Standardisierungsworkshop 15./16. Sept in Bremen Fachgebiet KFZ-Wesen

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1 Standardisierungsworkshop 15./16. Sept in Bremen Fachgebiet KFZ-Wesen 1. Thematik 2. Akteure 3. Defizite 4. Politisch-rechtliche Situation 5. Fazit, wie soll s weitergehen?? Seite 1

2 Nutzung der neuen IT im KFZ-Wesen Welches sind die übergreifende Themen? - Fragen zu der Zieldefinition : - Welche Prozesse sind betroffen? - Welche Nutzeffekte sind für wen erkennbar? - Welche Änderungen in den Prozessabläufen sind notwendig? - Was geht ohne Rechtsänderungen? -Ziele : - Verwaltungsvereinfachung - Entbürokratisierung - Deregulierung - Dienstleistungen der Behörden: schneller, einheitlicher und effizienter - Welche Rechtsänderungen sind realistisch durchsetzbar? Chance: Systematische Aufgabenkritik und Reorganisation der Prozesse, um sie online so einfach wie möglich abzuwickeln! Seite 2

3 Nutzung der neuen IT im KFZ-Wesen Organisatorische, rechtliche Umsetzung Ablösung der Papierschnittstellen Meldungen über Versicherungswechsel (GDS-Planung) Zwangsstilllegungsersuchen durch Versicherungen und Finanzamt (BLFA-Vorschlag oder Onlineformulare) Umschreibungs- und Stillegungsmitteilungen LKA Stärkung der zentralen Rolle des KBA Rechtlich Abschaffung der örtlichen Register ( kein Lokalitätsprinzip mehr) Technisch Hochgeschwindigkeitsinfrastruktur KBA-Auskunftsportal Auskunftsportal KBA-Funktionalität für Zulassungsstellen Seite 3

4 Nutzung der neuen IT im KFZ-Wesen Wer befasst(e) sich mit der Thematik: - Bund / BMVBW / BLFA - Forschungsprojekte des BMW (ab 1996 ) zu - Bürgernähe, Bürgerdienste (Projekt Mobilist Mobilist ) - MaI 2001: Vereinheitlichung kommunaler Geschäftsprozesse, Erarbeitung gemeinsamer Lösungen -- Arbeitsgruppen DS Meld.. Standardisierung ( DIN-Arbeitskreise) -Deutschland online - BMI, Staatssekretärsrunde der IM der Länder - Konsortium nach Auschreibung -Kraftfahrtbundesamt - s.a. Pilotprojekt Marburg-Biedenkopf - Softwarehersteller (öffentl.rechtliche und private ) Seite 4

5 DIN-AK prozessübergreifende Objekte im KFZ-Wesen Kfz-Halterermittlung Versicherung Technik?? OWI KBA KBA-Datensatz Stilllegung Zulassung Technikänderung TÜV Adressänderung Wunschkennzeichen Stilllegung Zulassung Technikänderung Bürger Kfz-Verfahren Händler Zulassung Polizei Kfz-Halterermittlung Versicherung Technikdaten Seite 5

6 Deutschland Online Telecash/Kasse/ Kassenautomaten Ordnungsämter Einwohnermeldeämter Polizei KBA Gesamtverband der Versichererungswirtsch. RZ für Finanzen Sozialämter Reg. Finanzamt Bürger/Firmen Rechtsanwälte/ Inkassounternehmen Zulassungsstelle ggf. Bürgerbüro Händler/ Zulassungsdienste Andere ZS LKA TÜV/DEKRA Versicherungen Seite 6

7 Deutschland Online Vision Finanzämter Polizei Rechtsanwälte/ Inkassounternehmen RZ für Finanzen KBA Versicherungen Gesamtverband der Versicherungswirtsch. Ordnungsämter Einwohnermeldeämter Kasse/Telecash/ Kassenautomaten Zulassungsstelle ggf. Bürgerbüro Bürger/Firmen (Halteranfragen) Andere Zulassungsstellen Sozialämter Bürger/Firmen (An-, Um-, Abmeldung) Händler/ Zulassungsdienste LKA TÜV/DEKRA Seite 7

8 KBA-Pilotprojekt Marburg-Biedenkopf Bußgeldbehörden Justizbehörden Zulassungsbehörden Fahrerlaubnisbehörden BMVBW; weitere Behörden KBA Bürger BKA, Polizei Zoll, BGS EUCARIS Versicherungsunternehmen KFZ- Hersteller Datenzubringung (FT) Datenlieferung (FT) Dialog (ZEVIS) Seite 8

9 Nutzung der neuen IT im KFZ-Wesen Politische Situation Bund (BMVBW), überregionale AG n Das BMVBW arbeitet an der Novellierung der STVZO. Der Entwurf steht kurz vor der Fertigstellung und ist mit den Länderressorts zu diskutieren. Dabei werden unter anderem die Ergebnisse des Berichts des BLFA Fahrzeugzulassung berücksichtigt, t, in dem Szenarien und Änderungsvorschläge zum Zulassungswesen dargestellt sind ( Reformierung des Zulassungswesens ). Es ist mit wesentlichen Änderungen in den Prozessen des Zulassungswesens zu rechnen. Unterschiedlichen Stellen (Deutschland-Online, Kom, Kom-Transfer, D21-Initiative, DIN, OSCI-Leitstelle, XÖV- Gruppe) beschäftigen sich mit Standardisierungs-, Entbürokra- tisierungs- und Reformierungsvorschläge im KFZ-Zulassungsbereich Zulassungsbereich. Diese müssen unbedingt zusammengeführt werden. Seite 9

10 Nutzung der neuen IT im KFZ-Wesen Wer koordiniert die div. Aktivitäten? - Bund / BMVBW???? -Kraftfahrtbundesamt??? - Bund / Deutschland online??? - D21 Initiative??? - OSCI Leitstelle??? -.??? Das KBA als zentrales Register muss die Federführung bei dieser Koordinierung übernehmen! Seite 10

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Seite 11

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