Rechtssubjekte. Bürgerliches Vermögensrecht I. Die natürliche Person II. Die natürliche Person I. Die juristische Person I. Die juristische Person II

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1 Rechtssubjekte Bürgerliches Vermögensrecht I Professor Dr. Helmut Rüßmann Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Rechtsphilosophie Natürliche Personen Juristische Personen Personengemeinschaften ohne Subjektqualität Die natürliche Person I Die natürliche Person II Geburt Tod Geschäftsschulden Persönliche Schulden Geschäftsfähigkeit Verantwortung für Dritthandeln unfähig beschränkt unbeschränkt Deliktsfähigkeit Die juristische Person I Die juristische Person II Löschung e 1

2 Die Verdoppelung des Personenvereinigungen Privatperson Bankkredit -GmbH Gesellschafter Geschäftsführer Rechtszuständigkeit Verwaltungszuständigkeit Haftung Fragen und Probleme B Grundstückseigentum Eigentum am uto Mietzinsforderung C Wer ist der Eigentümer einer Sache in der? Wegen welcher nsprüche kann man in das Eigentum einer vollstrecken? Was benötigt man zur Vollstreckung in das Eigentum einer? Wer kann über das Eigentum der verfügen? Hat der er ein Recht an einer der gehörenden Sache? Grundstückseigentum B Gesamthand Mietzinsforderung C Eigentum am uto Fragen und Probleme Wer ist der Eigentümer einer Sache in der Gesamtshandsgemeinschaft? Wegen welcher nsprüche kann man in das Eigentum einer vollstrecken? Was benötigt man zur Vollstreckung in das Eigentum einer? Wer kann über das Eigentum der verfügen? Hat der Gesamthänder ein Recht an einer der Gesamthand gehörenden Sache? 2

3 Die offene Handelsgesellschaft I Die offene Handelsgesellschaft II 124 bs. 2 HGB 128 HGB Tätigkeit uflösung e Die BGB-Gesellschaft?????????? Unternehmenstragende Gesellschaft Die BGB-Gesellschaft I Keine Gesellschafter in in gesamthänderischer Verbundenheit Gemeinsame Geschäftsführung Gemeinsame Vertretung Nicht unternehmenstragende Gesellschaft Gemeinsam begangenes Delikt Die BGB-Gesellschaft II Die BGB-ußengesellschaft I 736 ZPO Tätigkeit uflösung e 3

4 Die BGB-ußengesellschaft II Rechtsobjekte 128 HGB körperlich unkörperlich beweglich unbeweglich dinglich relativ Eigentum Beschränkte dingliche absolut Rechtsobjekte und Besitz Rechtsobjekte als des Geschäftsverkehrs Besitz körperlich unmittelbar mittelbar beweglich unbeweglich Eigenbesitz Fremdbesitz Begründung Übertragung ufgabe Trennungs- und Trennung und bstraktion Die schuldrechtliche Verpflichtung zur Übertragung Der Vollzug der Übertragung - die Verfügung Einigung btretung rechtliche Übertragung Übergabe 4

5 Wirksamkeitskombination I Wirksamkeitskombination II Erfüllungsanspruch rechtliche Übertragung Kein Vindikationsanspruch Kein Berichtigungsanspruch Wirksamkeitskombination III Wirksamkeitskombination IV Bereicherungsanspruch rechtliche Übertragung rei vindicatio Grundbuchberichtigungsanspruch Keine Rückübertragung Begründung von n und Pflichten e Selbstbestimmung Fremdbestimmung einseitig Vertrag mehrseitig Beschluss Vertragliche Schuldverhältnisse Gesetzliche Schuldverhältnisse Schuldrecht recht Familienrecht Erbrecht einseitig verpflichtend zweiseitig verpflichtend Synallagma Primär Sekundär unvollkommen vollkommen 5

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