AUSLOBUNG OHNE GENTECHNIK

Transkript

1 1. Tag des deutschen Sojas - Dasing - 5. u. 6. August 2010 AUSLOBUNG OHNE GENTECHNIK DAS AIGNER-SIEGEL IM EINSATZ VLOG VERBAND LEBENSMITTEL OHNE GENTECHNIK Aktueller Sachstand zur Auslobung mit dem Label Ohne GenTechnik des BMELV - Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Gesetzliche Grundlage: EGGenTDurchfG Verwendung des Aigner-Logos Logos Nutzungsberechtigung für Aigner-Logo VLOG-Mitgliedschaft 1

2 IM KLARTEXT Wer hat wo etwas geregelt? Wozu wird etwas geregelt? Was geht uns das an? Wie kann man mitmachen? Hier steht s schwarz auf weiss. Von den 4 ½ Seiten Gesetzestext ist nur ein Paragraf wirklich wesentlich: 3a Voraussetzungen für die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel Gesetz zur Durchführung der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Gentechnik und über die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel (EG-Gentechnik- Durchführungsgesetz - EGGenTDurchfG) EGGenTDurchfG Ausfertigungsdatum: Vollzitat: "EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1244), zuletzt geändert durch die Bekanntmachung vom 27. Mai 2008 (BGBl. I S. 919)" Stand: Zuletzt geändert durch Bek. v I 919 DIE GESETZLICHE GRUNDLAGE 2

3 Hier steht s schwarz auf weiss. Von den 4 ½ Seiten Gesetzestext ist nur ein Paragraf wirklich wesentlich: 3a Voraussetzungen für die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel (1) Ein Lebensmittel darf mit einer Angabe, die auf die Herstellung des Lebensmittels ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hindeutet, nur in den Verkehr gebracht oder beworben werden, soweit WEN BETRIFFT ES? Hier steht s schwarz auf weiss. Von den 4 ½ Seiten Gesetzestext ist nur ein Paragraf wirklich wesentlich: 3a Voraussetzungen für die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel (1) Es darf nur die Angabe ohne Gentechnik verwendet werden. GENAU WAS, BITTE? 3

4 Hier steht s schwarz auf weiss. Von den 4 ½ Seiten Gesetzestext ist nur ein Paragraf wirklich wesentlich: 3a Voraussetzungen für die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel Also: Die eigentliche Information muss in Deutschland lauten: ohne Gentechnik So und nicht anders! NUR SO NICHT AUCH ANDERS? Hier steht s schwarz auf weiss. Von den 4 ½ Seiten Gesetzestext ist nur ein Paragraf wirklich wesentlich: 3a Voraussetzungen für die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel Nun ja, ein bisschen Spielraum besteht schon: textliche Erläuterungen sind nicht untersagt wenn sie zutreffen eine graphische Darstellung ist gleichfalls zulässig. NICHT ETWA DOCH? 4

5 Und schon erkannte die Politik ihre Chance oder war es die Inspiration durch interessierte Verbände? Es kam Das Aigner-Logo WAS DENN NUN? WORTE ODER GRAFIK? Und schon erkannte die Politik ihre Chance oder war es die Inspiration durch interessierte Verbände? Es kam Das Aigner-Logo Eigentlich geht beides: Dem Gesetzeswortlaut ist es egal, ob Hersteller nur die Worte ohne Gentechnik oder das Siegel Ohne GenTechnik verwenden WAS DENN NUN? WORTE ODER GRAFIK? 5

6 Wer entscheidet, ob Worte oder Grafik, sind Sie, die Hersteller und Erzeuger Individueller gesunder Menschenverstand entscheidet, ob Auslobung mit Aigner-Logo oder mit Text ohne Gentechnik Im Einzelfall mag es sinnvoll sein, bescheiden nur mit der Wortkennzeichnung zu arbeiten. Meistens bringt aber das Siegel mehr. WAS PASST AM BESTEN ZU MEINEM PRODUKT? Wer entscheidet, ob Worte oder Grafik, sind Sie, die Hersteller und Erzeuger FSK Freiwillige Selbstkontrolle Der Unternehmer entscheidet, ob er seine Produkte ohne Gentechnik kennzeichnen will. Ob er es durfte, sollte er nicht erst von der Lebensmittelüberwachung erfahren. Ob er es tun sollte, klärt er am besten vorab mit Beratern aus den Bereichen Marketing, Zertifizierung und Recht. WER DARF DENN NUN? 6

7 Wer entscheidet, ob Worte oder Grafik, sind Sie, die Hersteller und Erzeuger FSK Freiwillige Selbstkontrolle Anders als in Österreich, sieht die deutsche Regelung keine zwingende Zertifizierung vor. Meist kann ein Unternehmer oder Landwirt selbständig entscheiden, ob er die Voraussetzungen erfüllt. In komplexeren Fällen lohnt sich der Berater. KANN ICH ALLEINE ENTSCHEIDEN? Also mit Aigner-Logo, und zwar ganz einfach Nutzungserlaubnis mit Interessenvertretung durch Verbandsmitgliedschaft *) VLOG - Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.v. Chausseestr Berlin admin@ohnegentechnik. Der Unternehmer hat sich für ohne Gentechnik entschieden. Und mit dem Logo soll ausgelobt werden. Er wendet sich an den VLOG *) und bittet um Zusendung von Informationsmaterial. Dies wird ihm vom VLOG zugeschickt und er beantragt die Nutzungserlaubnis. ALSO MIT SIEGEL ABER WIE VORGEHEN? 7

8 Also mit Aigner-Logo, und zwar ganz einfach Nutzungserlaubnis mit Interessenvertretung durch Verbandsmitgliedschaft VLOG - Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.v. Chausseestr Berlin admin@ohnegentechnik. Das BMELV hat das Siegel entwerfen und markenrechtlich schützen lassen. (Daher: Aigner-Logo.) Die Vergabe des Rechts zur Nutzung des Siegels hat das Ministerium exklusiv dem VLOG übertragen. Nur noch der VLOG erteilt das Nutzungsrecht am Siegel. WIESO VLOG UND NICHT BMELV? Der VLOG will nicht viel wissen Voraussetzung für Nutzungsberechtigung: Glaubhaftmachung VLOG - Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.v. Chausseestr Berlin admin@ohnegentechnik. Der Unternehmer macht dem VLOG gegenüber glaubhaft, dass die beabsichtigten Produkte die Voraussetzungen für ohne Gentechnik erfüllen. Der VLOG, sofern überzeugt, erteilt die Nutzungserlaubnis und informiert routinemässig die Lebensmittelüberwachung des zuständigen Bundeslandes. d Der Unternehmer lobt aus. PRÜFT ODER AUDITIERT DER VLOG? 8

9 Der VLOG vertritt Ihre Interessen Vorteile der VLOG- Mitgliedschaft VLOG - Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.v. Chausseestr Berlin admin@ohnegentechnik. Der VLOG ist also keine Prüfstelle o.ä. Er ist ein Verband von Herstellern und Erzeugern gentechnikfreier Lebensmittel, und er vertritt deren Interessen. Diese vertritt er gegenüber der Politik, Behörden, Medien und anderen Industriebeteiligten. WAS MACHT DER VLOG SONST NOCH? Der VLOG vertritt Ihre Interessen Vorteile der VLOG- Mitgliedschaft VLOG - Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.v. Chausseestr Berlin admin@ohnegentechnik. Der VLOG sieht die Siegel-Nutzung bei gleichzeitiger Verbands- Mitgliedschaft als den Normalfall. Die als solch gekennzeichnete Herstellung von Lebensmitteln ohne Gentechnik ist noch jung und muss sich oft erklären etc. Dies funktioniert am besten durch einen Industrieverband. Werden Sie daher Mitglied! SOLLEN WIR VLOG-MITGLIED WERDEN? 9

10 DANKE FÜR IHR INTERESSE! Finden Sie weitere Informationen bei Tel