Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17
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- Curt Junge
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17 A. Grundlagen Einführung Steuerhoheit der Gemeinwesen Kompetenzverteilung Verfassungsmäßige Einschränkung des Steuerrechts Gleichmäßigkeit der Besteuerung und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Eigentumsgarantie Steuern als öffentliche Abgaben Allgemeines Steuern Kausalabgaben Die Steuerharmonisierung Einteilung der Steuern nach Steuerarten Allgemeines Periodische/nicht periodische Steuern Periodische Steuern Nicht periodische Steuern Subjekt-/Objektsteuern Subjektsteuern Objektsteuern Direkte/indirekte Steuern Direkte Steuern Indirekte Steuern Weitere Unterscheidungsmöglichkeiten Einleitung Voraussetzungen Familienbesteuerung Steuernachfolge Haftung Personengesellschaften Steuerrechtliche Zugehörigkeit Persönliche Zugehörigkeit 31
2 8 Inhaltsverzeichnis 6.2 Wirtschaftliche Zugehörigkeit Umfang der Steuerpflicht Beginn und Ende der Steuerpflicht Einkommensteuern Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit Einleitung Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit im Allgemeinen Mitarbeiterbeteiligungen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Einleitung Arten der selbständigen Erwerbstätigkeit Abgrenzung zwischen Privat-und Geschäftsvermögen Kapitaleinlagen bzw. Kapitalentnahmen Handelsbilanz versus Steuerbilanz Steuerbares Einkommen als Grundlage für das Sozialversicherungsrecht Teilbesteuerungsverfahren RealisationsbegrifF Abzugsfähigkeit von Kosten Abschreibungen und Rückstellungen Verluste Mitwirkungspflichten Ertrag aus beweglichem Vermögen Allgemeines Zinsen Obligationen Klassische Options- und Wandelanleihe Nicht klassische Options-und Wandelanleihen Kapitalversicherung mit Einmalprämien Gewinnanteile aus Beteiligungen aller Art Einkünfte aus der Vermietung, Verpachtung, Nutznießung Einkünfte aus kollektiven Kapitalanlagen und immateriellen Rechten Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Einleitung Einkünfte aus Vermietung, Verpachtung oder Nutznießung Eigenmietwertbesteuerung Baurechtszinsen Bodenausbeutung Einkünfte aus Vorsorgebezügen Einleitung Grundsatz 48
3 Inhaltsverzeichnis Besteuerung von Leistungen aus der 1. Säule Besteuerung von Leistungen aus der 2. Säule Besteuerung von Leistungen aus den Säulen 3a und 3b Übrige steuerbare Einkünfte Steuerfreie Einkünfte Erbschaften und Schenkungen Rückkaufsfähige Kapitalversicherungen, die der Vorsorge dienen Abgeltungszahlungen für Einkauf in berufliche Vorsorge Unterstützungsleistungen und Leistungen aus familienrechtlichen Verpflichtungen Abzüge Allgemeines Schuldzinsen Renten und dauernde Lasten Unterhaltsleistungen Versicherungs-und Vorsorgebeiträge Krankheits- und Unfallkosten bzw. behinderungsbedingte Kosten Doppelverdiener- bzw. Betreuungskostenabzug Parteispenden Freiwillige Spenden Sozialabzüge Besteuerung nach dem Aufwand Einleitung Voraussetzungen Dauer Bemessungsgrundlage Kontrollrechnung Die modifizierte Besteuerung nach dem Aufwand Verfahren Tarif 60 B. Vermögensteuern Einleitung Steuerobjekt Ausnahmen von der Steuerpflicht Schulden Bankguthaben/Darlehensforderung Rückkaufsfähige Lebens- und Rentenversicherungen Wertpapiere Grundstücke Geschäftsvermögen 64
4 10 Inhaltsverzeichnis 10. Steuerfreibeträge Steuermaß und Steuerbemessung 64 C. Grundzüge der deutschen Besteuerung Allgemeines Exit- und Wegzugsbesteuerung in Deutschland und Zuzugsbesteuerung in der Schweiz Die deutsche Hinzurechnungsbesteuerung Allgemein Tatbestandsvoraussetzungen gem. 7 AStG Ausländische Gesellschaft Beherrschung durch deutschen Gesellschafter Passive Einkünfte der ausländischen Gesellschaft Niedrige Besteuerung der ausländischen Gesellschaft Rechtsfolgen der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung D. Schweizerische Besteuerung der Vereine, Stiftungen und der übrigen juristischen Personen sowie der kollektiven Kapitalanlagen Besteuerung der Vereine Besteuerung der Stiftungen und der übrigen juristischen Personen Besteuerung von kollektiven Kapitalanlagen gem. KAG 74 E. Gewinn-und Kapitalsteuern juristischer Personen Allgemeines Darstellung aus schweizerischer Sicht Allgemeines Zugehörigkeit Umfang der Steuerpflicht Grundsätze bei der Ermittlung des Reingewinns Steuerberechnung Beteiligungsgesellschaften bzw. Beteiligungsabzug Kapitalsteuer der Kapitalgesellschaften Besteuerung der Beteiligungs-, Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften Holdinggesellschaften ( Allgemeines Qualitative und quantitative Voraussetzungen Verbot der Geschäftstätigkeit in der Schweiz Zulässige Nebentätigkeiten in der Schweiz Gewinnbesteuerung Kapitalbesteuerung 84
5 Inhaltsverzeichnis Statuswechsel Verfahren Domizilgesellschaften Allgemeines Voraussetzungen Verbot der Geschäftstätigkeit in der Schweiz Gewinnbesteuerung Kapitalbesteuerung Erstmaliges Erfüllen des Domizilprivilegs Wegfall des Domizilprivilegs Verfahren Beispiel Gemischte Gesellschaften Allgemeines Voraussetzung Gewinnbesteuerung Kapitalbesteuerung Erstmaliges Erfüllen als gemischte Gesellschaft Wegfall der Voraussetzungen als gemischte Gesellschaft Verfahren Beispiel Beurteilung aus deutscher Sicht Besteuerung der Vereine, Stiftungen und der übrigen juristischen Personen sowie der kollektiven Kapitalanlagen Beachtung und Beurteilung aus deutscher Sicht Grundzüge der deutschen Besteuerung Exit- und Wegzugsbesteuerung in Deutschland und Zuzugsbesteuerung in der Schweiz Schweiz als Holding- und Prinzipalstandort Allgemeines Quellensteuersituation 97 F. Grundstücksgewinnsteuer Allgemeines Begriff des Grundstücks Steuerhoheit Steuersubjekt Veräußerung Der Veräußerung gleichgestellte Tatbestände Steueraufschubstatbestände Ersatzbeschaffung Berechnung des Grundstückgewinns Besitzdauerabzug 103
6 12 Inhaltsverzeichnis 8. Sicherung des Grundstückgewinns Bemerkungen aus deutscher Sicht 104 G. Quellensteuer Allgemeines Natürliche Personen mit steuerlichem Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz Der Quellenbesteuerung unterliegende Einkünfte Vorbehalt der ordentlichen Veranlagung Natürliche und juristische Personen ohne steuerlichem Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz Der Quellenbesteuerung unterliegende Einkünfte Kein Vorbehalt einer ordentlichen Besteuerung 108 H. Verfahrensfragen 109 I. Allgemeines Steuererklärung Veranlagungsverfügung Rechtsmittel Revision Nachsteuer Berichtigung Bezug 112 I. Exkurs: Bankkundengeheimnis 113 J. Exkurs: Amts- und Rechtshilfe aus Sicht der Schweiz Einleitung Die Grundsätze der internationalen Amtshilfe Ablauf Gesuche vom Ausland an die Schweiz Gesuche von der Schweiz ans Ausland Die internationalen Rechtshilfe Die deutsche Sichtweise 120 K. Schweizerisches Steuerstrafrecht Allgemeines Verletzung von Verfahrenspflichten, Vollendete Steuerhinterziehung Selbstanzeige Versuchte Steuerhinterziehung Steuerbetrug Besondere Fälle 124
7 Inhaltsverzeichnis Deutsches Steuerstrafrecht Verpflichtungen im deutschen Steuerstrafrecht Strafbarkeit der Täter und Teilnehmer Selbstanzeige Daten-CD 126 L. Verrechnungssteuer Allgemeines Steuersubjekt Gegenstand (Steuerobjekt) der Verrechnungssteuer Steuersätze Erfüllung der Steuerpflicht Überwälzung der Steuer Rückerstattungsberechtigung Rückerstattungsanspruch Verwirkungsgründe 130 M. Stempelabgaben Allgemeines Emissionsabgabe Umsatzabgabe Abgabe auf Versicherungsprämien 133 N. Mehrwertsteuer Allgemeines Die schweizerische Sichtweise Einleitung Steuerbare Umsätze Lieferungen und Dienstleistungen Eigenverbrauch Leistungen von Unternehmen mit Sitz im Ausland Ort des steuerbaren Umsätze Steuersätze Registrierungspflicht Exkurs: Zoll Die deutsche Sichtweise Allgemeines Umsatzsteuersatz und Bemessungsgrundlage Steuerbarkeit und Steuerpflicht Ort der Leistung Steuerbefreiung Ausfuhrlieferung 142
8 14 Inhaltsverzeichnis 0. Internationales Steuerrecht Einleitung Allgemeines Schiedsgerichtsklausel Amtshilfe Abgeltungssteuer Funktionsweise und Methoden der Vermeidung der Doppelbesteuerung Vermeidung der Doppelbesteuerung aus Sicht der Schweiz Persönlicher Geltungsbereich Zuteilungsnormen Erbschaften Schweizerische Besteuerung bei Auslandbeziehungen Natürliche Personen Juristische Personen Im Ausland ansässige Personen mit Beziehungen zur Schweiz Natürliche Personen Juristische Personen 154 P. Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland Aufbau des DBA Anwendungsbereich des DBA Schrankennormen Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Unternehmensgewinne Seeschifffahrt, BinnenschiffFahrt und Luftfahrt Dividenden Zinsen Lizenzgebühren Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen Selbständige Tätigkeit Unselbständige Arbeit Aufsichtsrats-und Verwaltungsratsvergütungen Künstler, Sportler und Artisten Ruhegehälter Öffentlicher Dienst Ausbildungsvergütungen ^ Andere Einkünfte Vermögensbesteuerung Missbrauchsvorbehalt Methodenartikel Besondere Bestimmungen Grundsatz der Gleichbehandlung nach Art
9 Inhaltsverzeichnis Verständigungsverfahren nach Art Auskunftsklausel nach Art Erstattungsverfahren nach Art Regelungen für Diplomaten und Konsularbeamte nach Art Schlussbestimmungen 171 Q. Exkurs: Sozialversicherungsrecht Allgemeines Die 1. Säule (AHV/IV) Der 1. Säule unterstellte Personen Beiträge an die 1. Säule Leistungen der 1. Säule Steuerliche Behandlung der Beiträge und Leistungen an die 1. Säule Die 2. Säule In der 2. Säule versicherte Personen Beiträge an die 2. Säule Leistungen der 2. Säule Einkäufe Steuerliche Behandlung der Beiträge und Leistungen der 2. Säule Die 3. Säule Berechtige Personen bei der Säule 3a Einzahlungshöhe Leistungen aus der Säule 3a Steuerliche Behandlung der Beiträge und Leistungen der Säule 3a 180 Rechtsprechungsübersicht 181 Links und Adressen 189 Literaturübersicht 193 Presseübersicht 197 Sachregister 203
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