2. Rechtsquellen des Azubi-Rechts 20

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1 Inhalt 1. Grundlagen des Azubi-Rechts Was bedeutet.azubi-recht"? Wer ist Ausbilder? Wer ist Auszubildender? Wo und in welchem Umfang ist die Berufsausbildung geregelt? Warum existiert ein Verzeichnis über Ausbildungsberufe? Ist die Anerkennung von Ausbildungsberufen wichtig? Was ist in der Ausbildungsordnung geregelt? Kann eine berufliche Vorbildung auf die Ausbildungszeit angerechnet werden? Kann die Ausbildungszeit verkürzt werden? Kann die Ausbildungszeit auch verlängert werden? Rechtsquellen des Azubi-Rechts Welche Rechtsnormen des deutschen Rechts gelten für die Berufsausbildung im Betrieb? Hat das Arbeitsrecht Einfluss auf das Ausbildungsverhältnis? Beeinflusst auch Europäisches Recht das Azubi-Recht? Entstehung eines 23 Ausbildungsverhältnisses 3.1 Welche Auswirkungen hat die Personaleinstellungsplanung eines Unternehmens für Auszubildende? Welche Rechtsgrundlage besteht schon beim Bewerbungsverfahren? Was muss der Ausbilder bei der Stellenausschreibung für ein Berufsausbildungsverhältnis beachten? 25 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 3.4 Welche Rechte entstehen für den potentiellen Auszubildenden, wenn er zum Bewerbungsgespräche eingeladen wird? Welche Informationsrechte haben Ausbilder und Auszubildender beim Bewerbungsgespräch? Bestehen Einstellungshindernisse für Auszubildende? Abschluss des Berufsausbildungsvertrags Welche Voraussetzungen müssen beim Abschluss des Ausbildungsvertrags erfüllt sein? Kann ein Minderjähriger einen Ausbildungsvertrag abschließen? Welche rechtlichen Mängel können bei Vertragsschluss existieren? Welche Hauptpflichten hat der Auszubildende während der Ausbildung? In welcher Form muss der Berufsausbildungsvertrag abgeschlossen werden? Welchen Inhalt hat der Berufsausbildungsvertrag? Wo hat der Auszubildende seine Ausbildung zu absolvieren? Wie lang ist die regelmäßige tägliche Ausbildungszeit? Wie lange dauert die Probezeit? Gilt die Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen auch für Auszubildende? Welche Nebenpflichten hat ein Auszubildender? Welche Hauptpflichten hat der Ausbilder? Wie hat der Ausbilder die Berufsausbildung zu gestalten? Hat der Auszubildende Anspruch auf Urlaub? Welche besonderen Schutzpflichten hat der Ausbilder? Welche Pflichten hat der Ausbilder am Ende der Berufsausbildung? 46

3 4.17 Welche Pflichten hat der Auszubildende am Ende der Berufsausbildung? Welche Vereinbarungen im Ausbildungsvertrag sind nichtig? Gleichbehandlung von Auszubildenden im selben Unternehmen Wo ist die Gleichbehandlung rechtlich geregelt? Was bedeutet das Benachteiligungsverbot? Welche Folgen hat die Diskriminierung eines Auszubildenden? Ausbildung außerhalb der Ausbildungsstätte Ist die Freistellung des Auszubildenden zum Berufsschulunterricht Pflicht? Wann finden Ausbildungsmaßhahmen außerhalb des Ausbildungsbetriebs statt? Pflichtverletzungen während der Ausbildung Welche Pflichtverletzungen kann der Auszubildende begehen? Was passiert bei Pflichtverletzungen des Auszubildenden? Welche Pflichtverletzungen des Ausbilders können während der Ausbildung entstehen? Was passiert bei Pflichtverletzungen des Ausbilders? Kann die Haftung des Auszubildenden eingeschränkt werden? 64

4 8. Unverschuldeter Ausfall der Ausbildung Hat der Auszubildende Anspruch auf Entgeltzahlung an Feiertagen? Hat der Auszubildende Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall? Wann liegt eine unverschuldete Krankheit vor? Hat der Auszubildende Anspruch auf Vergütung bei vorübergehender Verhinderung? Hat der Auszubildende einen Anspruch auf Entgelt während des Urlaubs? Was passiert, wenn der Ausbilder den Auszubildenden nicht vertragsgemäß ausbildet? Welche Ansprüche hat ein Auszubildender bei einer Betriebsstörung? Welche rechtlichen Konsequenzen hat ein Arbeitsunfall während der Ausbildung? Ist bei einem Unfall des Auszubildenden eine Haftungsbeschränkung des Ausbilders möglich? Ist bei einem Unfall während der Ausbildung eine Haftungsbeschränkung des Auszubildenden möglich? Kündigung des Ausbildungsverhältnisses Wann kann ein Ausbildungsverhältnis ordentlich gekündigt werden? Wann kann ein Ausbildungsverhältnis außerordentlich gekündigt werden? Kann gegenüber einem Auszubildenden auch auf Verdacht gekündigt werden? Wann besteht für den Auszubildenden ein Kündigungsschutz? 80

5 10. Sonstige Beendigungsgründe für ein Berufsausbildungsverhältnis Kann ein Ausbildungsvertrag angefochten werden? Was passiert, wenn entweder der Ausbilder oder der Auszubildende sterben? Was passiert bei einem Inhaberwechsel des Ausbildungsunternehmens? Was passiert bei Insolvenz des Ausbildungsunternehmens? Wann endet das Ausbildungsverhältnis normalerweise? Was passiert, wenn der Auszubildende die Abschlussprüfung nicht besteht? Welche Pflichten hat der Ausbilder am Ende der Ausbildung? Welche Pflichten hat der Auszubildende am Ende der Ausbildung? Besonderer Arbeitsschutz Was versteht man rechtlich unter.besonderem Arbeitsschutz"? Wer ist im Betrieb für den Arbeitsschutz verantwortlich? Sozialversicherungsrecht für Auszubildende Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung 94 HJ

6 13. Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung der Ausbildung Eignung der Ausbildungsstätte und des 96 Ausbilders 14.1 Wann ist ein Betrieb für die Berufsausbildung geeignet? Wann ist der Ausbilder geeignet? Wer überwacht die persönliche und fachliche Eignung des Ausbilders? Abschlussprüfung Tarifvertragsrecht Welche Voraussetzungen muss ein wirksamer Tarifvertrag haben? Welche Arten von Tarifverträgen gibt es? Gelten tarifvertragliche Regelungen auch für Auszubildende? Arbeitskampf Welche rechtlichen Grundlagen hat ein Arbeitskampf? Wann ist ein Arbeitskampf rechtmäßig? Welche Arbeitskampfmaßnahmen sind zulässig? Mitbestimmung im Betrieb Was bedeutet.mitbestimmung im Betrieb"? Wann und für wen gilt das Betriebsverfassungsgesetz? Welche Rechte hat der Auszubildende nach dem Betriebsverfassungsgesetz? Wann wird eine besondere Interessenvertretung für Auszubildende gewählt? 114

7 19. Gerichtsbarkeit Welches Gericht ist zuständig beim Rechtsstreit zwischen Ausbilder und Auszubildendem? Soll der Auszubildende bei einer Klage einen Rechtsanwalt beauftragen? Muster eines Berufsausbildungsvertrags 117 Stichwortverzeichnis 118