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1 Das Programm, Der Erneuerung! Seite 1 1.Die Direkte Demokratie fördern! -Volksabstimmungen über wichtige Themen Gesamtdeutschland - Volksabstimmungen wichtige Themen regional - Internetabstimmungen mit Sozialversicherungskarte -Direkte Wahlen 2.Die Zerstörung des Mittelstandes und der Bauern Verhindern! -durch eine gerechtere Versteuerung von Gewinnen, welche aus Fonds und Aktiengeschäften erzielt werden - ein Klassenbewusstsein schaffen - Steuererleichterungen für den Mittelstand und Kleinbetriebe - Günstigere Kredite für Mittel und Kleinbetriebe 3.Neuverhandlungen oder Austritt aus EU! -Volksbefragung über den Verbleib in der EU -Entscheidungen über Rohstoffe können nicht von der EU getroffen werden -Keine einzige Entscheidung der EU muss von Deutschland ohne ein Veto akzeptiert werden -Ein Staatenbund,mit Erhaltung der eigenen Souverainitäten ist besser -Dezentralisierung aller Kompetenzen auf die unterste Ebene -was Gemeinden eintscheiden können, sollen auch Gemeinden entscheiden, und nicht eine EU mittels Richtlinien. 4 Stärkere Förderung von Familien!

2 -Erhöhung des Kindergeldes -Erhöhung der Löhne - Ausgleichszulage für Mütter oder Väter,je nachdem wer arbeiten geht soll mindestens 500 Euro /Monat betragen -Erziehungsjahre für Kinder sollen voll der Pension angerechnet werden - 50%Alle Gelder von Rüstungsgeschäften fliessen,direkt als Zuschüsse in die Familienförderung Bei Scheidungen oder Trennung - ein neues Besuchsrecht für Väter und eine Plichtverantwortung - zu dem kann das Kindergeld aufgeteilt werden- wenn der Vater sich auch finanziell und persönlich an Ausbildung, Kleidung, Erziehung und Schulbildung beteiligt. 5.Gerechte Sozialpolitik! -Studiengebühren werden abgeschafft -Mindestlohn -Mindestrente -Sozialgeld -Einkommenssteuer je nach Verdienst erhöhen -Mehrwertsteuer auf Luxusartikel wird erhöht dafür aber die Steuern für Babynahrung, Windeln und einiges mehr gesenkt. -Die Abschaffung aller Stiftungen die nicht einem rein humanitären Zweck dienen, - Alle in die Sozialkassen und das Rentensystem einzahlen (keine Ausnahmen) -50 % aller Gewinne aus Rüstungsverkäufen fliessen direkt in die Sozialpolitik 6.Durchdachte Rentenpolitik! -Mindestlohn -Mindestrente -Alle bezahlen Sozialversicherung

3 - Abschaffung der Beitragsbemessungsgrundlage für Grossverdiener - Förderung der privaten Vorsorge - Zuschuss für Heizkosten und Energie 7. Vereinfachung des Steuersystems! -Steuergerechtigkeit wer mehr hat, darf auch mehr einzahlen -Keine Stiftungen und ähnliche Konstruktionen -Aktien und sonstige Spekulationen höher besteuern als Arbeit -Steuererleichterungen für den Klein-Mittelstand -Steuerliche Abschreibungen genauer kontrollieren -Verschiedene Steuern abschaffen (eigene Brandweinsteuer) - Vermögende Personen -keine Spendenabsetzbarkeit 8. Umwandlung des Bildungssytems Seite 2 - Zunächst einmal den Frontalunterricht ordentlich zurückschrauben um die Selbstständigkeit und Sozialkompetenz der Schüler zu fördern. - Sitzenbleiben abschaffen (bzw. nur noch freiwillig): Ein Schüler, der 5% des Lernstoffes nicht verstanden hat, kann nicht die gesamten 100% wiederholen. - Engere Zusammenarbeit zwischen Lehrkräften und Eltern um die Eltern aufzuklären und zu beraten. Ein Lehrer ist heutzutage auch schon ein Erzieher, was nicht die eigentliche Aufgabe besagter Personen ist. - Ein einheitliches, in der ganzen Bundesrepublik übergreifendes Schulsystem und endlich Schluss mit der Kleinstaaterei. - Studiengebühren (Bücher, Lehrmittel etc.) abschaffen. Bildung ist ein Grundrecht und sollte für jeden frei zugänglich sein.

4 -Neues Schulfach mit den Themen Erziehung und Soziales (themen unter anderem Mobbing, sich für den schwächeren einsetzen, Integration, Respekt, Umgang mit Geld, Problemen usw,, -Weniger Hausaufgaben dafür Vorbereitung auf die nächste Stunde( der grund liegt darin dass wenn die schüler selber etwas in Erfahrung bringen müssen dann wird der Unterricht viel spannender weil es kein monolog des Lehrers ist.ein weiterer Punkt ist dabei das selbst entdeckte Informationen viel leichter im Gerhirn bleiben. - Einen eigenen Leher und eine Lehrerin de/die nur Vertrauensperson der Schüler ist und deren Rechte gegenüber den Lehrern,den Eltern und den Mitschülern vertritt. Diese 2 Personen unterrichten nur das Fach Erziehung und Soziales.Diese Personen werden von den Schülern in einer Wahl bestimmt. 9. Bessere Ausrichtung der Asylpolitik - Bessere Bildung und Deutschkurse - Schärfere Auflagen für Zeitarbeitsfirmen - Arbeit für Asylwerber-Für die Gemeinschaft - keine Wirtschaftsflüchtlinge 10 Überarbeitung des Rechtssystems! -Zusammenlegung von Straftaten es sollte keine Unterschied zwischen einem Diebstahl und einer Unterschlagung mehr sein. -Erhöung des Strafrahmens für Steuerhinterzieher und Korruption -Höhere Strafen für Grosskonzerne bei Lebensmittelvergehen - ausgewogenes System was auch den nicht Vermögenden begünstigt - Kostenloser Rechtsbeistand bei armen Leuten - der Beklage sollte Recht bekommen wenn er Zweifel an irgendwelchen Spiegeln und Statistiken hat, welchen die Rechte zementieren - im dem Rechtssystem sollte es auch möglich sein, Verbrechen von Soldaten und Staatsangehörigen zu ahnden - Das Wort Gleichnis wirklich die Definition bekommt was es heißt. (ich erinnere hier an die Disskusionen um den Lohn)

5 11. Einkommen und Pensionen von Politikern zu kürzen! - Rentenkasse für alle -: keine Steuerfreiheit für die Gehälter - Diäten un Spesenabrechnungen transparent gestalten - Nebeneinkünfte werden auf das Gehalt angerechnet -Neuregelung von Übergangsgeldern -Absolute Transparenz vor Amtsantritt Auflistung allen Vermögerns - Bei Amtsverlust durch Korruption und ersichtlicher Unfähigkeit, Verlust des Postens keine Bezahlung Rente wird Prozentual der Zeit, angerechnet.wenn überhaupt minimales Übergangsgeld. 12. Aufhebung der Immunität von Politikern.! 13. Bekämpfung der Korruption! -Tranparenzdatenbank aller Regierungsmitglieder Offenlegung aller Konten und Vernögensverhältnisse. -Verschärfung im Gesetz des Strafbestandes der Korruption. Mindeststrafe 5 Jahre ohne jede Bewährung, ausser es wird bei Verdacht ein umfassendes Geständnis abgelegt und die komplette Summe offengelegt,die dann in den Haushaltsetat fliesst und eine Strafzahlung in fünffacher Höhe. - Auch wer andere zur Korruption anstiftet wird mit Gefängnis mit einer Mindestdauer von 5 Jahren verurteilt -zudem empfindliche Geldbussen. - zudem muss jeder damit rechnen die deutsche Staatsbürgerschaft zu verlieren. -Zur Aufdeckung von Korruptionsfällen wird ein Kopfgeld ausbezahlt. finanziert durch Einnahmen aus anderen Korruptionsfällen. - Im Vorfeld der Gesetzesänderung soll jeder die Möglichkeit haben Korruption zu gestehen und eine angemessene Summe als Strafe zu bezahlen. Keine Haftstrafe wenn alle Fälle offen gelegt werden. -Firmen die in Korruptionsfällen überführt werden, können keine Aufträge mehr vom Staat oder der öffentlichen Hand erhalten, auch nicht über Sub-Unternehmen. 14. Infrastruktur und Ressourcen in Staatshand!

6 - Alle Firmen die mit Bodenschätzen,Ressourcen zu tun haben werden mit einem marktüblichen Preis ausbezahlt. Zudem werden alle Atomkraftwerke so schnell als möglich abgeschaltet. Die Betreiber dieser Anlagen sind für ihre radioaktiven Abfälle selbst verantwortlich und werden auf deren Kosten entsorgt. - Keine dieser Firmen ist in Zukunft an irgendeiner Börse gelistet - Sie unterliegen keinem Gewinnzwang- rentabel genügt -Keine dieser Firmen wird auch nur im promillebereich in private Hände gegeben - Infrastrukturfirmen werden ebenfalls von staatlicher Hand geführt - Bei Weigerung einzelner Firmen wird eine Staatsenteignung durchgeführt 15. Eine verbindliche Mindestlohnbestimmung! 16. Gewerkschaften stärken! -Gewerkschaften wieder aufsplitten in kleinere Einzelgewerkschaften - Nicht die Gewerkschaft entscheidet über Streik sondern die Mitglieder - Kompromissvorschläge bei Verhandlungen werden von den Mitgliedern in Abstimmung angenommen oder abgelehnt - mehr Geld für Gewerkschaften um die Rechte der MItglieder durch zu setzen 17. Staatsbankrott abwenden! -mit den Schuldnern neu verhandeln - Kassensturz -Schulden an Deutschland erfassen und den Schulden bei anderen gegenüberstellen -Gerechtes Steuersystem - Jeder zahlt in die Sozial-Pensionskasse ein -Höhere Besteuerung von Aktien -Derivatgeschäften und sonstigen Spekulationen auch Fonds -Verstaatlichung der Sozialsysteme, oder zwingend unter Strenge Kontrolle einer Aufsichtsbehörde stellen (Kranken- u. Rentenkasse).

7 Eine Zukunft für unsere Kinder und uns. Einigkeit für Recht und Freiheit Ablösung dieser Politik- die gegen uns alle agiert Überprüfen von Verträgen die Politiker unterschrieben haben, aber niemals dem Bürger vorgelegt wurden, um selbst zu entscheiden

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