Kennzahlen im Programmhaushalt als Instrument zur Erreichung politischer Ziele -Erfahrungen in Deutschland-

Transkript

1 Kennzahlen im Programmhaushalt als Instrument zur Erreichung politischer Ziele -Erfahrungen in Deutschland- Günter Weiland Kyiv Dezember 2016 Seite 1

2 Zusammenhang von Zielen und Programmen Um die vorgegebenen politischen Ziele zu erreichen, bedient sich die Verwaltung der Programme. Ziele und Programme werden miteinander verzahnt. Ziele aus Politik Ministerielle Ebene Für jedes Programm muss angegeben werden, welchem Ziel es dient. Programme...aus der Verwaltung nachgeordnete Ebenen Seite 2

3 Aufbau des Zielsystems in Hessen Zielsysteme bestehen beim Land Hessen aus einem Oberziel je Ressort und mehreren Fachzielen, denen die Programme zugeordnet sind. OZ Oberziel (OZ) FZ 1 FZ 2 FZ 3 FZ 4 Fachziele (FZ) P1 P2 P3 P4 P5 P6 P7 Produkte Seite 3

4 Wie sind wir in Hessen zu einem Zielsystem gekommen? Ausgangspunkt ist die Koalitionsvereinbarung für die 19. Legislaturperiode Seite 4

5 Wie sind wir in Hessen zu einem Zielsystem gekommen? Beispiel Bildung Auszug aus dem Kapitel Schule verlässlich gestalten der Koalitionsvereinbarung: Mehr Unterstützung für Abschluss gefährdete Schülerinnen und Schüler Bildungspolitik steht in der Verantwortung, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle Kinder und Jugendlichen Kompetenzen entwickeln, um aktiv in Gesellschaft und Wirtschaft teilhaben zu können. Zu viele Jugendliche in Hessen gehören zur Gruppe der Abschluss gefährdeten Schülerinnen und Schüler. Eine Kombination von schulisch und außerschulisch bedingten Problemen kann dazu führen, dass sie ihre Potenziale nicht ausschöpfen und ihr individuelles Bildungsziel nicht erreichen. Wir wollen möglichst keine Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss zurücklassen. Seite 5

6 Ableitung des Oberziels aus der Koalitionsvereinbarung Auszug aus dem Haushaltsplan 2016 Zielsystem des Kultusministeriums (dort ist der Bereich Bildung/Erziehung) Oberziel Alle Programme dienen der Umsetzung von Fachzielen, die zu einem Oberziel zusammengefasst werden. Die Zuordnung der Produkte zu Fachzielen ergibt sich aus den jeweiligen Programmblättern. Das Oberziel des Geschäftsbereichs des Kultusministeriums lautet: Die Erfüllung des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags hat für die hessische Landesregierung hohe Priorität. Das Bildungsangebot in Hessen soll - basierend auf der Schaffung möglichst gleicher Startchancen für alle - im Sinne eines begabungsorientierten, lebensbegleitenden Lernprozesses in weitgehend selbstverantwortlichen Einrichtungen mit weiter zunehmender Ganztagsbetreuung, die allen gesellschaftlichen Gruppen offen stehen, erfolgen und zu bundesweit anerkannten Abschlüssen führen. Seite 6

7 Zuordnung der Programme zu den Fachzielen Und so sieht das im hessischen Landeshaushalt 2016 aus: Qualitätsgesichert Abschlüsse ermöglichen Programme: Seite 8

8 Darstellung der Programme im Haushalt - 1 Jedes Programm wird im Haushaltsplan mit seinen Inhalten und Kosten gezeigt 3. Produkt- und Leistungsbeschreibung 3.1 Beschreibung des Produkts Das Produkt "Bildung und Erziehung in der Hauptschule, Realschule und Mittelstufenschule" soll Schülerinnen und Schüler entsprechend ihren Fähigkeiten und Neigungen fördern und dabei eine lebensbezogene und vertiefte Allgemeinbildung vermitteln, auf die Berufs- und Arbeitswelt vorbereiten, ihnen die für ihr Erwachsenenleben nötigen Kenntnisse und Fertigkeiten vermitteln und sie zu Hauptschul- oder Realschulabschlüssen führen. Mit diesen Schulabschlüssen ist auch ein Übergang auf weiterführende Schulen möglich. Seite 9

9 Darstellung der Programme im Haushalt - 2 Jedes Programm wird im Haushaltsplan mit seinen Inhalten und Kosten gezeigt Seite 10

10 Darstellung der Programme im Haushalt - 3 Jedes Programm wird im Haushaltsplan mit seinen Inhalten und Kosten gezeigt und mit Kennzahlen versehen 26,5 24,4 23,2 22,1 63,0 Seite 11

11 Wie sind wir in Hessen zu einem Zielsystem gekommen? Beispiel Gesundheit Auszug aus der Koalitionsvereinbarung: Gesundheit: Fördern und erhalten Unser Ziel in der Gesundheitspolitik ist eine verlässliche Gesundheitsversorgung und der Zugang aller zu guten Gesundheitsleistungen. Eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung ist ein wesentlicher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wir legen ein besonderes Augenmerk auf Gesundheitsförderung und Prävention, die sich an den Lebenswelten orientiert. Um beides flächendeckend auszuweiten, wollen wir die Kommunen stärker einbeziehen und das Tätigkeitsfeld der Hessischen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitserziehung (HAGE) weiterentwickeln. Seite 12

12 Ableitung des Oberziels aus der Koalitionsvereinbarung Auszug aus dem Haushaltsplan 2016 Zielsystem des Sozialministeriums (dort ist auch der Bereich Gesundheit) Oberziel Alle Programme dienen der Umsetzung von Fachzielen, die zu einem Oberziel zusammengefasst werden. Die Zuordnung der Produkte zu Fachzielen ergibt sich aus den jeweiligen Programmblättern. Das Oberziel des Geschäftsbereichs des Sozialministeriums lautet unter anderem: Die Sicherstellung gesunder Lebensverhältnisse und der Gesundheitsschutz werden gefördert. Seite 13

13 Darstellung der Programme im Haushalt - 1 Jedes Programm wird im Haushaltsplan mit seinen Inhalten und Kosten gezeigt Seite 15

14 Darstellung der Programme im Haushalt - 2 Jedes Programm wird im Haushaltsplan mit seinen Inhalten und Kosten gezeigt und mit Kennzahlen versehen Seite 16

15 As a federal enterprise, GIZ supports the German Government in achieving its objectives in the field of international cooperation for sustainable development. Published by Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Registered offices, Bonn and Eschborn, Germany Project Support to Public Finance Management Reform 44 Velyka Vasylkivska Str., office , Kyiv, Ukraine T F E pfm@giz.de I Responsible Günter Weiland Author(s) Patrik Kraulich, Günter Weiland XXX Seite 17