereinsinternen Serviceund Administrationsleistungen vereinsinterne Service- und Administrationsleistung: 3,7 Millionen Euro Sachwalterschaft Classic : 14,2 Millionen Euro Sachwalterschaft Clearing : 4,4 Millionen Euro Patientenanwaltschaft: 3,4 Millionen Euro Bewohnervertretung: 4,6 Millionen Euro Beim Gesamtbudget resultieren 3,8 Millionen Euro aus der Geltendmachung von Aufwands - ersatz und Entschädigung bei den Klientinnen im Fachbereich Sachwalterschaft. Bewohnervertretung vereinsinterne Service- und Administrationsleistung Patientenanwaltschaft 3,4 Mio. 4,6 Mio. 3,7 Mio. Sachwalterschaft Clearing 4,4 Mio. 14,2 Mio. Sachwalterschaft Classic Jahresbericht 2015 Seite 5
6 Fachbereich Sachwalterschaft Vereinsachwalterinnen 223 Mitarbeiterinnen waren per Ende Dezember 2015 als Vereinssachwalterinnen an 29 Standorten im Einsatz. Anzahl der von Vereinssachwalterinnen vertretenen Personen während des ganzen Jahres 2015: Anzahl der von Vereinssachwalterinnen vertretenen Personen mit Stichtag : Anteil der ehrenamtlich geführten Sachwalterschaften in Prozent: 46 % (Stichtag ) Stichwort Clearing Im Rahmen des Clearings wird versucht, Sachwalterschaften nach Möglichkeit zu verhindern und Alternativen aufzuzeigen. Über das Ergebnis der Abklärung wird dem Gericht berichtet. Die Auslotung alternativer Unterstützungsformen unter Einbeziehung der Betroffenen und die daraus resultierende Vermeidung von Sachwalter - schaften sind die wesentlichen Erfolge des Clearings. Im Jahresdurchschnitt standen für diesen Bereich 40,81 Vollzeitäquivalente zur Verfügung wurden Clearingberichte von Clearing Mitarbeiterinnen erstellt. Rund 35 % der Clearingfälle konnten mit einer Empfehlung auf Einstellung des Sachwalterschaftsverfahrens erledigt werden. Beratung und Schulung für private Sachwalter - innen sowie Informationsveranstaltungen Neben der Bearbeitung von Clearingaufträgen bietet VertretungsNetz auch ein umfassendes Beratungsangebot und Schulungen für private Sachwalterinnen sowie Informationsveranstaltungen für Einrichtungen und Institutionen an wurden Beratungsgespräche sowie 179 Schulungs- und Informationsveranstaltungen durchgeführt. Modellprojekt Clearing Plus Die Sachwaltervereine wurden 2013 vom Bundesministerium für Justiz mit der Durchführung des Modellprojektes Clearing Plus Unterstützung zur Selbstbestimmung beauftragt, das auf einem von VertretungsNetz entwickelten Konzept beruht. Ziel des Modellprojekts war es von Beginn an, in höherem Ausmaß als bisher Alternativen zu einer Sachwalterschaft zu finden, um die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und die Selbstbestimmung von Menschen mit Beeinträchtigungen in weitest gehendem Ausmaß zu erhalten und zu fördern. Dabei wird gemeinsam mit den Betroffenen versucht, Unterstützungsleistungen aus dem Umfeld zu erschließen und zu nützen. Im Projektzeitraum von März 2014 bis Dezember 2015 wurden insgesamt 185 Clearing Fälle in Clearing Plus übernommen und davon 164 Fälle abgeschlossen. Die Bearbeitungsdauer, in der die Betroffene durch eine Clearing-Mitarbeiterin begleitet und unterstützt wurde, betrug durchschnittlich rd. 12 Wochen. In den Abschluss - berichten konnte in 101 Fällen (61,6 %) die Empfehlung abgegeben werden, das Sachwalterschaftsverfahren einzustellen und so die Selbstbestimmung der Betroffenen zu erhalten. In nur 59 Fällen (36,0 %) wurde empfohlen, das Verfahren fortzusetzen. Begründet wurden die Einstellungsempfehlungen überwiegend damit, dass andere (subsidiäre) Hilfen gefunden wurden. Jus Andere Psychologie/ Pädagogik Sozialakademie/FH Soziologie Verteilung der Ausbildung der Sachwalterinnen Jahresbericht 2015 Seite 6
7 Fachbereich Patientenanwaltschaft Die Patientenanwältinnen Ende 2015 arbeiteten von VertretungsNetz 55 Patientenanwältinnen in 32 psychiatrischen Krankenhäusern bzw. Abteilungen. Sie vertraten Patientinnen bei Gerichts - terminen (Erstanhörungen und mündliche Verhandlungen) pro Monat. Unterbringungen in psychiatrische Einrichtungen 2015 gab es im Zuständigkeitsbereich der Patientenanwaltschaft von VertretungsNetz Unterbringungen (ohne Verlangen). Bezogen auf die Wohnbevölkerung kam es im Jahr 2015 zu 274 Unterbringungen pro Einwohnerinnen (Unterbringungshäufigkeit). Trotz bundeseinheitlicher Gesetzesgrundlage sind die regionalen Unterschiede der Unterbringungsrate sehr groß. Verteilung der Ausbildung der Patientenanwältinnen Jus Andere Psychologie/ Pädagogik Soziologie Sozialakademie/FH Jahresbericht 2015 Seite 7
8 Fachbereich Bewohnervertretung Die Bewohnervertreterinnen Die 63 Bewohnervertreterinnen von VertretungsNetz sind in acht Bundesländern für insgesamt 103 Bezirksgerichte tätig. Sie sind in 886 Alten- und Pflegeeinrichtungen und Behinderteneinrichtungen im Einsatz. Zusätzlich sind sie für 195 Krankenhäuser zuständig. Per Jahresende 2015 gab es aufrechte Freiheitsbeschränkungen (FB)/ Freiheitseinschränkungen (FE). In Alten- und Pflegeheimen sowie in Behinderten - einrichtungen oder psychosozialen Langzeit - einrichtungen waren 14 % der Bewohnerinnen in ihrer persönlichen Freiheit beschränkt stellte die Bewohnervertretung bei 151 Bewohnerinnen bzw. Patientinnen einen Antrag auf gerichtliche Überprüfung der vorgenommenen freiheitsbeschränkenden Maßnahmen. Sitz - gelegen - heiten Aufteilung der aufrechten freiheits beschränkenden Maßnahmen nach Art (Stichtag ) Bett Medikation Hindern am Verlassen eines Bereichs Rollstuhl Verteilung der Ausbildung der Bewohnervertreterinnen Andere Jus Soziologie Psychologie/ Pädagogik Diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerinnen Sozialakademie/FH Jahresbericht 2015 Seite 8
9 Geschäftsführung Fachbereiche Geschäftsführer Dr. Peter Schlaffer FachbereichsleiterInnen Sachwalterschaft: DSA Christian Aigner Patientenanwaltschaft: Mag. Andreas Gschaider, MA MA MSc Bewohnervertretung: Mag. Susanne Jaquemar Jahresbericht 2015 Seite 9
10 Vorstand und Beirat Vorstand Präsident Hon.-Prof. Dr. Gerhard Hopf, Sektionschef im Bundesministerium für Justiz i.r. 1. Vizepräsidentin Dr. Barbara Helige, Vorsteherin des Bezirksgerichts Döbling, Präsidentin der Österreichischen Liga für Menschenrechte 2. Vizepräsident DSA Mag. Johann Reiter, Professor an der Fachhochschule Campus Wien i.r. Geschäftsführer Dr. Peter Schlaffer Dr. Michael Lunzer, Öffentlicher Notar; Vizepräsident der Notariatskammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland FH-Prof. Mag. Verena Musil, MSc MBA, Juristin, Lehrtätigkeit an der Fachhochschule Campus Wien Mag. Katharina Oppitz, Geschäftsführerin Verlag Österreich Dr. Helmut Scheubrein, Öffentlicher Notar i.r. LStA Hon.-Prof. Dr. Johannes Stabentheiner, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Justiz Bgdr. Mag. Rudolf Straka, Revisor im Bundes - ministerium für Landesverteidigung i.r. Beirat des Vorstandes emer. Univ.-Prof. Dr. Jürgen Pelikan, Vorsitzender, Institut für Soziologie der Universität Wien emer. Univ.-Prof. Dr. Rudolf Forster, stellvertretender Vorsitzender, Institut für Soziologie der Universität Wien SC Hon.-Prof. MR Dr. Gerhard Aigner, Bundes - ministerium für Gesundheit Univ.-Prof. Prim. Dr. Ernst Berger, Psychotherapeut, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, Kinder- und Jugendpsychiatrie A.o. Univ.-Prof. Dr. Karin Gutiérrez- Lobos, Medizinische Universität Wien, Vizerektorin für Lehre, Gender und Diversity Univ.-Prof. DDr. Christian Kopetzki, Universität Wien, Institut für Staats- und Verwaltungs recht/ Medizinrecht Dr. Thomas Limberg, Bundesministerium für Finanzen Markus Mattersberger, MMSc MBA Präsident von Lebenswelt Heim Bundesverband der Alten- und Pflegeheime Österreichs Dr. Christian Matul, Organisationsberater und Managementtrainer, ISMOS-Lehrgang an der WU Wien, Lektor an der WU Wien Dr. Nikolaus Michalek, Öffentlicher Notar a. D., Bundesminister für Justiz a. D. Dr. Max Rubisch, Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer, Institut für Zivilrecht der Universität Wien Dr. Heinz Trompisch, Büro des Behinderten - anwalts, i. R. Univ.-Prof. Dr. Germain Weber, Dekan der Fakultät für Psychologie der Universität Wien, Präsident der Lebenshilfe Österreich Jahresbericht 2015 Seite 10
11 Impressum Herausgeber: Dr. Peter Schlaffer, VertretungsNetz Sachwalterschaft, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung 1200 Wien, Forsthausgasse Gestaltung und Satz: atelier sonderzeichen, Charly Krimmel Wien, Juni 2016 Jahresbericht 2015 Seite 11
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