Beschlussübersicht. SFuJ/012/ :05 Uhr bis 18:00 Uhr

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1 Beschlussübersicht über die 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend am Mittwoch, den , Sitzungssaal des Stadthauses, Schürenkamp 16, Melle Sitzungsnummer: Öffentliche Sitzung: SFuJ/012/ :05 Uhr bis 18:00 Uhr TOP 6 Jugend- und Kulturzentrum Altes Stahlwerk Vorlage: 2016/0153 Abstimmung: einstimmig empfohlen Beschluss: Der Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend empfiehlt, 1. im anstehenden Realisierungswettbewerb Melle Neue Mitte Nord nach Maßgabe des anliegenden Bedarfsplans Räumlichkeiten für das Jugend- und Kulturzentrum Altes Stahlwerk am jetzigen Standort (Baufeld 1) zu berücksichtigen. Hierbei sollte dem Charakter eines Jugendzentrums Rechnung getragen werden und die Außenfassade im Bereich der Jugendräume nach Möglichkeit gestalterisch den Namen Altes Stahlwerk widerspiegeln. 2. Die zwischenzeitliche Unterbringung des Alten Stahlwerkes in geeigneten Räumen ist sicherzustellen.

2 P R O T O K O L L über die 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend am Mittwoch, den , Sitzungssaal des Stadthauses, Schürenkamp 16, Melle Sitzungsnummer: SFuJ/012/2016 Öffentliche Sitzung: 17:05 Uhr bis 18:00 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r Heiko Christian Grube Mitglied Elisabeth Aryus-Böckmann Ulrike Holtkamp-Nordheider Herla Wendelin-Feindt Jutta Dettmann Hubert Reise Reinhard Siefker Axel Uffmann Alfred Reehuis Ursula Thöle-Ehlhardt Arend Holzgräfe Hinzugewählte/r Ina-Susann Beckmann Annegret Kuzma Conrad Tönsing von der Verwaltung StOAR Karl-Wilhelm Möller Dipl.-Ing. Inge Bredemeier Protokollführer/in Stadtjugendpflegerin Tanja Werges Gäste Gast/Gäste Presse Zuhörer Vertretung für Ursula Buermeyer Herr Wesselmann Frau Wiesmann (Meller Kreisblatt) 3 Mitglieder des Jugendparlamentes Seite 1 von 6

3 Abwesend: Mitglied Ursula Buermeyer Hinzugewählte/r Elke Stönner Carsten Weber von der Verwaltung Erster Stadtrat Andreas Dreier StA Klaus-Peter Kugler Gleichstellungsbeauftragte Marita Feller Britta Itzek Seite 2 von 6

4 Tagesordnung: TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung Einwohnerfragestunde Genehmigung des Protokolls Bericht der Verwaltung Jugend- und Kulturzentrum Altes Stahlwerk Vorlage: 2016/0153 Wünsche und Anregungen Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Vorsitzender begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Zuhörer. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt. TOP 3 Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. TOP 4 Genehmigung des Protokolls Das Protokoll der 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend vom wird einstimmig genehmigt. TOP 5 Bericht der Verwaltung Es liegen keine Inhalte vor. TOP 6 Jugend- und Kulturzentrum Altes Stahlwerk Vorlage: 2016/0153 Herr Möller erläutert die Vorlage und die Möglichkeiten für das Alte Stahlwerk anhand einer Power-Point-Präsentation. Im Anschluss stellt Frau Bredemeier anhand von Plänen das Sanierungsgebiet Melle Neue Mitte Nord und die erforderlichen Maßnahmen für die Durchführung des Architektenwettbewerbes vor. Vorsitzender dankt für die Vorstellung und begrüßt die Vertreter des Jugendparlamentes. Er führt weiterhin aus, dass die Stellungnahme des Jugendparlamentes zum Alten Stahlwerk wichtig sei. Der Vorsitzende des Jugendparlamentes, Lukas Paffrath, erläutert, dass es dem Jugendparlament ein großes Anliegen ist, dass das Jugendzentrum bestehen bleibt. Aus diesem Grund unterstützt das Jugendparlament den Vorschlag der Verwaltung, das Jugendund Kulturzentrum am aktuellen Standort neu zu bauen. Seite 3 von 6

5 Im Anschluss bittet Vorsitzender Tim Wesselmann um eine Stellungnahme. Herr Wesselmann führt aus, dass er den Verwaltungsvorschlag begrüßt. Wichtig ist ihm, dass beim Neubau die Wünsche der Jugendlichen Berücksichtigung finden. Er sieht in dem Neubau eine große Chance mit dem Jugendparlament und Besuchern ein zukunftsorientiertes Jugendzentrum aufzubauen. Frau Beckmann vom Stadtjugendring schließt sich den Aussagen von Herrn Paffrath und Herrn Wesselmann an und macht zudem deutlich, das ein vernünftiger Außenbereich für das Jugendzentrum wichtig ist. Darüber hinaus sei es wichtig, dass die Themen aus der Jugendkonferenz bei den Planungen berücksichtigt werden. Vorsitzender hält fest, dass bei den Vertretern der Jugendlichen Einigkeit über die Maßnahme besteht. Herr Holzgräfe erläutert, dass dieses Thema bereits im Ausschuss für Planen, Bauen und Stadtentwicklung behandelt wurde und es unstrittig sei, dass ein Rückbau erforderlich ist. Er unterstreicht in dem Zusammenhang die gute Arbeit im Alten Stahlwerk. Er macht zudem deutlich, dass die Restfinanzierung für den Neubau durch die Stadt Melle erforderlich ist und dieses haushaltsrechtlich dargestellt werden muss. Herr Tönsing erläutert, dass er die vorgelegte Raumplanung für das Alte Stahlwerk positiv sieht. Er gibt nur zu bedenken, dass für Gruppenarbeit die Gruppenräume zu klein sein könnten. Zudem sollten Ruhezonen in der Raumplanung berücksichtig werden. Herr Reise begrüßt aus Sicht der Fraktion die städtebauliche Entwicklung in dem Sanierungsgebiet. Die Mitarbeiter des Jugendzentrums leisten eine gute Arbeit die an gleicher Stelle fortgeführt werden sollte. Bei den weiteren Planungen sind evtl. Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Trägern möglich. Herr Reise führt weiterhin aus, dass er gespannt auf den Architektenwettbewerb und die Verträglichkeit mit der weiteren Wohnbebauung ist. Er spricht in diesem Zusammenhang den sozialen Wohnungsbau an. Herr Reehuis legt da, dass nur der Neubau des Jugendzentrums am aktuellen Standort denkbar ist, da die anderen genannten Varianten keine Option darstellen. Er führt weiterhin aus, dass beim Architektenwettbewerb die Zielsetzung eindeutig sein muss. Zu den Kosten erklärt er, dass ein Controller das Projekt begleiten sollte, so dass die Kosten im Rahmen bleiben werden. Mit dem Neubau wird es zudem zu einer Verbesserung der energetischen Möglichkeiten kommen. Die Zwischennutzung des RWE-Gebäudes an der Bruchstraße hält er für eine gute Lösung. Frau Wendelin-Feindt ergänzt, dass Melle eine familienfreundliche Stadt ist und die Jugendarbeit hier geschätzt wird. Das zeigt auch, die Einführung eines Jugendparlamentes. Das Alte Stahlwerk hat sich etabliert und die Besucher fühlen sich dort wohl. Daher ist es sinnvoll, das Jugendzentrum am aktuellen Standort wieder aufzubauen und das Jugendparlament und die Jugendlichen bei den Planungen mit einzubeziehen, damit deren Wünsche berücksichtigt werden können. Wichtig ist, dass ein Areal geschaffen wird, das sich in den Gesamtstil des Gebietes einfügt. Sie würde es begrüßen, wenn die Entwürfe der Architekten so ausfallen, dass diese allen gerecht werden. Durch eine optimale Aufteilung der Gruppenräume könnten zudem Synergien geschaffen werden. Sie führt weiterhin aus, dass sich auch die CDU-Fraktion über zusätzliche Kosten im Klaren sei, aber man kann es sich nicht leisten, das Alte Stahlwerk nicht am Leben zu erhalten. Darüber hinaus spricht sie sich auch für den sozialen Wohnungsbau in diesem Gebiet aus. Herr Uffmann erkundigt sich, auf welcher Grundlage sich die 2/3 Förderung für das Alte Stahlwerk ergibt. Seite 4 von 6

6 Frau Bredemeier führt aus, dass im Rahmen der Innenstadtsanierung bei Schaffung von gemeinschaftlichen Jugendflächen, deren Nutzung über die Stadtgrenzen hinausgehen und für die Allgemeinheit zugänglich sind, diese Förderung möglich sei. Desweiten erkundigt sich Herr Uffmann, ob eine Bezuschussung auf dem Gelände des RWE-Gebäudes auch möglich sei. Frau Bredemeier erklärt, dass eine finanzielle Förderung zulässig sei, aber baurechtlich auf dem Gelände auf Dauer kein Jugendzentrum möglich ist. Die Unterbringung ist dort nur vorübergehend möglich. Zum Sozialen Wohnungsbau führt sie aus, dass dieser ca. 20 % ausmacht. Es sei zunächst beabsichtigt diese im Baufeld 1 zu etablieren. Sollten sich wider Erwarten für den Bauriegel an der Buerschen Str. noch anderweitige Nutzungen egeben, sei es durchaus denkbar, diese an anderer Stelle umzusetzen. Frau Thöle-Ehlhard macht deutlich, dass das Alte Stahlwerk in Melle notwendig ist und daher der Neubau inhaltlich nicht zu diskutieren sei. Aus Sicht des ehrenamtlichen Engagements ist sie erstaunt und betroffen, dass es seit 15 Jahren kein Gesamtkonzept für die offene Jugendarbeit für das gesamte Stadtgebiet gibt und auch in den letzten Jahren trotz Zusagen keine Umsetzung erfolgt ist. Sie hat den Eindruck, dass dieses politisch anscheinend nicht gewollt sei. Für das Ehrenamt sind Zuverlässigkeit und verlässliche Strukturen erforderlich.außerdem bemängelt sie die fehlende Wertschätzung für die ehrenamtliche Arbeit am Jugenwagon Buer. Frau Dettmann unterstützt die Forderung nach einem Gesamtkonzept für die offene Jugendarbeit. Zudem hält sie auch den sozialen Wohnungsbau für erforderlich. Zum Thema Altes Stahlwerk schließt sie sich ihren Vorrednern an und ergänzt, dass der Neubau eine große Chance ist, das Alte Stahlwerk zukunftsorientiert zu gestalten und auszurichten. Wichtig ist zudem, dass es zukünftig einen Außenbereich gibt, da dieser derzeit fehlt. Vorsitzender stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung. Der Ausschuss spricht sich einstimmig für den Beschlussvorschlag aus. Vorsitzender begrüßt den einheitlichen Beschluss, der für die Stadt Melle in eine gute Richtung geht. Damit wird der Service für Familien verbessert und fortgeschrieben, das pädagogische Konzept für das Alte Stahlwerk kann umgesetzt werden und das Alte Stahlwerk erhält eine Immobilie, die den heutigen Anforderungen entspricht. Beschluss: Der Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend empfiehlt, 1. im anstehenden Realisierungswettbewerb Melle Neue Mitte Nord nach Maßgabe des anliegenden Bedarfsplans Räumlichkeiten für das Jugend- und Kulturzentrum Altes Stahlwerk am jetzigen Standort (Baufeld 1) zu berücksichtigen. Hierbei sollte dem Charakter eines Jugendzentrums Rechnung getragen werden und die Außenfassade im Bereich der Jugendräume nach Möglichkeit gestalterisch den Namen Altes Stahlwerk widerspiegeln. Seite 5 von 6

7 2. Die zwischenzeitliche Unterbringung des Alten Stahlwerkes in geeigneten Räumen ist sicherzustellen. TOP 7 Wünsche und Anregungen Es liegen keine Wortmeldungen vor. Vorsitzender dankt allen Mitgliedern des Ausschusses und der Verwaltung für die Mitarbeit in der diesjährigen Wahlperiode. Er macht deutlich, dass gemeinsame positive Entscheidungen für die Stadt getroffen wurden. gez. H. Grube gez. K.-W. Möller gez. T. Werges Vorsitzender Amtsleiter Schriftführerin (Datum, Unterschrift) (Datum, Unterschrift) (Datum, Unterschrift) Seite 6 von 6

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