A. Einführung (Freckmann) 1. B. Anwendungsbereich (Merz) 11. C. Das Recht der Darlehensvermittlung (Freckmann) 37

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Laura Wagner
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1 Inhaltsübersicht A. Einführung (Freckmann) 1 B. Anwendungsbereich (Merz) 11 C. Das Recht der Darlehensvermittlung (Freckmann) 37 D. Werbung und vorvertragliche Informationen des Darlehensgebers (Merz) 69 E. Erläuterungspflicht (Merz) 103 F. Beratung für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (Freckmann) 113 G. Kreditwürdigkeitsprüfung (Esper) 137 H. Der Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag (Merz) 165 I. Laufende Informationspflichten (Freckmann) 205 J. Kündigungsrechte und vorzeitige Rückzahlung (Freckmann) 217 K. Kreditnehmer in Zahlungsschwierigkeiten (Wieczorrek) 245

2 Inhaltsverzeichnis A. Einführung 1 I. Verbraucherkreditrichtlinie 3 II. Richtlinie über Wohnimmobilienkredite 5 III. Überblick über die Regelungen der Richtlinie 2014/17/EU 6 IV. Überblick über die gesetzlichen Regelungen des deutschen Umsetzungsgesetzes vom B. Anwendungsbereich 11 I. Zeitlicher Anwendungsbereich/Übergangsregelungen 13 II. Sachlicher Anwendungsbereich Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge 23 III. Persönlicher Anwendungsbereich Unternehmer Verbraucher Existenzgründer 34 IV. Unabdingbarkeit/Umgehungsverbot 35 C. Das Recht der Darlehensvermittlung 37 I. Einführung Regelung der Kreditvermittler in der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG Regelung der Kreditvermittler in der Wohnimmobilienkreditrichtlinie 2014/17/EU Deutsches Umsetzungskonzept zur Darlehensvermittlung bei Immobiliar- Verbraucherdarlehen 41 II. Darlehens vermittlerbegriff im Zivilrecht Darlehensvermittlertätigkeit nach 655a ff. BGB 42

3 2. Tippgeber gebundene Darlehensvermittler und Handelsvertreter Verbraucherdarlehen als Bezugspunkt der Darlehensvermittlung 48 III. Vorvertragliche zivilrechtliche Pflichten des Darlehensvermittlers Vertragsinhalt: Beteiligung eines Darlehens Vermittlers Hinweise nach Art EGBGB zum Darlehensvermittlungsvertrag Informationspflichten bei Allgemein- Verbraucherdarlehen Informationspflichten bei Immobiliar- Verbraucherdarlehen Zeitpunkt für die Informationserteilung 51 IV. Gewerberechtliche Rahmenbedingungen Erlaubnispflicht des Immobiliar- Verbraucherdarlehensvermittlers Registrierungspflicht des Immobiliar- Verbraucherdarlehens Vermittler s Berufsausübungspflichten (ImmVermV) Übergangsregelung 66 D. Werbung und vorvertragliche Informationen des Darlehensgebers 69 I. Werbung für Kredite Der Begriff der Werbung Werbung für Verbraucherdarlehen, 6a PAngV 74 a) Anwendungsbereich des 6a Abs. 2 bis 6 PAngV 75 b) Pflichtangaben nach 6a Abs. 2 PAngV 77 c) Zusätzliche Angaben nach 6a Abs. 3 PAngV 83 d) Repräsentatives Beispiel nach 6a Abs. 4 PAngV 86 e) Zusätzliche Angaben nach 6a Abs. 5 PAngV 90

4 3. Werbung des Darlehens Vermittlers, Art Abs. 4 EGBGB Sanktionen 92 II. III. Allgemeine Informationspflichten bei Immobiliar- Verbraucherdarlehensverträgen 92 Informationspflichten in Zusammenhang mit der Kdeditwürdigkeitsprüfung 95 IV. Vorvertragliche Information (ESIS-Merkblatt) 97 V. Weitere vorvertragliche Informationen 98 VI. Unterrichtung über Kreditablehnung 99 VII. Anspruch auf einen Vertragsentwurf 99 E. Erläuterungspflicht 103 F. Beratung für Immobiliar-Verbraucherdariehen 113 I. Vorvertragliche Pflichten Adressat der Informationspflicht Zeitpunkt Inhalt Form 116 II. Beratungsanforderungen Legaldefinition Abschluss des Beratungsvertrags Beratungsanforderungen Dokumentation Rechtsfolgen der Beratungspflichtverletzung Verjährung des Schadenersatzanspruchs bei Beratungspflichtverletzung 134

5 G. Kreditwürdigkeitsprüfung 137 I. Europäische Anforderungen Prüfung des Einkommens des Verbrauchers Dokumentation und Aufbewahrung von Informationen Feststellung und Verhinderung von falschen Informationen Prüfung der Fähigkeit des Verbrauchers, den Verpflichtungen aus dem Kreditvertrag nachzukommen Berücksichtigung verbindlicher und sonstiger fester Ausgaben des Verbrauchers Berücksichtigung zukünftiger denkbarer negativer Szenarien 141 II. Umsetzung in deutsches Recht sowie Auswirkungen in der Praxis Grundsätzlich »Anbahnung«versus»Beratung«143 III. Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung Grundlage der Kreditwürdigkeitsprüfung Informationspflichten des Kunden 147 IV. Durchführung der Kreditwürdigkeitsprüfung Selbstauskunft Einkünfte Ausgaben Vermögens- / Schuldenaufstellung 151 V. Klärung Kundenwunsch 151 VI. Simulation von Veränderungen Einkommens änderungen Zinsänderungen Tilgungsänderungen 153 a) Kapitaldienst für bestehende Darlehen 153 b) Exkurs: Effektivzinssatz 154

6 VII. Feststellung Kapitaldienstfähigkeit 154 VIII. Praxishinweise 155 IX. Verstoß gegen die Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung 158 X. D okumentation 159 XL Immobilienbewertung 160 XII. Ausbildung der Mitarbeiter 162 H. Der Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag 165 I. Vertrags abschlus s 167 II. Der Vertragsinhalt Pflichtangaben nach Art EGBGB Weitere Angaben nach Art EGBGB Informationen über Zusatzleistungen, Art EGBGB Informationen bei verbundenen Verträgen, Art EGBGB Informationspflichten bei Einbindung von Darlehens Vermittlern, Art EGBGB 188 III. Der effektive Jahreszins 189 IV. Rechtsfolgen bei Formmängeln Ermäßigung des Sollzinssatzes Kein Anspruch auf Kosten oder Anpassung Anspruch auf Neuberechnung der Teilzahlungen Kündigungsrecht des Darlehensnehmers Kein Nachbesicherungsrecht Jederzeitiges Umwandlungsrecht Anspruch auf veränderte Abschrift Fehlen von zusätzlichen Angaben 196

7 V. Besondere Darlehens formen Kopplungsgeschäfte Immobiliar-Verbraucherdarlehen in Fremdwährung 201 I. Laufende Informationspflichten 205 I. Informationspflichten zum Ende einer Sollzinsbindung 207 II. Informationspflichten über Fortführung eines Darlehens 209 III. IV. Informationspflichten zur Anpassung eines variablen Sollzinssatzes 210 Informationspflichten bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen in Fremdwährung 211 V. Informationspflichten bei beabsichtigter vorzeitiger Erfüllung 212 VI. Informationspflichten des Neugläubigers 214 VII. Rechtsfolgen bei Verletzung der Informationspflichten 215 J. Kündigungsrechte und vorzeitige Rückzahlung 217 I. Kündigungsrechte des Darlehensgebers Kündigungsrechte nach 490 Abs. 1 BGB Kündigung aus wichtigem Grund bei Dauerschuldverhältnissen ( 314 BGB) Kündigungsrecht wegen Kündigung der Geschäftsgrundlage ( 313 BGB) Vertragliche Kündigungsrechte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken, Sparkassen und Bausparkassen Kündigung wegen Zahlungsverzug bei Immobiliardarlehensverträgen Ausschluss des Kündigungsrechts bei fehlerhafter Kreditwürdigkeitsprüfung 227 II. Kündigungsrechte des Darlehensnehmers 228

8 III. Vorzeitige Rückzahlung Ausgangspunkt Vorvertragliche Pflichten Vertragliche Pflichten Kreditvertrag Vertragliche Pflichten während des laufenden Vertragsverhältnisses Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Erfüllung und Kündigung Gründe für den Ausschluss einer Vorfälligkeitsentschädigung Vorfälligkeitsentschädigung und Verzug 237 I V. Grundlagen der Vorfälligkeitsentschädigung 241 K. Kreditnehmer in Zahlungsschwierigkeiten 245 I. Die frühere Kreditwürdigkeitsprüfung in einer späteren Krise 247 II. III. Die fehlerhafte Widerrufserklärung gern. BGB 356b in der Krise 249 Das Währungs-/Beleihungsrisiko in der Krise durch das Recht auf Währungsumstellung 493 BGB 250 IV. Nichtigkeit bei Kopplungsgeschäften 492a BGB 251 V. Gesamtrückzahlung bei berechtigtem Interesse durch den Kreditnehmer 502 BGB 251 VI. Gesamtfälligstellung der Wohnimmobiliendarlehen 498 BGB 252 VII. Abweichender Verzugszinssatz 497 BGB im Kündigungs falle 253 VIII. Praktische Vorgehensweise bei Zahlungsschwierigkeiten 253

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