9. Jahrgang 01. November 2002 Nr. 11

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2 35 Jahre Sollstedter Karneval, ein Jubiläum der besonderen Art - Großer Festumzug geplant, Schlüsselübergabe am um Uhr - Es ist ein besonderes Jahr 35 Jahre Sollstedter Karneval werden traditionell am um Uhr mit der symbolischen Schlüsselübergabe vor der Gemeindeverwaltung am Markt eingeläutet. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Schon jetzt laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Jedermann ist gefragt und sollte seinen Beitrag leisten. Sollstedt wird zum Festumzug unter Beweis stellen, dass es ein guter Gastgeber ist und dieses auch optisch unterstreichen. Sei es durch aktive Mitwirkung der Gruppen, Vereine oder auch Einzelpersonen, beim Festumzug oder auch beim Schmücken der Häuser, Gärten und Straßen. Viele fleißige Helfer und originelle Ideen sind gefragt. So viel sei schon verraten, dem am schönsten geschmückten Haus winkt ein interessanter Preis. Wer Ideen hat oder sich beteiligen möchte, kann mich gern anrufen (036338/3140). Die Gruppen des Carnevalvereins sind alle schon fleißig am Proben und werden im Jubiläumsjahr einiges zu bieten haben. Damit sich jeder schon jetzt den passenden Veranstaltungstermin aussuchen kann, werden bereits ab sofort Kartenbestellungen entgegengenommen. Ansprechpartner ist wie gewohnt: Christina Seifert, Ernst-Thälmann-Str. 15 a, Sollstedt Telefon: / Die Veranstaltungstermine finden Sie im Veranstaltungskalender 2003 auf der Seite 29. gez. M. Dommrich, Präsident der SCG Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen BEKANNTMACHUNG Mitteilung an alle Bürgerinnen und Bürger Am wird eine Kleinmengensammlung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle durch das Landratsamt Nordhausen, Amt für Umweltschutz, vorgenommen. Sammelstandorte des Schadstoffmobils: Uhr Sollstedt, Am Markt, vor der Festhalle Uhr Sollstedt, B 80, vor dem Restaurant Dt. Haus Uhr Rehungen, H.-Genzel- Straße (Nähe Gaststätte) Uhr OT Wülfingerode, Parkplatz Th.-Müntzer-Str. (Ecke Mühlenweg) Wir bitten um Beachtung. Wichtige Mitteilung in eigener Sache Wie Sie wissen, ist die Eichsfelder Pforte-aktuell gemäß 12 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt unser amtliches Bekanntmachungsblatt und die Gemeindeverwaltung verpflichtet, für die ordnungsgemäße Zustellung zu sorgen. Wir weisen vorsorglich darauf hin, daß Sie uns jederzeit telefonisch davon in Kenntnis setzen können und sollen, wenn Ihnen die Eichsfelder Pforte-aktuell nicht regelmäßig, einmal im Monat, zugestellt wird. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sollstedt im Internet: 2

3 Vorgesehene Sitzungstermine in der Gemeinde Sollstedt , Uhr - nicht öffentlich Vorstandssitzung Förderverein Soziales Zentrum Sollstedt e. V. im Sozialen Zentrum, Halle- Kasseler-Straße , Uhr - nicht öffentlich Wirtschaftsausschuss in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Am Markt , Uhr - öffentlich Bauausschuss in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Am Markt , Uhr - öffentlich Haupt- und Finanzausschuss II in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Am Markt , Uhr - öffentlich Sitzung des Gemeinderates Sollstedt in der Begegnungsstätte im OT Wülfingerode, T.-Müntzer-Straße 61 (Achtung: Gemeinderatssitzung ausnahmsweise am Mittwoch) , Uhr - nicht öffentlich BIS und BIS-Fraktion in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Am Markt , Uhr - nicht öffentlich Haupt- und Finanzausschuss I in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Am Markt 2 Alle Ausschusssitzungen und Sitzungen des Gemeinderates sind öffentliche Sitzungen, sofern die Nichtöffentlichkeit der Sitzungen nicht ausdrücklich bestimmt wird. Unsere Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme herzlich eingeladen. Die Einladungen und Tagesordnungen zu allen Sitzungen werden in den Bekanntmachungskästen der Gemeinde ortsüblich bekanntgemacht. GR-Sitzung in Rehungen Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 20. November 2002, um Uhr statt. Die Tagesordnung und der Tagungsort werden ortsüblich bekanntgemacht. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. gez. G. Weingarten, Bürgermeister Rehungen Öffentliche Bekanntmachung zur Lohnsteuerkartenausgabe für das Jahr 2003 Die Zustellung der Lohnsteuerkarten für das Jahr 2003 gemäß der Richtlinie der Oberfinanzdirektion Erfurt erfolgte in Rehungen sowie Sollstedt und dem OT Wülfingerode in der Zeit vom 14. bis Für die Zustellung ist die Meldebehörde der Gemeinde zuständig, in der Sie zum mit Hauptwohnung gemeldet waren. Die Lohnsteuerkarten werden einzeln pro Person (nicht pro Haushalt) zugestellt. Arbeitnehmer, die keine Lohnsteuerkarte für 2003 erhalten haben, müssen diese bei ihrer Meldebehörde (Hauptwohnsitz) beantragen, um sie vor Beginn des Jahres 2003 bei ihrem Arbeitgeber abzugeben. Nach Erhalt der Lohnsteuerkarten sollten unbedingt folgende Eintragungen auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft werden: Name, Anschrift, Religionszugehörigkeit, Zahl der Kinderfreibeträge und die Steuerklasse. Wenn Eintragungen günstiger sind als es den Verhältnissen des Arbeitnehmers am 01. Januar 2003 entspricht, ist dieser verpflichtet, seine Lohnsteuerkarte von der für ihn zuständigen Meldebehörde ändern zu lassen. Diese Änderungen sind noch vor Ablauf des Jahres 2002 eintragen zu lassen. Bitte beachten Sie die Hinweise in dem mit der Lohnsteuerkarte 2003 ausgehändigtem Informationsheft Lohnsteuer gez. J. Hohberg, Bürgermeister Erfüllende Gemeinde Sollstedt Spruch der Ausgabe Und blüht der Weizen, so reift er auch, das ist immer so ein alter Brauch; und schlägt der Hagel die Ernte nieder, s andere Jahr trägt der Boden wieder. - Johann Wolfgang von Goethe - 3

4 AMTLICHE BEKANNTMACHUNG der Beschlüsse und Ergebnisse des Gemeinderates in der 33. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am Beschluss-Nr /02 des Gemeinderates Sollstedt v Der Gemeinderat Sollstedt bestätigt die Tagesordnung zur 33. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 08. Oktober Abstimmungsergebnis: gesetzliche Mitgliederzahl: 17 anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltung: 0 wegen Befangenheit gemäß 38 ThürKO ausgeschlossen: 0 Beschluss-Nr /02 des Gemeinderates Sollstedt v Der Gemeinderat Sollstedt genehmigt die Niederschrift der 32. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17. September Abstimmungsergebnis: gesetzliche Mitgliederzahl: 17 anwesend: 13 Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltung: 2 wegen Befangenheit gemäß 38 ThürKO ausgeschlossen: 0 Beschluss-Nr /02 des Gemeinderates Sollstedt v Der Gemeinderat Sollstedt beschließt gemäß 60 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die beiliegende Haushaltssatzung samt ihren gemäß 34 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) erforderlichen Anlagen. Begründung: Entsprechend 60 ThürKO erlässt die Gemeinde eine Nachtragshaushaltssatzung, wenn bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem im Verhältnis zu den Gesamtausgaben erheblichen Umfang geleistet werden müssen. Der Gemeinderat Sollstedt macht von dieser Möglichkeit Gebrauch. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Mitgliederzahl: 17 anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltung: 0 wegen Befangenheit gemäß 38 ThürKO ausgeschlossen: 0 Beschluss-Nr /02 des Gemeinderates Sollstedt v Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner Sitzung am nach 2 (2) Pkt 5 ThürGemHV den Finanzplan der Gemeinde Sollstedt, nach Änderungen entsprechend der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das HH-Jahr Begründung: Der Finanzplan (siehe Anlage) besteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungsund Vermögenshaushaltes. Im Nachtragshaushalt der Gemeinde Sollstedt sind alle erheblichen Veränderungen der Einnahmen und Ausgaben, die zum Zeitpunkt seiner Aufstellung übersehbar waren, enthalten. Demzufolge ändert sich auch der Finanzplan für das HH-Jahr Abstimmungsergebnis: gesetzliche Mitgliederzahl: 17 anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltung: 0 wegen Befangenheit gemäß 38 ThürKO ausgeschlossen: 0 4

5 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2002 der Gemeinde Sollstedt Am wurde in der Gemeinderatssitzung mit Beschluss-Nr /02 die Nachtragshaushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2002 beschlossen und der zuständigen Kommunalaufsicht am vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Würdigung der Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2002 liegt vor. Die Nachtragshaushaltssatzung wird hiermit bekanntgemacht. Sie tritt mit Beginn des Haushaltsjahres 2002 in Kraft. Die Nachtragshaushaltssatzung liegt in der Zeit vom 07. bis während der üblichen Sprechzeiten in der Gemeindeverwaltung Sollstedt aus. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2002 der Gemeinde Sollstedt Auf Grund 60 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde Sollstedt folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2002: 1 Der als Anlage beigefügte 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2002 wird hiermit festgesetzt. Er wird im Verwaltungshaushalt von bisher erhöht um vermindert um auf nunmehr in den Einnahmen Euro Euro Euro Euro in den Ausgaben Euro Euro Euro Euro im Vermögenshaushalt von bisher erhöht um vermindert um auf nunmehr in den Einnahmen Euro Euro Euro Euro in den Ausgaben Euro Euro Euro Euro 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht verändert. 6 Der Stelleplan wird nicht geändert. 7 Die zu zahlende Umlage der beauftragenden Gemeinde Rehungen wird nicht geändert. 5

6 IMPRESSUM: 8 Die 1. Nachtragshaushaltssatzung tritt zum 1. Januar 2002 in Kraft. Ausfertigungsvermerk: Die Übereinstimmung des Satzungstextes mit dem Willen des Gemeinderates der Gemeinde Sollstedt sowie die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Satzungsverfahrens werden bekundet. Bekanntmachungshinweis: Verstöße wegen Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich. Sollstedt, den Gemeinde Sollstedt J. Hohberg Bürgermeister Land Thüringen Gemeinde Landkreis Sollstedt Nordhausen Rechtsaufsichtlicher Bestätigungsvermerk Aktenzeichen: 30/902.41/Hat Information an die Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gemeinden Sollstedt und Rehungen zur Bevölkerungsfortschreibung des Jahres 2001 (vom Thüringer Landesamt für Statistik) Die Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode hatte zu Beginn des Jahres 2001 insgesamt Einwohner (1.623 männliche weibliche Personen) mit Hauptwohnung. Im Jahr 2001 waren 175 Zuzüge und 170 Fortzüge zu verzeichnen, es wurden 19 Kinder geboren (16 Jungen und 3 Mädchen) und 25 Personen (12 Männer und 13 Frauen) starben. Am waren Personen (1.639 männliche und weibliche) in der Gemeinde Sollstedt mit Hauptwohnung gemeldet. In der Gemeinde Rehungen sieht es wie folgt aus: Der Anfangsbestand 2001 betrug 586 Personen (296 männliche und 290 weibliche) mit Hauptwohnung. Zuzüge gab es 2001 in dieser Gemeinde 11 und 26 Fortzüge, ein Junge und zwei Mädchen wurden geboren, es starben zwei Männer und eine Frau. In der Gemeinde Rehungen waren am Einwohner (292 männliche und 279 weibliche Personen) mit Hauptwohnung gemeldet. Herausgeber: Gemeinde Sollstedt, Sollstedt, Am Markt 2, Tel /35 8-0, Internet: Redaktion: verantwortliche Redakteurin Frau M. Schrecke, Gemeindeverwaltung Sollstedt Die Eichsfelder Pforte - aktuell mit den amtlichen Bekanntmachungen erscheint monatlich. Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Zeichnungen übernimmt die Gemeinde keine Haftung. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Artikel müssen mit Namen und Anschrift des Verfassers gekennzeichnet sein. Gezeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder, der auch verantwortlich ist. Schadensersatzansprüche gegenüber der Gemeinde sind ausgeschlossen. Bezug: Kostenfreie monatliche Zusendung eines Exemplares pro Haushalt in den Gemeinden Sollstedt und Rehungen. Das Amtsblatt kann bei der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Allgemeine Verwaltung, Am Markt 2, Sollstedt bezogen werden. (Telefon /35 80). Schutzgebühr pro Heft 2,50 Euro zzgl. Versandkosten. Gesamtgestaltung/Inserationsannahme: Kodi-Satzstudio Neukirchner, Nordhausen, Landgrabenstraße 12, Telefon / Redaktionsschluss: ; Redaktionsschluss der 12. Ausgabe 2002 ist am , 12 Uhr. 6

7 Sachbericht Hochwasserschutzmaßnahmen Ascheröder Bach und Rehunger Bach im OT Wülfingerode 1. Durchgeführte Maßnahmen am Ascheröder Bach: Im Bereich des Warteknicks wurden Vorkehrungen getroffen, damit im Bereich der vorhandenen Mulde das anfallende Wasser dem Ascheröder Bach zugeleitet wird. Da sich der Durchlass durch die B 80 bei den durchgeführten Bestandsmessungen als hinreichend aufnahmefähig erwies, machte es sich erforderlich, den weiteren Verlauf bis zum Beginn der Verrohrung aufzuweiten. Dies konnte mit vertretbarem Aufwand realisiert werden. Wichtigste Maßnahme war hier die Entfernung der beiden Durchlässe für zwei Grundstückszufahrten am Mühlenweg, da diese bisher eine starke Einengung mit erheblicher Abflussreduzierung darstellten. Als Ersatz für die Durchlässe wurden zwei Brückenplatten eingebaut, um die Zufahrten zu dem Haus Nr. 37 und zu dem weiter unterhalb liegenden Flurstück 45, das als Wiese genutzt wird, zu sichern. Auf einer Länge von ca. 75 m wurde die Abflussleistung durch Verbreiterung der Sohle und Herstellung steilerer Böschungen erhöht. Die Einmündung in die Wipper wurde mit Wasserbausteinen gesichert, um Auskolkungen an den Wipperböschungen zu vermeiden. Da die Durchführungsleistung in Richtung Park jedoch nicht weiter erhöht werden konnte, wurde eine Hochwasserentlastungsmulde vom Mühlenweg in westlicher Richtung auf direktem Weg zur Wipper neu angelegt, wofür ein Grunderwerb erforderlich war. Zu beiden Seiten der Hochwasserentlastungsmulde wurden Randstreifen als Grünflächen angelegt, die aber zu Unterhaltungszwecken befahren werden können. Als weitere Maßnahme wurde die Quermulde nördlich der Bahn verbessert. Im Bereich der Wegekreuzung reichte der Muldenquerschnitt nicht aus. Hier wurde der Weg mit einer Aufhöhung von 40 cm über die Mulde hinweggeführt, somit wird das Überschießen des Wassers verhindert. An der Westseite wurde neben dem Weg eine Entwässerungsmulde angelegt, die das anfallende Wasser der Quermulde zuführt. Als weitere Maßnahme wurde nördlich der Bahn oberhalb der Quermulde eine Treibgutsperre aus Holzpfählen, die in mehreren Reihen versetzt angeordnet wurden, im Bachbett errichtet. Diese soll verhindern, dass angeschwemmtes Holz und anderes Treibgut aus dem Gewässer in den unterliegenden Abschnitt insbesondere im Bereich des Mühlenweges - zu einem Abflusshindernis und einer Querschnittseinengung führt. Diese Maßnahme war deshalb so wichtig, weil der gesamte Ascheröder Bach nördlich der Bahn sehr stark bewachsen ist und es immer wieder zu Gehölzabbrüchen kommt. 2. Durchgeführte Maßnahmen am Rehunger Bach: Nördlich der Brücke in der Karl-Marx-Straße wurde eine Aufweitung vorgenommen. Die alten Mauern wurden entfernt. Die Böschungssicherung wurde auf einer Länge von ca. 27 m mit großformatigen Wasserbausteinen in Erdbauweise erstellt. An der Westseite wurde das vorhandene Gebäude ebenfalls durch großformatige Wasserbausteine in einer neu angelegten Böschung gesichert. Die Sohle wurde auf einer Länge von 33 m und im Übergangsbereich zum unbefestigten Bereich auch mit Wasserbausteinen befestigt, um Unterspülungen zu verhindern. Am südlichen Ortsrand oberhalb der der ehemalige LPG-Anlagen wurde eine Überhöhung des Weges und eine Quermulde angelegt. Neben dem Weg wurde auf einer Länge von rund 50 m eine Entwässerungsmulde angelegt, um das Oberflächenwasser besser zu erfassen. Die Mulde wurde in Erdbauweise ausgeführt, der Bodenabtrag wurde als Dammschüttung unterhalb angebracht. Im Bereich der Einmündung der Mulde in den Rehunger Bach wurde eine Böschungssicherung mit Wasserbausteinen an- 7 weiter auf Seite 8

8 gebracht, um Auskolkungen zu vermeiden. Oberhalb der Einmündung wurde eine Treibgutsperre aus Holzpfählen (analog Ascheröder Bach) im Profil des Rehunger Bachlaufes angebracht. Diese verhindert, dass angeschwemmtes Holz und anderes Treibgut aus dem Gewässer in den unterliegenden Abschnitt gelangen. Damit diese ggf. mittels Technik beräumt werden kann, wurde eine Sperre am Ufer installiert, die das Abgleiten in den Bach verhindert. Herr Näpfli und Frau Aschoff vom Staatlichen Umweltamt Sondershausen waren in die Vorortberatungen sowie in die Abnahme der Maßnahme eingebunden und haben sich von der ordnungsgemäßen Durchführung der Maßnahme überzeugen können. Da sich noch während der Bauzeit Ende April ein Starkregenereignis einstellte, konnten die daraus gewonnenen Erkenntnisse noch direkt in die Baumaßnahme einfließen, so dass noch weitere Verbesserungen an der Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen erreicht werden konnten. Eine Spende unserer Gemeinde ging an die Gemeinde Doberschütz im LKrs. Delitzsch im Freistaat Sachsen Am beschloss der Gemeinderat Sollstedt Euro für die Beseitigung der Folgen der Flutkatastrophe im Jahr 2002 bereitzustellen. Mit dieser Summe sollten die möglichen Kosten eines aktiven Einsatzes der Freiwilligen Feuerwehr finanziert werden. Nach Mitteilung des Kreisbrandinspektors vom ist ein Einsatz für die Sollstedter Feuerwehr nicht mehr zu erwarten. Zwischen dem Mitglied des GStB- Thüringen und der Schwesterorganisation in Sachsen wurde die Gemeinde Doberschütz als Ort für die Geldspende ermittelt. Die Gemeinde Doberschütz mit ca Einwohnern war direkt von der Jahrhundertflut im Freistaat Sachsen betroffen. Am war die Übergabe eines symbolischen Schecks durch den Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt in Doberschütz an den dortigen Bürgermeister Herrn R. Märtz. 8

9 Beschluss-Nr.: 107/02 des Gemeinderates Rehungen vom als Vorschaltbeschluss für den Haushalt 2003 Der Gemeinderat Rehungen beschließt nach 106(6) Grundgesetz sowie nach 25(1) des Grundsteuergesetzes zur Erstellung des HH-Entwurfes 2003 die Erhöhung der Hebesätze Grundsteuer A von bisher 200 v. H. auf 228 v. H. Grundsteuer B von bisher 300 v. H. auf 325 v. H. Gewerbesteuer von bisher 280 v. H. auf 336 v. H. Die Anhebung erfolgt auf die als Durchschnitt im Freistaat Thüringen für das Jahr 2001 ermittelten Hebesätze. Diese Hebesätze sollen in den Entwurf der Haushaltssatzung sowie die sich daraus ergebenden Einnahmen in den Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2003 eingearbeitet werden. Begründung: Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer haben seit der Übertragung der Regelungskompetenz auf die Gemeinden im Jahr 1991 noch keine Änderungen erfahren. Die Gemeinde Rehungen ist auf Grund der anstehenden Investitionen im Bereich der Infrastruktur dringend gehalten, Einnahmeverbesserungen zu bewirken, daher macht sich eine Änderung der Steuerhebesätze erforderlich. Bei einer notwendig werdenden Beantragung von Bedarfszuweisungen aus dem Landesausgleichstock nach 24 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) wird vorrangig geprüft, ob die eigenen Einnahmemöglichkeiten der Gemeinden, dies betrifft insbesondere die Einnahmen aus Realsteuern, ausgeschöpft sind. Da dies gegenwärtig bei Weitem nicht der Fall ist, würde dies bereits zur Ablehnung eines entsprechenden Antrages führen. Die vorgesehene Anhebung führt zu einer Einnahmeverbesserung bei Grundsteuer A um ca. 200,00 Euro, bei Grundsteuer B um ca ,00 Euro. Bei der Gewerbesteuer ergibt sich keine zählbare Auswirkung, da diese sich lediglich im Hundert- Euro-Bereich bewegt. Die Belastung der Einwohner der Gemeinde Rehungen liegt dennoch weit unter der durchschnittlichen Pro-Kopf-Belastung in Thüringen, wie nachfolgende Gegenüberstellung (Quelle Rundschreiben des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen vom ) zeigt: Pro-Kopf-Einnahmen aus Realsteuern: Thüringen 2002 Gem. Reh Gem. Reh lt. Steuerschätzung 11/01 Ist nach Änderung Grundsteuer A 3,79 Euro 2,44 Euro 2,78 Euro Grundsteuer B 65,82 Euro 34,34 Euro 37,20 Euro Gewerbesteuer 109,36 Euro./. 0,04 Euro +/- 0,00 Euro Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Mitgliederzahl: 9 Ja-Stimmen: 7 Stimmenthaltungen: 0 Anwesend: 7 Nein-Stimmen: 0 Lt. 38 ThürKO ausgeschlossen: 0 gez. Weingarten, Bürgermeister Rehungen 9

10 Was lange währt, wird endlich gut Am konnte nun endlich der 1. Spatenstich der Baumaßnahme Instandsetzung/ Neubau der Brücke über den Mühlgraben und grundhafter Ausbau der Kirchstraße von der B 80 bis zur Brücke über die Wipper vorgenommen werden. Eigentlich sollte schon im Juli dieses Jahres diese Baumaßnahme in Wülfingerode als Abriss und Neubau der Brücke über den Mühlgraben sowie grundhafter Ausbau der Anschlussstraße bis zur Bundesstraße 80 begonnen werden. Im Rahmen der Beteiligung Träger öffentlicher Belange wurden wir vom Thüringer Landesamt für Denkmalpflege darüber informiert, dass die Brücke gemäß 2 und 6 Thüringer Denkmalschutzgesetz für eine Aufnahme in das Denkmalbuch vorgesehen ist. Die Brücke wurde als qualitätsvolles, für die Bauzeit (Baujahr 1758) typisches und in der historischen Substanz weitgehend erhaltenes Brückenbauwerk eingeschätzt und ein Abriss wurde untersagt. Nach langwierigen Verhandlungen wurde eine Kompromißlösung gefunden, in der die Brücke durch eine Überbauung erneuert wird. Die vorhandene Substanz wird entsprechend den denkmalrechtlichen Auflagen saniert. Diese Verfahrensweise lässt eine einspurige Befahrung ohne Tonnagebeschränkung zu. Auch die Erneuerung des Gehweges wird vorgenommen. Die Kirchstraße wird von der Bundesstraße 80 bis zur Brücke über die Wipper grundhaft ausgebaut, sowie die Straßenbeleuchtung erneuert. Mit dem gemeinsamen Spatenstich durch Vertreter der bauausführenden Firma, des Ingenieurbüros, des 1. Beigeordneten, des Ortsbürgermeisters, des Vorsitzenden des Bauausschus- 10

11 ses sowie Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung wurde nun die Baumaßnahme am offiziell begonnen. Wir gehen bei positiver Witterung von einer Fertigstellung bis Ende November aus. Die Gesamtbaukosten betragen ca ,- Euro. Dabei wurden uns vom Straßenbauamt Nordthüringen Bundesmittel gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz in Höhe von rd ,- Euro zuwendungsrechtlich bestätigt. Für verkehrsrechtliche Einschränkungen während der Bauphase bitten wir alle Einwohner unserer Gemeinde um Verständnis. Bekanntmachung und Einladung Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, seit einigen Jahren beteiligt sich die Gemeinde Sollstedt intensiv an der Umsetzung und Ausgestaltung des AGENDA 21-Prozesses. Auch die Schule Sollstedt hat dazu in hohem Maße beigetragen, indem sich seit Jahren zahlreiche Schülerinnen und Schüler in einem in stetiger Fortentwicklung begriffenen Projekt eingebracht haben. Der GStB.-Thüringen und der KV-Nordhausen fördern diese Aktivitäten der Lokalen Agenda 21. Auf Anregung des Bürgermeisters, Herrn J. Hohberg, der gleichzeitig Kreisverbandsvorsitzender Nordhausen des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen ist, findet in Zusammenarbeit mit dem Thüringer Kultusministerium am Dienstag, dem , um Uhr, in der Aula der Grund- und Regelschule Sollstedt eine offene Gesprächsrunde mit unserem Thüringer Kultusminister, Herrn Dr. M. Krapp, statt. Ab Uhr besteht die Möglichkeit an einer Führung durch die Schule Sollstedt teilzunehmen. Es werden u. a. Agenda 21-Projekte der Grund- und Regelschüler vorgestellt. TAGESORDNUNG: Hauptreferent: Herr Dr. M. Krapp, Thüringer Kultusminister Moderator: Herr J. Hohberg, Kreisverbandsvorsitzender des GStB-Th., KV-NDH und Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt Uhr: 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen Kreisverband Nordh., Herrn J. Hohberg 2. Sachvortäge/Statements 2.1 Elternsprecher der Grund- und Regelschule Sollstedt 2.2 Schulleiter der Grund- und Regelschule Sollstedt schulische und außerschulische Probleme etc. 3. Erläuterungen des Thüringer Kultusministers, Herrn Dr. Krapp zur vorgesehenen Novellierung u. a. der Thüringer Schulgesetze 4. offene Gesprächsrunde zu oben aufgeworfenen Problemen, aber insbesondere zu vorgesehenen Novellierung - des Schulgesetzes - des Förderschulgesetzes - des Gesetzes über die Finanzierung staatlicher Schulen - des Gesetzes über Schulen in Freier Trägerschaft Uhr: voraussichtliches Ende der Veranstaltung Zu dieser Gesprächsrunde wurden u. a. eingeladen: - Thüringer Kultusminister, Herr Dr. Krapp - Landrat des LKs Nordhausen, Herr. J. Claus - E. Primas MdL CDU - D. Becker MdL SPD - Dr. K. Zeh MdL CDU - Schulverwaltungsamt Nordhausen, Amtsleiter Herr. G. Brandt - Schulleiter der RS Sollstedt, Herr M. Krause - Schulleiter der GS Sollstedt, Frau Görlach - Elternsprecher der GS Sollstedt, Herr Uwe Krischeu weiter auf Seite 12 11

12 - Elternsprecher der RS Sollstedt, Herr A. Petersson - Projektleiter Herr Scholvien - Schulamt Worbis, Schulrat, Herr Jünemann - Mitarbeiterin für Agenda 21 der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Frau B. Wiedersätz - Jugendsozialwerk Nordh. e. V., Herr Pape - Freie Schule am Park Wülfingerode, Herr Schäfer - Vors. des Sozialausschusses des Thüringer Landtages, Herr Dr.Erbert - Vors. des Sozialausschusses des Kreistages Nordhausen, Frau Jacobi - Mitglieder des Kreisvorstandes des GStB- Thür., Kreisvorstand NDH - Vors. des Bauausschusses, Herr L. Barner - Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Frau K. Kleofas - GStB.-Thür., Landesgeschäftsstelle Erfurt, Herr Lenz - Förderverein der Schule Sollstedt e. V. - Kinder- und Jugendkommmission - 1. Beigeordneter der Gemeinde Sollstedt, Herr M. Warnecke - Ortsbürgermeister OT Wülfingerode, Herr R. Liebetrau - Landratsamt NDH, Umweltamt, Leiterin, Frau Hartmann - Umweltakademie NDH, Regionalstelle Nordthür., Frau Weiser Wir laden Sie, insbesondere natürlich die Eltern der Kinder (Grund- und Regelschule) zu dieser Veranstaltung recht herzlich ein und bitten, anstehende Fragen und Probleme sowie konstruktive Vorschläge im Interesse Ihrer Kinder an diesem Abend einzubringen. Sollstedt im Internet: Dort finden Sie auch dieses Amts- und Informationsblatt. Mitteilung an unsere Vereine Wir hatten in der Septemberausgabe der Eichsfelder Pforte-aktuell 2001 aus gegebenem Anlass die Vereinsvorsitzenden unserer Gemeinde in einem Auszug einer Mitteilung über die Haftung von Vereinen informiert. Diese Fortsetzungsreihe wurde jedoch aus Platzgründen nach der Veröffentlichung des 1. Auszuges abgesetzt. Da ggf. die Vereine an der kompletten Informationen über die Haftung des Vereinsvorstandes bei Schädigungen gegenüber Dritten und bei Schädigungen des Vereines interessiert sind, bieten wir nochmals an, die o. g. Mitteilung in Kopie in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, im Zimmer 5, zu den üblichen Sprechzeiten bei Frau Andrea Pflieger abzuholen. Vorabinformation des Abwasserzweckverbandes Bode-Wipper Bleicherode Der Abwasserzweckverband Bode-Wipper Bleicherode führt am Mittwoch, dem 13. November 2002 um Uhr in der Geschäftsstelle des Verbandes, Kehmstedter Weg 44 in Bleicherode (Ost) die nächste öffentliche Verbandsversammlung im Jahr 2002 durch. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Veröffentlichungen im Amts- und Informationsblatt des Landkreises Nordhausen. gez. D. Kochbeck, Verbandsvorsitzender 12

13 Nichtamtlicher Teil Aus dem Gemeindeleben 100 Jahre Bergbau in Sollstedt ( ) Grußadresse des Bürgermeisters zum Kolloquium anlässlich des 100-jährigen Bergbaujubiläums in der Gemeinde Sollstedt Kommunalisierung Segen oder Fluch für die Gemeinden im Allgemeinen und die Gemeinde Sollstedt im Besonderen Mit dem Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens vom 17. Juni 1990, kurz Treuhandgesetz genannt, legte die letzte Volkskammer der DDR den Grundstein für den Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft. Durch dessen Einbeziehung in Artikel 21 und 22 des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands, dem Einigungsvertrag, waren die gesetzlich teilweise noch auszugestaltenden Eckpunkte dafür gesetzt, dass den Gemeinden das zur Erfüllung der ihnen nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zugewiesenen Aufgaben benötigte Vermögen übertragen wird. Mit der Abwicklung der Fälle, in denen dieses Vermögen vormals in Rechtsträgerschaft volkseigener Betriebe stand, wurde die Treuhandanstalt beauftragt. Zunächst herrschte darüber bei den Gemeinden allgemein und bei der Gemeinde Sollstedt natürlich auch eitel Freude, bedeutete dies doch den Gedanken, dass uns natürlich unentgeltlich Grund- und Immobilienvermögen, das wir für gemeindliche Zwecke dringend benötigten, übertragen werden konnte. Wie wir jedoch bald Spedition und Containerservice - Steffen Eckhardt - Container-Bereitstellung in versch. Größen Anlieferung von Kies und Sand bis 9 t SOLLSTEDT Rosenweg 5 Telefon / Fax Handy 01 73/ merkten, war unentgeltlich bei Weitem nicht immer kostenlos. Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion, die am 1. Juli 1990 in Kraft getreten war, brachte für die größten Arbeitgeber in unserer Region Ernüchterung und teilweise chaotische Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt: Den marktwirtschaftlichen Bedingungen hielt kaum ein Betrieb stand, was auch auf das Kaliwerk Sollstedt zutraf. Straßenblockaden wurden errichtet, mit denen die Kumpel den Erhalt ihrer Arbeitsplätze erzwingen wollten. Dem besonnenen Handeln der Polizei und dem Verhandlungsgeschick eines Sprecherrates war es zu verdanken, dass es dabei zu keinen Ausschreitungen gekommen ist. Noch der letzten DDR-Regierung wurden durch diese Aktionen aber zumindest Strukturfördermittel abgetrotzt. 15 Mio. Mark für Bleicherode und Sollstedt, mit denen Anschubfinanzierungen für dringende Infrastrukturmaßnahmen und die Erschließung neuer Gewerbestandorte ermöglicht wurden. Der Stilllegungsbeschluss für die Kaliwerke als bitteres Ende war jedoch nicht zu verhindern. Das Kaliwerk Sollstedt war Rechtsträger zahlreicher Grundstücke und Anlagen in unserer Gemeinde. Verschiedene Aufgaben, die nunmehr als Aufgaben der Daseinsvorsorge den Gemeinden oblagen, wurden zu DDR-Zeiten in Soll- Blumen-fachgeschäft Inh. Doris Wagner Nicht vergessen, am ist Totensonntag! Wir halten für Sie eine große Gesteck-Auswahl bereit Sollstedt Am Markt Telefon /

14 Bürgermeister Jürgen Hohberg während trägt seine Grußadresse vor stedt durch das Kaliwerk wahrgenommen. Dazu gehörten u. a. die Bereitstellung von Trinkwasser, Fernwärme und teilweise sogar Elektroenergie. Darüber hinausgehend hatte das Kaliwerk Kindergartenplätze vorgehalten und war Rechtsträger zahlreicher auch kommunal genutzter Grundstücke, auf denen z. B. in den 70er JahrenSchwimmhalle und Kegelbahn errichtet wurden. Der Sportplatz Friedetal gehörte ebenso dazu wie die Investlagerhalle Am Markt u.v.m. Einige durch das Kaliwerk bereits begonnene Baumaßnahmen wurden noch im Jahr 1990, Gaststätte - Pension "Jägerhof" Inhaber: R. Arnhold Ausrichten von Familienfeiern, Tagungen usw. bis 90 Personen in klimagelüfteten Räumen. Party-Service ala Card u. Frei-Haus-Lieferung; Zimmer mit Dusche und Sat-TV. Di. So. ab Uhr u. Mo. auf Absprache Sollstedt H.-Kasseler-Str. 119 Telefon Fax teilweise ohne jegliche Vorwarnung, gestoppt: Der 40-WE-Wohnblock als Arbeiterwohnunterkünfte an der Heidenroder Straße wurde ebenso nicht weiter gebaut wie das Wohnheim am Friedeweg und die Laugenleitung nach Bleicherode, für die die sogenannte Servicestraße bereits vorhanden war. Umgehend wurde damit begonnen, nicht mehr betriebsnotwendige Grundstücke und Gebäude zu verkaufen. Nach dem Vertragsgrundsatz Wie es liegt und steht wurde veräußert, wofür sich ein Investor finden oder teilweise nur erahnen ließ. Die seinerzeit feh- Zum großen MARTINIschmaus am mit Thüringer Gänsebraten und Apfelrotkohl laden wir zum Mittag und Abend recht herzlich ein. Damit Sie einen Platz bekommen, bitten wir um eine entsprechende Reservierung. 14

15 lenden Rechtskenntnisse vor Ort und der gute Wille, damit schnellstmöglich viele neue Arbeitsplätze zu schaffen, kennzeichneten die 1991/92 abgeschlossenen Verträge. Für die Folgezeit wurden damit riesige und scheinbar unlösbare Probleme bzgl. der Infrastruktur geschaffen, z. B. hatten einige verkaufte Grundstücke nun keine öffentliche Anbindung mehr. Die Gemeinde Sollstedt nutzte in dieser Zeit alle gesetzlichen Möglichkeiten, ihren bis dahin bekannten Bedarf an Grundstücken und Anlagen bei der Treuhandanstalt zur Kommunalisierung anzumelden. Dabei wurden wir durch Unterstützung unserer Argumente, warum wir welches Vermögen benötigen, von den für die Südharzwerke Verantwortlichen nach Kräften unterstützt. Allen voran sei hier stellvertretend auch für andere Dr. Helmut Springer genannt, dessen erklärtes Ziel es war, dass sich die Kaliindustrie mit Anstand und Würde und dem nachfolgend größtmöglichen Nutzung für die Region und ihre Bürger von hier verabschieden sollte. Mit dem Instrument der Kommunalisierung und der Unterstützung des Kaliwerkes war es möglich, dass schon im November 1990 der erste große Schritt in Richtung einer besseren Versorgung unserer Bürger getan werden konnte, in dem in der Investlagerhalle, die auch schon für das Bergmannsfest und andere Veranstaltungen genutzt worden war, der Okay-Markt provisorisch seine Pforten eröffnete, bevor er am in sein neu erbautes heutiges Domizileinziehen konnte. Der nachfolgende Bau des REWE-Marktes Am Flughafen wurde ebenfalls durch nur schnelle Kommunalisierung des Grundstückes ermöglicht. Detektei/Personenschutz K. Kleofas Löwentorstr Bleicherode Tel. ( ) Fax ( ) Internet: Im Jahr 1992 stand unsere Gemeinde vor einer weitreichenden Entscheidung. Insgesamt 164 ostdeutsche Kommunen zogen vor das Bundesverfassungsgericht, um die Entscheidung der letzten DDR-Volkskammer, das Vermögen der ehemaligen Energieversorger auf die westdeutschen Stromkonzerne aufzuteilen, anzufechten. Dieser Ausverkauf des Stromvermögens war durch die Sorge entstanden, es könnte sonst im Winter 1990/91 zu einem Versorgungsnotstand ungeheuren Ausmaßes kommen. Der Protest der klageführenden Gemeinden richtete sich dagegen, dass alles Vermögen, das auf Jahrzehnte hinaus nur mit Kosten verbunden sein würde, per Gesetz den Kommunen zugeordnet worden war, während ihnen das Stromvermögen, mit dem alsbald Geld zu verdienen wäre, entzogen wurde. Der Rechtsstreit, in dessen Verlauf das Bundesverfassungsgericht erstmalig außerhalb seines Sitzes in Karlsruhe, nämlich in Stendal, tagte, wurde letztlich mit einem Vergleich beigelegt. Alle Kommunen, die stadtwerkefähig waren, erhielten die Anlagen zugeordnet, die nicht stadtwerkefähigen, zu denen auch Sollstedt gehörte, erhielten im Gegenwert des auf ihrem Territorium befindlichen Anlagevermögens Aktienanteile. Der Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt trug während der mündlichen Verhandlung dem Gericht als Vertreter der kleineren klageführenden Kommunen deren Argumente sehr emotional vor, was nach Aussagen der Beteiligten den letzten Ruck bei den Verfassungsrichtern zum Vorschlag eines Kompromisses gab. Unsere Bestrebungen, ebenfalls Stadtwerke mit den unterschiedlichen Sparten Wasserver- und Abwasserentsorgung, Fern- Marktschänke Sollstedt 1. Lizenzierte Sportbar in Sollstedt hat die Rechte für die öffentliche Ausstrahlung der Fußball- Bundesliga, Champions League u. a. Sportarten. Öffnungszeiten: Montag 9 18 Uhr Di.-Fr Uhr Samstag Uhr Sonntag Uhr Tel / Funk 0171/ weiter auf Seite 16 15

16 wärme- und Stromversorgung sowie Gebäudebewirtschaftung ggf. gemeinsam mit der Stadt Bleicherode zu gründen, scheiterten u. a. an der gegenläufigen Entscheidung des Bleicheröder Stadtrates. Mit dem Partner TEAG kamen wir letztlich aber, vor allem auf Druck der Bayernwerke wegen unserer noch fehlenden Zustimmung zum Kompromiss im so genannten Stromstreit überein, gemeinsam ein Blockheizkraftwerk zu errichten, um zumindest die vorhandene Fernwärmestruktur zu erhalten und auszubauen, denn das alte Industriekraftwerk stand für Juli 1994 auf dem Abrissplan. Das zur Fernwärmeversorgung notwendige Anlagevermögen wurde von der Treuhand kommunalisiert. Selbst 12 Jahre nach dem Inkrafttreten des Einigungsvertrages besteht immer noch Regelungsbedarf im Bezug auf Grundstückszuordnungen. Alle Grundstücksgeschäfte wurden abgeschlossen, ohne dass dabei Geld geflossen ist. Geld musste aber von kommunaler Seite aufgewendet werden, um die Grundstücke entsprechend ihrer Zweckbestimmung nutzen zu können. Zahlreiche Grundstückstausche sind in den vergangenen Jahren vorgenommen wor- den, denn nicht nur die GVV hatte Grundstücke, die die Gemeinde benötigte: das Kaliwerk hatte auch etliche Anlagen auf gemeindeeigenem Grund und Boden errichtet, allem voran die Halde. Im Ergebnis kann festgestellt werden, dass im größtenteils fairen Umgang miteinander zwischen der GVV und der Gemeinde Sollstedt eine Basis dafür geschaffen wurde, auch nach einer endgültigen Einstellung der Betriebstätigkeit in der Grube Sollstedt über vernünftige Strukturen zu verfügen. Der Zeitpunkt des Abschlusses der Verwahrung steht gegenwärtig noch nicht konkret fest. Fest steht hingegen, dass die Gemeinde Sollstedt in diesem Jahr das letzte Bergbaujubiläum begeht. Eines der bergbaulichen Wahrzeichen, die vom Umfang her größte Altlast Halde, wird aber wohl noch auf Jahrzehnte hinaus vom ehemaligen Haupterwerbszweig unserer Region künden, bis sie sich als Ganzes harmonisch in die Eichsfelder Pforte einfügt. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und wünsche auch dem heutigen Kolloquium einen erfolgreichen Verlauf. GLÜCKAUF. Haus-, Grundstück- u. Landschaftspflege Bernd Niebelschütz Nutzen Sie unsere Serviceleistungen: Rasenmahd und Neugestaltung von Rasenflächen sowie Entsorgung von Rasenabschnitten Pflanzarbeiten Grabbepflanzung und ganzjährige Grabpflege Gartenteichbau mit Bepflanzung Heckenformschnitte aller Art u. Baumpflegearbeiten Entsorgung von Baum- und Heckenschnitten Urlaubs-Pflegeservice Ihrer Gartenanlage Kaminholzverkauf (Buchenholz) u. Anlieferung Transportfahrten von Kies, Splitt, Sand, Baumaterialien, Muttererde etc. Kleinstreparaturen von Gehwegen Koppelbau Winterdienstservice - Räumarbeiten Aufstellen Ihrer Fertigbau-Holzgartenlaube, Ihres Gartenpavillon oder Fertigbau-Gerätehäuschen kostenlose Schrottentsorgung - auch durch individuelle Abholung Verkauf von Blumenerde, Muttererde und Mulch Rasendünger und Gestecken Ziergehölzen für Grababdeckung Gartengeräten und Schneeschaufeln Streusalzen und Kies ILFELD/Südharz Karl-Liebknecht-Straße 9 Tel / Fax Handy 01 72/

17 Persönliche Eindrücke Am 02. Oktober 2002 zum Jubiläum 100 Jahre Bergbau Sollstedt hatte ich das Glück als Fraktionsvorsitzende der BIS vom Gemeinderat Sollstedt erstmalig in die Grube einfahren zu dürfen. Viele Erzählungen, wie es da unten aussieht machten mich neugierig auf die andere Welt unter der Erde. Als der Zeitpunkt der Einfahrt (16.30 Uhr) näher rückte, machte sich ein flaues Gefühl in meiner Magengegend bemerkbar. Zuvor bekamen alle einen Helm, einen weißen Fliesmantel zum Schutz der Anziehsachen und einen Erste-Hilfe-Ausrüster. Die rasante Fahrt nach unten, mit 8 Männern im Käfig war zwar nicht bequem, aber lustig. Bei den kleinen Witzeleien vergaß ich meine Angst. Auf dem dunklen Weg zur Sicherheitskammer bemerkte ich, das ich keine Lampe hatte, aber Bürgermeister J. Hohberg erleuchtete meinen Pfad. In der Sicherheitskammer war ein Essen für 100 Leute ausgerichtet, daß sogenannte Tzscherper-Frühstück. Alle langten tüchtig zu und man sah ihnen an, dass es schmeckte. Den einen standen die Schweißperlen von der Wärme, den anderen vom Essen auf der Stirn. In lockerer Runde und bei Bergmannsmusik erfuhr ich von ehemaligen Kumpeln, wie das frühere Arbeitsleben unter Tage aussah. Oben wieder angekommen, ging die Feier in der Schachthalle auf dem Bergwerk Sollstedt mit zahlreichen neuen Besuchern weiter. In den anschließenden Festreden kamen Achtung und Ehrung der Bergleute zum Ausdruck. Einen besonderen Abschluss dieses Jubiläums bot das riesige Feuerwerk auf der Halde. Hiermit möchte ich all denen danken, die mir diesen Einblick unter Tage gewährten und vor allem unvergeßlich machten. gez. Martina Stachowski, BIS-Fraktionsvorsitzende 100 Jahre Kaliwerk Sollstedt Grubenfahrten unter Trägerschaft des Fördervereins Soziales Zentrum e. V. Die eindrucksvollen Feierlichkeiten anläßlich des 100-jährigen Bergbaujubiläums in Sollstedt liegen hinter uns. Der Widerhall unter den Bürgerinnen und Bürgern von Sollstedt und umliegender Bergarbeiterwohnorte war groß. Allein 165 Bürgerinnen und Bürger verschiedenen Alters nutzten die Gelegenheit durch Grubenfahrten in Trägerschaft des Fördervereins Soziales Zentrum e. V. und unter fachkundiger Leitung und Betreuung durch das Grubenpersonal einen Bergbaubetrieb in Aktion zu erleben. Der Erlös aus den Grubenfahrten wird sozialen Zwecken zugeführt. Der Vorstand des Fördervereins Soziales Zentrum e. V. bedankt sich recht herzlich bei der Grubenleitung für das Grubenbefahrungsangebot und seine Durchführung. Mit herzlichem Glückauf! gez. Metz, Vorsitzender Paßbild- und Foto-Shop Fotoannahme (normal u. digital) digitale Bildbearbeitung Copy-Shop KFZ-Beschriftungen Schilderbeschriftungen Schaufensterbeschriftungen Stempelservice Unternehmensberatung Frank Reiße Sollstedt H.-Kasseler-Straße 107 Telefon / Fax / Home: Mo./Fr Uhr Di.-Do Uhr und nach Vereinbarung Existenzgründerberatung Existenzgründer-Seminare Betriebsberatung Buchführungs-Service 17

18 Eine beeindruckende feierliche Gedenksteineinweihung Lohnsteuerhilfeverein Wir betreuen Sie von A-Z und erstellen Ihre Einkommensteuererklärung. Wir beantragen für Sie auch Kindergeld Eigenheimzulage (incl. Kinderzulage) Lohnsteuerermäßigung Investitionszulage ( 4 InvZulG) Riester-Bonus (staatl. Altersvorsorgeförderung) Dies erfolgt für Mitglieder bei Einkünften ausschließlich aus Lohn und/oder Gehalt, Renten und Unterhaltsleistungen. Beratungsstelle: REHUNGEN, Hauptstraße 15 Telefon / Telefax Bergmanns Klause Man muß das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen. Neue Öffnungszeiten ab : Montag ab 18 Uhr BILLIGBIERTAG Dienstag geschlossen Mittwoch ab 18 Uhr 99-CENT-PARTY Donnerstag ab 18 Uhr FRAUENABEND Freitag ab 18 Uhr Samstag ab 15 Uhr Sonntag ab 15 Uhr FAMILIENTAG Auch außerhalb der Öffnungzeiten stehen wir Ihnen für die Ausrichtung Ihre Feierlichkeiten, ob im oder außerhalb unseres Objektes, gern zur Verfügung. Dies bedarf jedoch einer Absprache über Tel / 63784, Mobil 0177/ o. Verleben Sie mit uns am , ab Uhr einen harmonischen Abend bei Kerzenschein und traditionellen Gänsebraten-Schmaus. Um Vorbestellungen wird gebeten. Das Bergmannsklausenteam und Ihre Andrea Pfeifer Sollstedt Friedeweg Tel / Unter großer Teilnahme unserer Bürgerinnen und Bürger sowie vieler ehemaliger Kalikumpel fand am 21. September 2002, um Uhr durch den Bergwerksleiter, Herr F. Wenkel, auf dem ehemaligen Grubengelände des Kaliwerkes Sollstedt anlässlich 100 Jahre Bergbau Sollstedt eine feierliche Gedenksteineinweihung statt. Mit einem ökumenischen Gottesdienst von der evangelischen Pfarrerin, Frau Kaffka, und dem katholischen Pfarrer, Herrn Riethmüller, wurde der vielen Bergleute gedacht, die in Ausübung ihrer Tätigkeit in den 100 Jahren des Bergwerkbetreibens tödlich verunglückten. Zum feierlichen Ausklang wurde von der Bergwerksleitung zu einem kleinen Imbiss geladen. Wir bedanken uns im Namen der ehemaligen Kalikumpel für die hervorragende Organisation, die fachmännische Ausgestaltung und Herrichtung der nach dem Original ausgestatteten F- Strecke und weiterer untertägigen Gegebenheiten beim Bergwerksleiter, Herrn F. Wenkel, und seiner Mannschaft. 18

19 Nachfolgend lesen Sie einen Abdruck eines u. E. sehr interessanten Artikels aus der Thüringer Allgemeine vom : VEREINT Den Kampf um erfüllte Pläne hätte man sich diesmal wahrscheinlich auf den Transparenten verkniffen. Die Feiern in vier Tagen sähen im Osten sehr trist aus, wäre der Tag der Einheit ausgeblieben. Neben den fünf ständigen Feinden der DDR, zu denen neben dem Imperialismus nicht nur scherzhaft die vier Jahreszeiten gerechnet wurden, hätte das Hochwasser dieses Jahres das ganze Land in eine Katastrophe gestürzt. Statt 10 Milliarden Euro Soforthilfe ließen sich höchstens ein paar Millionen DDR-Mark umschichten für Notübergänge über die Flüsse. Die anderen Teile der Republik müssten dafür über Jahre ohne Straßen- oder Gleisreparaturen auskommen. Ebenso ohne Möbel, um die Flutopfer mit dem Notwendigsten zu versorgen. Heute feiert sich niemand auf Spruchbändern. Politiker hängen sogar den Sorgen nach, dass die Löhne im Osten nach zwölf Jahren noch immer niedriger sind als im Westen. Mit keinem Wort wird gegengerechnet, welche zusätzlichen Hilfen gerade in die Elbe-Gebiete fließen. Es erfolgte auch in Thüringen kein Stopp beim Bau der Autobahn oder der ICE-Trasse. Wer will da noch bestreiten, dass Ost und West längst zusammengewachsen sind. Denn nicht nur der Staat sprang in der Not sofort ein. Millionen Privatspender kamen aus ganz Deutschland zusammen. Und eigentlich hätte auch niemand etwas anderes erwartet. Dass Gorbatschow und Clinton zum Tag der Einheit zu Besuch kamen, AUTOHAUS DRUSELMANN Kfz An- und Verkauf AU TÜV DEKRA-Stützpunkt Abschleppdienst Reparaturen aller Kfz Ersatzteile und Zubehör Kaffee-Bar Imbiß Reifen- u. Batterieservice Versicherungsund Zulassungsservice Waschanlage Sollstedt, Halle-Kasseler-Str. 154 Tel./Fax ( ) wird kaum noch wahrgenommen. So normal ist inzwischen vieles geworden, was einst niemand gewagt hätte auch nur als Wunsch auf ein Spruchband zu schreiben. Kommentar von Herrn Ingo Linsel: Gerade in einer Zeit, in der die Veröffentlichungen in den Medien im Allgemeinen wesentlich stärker von Pessimismus denn von Optimismus geprägt sind, empfanden wir es als sehr wohltuend, dass jemand auch einmal wieder die guten Seiten der deutschen Wiedervereinigung entdeckt und auch gewagt hat, dies öffentlich zu äußern. Jemand, der trotz nach wie vor hoher Arbeitslosenzahlen vor allem in den neuen Bundesländern sehr wohl bemerkt hat, dass der Ausspruch von Willi Brandt: Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört wenn auch langsam, so doch stetig mit Leben erfüllt wird. Silvester-party 2002 Bald ist es soweit am öffnen sich um Uhr die Türen der Festhalle in Sollstedt zu unserer diesjährigen Silvesterparty. Zum Eintrittspreis von 38 Euro pro Person gibt es ein exklusives kaltes und warmes Büfett, ein Begrüßungsgetränk sowie einen Mitternachtssnack. Stimmungsvoll, wie gewohnt, wird die Band HORIZONT aus Bleicherode zum Tanz aufspielen und die Halle zum Kochen bringen. Showeinlagen sorgen dafür, dass die Zeit bis Mitternacht wie im Fluge vergeht! Karten können ab sofort vorbestellt werden bei Frank und Christina Seifert, Telefon ( ) Der Kartenvorverkauf findet am 30. November sowie am 21. Dezember jeweils in der Zeit von 10 bis 12 Uhr in der Festhalle in Sollstedt statt. Wir hoffen, dass wir Sie auch zu unserer diesjährigen Silvesterparty begrüßen können. Ihre Andrea Pfeifer und Karola Kleofas 19

20 Wir gratulieren der Staatlichen Regelschule Sollstedt ganz herzlich zur Auszeichnung mit dem Deutschen Solarpreis 2002 durch EUROSOLAR e. V., der Europäischen Vereinigung für erneuerbare Energien Mit Schreiben vom 1. Oktober diesen Jahres wurde dem Lehrer an der Staatlichen Regelschule in Sollstedt und Begründer des Energieprojektes, Herrn Scholvien, mitgeteilt, dass die Staatliche Regelschule Sollstedt für ihr Energieprojekt mit dem Deutschen Solarpreis 2002 geehrt wird. Dies ist deshalb besonders hoch zu bewerten, weil deutschlandweit dieser Preis in nur sieben Kategorien ausgelobt wird. In der Kategorie Ausbildung konnte die Staatliche Regelschule Sollstedt die aus namhaften Mitgliedern bestehende Jury mit Ihrem Energieprojekt überzeugen. Zu dieser hohen Auszeichnung, die am 01. November 2002 in Düsseldorf verliehen wird, gratulieren die Gemeindeverwaltung und die Gemeinderatsmitglieder ganz herzlich. Die Staatliche Regelschule Sollstedt hat damit einmal mehr den guten Ruf, den sie sich in der Vergangenheit bereits vielfach durch ihre Energieprojektforschung und -umsetzung in Kennerkreisen erworben hat, verteidigt und ausgebaut. Als Ansporn, in ihrer anspruchsvollen Projektarbeit weiterhin intensiv und mit gleich bleibendem Erfolg tätig zu sein, wird die Gemeinde Sollstedt der Staatlichen Regelschule auch eine materielle Anerkennung zukommen lassen. Herrn Scholvien wird ein Scheck über 200,- Euro GETRÄNKE- Heimdienst-Service - Inh. Ute Arnhold Sollstedt - Am Markt 4 Wir bieten verschiedene Biere, Spirituosen, Weine, Sekte, alkoholfreie Getränke und Tabakwaren auch im Heimdienst an. Telefonbestellungen unter / ! Achtung: 14-tg. Angebote im AA-Anzeiger übergeben, der sicherlich zur Fortführung des Projektes willkommen sein wird. Anschließend einige Erläuterungen zur Vergabe der Nationalen und Europäischen Solarpreise durch EUROSOLAR e. V.: Seit 1996 vergibt die Europäische Vereinigung für erneuerbare Energien sowohl national als auch auf europäischer Ebene Solarpreise an Gemeinden, kommunale Unternehmen, private Personen, Ingenieure, Architekten, Eigentümer von Anlagen sowie an Organisationen, die sich in herausragendem Maße um die Nutzung erneuerbarer Energien verdient gemacht haben. Mit der Verleihung für das Jahr 2002 ist wie schon in den vorangegangenen Jahren allgemein das Ziel verbunden, die erneuerbaren Energien zu popularisieren und zur Breiteneinführung zu motivieren. Die Preisvergabe soll das Thema erneuerbare Energien in die breite Öffentlichkeit tragen und diese stärker als bisher zu einer allgemeinen Solarenergiebewegung mobilisieren. Es werden herausragende innovative Projekte und Initiativen von Anwendungen erneuerbarer Energien in sieben verschiedenen Preiskategorien ausgezeichnet. Die Europäischen Solarpreise werden von EUROSOLAR in Zusammenarbeit mit der KfW zugleich in mehreren europäischen Ländern ausgeschrieben und durch die jeweiligen nationalen EUROSOLARSektionen vergeben. Aus den Bewerbern für die jeweiligen nationalen Solarpreise werden dann die einzelnen Preisträger für die Europäischen Solarpreise ermittelt. Die öffentliche Ausschreibung und Vergabe der Solarpreise erfolgt auf nationaler Ebene gegliedert in sieben verschiedene Bereiche: 1) Städte und Gemeinden oder Stadtwerke; 2) Industrielle und kommerzielle Unternehmen, Betriebe und Landwirte; 20

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