Herzlich willkommen zur Gemeindeversammlung

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1 Herzlich willkommen zur Gemeindeversammlung Donnerstag, 26. Jänner :00 Uhr Heimatsaal Hönigtaler Straße 4, 8010 Kainbach bei Graz Moderation: Herr Gemeinderat Dipl.-Päd. Hermann Steppeler

2 Themen: Arbeit der Fachausschüsse Projekte 2012 Projekt Gemeindezentrum Gemeindestrukturreform

3 Der Gemeinderat: Der Gemeinderat der Gemeinde Kainbach bei Graz besteht aus 15 Mitgliedern. Seit der Gemeinderatswahl 2010 sind dies: Mag. Schöninger Manfred (Bürgermeister, ÖVP) Bloder Johann (Vizebürgermeister, ÖVP) Hahn Anna (Gemeindekassierin, ÖVP) Greimel Josef (Gemeinderat, ÖVP) Höfer Alois (Gemeinderat, ÖVP) Dipl.-Päd. Steppeler Hermann (Gemeinderat, ÖVP) Nagl Günther (Gemeinderat, ÖVP) Stanzenberger Peter (Gemeinderat, ÖVP) Cretnik Andreas (Gemeinderat, ÖVP) Ranftl Werner (Gemeinderat, SPÖ) Glatz Regina (Gemeinderätin, SPÖ) Lohr Franz (Gemeinderat, SPÖ) Pucher Rudolf (Gemeinderat, UBK) Pint Bettina (Gemeinderätin, GRÜNE KAINBACH) Lichem Ralph (Gemeinderat, FPÖ)

4 Die Fachausschüsse: Der Gemeinderat unterteilt sich in folgende Fachausschüsse: Prüfungsausschuss Schulausschuss Bau- und Verkehrsausschuss Planungsausschuss Sport- und Kulturausschuss Umwelt- und Energieausschuss In den Fachausschüssen werden Themen erarbeitet und dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt.

5 Die Fachausschüsse im Detail: Der Prüfungsausschuss: Aufgaben: Überprüfung der gesamten Gebarung der Gemeinde gemäß 86 Gemeindeordnung. Mitglieder: Obmann: Lichem Ralph (FPÖ) Obmann Stellvertreterin: Pint Bettina (GRÜNE KAINBACH) Schriftführer: Pucher Rudolf (UBK) Glatz Regina (SPÖ) Höfer Alois (ÖVP) Nagl Günther (ÖVP) Stanzenberger Peter (ÖVP) Der Schulausschuss: Aufgaben: Beratende Mitwirkung bei Errichtung, Erhaltung und Auflassung einer öffentlichen Pflichtschule gemäß 48 Pflichtschulerhaltungsgesetz. Mitglieder: Obfrau: Hahn Anna (ÖVP) Obfraustellvertreter: Steppeler Hermann (ÖVP) Schriftführer: Lohr Franz (SPÖ) Greimel Josef (ÖVP) Weitere Mitglieder: Jeweils ein Vertreter der Gemeinden Laßnitzhöhe und Höf-Präbach VS-Direktorin Mag. Brigitta Steiner Vertreter der Religionsgemeinschaften

6 Der Bau- und Verkehrsausschuss: Die Fachausschüsse im Detail: Der Planungsausschuss: Aufgaben: Koordination der Bau- und Verkehrsangelegenheiten Mitglieder: Obmann: Bgm. Mag. Schöninger Manfred (ÖVP) Obmannstellvertreter: Cretnik Andreas (ÖVP) Schriftführer: VBgm. Bloder Johann (ÖVP) Ranftl Werner (SPÖ) Aufgaben: Raumplanung Flächenwidmung Mitglieder: Obmann: Greimel Josef (ÖVP) Obmannstellvertreter: Bgm. Mag. Schöninger Manfred, (ÖVP) Schriftführer: Ranftl Werner (SPÖ) VBgm. Bloder Johann (ÖVP)

7 Die Fachausschüsse im Detail: Der Sport- und Kulturausschuss: Der Umwelt- und Energieausschuss: Aufgaben: Dorffest, Kulturangelegenheiten, Sportangelegenheiten Mitglieder: Obmann: Höfer Alois (ÖVP) Obmannstellvertreterin: GK Hahn Anna (ÖVP) Schriftführer: Lohr Franz (SPÖ) Cretnik Andreas (ÖVP) Aufgaben: Organisation und Verrechnung Abfallund Abwasserbeseitigung, allgemeine Umweltfragen, erneuerbare Energie Mitglieder: Obmann: Steppeler Hermann (ÖVP) Obmannstellvertreter: Stanzenberger Peter (ÖVP) Schriftführerin Glatz Regina (SPÖ) Nagl Günther (ÖVP)

8 Arbeit der Fachausschüsse offene Diskussionsrunde

9 Projekte 2012: Fertigstellung Bauhoferweiterung 1. Abschnitt Herstellung Kanalkataster in der Katastralgemeinde Hönigthal Sanierung Schäden in der Schmutzwasserkanalisation Mitfinanzierung der Landesbauprojekte Geh- und Radweg Ragnitz Abschnitt 1 sowie Umbau Kreuzung Schillingsdorf

10 Projekte 2012: Verbesserung Einfahrt Lanngweg Gehsteig Ragnitzstraße, Föhrenweg bis Eichenhofsiedlung VS-Hönigtal: Zusätzliches Angebot im Pausenhof sowie neue Tische und Sessel in einer Schulklasse, Verbesserung und Erweiterung der EDV-Anlage, Tausch der Fenster im Turnsaal. Herstellung Ziegelweg Neu und Vorbereitung für Wohnbau Gemeindewiese Vorbereitung für das Gewerbeprojekt auf der Gemeindewiese Errichtung einer Photovoltaikanlage Ersatz Kommunalfahrzeug Rasant Kindergarten: Bei entsprechender Nachfrage: Nachmittagsbetreuung ab Herbst Kleinere Sanierungen von Gemeindestraßen

11 Projekte 2012 offene Diskussionsrunde

12 Projekt Gemeindezentrum: Gemeindegrund vor Grundtausch

13 Das Projekt Gemeindezentrum Ziel des Projektes ist es, in der Gemeinde Wohnungen und einen Nahversorger unterzubringen. Als erster Schritt wurde mit der Familie Kapfenberger ein flächengleicher Grundtausch durchgeführt. Gemeindegrund nach Grundtausch

14 Das Projekt Gemeindezentrum Das Gesamtprojekt unterteilt sich in folgende Bereiche: Kreuzung Riesstraße Hönigtaler Straße Verlegung Ziegelweg Wohnbaubereich (ÖWG) Geschäftszentrum (GeKa) Parkplätze Gemeinde

15 Projekt Gemeindezentrum offene Diskussionsrunde

16 Gemeindestrukturreform: Mit Schreiben vom 30. Juni 2011 haben die Reformpartner LH Mag. Franz Voves und LH-Stv. Hermann Schützenhöfer die Bürgermeister der 542 steirischen Gemeinden über die Eckpunkte der geplanten Strukturreform in den steirischen Gemeinden informiert. Auszug aus dem Schreiben:

17 Gemeindestrukturreform:

18 Gemeindestrukturreform: IST - Stand 2011: Gemeinden in Österreich davon 542 in der Steiermark

19 Gemeindestrukturreform: Warum ist eine Strukturreform notwendig? Durch die steigenden Ausgaben der Gemeinden und die ständig steigenden Aufgabenbereiche sind in den letzten Jahren immer mehr Gemeinden nicht mehr in der Lage, die anfallenden Ausgaben durch Einnahmen abzudecken. Dadurch können auch notwendige Investitionen (Straßenbau, Schulen, Kindergärten, ) nicht mehr getätigt werden. Die Einnahmen der Gemeinden sind einerseits die Grundsteuer, Bauabgabe und Kommunalsteuer, andererseits die Ertragsanteile des Bundes. Andere Einnahmen wie Kanal- und Müllabgaben sind Durchlaufposten und laut Gesetz kostendeckend einzuheben. Für die Berechnung der Ertragsanteile wird eine sehr komplexe Rechenmethode verwendet. Je kleinstrukturierter ein Bundesland ist, umso geringer ist der Anteil an den Ertragsanteilen. Je einwohnerschwächer eine Gemeinde ist, umso niedriger sind die Ertragsanteile.

20 Gemeindestrukturreform: Wie man aus der Prognose der Ertragsanteile 2012 erkennen kann, erhält eine Kleingemeinde in der Steiermark 598,-- pro GemeindebürgerIn und Jahr. Bei selber Gemeindegröße erhält zum Beispiel eine Vorarlberger Gemeinde 723,-- pro GemeindebürgerIn und Jahr.

21 Gemeindestrukturreform: Unter anderem Aufgaben einer Gemeinde: Verwaltung der Gemeindefinanzen Brandschutz Rettungswesen Mitfinanzierung Straßenbau und Erhaltung der Gemeindestraßen, Gehsteig, Beleuchtung, Brücken, usw. Kindergarten Schulerhalter von Volks- und Hauptschule, Sonderschulen und Schulen des Polytechnischen Lehrganges Meldewesen / Wahlen / Volksbegehren / Volksbefragungen örtliche Raumplanung (Gemeindeplanung) örtliche Sicherheitspolizei örtliche Baupolizei Kanalisation Abfallwirtschaft Staatsbürgerschaftswesen Standesamt (Geburtenbuch, Ehebuch, Sterbebuch) Bau und Verwaltung von Gemeindewohnungen Rinder- und Schweinebesamungen Gemeindejagd Finanzierung der Totenbeschau Mitfinanzierung von Sozialleistungen über Beiträge zum Sozialhilfeverband oder direkt für Mobile Dienste. * Löschwasserversorgung Feuerwehr

22 Gemeindestrukturreform: Übersicht über das Budget 2012 der Gemeinde Kainbach bei Graz: Das Budget unterteilt sich in einen ordentlichen Haushalt und einen außerortendlichen Haushalt. Diese Haushalte sind aufgeteilt in jeweils 10 Obergruppen: Ordentlicher Haushalt: Gruppe Name der Gruppe Einnahmen Ausgaben 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Kunst, Kultur und Kultus Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gesundheit Straßenbau, Wasserbau, Verkehr Wirtschaftsförderung Dienstleistungen Finanzwirtschaft Summe: Außerordentlicher Haushalt: Gruppe Name der Gruppe Einnahmen Ausgaben 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Gesundheit Straßenbau, Wasserbau, Verkehr Dienstleistungen Summe:

23 Gemeindestrukturreform:

24 Gemeindestrukturreform:

25 Gemeindestrukturreform: Vergleich Steiermark Kärnten Steiermark Kärnten Fläche: km² km² Einwohner: Bezirke: 16 8 Gemeinden: Einwohner / Gemeinde:

26 Gemeindestrukturreform: Vergleich Steiermark Salzburg Steiermark Salzburg Fläche: km² km² Einwohner: Bezirke: 16 6 Gemeinden: Einwohner / Gemeinde:

27 Gemeindestrukturreform: Für die Strukturreform wurde die Steiermark in 7 Regionen eingeteilt. (Zusammenlegung der Bezirke Judenburg und Knittelfeld in den neuen Bezirk Murtal ist in diesem Plan noch nicht berücksichtigt) In dieser Form könnte die neue Bezirksstruktur entstehen.

28 Gemeindestrukturreform - Kriterien: 1.) Zentrale Einrichtungen Einzugsbereiche und Standorträume der zentralen Orte gemäß Landesentwicklungsprogramm. Vorhandensein und Einzugsgebiete öffentlicher und privater Dienstleistungs- und Versorgungseinrichtungen (z.b. Volks- bzw. Hauptschule, Kirche mit besetztem Pfarramt, Geschäft zur Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs, etc.) Zentralörtliche Strukturen - Hauptorte: Volksschulsprengel:

29 1.) Zentrale Einrichtungen Gemeindestrukturreform - Kriterien: Hauptschulsprengel: Glaubenseinrichtungen:

30 Gemeindestrukturreform - Kriterien: 2.) Gemeindestruktur - Funktionelle Verflechtungen zwischen den Gemeinden Zusammenhängende / zusammengewachsene Siedlungsstruktur Gemeinsame / zusammenhängende Infrastruktur Siedlungsstruktur Bauland:

31 Gemeindestrukturreform - Kriterien: 3.) Bestehende Kooperationen und Versorgungsstrukturen Bestehende Kleinregionen, Schulsprengel (vorrangig Hauptschulsprengel), Pfarrsprengel, weitere bestehende Kooperationen wie Abwasserverbände, Standesamtsverbände, Verwaltungsgemeinschaften, mehrgemeindige Tourismusverbände, etc. Kooperationen im privatwirtschaftlichen Bereich (z.b. Gewerbeparks) Regionext - Kleinregionen: Standesamtsverbände:

32 Gemeindestrukturreform - Kriterien: 4.) Einwohnerzahl Einwohnerzahl und prognostizierte Bevölkerungsentwicklung Einwohnerzahlen: Prognose Bevölkerungsentwicklung bis 2030: (Stand 2010) (Zuwachs in %)

33 Gemeindestrukturreform - Kriterien: 5.) Gemeindehaushalt Entwicklung der Einnahmen und der Ausgaben, Wirtschaftliche und finanzielle Lage, Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben. (Daten aus Bezeichnung (Angaben in pro Kopf) Einnahmen der lfd. Gebarung Ausgaben der lfd. Gebarung Ergebnis der lfd. Gebarung (Differenz Einnahmen Ausgaben) Tilgungsausgaben Freie Finanzspitze Finanzierungssaldo lt. VRV Maastricht-Ergebnis Finanzkraft (Gemeindeabgaben + Ertragsanteile) Ertragsanteile Gemeindeabgaben Gebühreneinnahmen Ausgaben in Unterricht, Erziehung, Sport Ausgaben in soziale Wohlfahrt u. Wohnbauförderung Ausgaben für Gesundheit Ausgaben für Straßen, Wasserbau, Verkehr Ausgaben für Dienstleistungen Personalausgaben Gemeindebedienstete je Einwohner Investitionen Finanzschuld (aktueller Schuldenstand) Zinsausgaben

34 Gemeindestrukturreform - Kriterien: 5.) Gemeindehaushalt Vergleich 2010 Gemeinde Kainbach bei Graz Bezirk Graz-Umgebung, Land Stmk, Bundesgebiet Bezeichnung (Angaben in pro EinwohnerIn) Gemeinde Kainbach b. G. Bezirk GU Land Stmk. Österreich Einnahmen der lfd. Gebarung Ausgaben der lfd. Gebarung Ergebnis der lfd. Gebarung (Differenz Einnahmen Ausgaben) Tilgungsausgaben Freie Finanzspitze Finanzierungssaldo lt. VRV Maastricht-Ergebnis Finanzkraft (Gemeindeabgaben + Ertragsanteile) Ertragsanteile Gemeindeabgaben Gebühreneinnahmen Ausgaben in Unterricht, Erziehung, Sport Ausgaben in soziale Wohlfahrt u. Wohnbauförderung Ausgaben für Gesundheit Ausgaben für Straßen, Wasserbau, Verkehr Ausgaben für Dienstleistungen Personalausgaben Gemeindebedienstete je Einwohner Investitionen Finanzschuld (aktueller Schuldenstand) Zinsausgaben

35 Gemeindestrukturreform - Kriterien: 5.) Gemeindehaushalt Vergleich 2010 Gemeinde Kainbach bei Graz (in / EinwohnerIn) Gemeinde Kainbach bei Graz Größenklasse EW Bezirk Graz-Umgebung Bundesland Steiermark Gesamt-Einnahmen oh Gesamt-Ausgaben oh Gesamt-Saldo oh Gesamt-Einnahmen aoh Gesamt-Ausgaben aoh Gesamt-Saldo aoh Maastricht-Schulden Endstand Sonstige Schulden Endstand (nicht maastricht-relevante Schulden) Haftungen Endstand Forderungen aus gegebenen Darlehen Endstand Wertpapiere und Beteiligungen Endstand Rücklagen Endstand

36 Gemeindestrukturreform - Kriterien: 6.) Naturräumliche und topografische Gegebenheiten Gemeinsame Grenzen, Geografische Lage der Gemeinden, Verkehrserschließung Topographie und Verkehrserschließung:

37 Gemeindestrukturreform Fazit: Nimmt man nun den Kriterienkatalog des Landes und überträgt diesen auf unsere Gemeinde, so ergibt dies folgendes Ergebnis: 1.) Zentrale Einrichtungen: Unsere Gemeinde zählt laut Landesdefinition nicht zu den Zentralorten. Diese sind in unserer Umgebung neben der Stadt Graz noch die Gemeinden Eggersdorf bei Graz und Laßnitzhöhe. Wir haben eine eigene Volksschule, bei den Hauptschulsprengeln ist die Katastralgemeinde Kainbach der Hauptschule Laßnitzhöhe zugeordnet, die restliche Gemeinde der Hauptschule Eggersdorf. Bei den Glaubenseinrichtungen ist unsere Gemeinde auf die Pfarren Graz-Ragnitz, Graz-St. Leonhard, Graz-Maria Trost, Laßnitzhöhe und Eggersdorf aufgeteilt. 2.) Funktionelle Verflechtung: Teile der Ragnitz sind mit der Stadt Graz bzw. der Gemeinde Hart bei Graz verbunden. In den anderen Gemeindebereichen gilt dies nur für einzelne Objekte. 3.) Bestehende Kooperationen Der Regionextverband Schöckelland-Süd (Gemeinden Eggersdorf bei Graz, Hart- Purgstall, Höf-Präbach, Brodingberg und Kainbach bei Graz) wird seit einigen Jahren gelebt, ein Grundsatzbeschluss wurde von allen Gemeinden im Gemeinderat beschlossen. Der Regionextverband wurde jedoch noch nicht als Verband gegründet. Wir sind keinem Standesamtsverband zugehörig. Wir sind mit Laßnitzhöhe gemeinsam in einem Tourismusverband.

38 Gemeindestrukturreform Fazit: 4.) Einwohnerzahlen Unsere Gemeinde ist seit Jahrzehnten in einem gesunden Wachstum. Aktuell leben rund GemeindebürgerInnen in unserer Gemeinde. Bis 2030 wird eine Einwohnerzahl von rund Einwohnern prognostiziert. 0 Hauptwohnsitze ) Gemeindehaushalt: Im Vergleich zum Durchschnitt sowohl im eigenen Bezirk, im eigenen Bundesland als auch auf ganz Österreich bezogen sind unsere Einnahmen gering (fehlendes Gewerbe). Trotzdem haben wir nach Bewältigung der laufenden Ausgaben auf Grund der langjährigen Haushaltsdisziplin einen durchaus ansprechenden Rahmen für Investitionen. 6.) Naturraum und Topographie: Durch das hügelige Gelände in unserer Gemeinde sind wir nicht mit anderen Gemeinden zusammengewachsen.

39 Gemeindestrukturreform offene Diskussionsrunde