Tagesordnung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine:

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1 Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine und 4. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um Uhr im Rathaus, Rathaussaal, 1. OG, Bahnhofstraße 3, Großkrotzenburg Einladungen ergangen am 24. Juni 2016 Tagesordnung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine: 1. G 004/2016; 2. Feststellung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine 3. Bericht des Jugendpflegers der Gemeinde, Herr Reiner Uftring zum Stand der Vorbereitungen anlässlich der Ferienspiele A 007/2011; Antrag der FDP-Fraktion; Einrichtung eines Familienzentrums in Großkrotzenburg Überweisung aus der Sitzung der Gemeindevertretung am Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung zur Kenntnisnahme verteilt - 5. Verschiedenes Einziger Tagesordnungspunkt Haupt- und Finanzausschuss: G 004/2016; Zu Punkt 1 der Tagesordnung des JSSKVA und zum einzigen Tagesordnungspunkt des HFA erfolgte gemeinsame Beratung. ************************** Vor Beginn der Beratung stellten die Ausschussvorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Daniel Protzmann sowie des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine, Frau Josefine Moorman jeweils die form- und fristgerechte Einladung zur Sitzung fest. Von den Mitgliedern der jeweiligen Ausschüsse wurden keine Einwände gegen die Tagesordnungen erhoben. 1

2 Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine eröffnete ebenfalls die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Sitzungsleitung übernahm, im Einvernehmen mit den Mitgliedern der beiden Ausschüsse die Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine, Frau Josefine Moorman. Zu TOP 1 (JSSKVA und HFA) G 004/2016; Die Vorsitzende Frau Moorman begrüßt Frau Asha Scherbach, Fachbereichsleitung der Arbeiterwohlfahrt Obertshausen e.v. sowie Frau Diana Bauer, Mitarbeiterin. Frau Scherbach informierte zunächst über die 2. Informationsveranstaltung zur Gründung eines Waldkindergartens. Mittlerweile liegen 20 Anmeldungen vor, wobei man mit 14 Kindern beginnen will, da diese das entsprechende Alter erreicht haben. Mit dem Jugendamt des Main-Kinzig-Kreises und Hessen-Forst wurden bereits positive Gespräche geführt. Erforderliche Genehmigungen wurden bereits signalisiert. Der OV, NABU wird das Vereinsheim am Bahnhof als Notunterkunft (bei Sturm und sonstigen Widrigkeiten) zur Verfügung stellen. Für 20 Kinder werden 3 Erzieherinnen, alle aus Großkrotzenburg, zur Verfügung stehen. Die Ausschüsse nehmen die Ausführungen von Frau Scherbach zur Kenntnis und beraten anschließend den vorliegenden Kinderbetreuungs-Betriebsvertrag, der in den 2, 7, 9 und 10 durch Anregungen und Vorschläge der Ausschussmitglieder, wie nachfolgend aufgeführt, modifiziert wird: 2 Betriebserlaubnis / Aufnahme Absatz 3 ist zu streichen. (Neu) Kinder aus umliegenden Gemeinden können nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Gemeinde Großkrotzenburg aufgenommen werden. 7 Übernahme der Betriebskosten Absätze 2 bis 4 sind wie folgt zu ändern: Die Gemeinde Großkrotzenburg verpflichtet sich grundsätzlich, die nicht gedeckten Betriebskosten als Zuschuss zu übernehmen. Der Zuschuss wird pauschalisiert und beträgt jährlich (neu) pro Kindergartenjahr, für die ersten drei Vertragsjahre ,00 Euro. Für den Zeitraum bis gewährt die Gemeinde (neu) hiervon einen Zuschuss in Höhe von Euro (neu) Euro. Sollte nachweislich und trotz sparsamster Haushaltsführung das Planziel nicht erreicht werden, ist erneut mit der Gemeinde über den gemeindlichen Zuschuss zu verhandeln. Der Zuschuss wird in zwei gleichen Raten, jeweils Mitte Januar und Mitte Juli des laufenden Jahres durch die Gemeinde überwiesen. (neu) Sollten Überschüsse erzielt werden, so sind diese auf dem gemeindlichen Zuschuss des Folgejahres mit anzurechnen. 2

3 Der Zuschuss wird in vier gleichen Raten, jeweils zum 15.2., 15.5., und des laufenden Jahres durch die Gemeinde überwiesen. 9 Rechnungsprüfung / (neu) Berichtswesen Ergänzung: Einmal pro Jahr soll die AWO im gemeindlichen Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine über ihre Arbeit berichten. 10 Vertragslaufzeit / Kündigung Der Vertrag tritt am in Kraft und ist zunächst auf ein Jahr (neu) drei Jahre befristet. Soweit eine Kündigung nicht erfolgt läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und ist von jeder Vertragspartnerin mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende eines Kalenderjahres (neu) eines Kindergartenjahres kündbar. Abschließend waren sich die Teilnehmer einig darüber, den Zuschuss nach Ablauf der 3 Jahre in Anlehnung an die Zuschussregelungen der anderen Freien Träger in Großkrotzenburg anzupassen. Die Ausschussvorsitzenden stellten folgende Beschlussempfehlung zur Abstimmung: Haupt- und Finanzausschuss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt der Gemeindevertretung den Kinderbetreuungs-Betriebsvertrag zwischen der Gemeinde Großkrotzenburg und dem Trägerverein Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Obertshausen, mit den vorstehend aufgeführten Änderungen, in der nunmehr vorliegenden Fassung, zur Beschlussfassung zu empfehlen. Abstimmungsergebnis: - einstimmig angenommen - (8 Ja-Stimmen) Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine: Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine beschließt der Gemeindevertretung den Kinderbetreuungs-Betriebsvertrag zwischen der Gemeinde Großkrotzenburg und dem Trägerverein Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Obertshausen, mit den vorstehend aufgeführten Änderungen, in der nunmehr vorliegenden Fassung, zur Beschlussfassung zu empfehlen. Abstimmungsergebnis: - einstimmig angenommen - (8 Ja-Stimmen) Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses schließt die Sitzung des Ausschusses um 19:56 Uhr. Zu TOP 2 Feststellung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine am Die Vorsitzende des JSSKVA stellte fest, dass es keine Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom gab. 3

4 Zu TOP 3 Bericht des Jugendpflegers der Gemeinde, Herr Reiner Uftring zum Stand der Vorbereitungen anlässlich der Ferienspiele 2016 In der Sitzung anwesend war der Jugendpfleger der Gemeinde Großkrotzenburg. Herr Uftring informiert den Ausschuss ausführlich über den Vorbereitungsstand der Ferienspiele 2016 anhand eines Vorlagenpapiers, das in der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt wurde. (Bestandteil der Niederschrift) Gemeindevertreter Marcus Rosen regte an, die Vorlage nicht erst in der entsprechenden Sitzung zu verteilen, sondern bereits mit der Einladung vorzulegen. Dies könnte bereits beim Abschlussbericht zu den Ferienspielen 2016 erfolgen. Zu TOP 4 A 007/2011; Antrag der FDP-Fraktion; Einrichtung eines Familienzentrums in Großkrotzenburg Überweisung aus der Sitzung der Gemeindevertretung am Die Ausschussmitglieder nehmen zunächst ein Papier Skizzen für einen Konzeptentwurf Mehrgenerationenhaus sowie dazu entsprechende Ausführungen des Jugendpflegers zur Kenntnis. Die Ausschussvorsitzende verweist auf ein ihr vorliegendes Informationsblatt zum Thema Mehrgenerationenhäuser des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend liegt der Niederschrift in der Anlage bei. Im Ausschuss besteht Einvernehmen, dass zu den Themen Familienzentrum und Mehrgenerationenhaus zunächst eine Meinungsbildung erfolgen muss. Es wurde deshalb angeregt, dass sich die Ausschussmitglieder Informationen einholen, das Internet bemühen und von der Verwaltung ein Kontakt zur Gemeinde Rodenbach hergestellt wird, um den dortigen Schützenhof Der Treffpunkt für Jung und Alt in Rodenbach zu besuchen. Es sollen deshalb zwei Alternativtermine mit den dortigen Verantwortlichen vereinbart werden, damit eine Gruppe des Ausschusses die Einrichtung besichtigen und Informationen erhalten kann. In der nächsten planmäßigen Sitzung des Ausschusses soll erneut über die beiden möglichen Einrichtungen, mit Blick auf die angespannte Finanzsituation der Gemeinde, beraten werden. Zu TOP 5 Verschiedenes Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder gestellt. Schriftführung Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine Vorsitzender 4

5 des Haupt- und Finanzausschusses 5