POLITISCHE GEMEINDE BIRMENSDORF. Antrag des Gemeinderates an die Gemeindeversammlung

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1 POLITISCHE GEMEINDE BIRMENSDORF Antrag des Gemeinderates an die Gemeindeversammlung vm 19. September 2003 betreffend Bewilligung eines Prjektierungskredites vn Fr. 265' Der Kredit beinhaltet die Hnrare der Vrbereitung und die Durchführung eines Studienauftrages für die Umgestaltung der Drfdurchfahrt nach der Teileröffnung der Westumfahrung samt anschliessender Ausarbeitung des Bauprjektes mit Kstenvranschlag Die Gemeindeversammlung, auf Antrag des Gemeinderates, b e s c h l i e s s t : 1. Im Jahre 2006 erflgt die Teileröffnung der Westumfahrung Birmensdrf (N20) bis ins Lunnerntal. Um ab diesem Zeitpunkt den Verkehr über die Autbahn zu lenken sind geeignete Massnahmen auf der Drfdurchfahrt ntwendig. Der Erarbeitung der vielschichtigen flankierenden Massnahmen über einen Studienauftrag mit anschliessender Ausarbeitung des Prjektes mit Kstenvranschlag wird zugestimmt. 2. Der erfrderliche Kredit vn Fr. 265' inkl. MWST wird zulasten der Investitinsrechnung 2003 ff bewilligt. 3. Der Gemeinderat wird mit dem Vllzug beauftragt.

2 Bericht Natinalstrassen- und Drfdurchfahrt Die Westumfahrung Birmensdrf steht vr einer etappierten Eröffnung. Im Jahr 2006 erflgt die vrzeitige Inbetriebnahme des Teilstückes Urdrf-Süd bis Anschluss Birmensdrf (Lunnerntal). In den Jahren 2008/2010 sll die ganze Achse der Westumfahrung (Lunnerntal über Aeschertunnel zum Verkehrsdreieck Fildern mit den Anschlüssen Uetlibergtunnel und Islisbergtunnel) in Betrieb genmmen werden. Ab dem Zeitpunkt der Teileröffnung im Jahr 2006 ist das Hauptstrassennetz vn Birmensdrf mit verkehrslenkenden Massnahmen umzugestalten. Angestrebt wird eine nachhaltige Entlastung vm heutigen massiven Durchgangsverkehr und die Verbesserung der Kexistenz zwischen nichtmtrisierten und mtrisierten Verkehrsteilnehmern. Dazu wurden die beiden Prjekte FLAMAWEST (flankierenden Massnahmen Westumfahrung N4/N20) und FLAMABI (flankierende Massnahmen Birmensdrf) gestartet. Kurzgeschichte zur Erinnerung 1987 wurde die N20 aus dem Limmattal bis ins Bergerms eröffnet. Birmensdrf wappnete sich auf eine Durststrecke, deren Ende nun, knapp 20 Jahre später, absehbar wird. Um den mittlerweilen täglich 25'000 Fahrzeuge mächtigen Verkehrsstrm (mehr als am Gtthard) erträglich zu machen, veranlassten und finanzierten damals das natinale und das kantnale Strassenbaudepartement verschiedene flankierende Massnahmen mit flgenden Funktinen: Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, insbesndere die der Fussgänger Verhinderung vn innerörtlichen Staus durch paketweise Durchschleusung des Durchgangsverkehrs Bevrzugung des öffentlichen Verkehrs (Fahrplanpünktlichkeit Pstaut) Begrenzung der Behinderung des rtsinternen Verkehrs Beschränkung der Zunahme der Luftverschmutzung und Lärmimmissinen Vermeidung vn Verunstaltungen des Ortsbildes durch Verkehrsbauten und -anlagen Urteilen Sie selber, b und wie diese Ziele erreicht wurden!

3 Umbau und Gestaltung Im September 1996 führte der damalige Baudirektr und heutige Ständerat Hans Hfmann den ersten Spatenstich zur Westumfahrung aus. Seither befassen sich die N20- Kmmissin und der Gemeinderat intensiv mit der Revitalisierung unseres Drfes. In enger Zusammenarbeit mit den Ortsparteien und im ständigen Infrmatinskntakt zur Bevölkerung wurde nach Möglichkeiten gesucht, Birmensdrf ab der Teileröffnung seinen Charakter als whnliches Drf, der vr allem mit der Eröffnung der Autbahn bis ins Bergerms und dem ständig gestiegenen Pendlerverkehr verlren ging, zurückzugeben. Es stellte sich die Aufgabe, den innerörtlichen Verkehr auf den Betrieb der Autbahn abzustimmen. Bereits 1997 wurde dazu ein Knzept- und Strategiepapier verabschiedet. Dieses empfahl als Leitlinie der weiteren Verhandlungen mit den kantnalen Planungsstellen ein krdiniertes Szenari mit Pförtneranlagen, weiteren Begleitmassnahmen wie Umgestaltung der Verkehrsknten, Strassenabklassierungen und teilweisen Umbauten mit Neugestaltung der Hauptdurchfahrtsachse. Das 2001 durch den Regierungsrat genehmigte Gesamtknzept FLAMAWEST hat diese Massnahmen weitgehend übernmmen. Chance für Birmensdrf Mit der Eröffnung der Natinalstrassenwestumfahrung muss sich die Verkehrsführung im Raume Birmensdrf stark verändern. Die Aufgabe der Autbahn besteht darin, den Verkehr zu kanalisieren und Birmensdrf vn den negativen Einflüssen des Strassenverkehrs zu befreien. Das rtsinterne Strassennetz sll wiederum überwiegend dem eigenen Ziel- und Quellverkehr dienen. Mit der Inbetriebnahme der Autbahn allein kann dieses Ziel nicht erreicht werden. Zur nachhaltigen Beeinflussung des Verkehrs sind flankierende Massnahmen erfrderlich. Diese wurden vm Bundesrat im Rahmen der Plangenehmigung für die N20 zugesichert bzw. zur Bedingung gemacht. Bis zur Teileröffnung sind die Pläne aus den Prjekten FLAMAWEST und FLAMABI zu krdinieren und geeignete Massnahmen zur Verkehrsberuhigung zu entwickeln. Parallel ist der dringend ntwendige Ersatz der Werkleitungen in den Hauptachsen zu planen. Durch die krdinierte Ausführung vn Strassenbau- und Werkleitungen lassen sich erhebliche Einsparungen bei der Belagswiederherstellung erzielen. Die Bauarbeiten sind unmittelbar nach der Teileröffnung in Angriff zu nehmen. Das Whnen, Arbeiten, Einkaufen, kurz das Leben an der Hauptdurchfahrtsstrasse muss wieder als attraktiv empfunden werden. Mit den flankierenden Massnahmen sll die Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Strassenraum erhöht und die Trennwirkung und Immissin der Strasse vermindert werden, hne dabei die ntwendigen Verkehrsflüsse und -beziehungen in Frage zu stellen. Birmensdrfs einmalige Chance zur Neugestaltung des Strassenraumes gilt es zu packen. Aus den bisher trennenden Strassen sllen wieder verbindende Strassen werden. Sich knkurrenzierende Nutzungsansprüche sind aufeinander abzustimmen.

4 Vrgehensplan Zur Zielerreichung ist eine differenzierte Auseinandersetzung mit der individuellen Prblematik und der speziellen Charakteristik der Strassenabschnitte nötig. Es gibt kein Patentrezept, aber es gibt einen bewährten Weg, die anspruchsvlle Aufgabe zu lösen um die geeigneten Massnahmen zu finden. Flgender Vrgehensplan wird angestrebt: Zeitraum Phase Tätigkeit Knzeptphase Prjektphase Kreditbewilligung Studienauftrag Realisierung Kreditbewilligung Planung/Bau Prblemanalyse/Zieldefinitin Welche Prbleme sind vrhanden? Frmulierung vn Randbedingungen und Zielen, um diese Prbleme zu lösen Variantenstudium, Variantenbewertung/Vernehmlassung Durchführung eines Studienauftrages zwecks Erarbeitung vn geeigneten Lösungsvarianten Wünsche/Anregungen einbinden Prjekt erstellen Orientierung der Bevölkerung, Krdinatinsgespräche mit Werkeigentümern und Anwhnern, Miteinbezug der Kantnsplizei (Signalisatin), Erstellung des Bauprjektes mit Kstenvranschlag Auflage/Kreditantrag/Kreditbeschluss Kreditbeschluss an der Urne für Ausführungsplanung und Bau Ausführung Beginn der Bauausführung mit mittelfristigen Ausbauzielen.

5 Durchfahrtsstrassenprblematik Unsere typischen Hauptstrassen-Prbleme sind: Verkehrs(un)sicherheit (Unfälle, Angst) Behinderung des öffentlichen Verkehrs Gestaltungsdefizite (Kntenpunkte, Ortseingänge) Hher Flächenverbrauch des mtrisierten Verkehrs Verdrängung anderer Nutzungen Umweltbelastungen (Lärm, Abgase) Frmatiert: Nummerierung und Aufzählungszeichen Studienauftrag Der Studienauftrag ist geeignet, um für diese kmplexe, aber nicht klar abzugrenzende Aufgabenstellung die gewünschten Lösungsansätze und den geeigneten Planer zu finden. Es ist vrgesehen, drei Spezialistenteams mit identischen, hnrierten Aufträgen für die Erarbeitung vn Lösungsvrschlägen zu betrauen. Der Studienauftrag wird vn einem durch den Gemeinderat zu bestimmenden Gremium begleitet. Bereits während der Bearbeitung können dadurch Planungsüberlegungen zielgerichtet interpretiert werden. In einem zweiten Schritt (ca. 2005) wird der ausgewählte Lösungsansatz durch das betreffende Studienteam zu einem ausgereiften Prjekt als Grundlage für die Ausführungsphase aufbereitet. Ziele Lösungsansätze ergeben sich in der Umgestaltung/Umrganisatin des Strassenraums mit den "klassischen" Zielen: Erhöhen der Verkehrssicherheit (Schulwegsicherung) Verbesserungen für den öffentlichen Verkehr, die Velfahrer und die Fussgänger Aufwertung des Ortsbildes und Wiederherstellung der gewachsenen räumlichen Beziehungen (insbesndere im Zentrum) Kexistenz und zentrumsgerechte Verkehrsführung: Parkieren, Queren, Aussteigen, Abbiegen, Einkaufen usw. Mindern der Umweltbelastungen Einfluss der Verkehrsraumgestaltung Die Ziele der Verkehrsraumgestaltung auf der Ortsdurchfahrt sind wenig umstritten, ums mehr aber meist die Massnahmen. Es ist deshalb wichtig, sich über die Zusammenhänge vn Funktin und möglicher Gestaltung des Strassenraumes klar zu werden. Erst dann werden Gestaltungsspielräume deutlich, s z.b. beim Flächenbedarf einzelner Nutzungen im Strassenraum. Eine Umgestaltung ist dann am wirksamsten, wenn es gelingt, die Empfindlichkeit bestimmter Siedlungsteile der Strassenabschnitte zum Ausdruck zu bringen.

6 Flächenbedarf Zwischen Verkehrsfunktin und Flächenbedarf besteht ein direkter Zusammenhang (Linienführung, Radien, Breite). In Innerrtssituatinen sind vr allem die geschwindigkeitsabhängigen Flächengewinne relevant: Langsam fliessender Verkehr braucht weniger Platz. Strassenüberquerung Da sich Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe entlang der Durchfahrtsstrasse befinden, sllen häufige Querbeziehungen zwischen beiden Strassenseiten ermöglicht werden, wmit der Strassenraum eine Art Aufenthaltsfunktin übernimmt. Wahrnehmung der Kexistenz Ein wichtiger Ansatzpunkt der Verkehrsraumgestaltung auf der innerörtlichen Durchfahrtsstrasse liegt in der Beeinflussung der Geschwindigkeiten des mtrisierten Verkehrs. Das begrenzte Flächenangebt muss durch subjektive Geschwindigkeitsdämpfung gezielt genutzt werden. Ein angepasstes Geschwindigkeitsniveau ist Vraussetzung für eine gute Kexistenz zwischen den mtrisierten und nichtmtrisierten Verkehrsteilnehmern. Der gestalterische Ansatz ist vn hher Wichtigkeit, weil damit eine bessere Wahrnehmung des Miteinanders erreicht wird. Planungs- und Prjektierungsgrundlagen Nebst den Nrmen und Richtlinien gibt es aktuelle Planungsgrundsätze, die eingehalten werden müssen. Zum Beispiel hat das Tiefbauamt des Kantns Zürich in Zusammenarbeit mit der Kantnsplizei Planungsgrundsätze für Staatsstrassen erlassen. S behält die Hauptstrasse durch Birmensdrf ihre Bedeutung als Sndertransprtrute. Sie hat bei Störfällen im Autbahntunnel die Umfahrung sicherzustellen. Damit sind der Gestaltungsfreiheit gewisse Grenzen gesetzt. Um den verschiedenen Bedürfnissen gerecht zu werden, ist in der Planungs- und Prjektierungsphase ständig zu prüfen, b die Grundsätze und Richtlinien eingehalten werden. Zudem sind die Bedürfnisse vn schwächeren Verkehrsteilnehmenden, insbesndere Fussgängern (hier speziell ältere Menschen und Kinder), Radfahrern und Behinderten zu berücksichtigen. Mitwirkung Um die hhen Anfrderungen, die vn verschiedenen Seiten an einen gestalteten Strassenraum gestellt werden, zu erfüllen, werden vn Beginn weg sämtliche Interessensgruppen, Betriebe, Anwhner, Gewerbetreibende etc. in den Planungsprzess miteingebunden. Nur s kann eine für das lkale Prblem massgeschneiderte Lösung entstehen, die alle Beteiligten zufrieden stellt. Kstenaufteilung und Finanzierung Nebst den technischen Anfrderungen an die Krdinatin vn Strassenbau- und Verkehrsraumgestaltung swie dem Ersatz des darin verlegten Werkleitungsnetzes müssen auch die finanziellen Auswirkungen dieses Grssprjektes in die richtigen Bahnen gelenkt werden.

7 Der Natinalstrassenbau und das Tiefbauamt werden die Ksten für alle Bauarbeiten für die Staatsstrasse im engeren Sinn, als Fahrbahn- und Trttirbeläge, Randabschlüsse, Markierung und Signalisierung übernehmen. Die Ksten der speziellen Gestaltung und Anpassung an das Ortsbild trägt die Gemeinde. Aufgabe der Detailplanung ist es, die entstehenden Schnittstellen zu definieren. Grundlage für die Kstenplanung der Werkleitungen bildet das Werterhaltungsknzept und der Kanalzustandskataster. Die erfrderlichen finanziellen Mittel sind durch die plitische Gemeinde in die Budgets der nächsten Jahre einzustellen. Zusammensetzung Hnrarksten für den beantragten Planungskredit Nebst den für die Prblemanalyse und die Vrbereitung des Kreditantrages zur Erteilung des Studienauftrages durch den Gemeinderat in eigener Kmpetenz bewilligten Ausgaben vn Fr. 46' wird auf Grund der vrliegenden Offerten mit flgenden Hnrarksten gerechnet: Fr. Festlegung Vrgaben Studienauftrag Hnrierung Studienauftrag der drei Prjektteams Begleitung, Beurteilung Lösungsvarianten der Prjektteams und Variantenbestimmung Erarbeitung Antrag für Ausführungsprjekt Ttal Kreditantrag Prjektierung flankierender Massnahmen 20' ' ' ' ' Finanzbedarf der mit den flankierenden Massnahmen verbundenen Prjekte Hnrare im Rahmen der Prblemanalyse und Zielfrmulierung, für Studienaufträge und die Entwicklung Ausführungsprjekt Ksten für flankierende Massnahmen (Verkehrskanalisierung und raumgestaltung) 311' '700' Unterhalt Strassen und Werkleitungen (gesetzlich gebunden) 4'000' Geschätzter Finanzbedarf der plitischen Gemeinde ttal 6'011' Flankierende Massnahmen (Bund/Natinalstrassenbau und Kantn) ca. 3'500' Ttal Finanzbedarf öffentliche Hand 9'511' Die Anpassung dieser Summe aufgrund der Erkenntnisse des Studienauftrages und der knkreten Prjektplanung bleibt vrbehalten.

8 Finanzplan, Vranschlag, Flgeksten und Zuständigkeiten Die Durchführung und Begleitung des Studienauftrages mit anschliessender Planung ist in der Investitinsplanung der Jahre 2004/2005 mit Fr. 250' berücksichtigt. Für die Ausführung der flankierenden Massnahmen sind in der Investitinsplanung 2006/2007 Fr. 1,7 Mi. vrzusehen. Bei beiden Krediten handelt es sich um sgenannte Objektkredite. Die Bewilligung des Prjektierungskredites fällt in die Zuständigkeit der Gemeindeversammlung, während die Erteilung des Ausführungskredites die Kmpetenz der Gemeindeversammlung für einmalige Ausgaben (Fr. 1,0 Mi.) übersteigt. Deshalb wird darüber an der Urne zu entscheiden sein. Die Kstenauswirkungen dieser Investitinen sind über den Steuerhaushalt auszugleichen. Beim Werterhalt der Werkleitungen handelt es sich um gesetzlich gebundene Ausgaben, die im Kmpetenzbereich des Gemeinderates zu bewilligen sind. Die Kstenauswirkungen dieser Investitinen sind in der langfristigen Gebührenplanung zu berücksichtigen. Antrag Der Regierungsrat des Kantns Zürich hat das Knzept der flankierenden Massnahmen für die Westumfahrung der Stadt Zürich genehmigt und die Prjektierungsphase eingeleitet. Gestützt auf umfassende Analysen und Verkehrsmessungen kann die heutige Verkehrsbelastung auf der Drfdurchfahrt Luzerner-/Zürcherstrasse um die Hälfte reduziert werden. Zudem bietet sich Birmensdrf die einmalige Gelegenheit, den gesamten Strassenraum auf der Ortsdurchfahrt neu zu gestalten und das Outfit der Gemeinde den selber zu entwickelnden Vrstellungen anzupassen. Für das verbleibende Verkehrsaufkmmen muss eine lebenswerte Kexistenz zwischen mtrisierten und nichtmtrisierten Verkehrsteilnehmern geschaffen werden. Die gestalterische Umsetzung erfrdert eine intensive Auseinandersetzung mit den Nutzungsansprüchen der Betrffenen. Der Drfcharakter wird vr allem durch die Anzahl der Querverbindungen swie deren Ausgestaltung und das Geschwindigkeitsniveau geprägt. Strassenverkehr bedeutet nicht zwangsläufig Verkehrsbelastung. Strassen haben auch eine verbindende Wirkung. Eine gut gestaltete Strasse verbindet nicht nur zwischen den Ortschaften, sndern auch innerörtlich zwischen beiden Strassenseiten. Die Erarbeitung einer tragfähigen Lösung verdient unsere vlle Aufmerksamkeit. Packen wir die Aufgabe an. Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, der Lösungssuche über die Erteilung eines Studienauftrages mit anschliessender Prjektausarbeitung zuzustimmen und den dafür beantragten Kredit vn Fr. 265' zu bewilligen. Birmensdrf, 14. Juli 2003 NAMENS DES GEMEINDERATES Der Präsident: sig. J. Gut Der Schreiber: sig. R. Jetter