Blatt. Nr. 42 Donnerstag, den 20. Oktober Jahrgang

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1 Nachrichten mit den amtlichen Bekanntmachungen für die Verbandsgemeinde Nieder-Olm, der Ortsgemeinden Essenheim, Jugenheim, Klein- Winternheim, Ober-Olm, Sörgenloch, Stadecken-Elsheim, Zornheim und der Stadt Nieder-Olm Blatt Nr. 42 Donnerstag, den 20. Oktober Jahrgang angekommen - eingelebt!? Menschen in Rheinhessen - Fotoausstellung in der Kulturschmiede mit Musik und Tanz beendet Finissage am 9. Oktober 2016 Vier Wochen waren in der Schmiede Wettig und im Nieder- Olmer Rathaus Bilder von Kirill Golovchenko zu sehen. Der aus der Ukraine stammende Fotograf hatte über einen Zeitraum von einem Jahr immer wieder Flüchtlingsfamilien aufgesucht und mit der Kamera Momente festgehalten, die ihren Flüchtlingsalltag in der fremden Heimat zeigen. Die Ausstellung angekommen - eingelebt? wird nun wieder abgebaut, nach einer Finissage, die musikalisch und tänzerisch überwiegend von Kindern und Eltern der fotografierten Flüchtlingsfamilien gestaltet wurde. Iranische und afghanische Gesänge sowie kurdische Tänze füllten für mehrere Stunden den Raum der Schmiede Wettig. Der Künstler und die Kuratorin Ingeborg Brauburger hatten dazu eingeladen, Musikschulleiter Jens Klaassen und Gitarrist Stefan Brauburger organisierten Instrumente und begleiteten den Auftritt. Wir dachten, es werden vielleicht einige Stücke zusammenkommen, dann aber trugen unsere ausländischen Gäste ein Lied nach dem anderen vor, Frauen und Männer begannen zu tanzen. Dabei kam eine Stimmung auf, wie sie die Schmiede Wettig selten erlebt hat, resümiert die zufriedene Kuratorin. Dass eine solche Veranstaltung öfter stattfinden sollte, meinte auch der Kulturbeigeordnete Franz Schatz, der zudem sicherstellte, dass die über 60 Besucher der Finissage gebührend auf das Ereignis anstoßen konnten. Text/Foto: I.B. Fluglärm-Demo am 22. Oktober Am Samstag findet in Mainz rund um die Theodor-Heuss- Brücke eine Demonstration gegen den Fluglärm statt. Ab Uhr startet die Demonstration auf dem Ernst-Ludwig- Platz vor dem Schloss. Um Uhr wird der Demonstrationszug über die Heussbrücke, den Kasteler Kreisel und zurück zum Ernst-Ludwig-Platz führen. Redner werden Bettina Appelt und Karsten Jacobs für die Fluglärmgegner aus Mainz und Rheinhessen sein. Der Kabarettist Ramon Chormann wird auftreten. Begleitet wird die Demonstration von der Marchingband Rheingold und dem Spielmannszug Mommenheim. Motto der Demo ist Stopp Fluglärm - Fünf Jahre Nordwest-Landebahn. Mit der Nordwestbahn ging auch die Südumfliegung in Betrieb. Luftraumänderungen traten in Kraft, die Rheinhessen belasten. Das Ende der Demonstration wird vorausichtlich gegen Uhr sein. Bürgermeister Ralph Spiegler, der 1. Beigeordnete Erwin Malkmus und der Fluglärmbeauftragte Bernd-Olaf Hagedorn rufen zur Beteiligung an der Fluglärm-Demo auf: Wir müssen ein öffentliches Zeichen setzen, dass der Fluglärm reduziert werden muss. Text: G.F. Logo: Initiative gegen Fluglärm in Rheinhessen e.v. Frischzellenkur für Nieder-Olmer Freibad Im Rahmen der Sportanlagenförderung in Rheinland-Pfalz bekommt die Verbandsgemeinde Nieder-Olm für die Sanierung des Rheinhessen- Bades einen Zuschuss in Höhe von EUR. Damit soll das Freibad auf Vordermann gebracht werden, wie Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, und der Erste Beigeordnete Erwin Malkmus erläutern. Rund 1,4 Millionen Euro lässt sich die Verbandsgemeinde die Instandhaltung in diesem Jahr kosten. Einen großen Brocken stellt dabei die Erneuerung der Badewassertechnik dar. Die teilweise 30 Jahren alten Pumpen und Leitungen werden ersetzt und befinden sich anschließend wieder auf dem neuesten Stand. Außerdem entsteht im Nichtschwimmerbecken eine Wassergewöhnungstreppe, sodass der Zugang ins kühle Nass angenehmer wird. Darüber hinaus wird der gesamte Bereich auch noch mit Edelstahl ausgekleidet. Lesen Sie weiter auf Seite 8 Frauen und Beruf: Wie schaffe ich den Wiedereinstieg? Am Freitag, 28. Oktober, findet von 9 bis 11 Uhr im Rathaus der Verbandsgemeinde Nieder-Olm ein Kurs für Frauen zum Wiedereinstieg in den Beruf statt. Referentin ist Renata Messemer. Sie erklärt, wie man Zugang zu inte - ressanten Stellen findet. Dabei lernen Sie kreative Methoden kennen, die Ihnen Klarheit zu Ihrer beruflichen Zukunft bringen sollen. Anmeldungen nimmt die Gleichstellungsbeauftragte der VG Nieder-Olm, Heike Schubert, unter heike.schubert@vg-nieder-olm de oder Telefon 06136/ entgegen. Auch Kurzentschlossene sind herzlich willkommen. G.F. Landes- und Kreiszuschüsse für Schulumbau Siehe unter Infos Ihrer VG

2 Seite 2 Amtlicher Teil Mittwoch, den 23. Dezember 2015 N O T D I E N S T E Polizei 110 Feuerwehr 112 Polizeiinspektion III Mainz Lerchenberg / Bezirksbeamte der Polizei: Klein-Winternheim, Ober-Olm, Mz.-Marienborn: Bläsius, POK, Polizeiinspektion III, Mainz-Lerchenberg / Nieder-Olm, Sörgenloch, Zornheim: Schuh, PKin Außenstelle in der VG Nieder-Olm, Telefon / Ober-Olm, Stad.-Elsheim, Essenheim u. Jugenheim, Schulze, POK / oder Polizeiinspektion III, Regerst. 10, Mainz-Lerchenberg / Sprechzeiten der Bezirksbeamten: POK Christopher Schulze: Mi. von bis Uhr PK Yvonne Schuh: Fr. von bis Uhr Notarzt/Rettungsdienst/Krankentransport: Telefon Abwasser/Kläranlage: Rufbereitschaft: 0171 / Bei Verstopfungen in Kanalhausanschlüssen wenden Sie sich bitte direkt an ein Reinigungsunternehmen. Apothekennotdienst Vereinfachte Neuregelung in Rheinland-Pfalz / plus Postleitzahl des Standortes Festnetz (0,14 Euro/Min.) Mobilfunknetz (max. 0,42 /Min.) Notdienstbereite Apotheken im Internet: Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8:30 Uhr Bereitschaftspraxen Essenheim, Klein-Winternheim, Nieder-Olm, Ober-Olm, Sörgenloch und Zornheim St. Vincenz Krankenhaus, An der Goldgrube 11, Mainz Telefon Jugenheim und Stadecken-Elsheim: Bereitschaftspraxis Ingelheim Turnerstraße 23, Ingelheim Telefon Beide Praxen sind wie folgt geöffnet: Fr Uhr bis Mo 7.00 Uhr Werktags Uhr bis 7.00 Uhr Mi Uhr bis Do 7.00 Uhr Zahnärztlicher Notdienst im Kreis Mainz-Land: (0,12 Euro/Min.) Tel / Wochenend-Notfalldienst: von Freitag Uhr bis Montag 8.00 Uhr An Feiertagen von 8.00 bis 8.00 Uhr des folgenden Tages Feste Sprechzeiten der Notfalldienstpraxis: Fr Uhr, Sa. und So Uhr und Uhr DRK-Sozialstation in der VG Nieder-Olm und Umgebung Häusliche Pflege und hauswirtschaftl. Versorgung Telefon / Kinderbetreuung in Notsituationen Telefon / Notruf für misshandelte Kinder KV Mainz-Bingen, Olav Muhl, muhl.olav@mainz-bingen.de Telefon / Außerhalb der Dienstzeiten Notruf über die zuständige Polizeidienststelle Kinder-Tagespflege / Claudia Theobald kindertagespflege@mainz-bingen.de Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH Entstörungsdienst: Telefon 06135/6500 außerhalb der Dienstzeit Rufweiterschaltung. B Ü R G E R S E R V I C E Abwasserbeseitigung - Rufbereitschaft Für alle Ortsgemeinden zuständig: Abwasserzweckverband Untere Selz, Tel / Heinrich Wieland Straße 11, Ingelheim am Rhein Bereitschaftsdienst für Störungen an der Straßenkanalisation, Pumpstationen und Entlastungsanlagen. Bei Verstopfungen innerhalb der Hausinstallation oder der Hausanschlussleitung zum Straßenkanal wenden Sie sich bitte an eine Fachfirma (gelbe Seiten, Rubrik Grubenentleerung ) Ambulanter Hospiz- und Palliativ- Beratungsdienst der Mainzer Hospizgesellschaft Christopherus e.v. Hospiztelefon: / , Beratungsstelle: Weißliliengasse 10, Mainz Öffnungszeiten: Mo Fr Uhr, Mo Do Uhr AWO Rheinland e.v./migrationsberatung für erwachsene ZuwanderInnen Migration-Mainz@AWO-Rheinland.de Tel.: Angebot in Nieder-Olm, Rathaus der VG, Raum 234 Sprechzeiten: Dienstag 9.00 bis Uhr AZURIT Seniorenzentrum Sörgenloch An der Residenz 2 (Mainzer Straße), Sörgenloch Tel.: , Fax: szsoergenloch@azurit-gruppe.de Ansprechpartner: Frau Petra Therre (Hausleitung), Frau Petra Winkler (Pflegedienstleitung) Betreuungsverein der Lebenshilfe Mainz-Bingen e.v. Kurt-Schumacher-Str. 41 B, Mz-Gonsenheim / Sprechstunde: Di Uhr (außerhalb der Ferien) u. n. tel. Vereinbarung; Außensprechstunde im Mehrgenerationenhaus Ingelheim (Termin wird in der Presse bekanntgegeben) btv@btv-lebenshilfe.de; Bürgerbüro der VG Nieder-Olm: 06136/69222 Mo. u. Do Uhr, Di Uhr, Mi Uhr, Fr Uhr, Sa Uhr Bahn- und Busverkehr: RNN Fahrplan- u. Tarifauskünfte (3,9 Cent/Min) Tel / ORN-Kundencenter Mainz Tel / Mainzer Verkehrsgesellschaft Tel / Deutsche Bahn (14 Cent/Min) Tel / Caritas-Schwangerenberatung Nieder-Olm caritas-zentrum St. Elisabeth, Burgstr. 5 Beratungsstelle f. Frauen in Schwangerschaft u. Notsituationen/NL Termine nach Vereinbarung / Deutsche ILCO e. V. Selbsthilfevereinigung für Stomaträger und Darmkrebserkrankte; Treffen: jeden 3. Donnerstag im Monat ab 15 Uhr, Haus der Vereine, Maria-Montessori-Straße Info: Reuter, Tel / 20 35, Fax / Deutscher Kinderschutzbund Nieder-Olm Erziehungs- und Familienberatungsstelle Domherrnstr /1314 Kindertagesstätte Rappelkiste Maria-Montessori-Str / DRK - Seniorenberatung: Wohnen, Pflege, Hilfe bei Demenz BeKo-Stelle / DRK Mainz: Hausnotruf, Menüservice Zentrale / Sozialstation / oder / Entsorgungszentrum Budenheim Schwarzenbergweg, Budenheim Öffnungszeiten: Mo bis Fr Uhr und Sa von 8-12 Uhr EWR Regionalteam Wörrstadt Gewerbepark, Spiesheimer Weg / (während der üblichen Geschäftszeiten) EWR Störungsdienst rund um die Uhr unter / Fibromyalgiegruppen Alzey und Umgebung Treffen jeden 1. Mittwoch im Monat Mittagsgruppe von Uhr, Abendgruppe von Uhr in der Ev. Sozialstation, Josselinstr. 3 in Alzey (vor Erstbesuch bitte anmelden) Info: Daniela Destradi / Marlene Rothenmeyer / Fluglärmbeauftragter: Bernd-Olaf Hagedorn Telefon: / fluglaermbeauftragter@vg-nieder-olm.de Sprechzeiten nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 234 Freundeskreis Nieder-Olm Suchtkrankenhilfe Rheinhessen e.v. im Camarahaus: Mo. ab 19 Uhr. Angehörigengruppe jeden 1. und 3. Montag im Monat. Kontakt: 06130/ Gasversorgung - Störungsdienst Thüga Rhl-Pfalz, Nieder-Olm, Telefon / Gemeindebüchereien: Öffnungszeiten Essenheim: Di Uhr, Do. und Fr Uhr Klein-Winternheim, Mediathek Di Uhr, Do Uhr. Nieder-Olm: Stadtbücherei: Mo Uhr, Mi Uhr, Do Uhr und Uhr, Tel In den Sommerferien nur montags geöffnet, sonstige Schulferien geschlossen. Kath. öffentl. Bücherei St. Georg, Camarahaus, Alte Landstraße 30 Mi Uhr, Fr Uhr (mit Ausnahme der Ferienzeit) Ober-Olm: Mo Uhr, Di Uhr und Fr Uhr Sörgenloch: Di Uhr, Do Uhr. Stadecken-Elsheim: Mo Uhr u. Do Uhr. Zornheim: Di. 18 bis 19 Uhr und Do. 16 bis 18 Uhr. Gleichstellungsbeauftragte der VG Nd.-Olm Heike Schubert / heike.schubert@vg-nieder-olm.de Termine nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 301 GPS - Gem. Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit mbh Psychosoziale Ambulanz Mainz-Bingen Mühlweg 27, Nieder-Olm, Telefon: 06136/ Humuswerk Essenheim Aufgrund des Brandes in der Biomasseanlage sind bis auf weiteres in der Biomasseanlage keine Grünschnittanlieferungen möglich. Jugendamt der Kreisverwaltung MZ-Bingen Nieder-Olm I Frau Esswein: Telefon / Nieder-Olm II Klein-Winternheim, Sörgenloch, Zornheim: Franziska Preis, preis.franziska@mainz-bingen.de, / Essenheim, Jugenheim, Ober-Olm, Stadecken-Elsheim: Franziska Spies, spies.franziska@mainz-bingen.de, / Jugendhaus Nieder-Olm, Ludwig-Eckes-Halle Öffnungszeiten: Mo, Di und Fr von Uhr Do von Uhr Sprechzeit für Einzelgespräche von Uhr offener Treff Ansprechpartnerin: Stadtjugendpflege Andrea Braun Tel / ; mail: juha-no@web.de Klima- und Umweltschutzbeauftragter des Landkreises Mainz-Bingen (Ehrenamtlich) Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger in allen Angelegenheiten des Umweltschutzes und Klimaschutzes Sprechzeit jeden Mittwoch, von 7:30 bis 8:30 Uhr, Kreisverwaltung Mainz-Bingen, EG Raum 001 Georg-Rückert-Straße 11, Ingelheim am Rhein Leufen-Verkoyen.Georg@mainz-bingen.de während der Sprechzeit Tel / Leben teilen (mittwochs im Camarahaus Nieder-Olm) Kleiderkammer: Mi Uhr. Die Kleiderkammer ist in allen Schulferien geschlossen. Brotkorb: Uhr. Schreibstube: Uhr Mobile Soziale Dienste: Menü-Service (warm und kalt) Behindertenfahrdienst Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Regionalverband Rheinhessen Hans-Böckler-Str. 109, Mainz Telefon (0,12 Euro à Minute) 06131/ Musikschule Verbandsgemeinde Nieder-Olm Mo. bis Do Uhr, Di Uhr. Telefon / oder Nieder-Ramstädter Diakonie Angebote für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung Regionalverbund Rhl.-Pfalz / gabriele.schneider@nrd-online.de Aufnahme und Beratung / Ambulante Dienste / Wohnverbund Jugenheim (Franz-Josef-Helferich-Haus) / Rheinhessenwerkstatt Wörrstadt / Pflegestützpunkt/Kompetenzzentrum, Pariser Straße 104, Nieder-Olm Kostenlose, trägerübergreifende Beratung und Unterstützung rund um die Themen Pflege, Krankheit, Demenz, Behinderung Pflegeberatung Tel.: 06136/ oder 06136/3369 Kompetenzzentrum Tel.: 06136/ Psychosoziale und Sucht-Beratung Reling Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Te l / Fax / Öffnungszeiten: Mo. bis Do. von 9 bis Uhr u.v bis Uhr. Fr. von 9 bis Uhr. Rheinhessen-Bad Nieder-Olm Winteröffnungszeiten des Rheinhessen-Bades: Freibad: geschlossen Hallenbad: Tel / oder Mo. geschlossen Di., Mi., Fr. 7-8 Uhr und Uhr Do. 7-8 Uhr und Uhr, Sa., So., Feiertag 9-20 Uhr Sauna: Mo Uhr, Di. - Fr Uhr, Sa., So. u. Feiertag 9-20 Uhr. Rückenwind Selbsthilfegruppe für Suchterkrankungen Ev. Gemeindehaus Jugenheim, Hintergasse 19 immer Mi ab 19 Uhr Kontakt: Paul-rueckenwind@t-online.de Infos: Mobil: Schiedsamt der VG Nieder-Olm: Sprechstunde Do. von Uhr, sowie nach Vereinbarung. Rathaus, Nieder-Olm, 1. Stock, Zi Fax: / Tel /69203 Da das Büro nicht durchgängig besetzt ist, erreichen Sie uns am besten per mail: erich.mueller@vg-nieder-olm.de Schlafapnoe Selbsthilfe Mainz und Umgebung schlafapnoe-mainz@gmx.de Tel / Homepage: Schutzverband für Impfgeschädigte e. V. Hilfen und Beratung bei (vermuteten) Impfschäden Internet: Infos: / Sprechzeiten: nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Seniorenbeirat Landkreis Mainz-Bingen Ansprechpartner Wolfgang Jung, Tel jung.wolfgang@mainz-bingen.de. Seniorenbüro der VG Nieder-Olm: Ansprechpartnerin: Frau Braun Beratung und Information für Seniorinnen und Senioren /Rentenbeantragung, Rathaus, Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Tel.: / monika.braun@vg-nieder-olm.de Seniorenresidenz Wohnpark VG Nieder-Olm (GFA mbh) Mühlweg 25-27, Nieder-Olm, Telefon 06136/ info.no@gfambh.com Seniorenverband BRH Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner u. Hinterbliebenen, Kreisverband Mainz-Alzey, Vors. Gerd Kröller Handy: / , Telefon / Kreisverband Bingen Vorsitzender Egbert Albien, Telefon / Seniorenzentrum Domherrengarten Raiffeisenstraße 2, Essenheim, Tel / Fax: / (Auch Tagespflege) Ansprechpartner: Frau Pichal, Frau Engel-Becker, Frau Lukas Sozialpsychiatrischer Dienst der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Frau Wenglein: Telefon / wenglein.marlies@mainz-bingen.de VdK Ortsverband Ober-Olm/Klein-Winternheim u. Nieder-Olm Informationen: H. Schmitt, Kl.-Winternheim, Tel / ov-ober-olm@vdk.de Rechtsberatung: Kreisverband Mz-Bingen, / kv-mainz-bingen@vdk.de (vorrangig) Weißer Ring Hilfe für Kriminalitätsopfer, bundesweite Notruf-Nr Wertstoffhof Nieder-Olm Öffnungszeiten: Sommerzeit: Di + Fr Uhr, Sa Uhr

3 Donnerstag, den 20. Oktober 2016 Amtlicher Teil Seite 3 Pariser Straße Nieder-Olm Telefon: / 6 90 Fax: / rathaus@vg-nieder-olm.de Bürgermeister: Ralph Spiegler Telefon / Beigeordneter: Erwin Malkmus Telefon / Beigeordneter: Michael Moschner Beigeordnete: Antoinette Malkewitz Sprechzeiten: Verwaltung Mo, Di, Do 08:30 12:30 Uhr Di 14:00 19:00 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sprechzeiten: Bürgerbüro Mo, Do 08:30 16:00 Uhr Di 08:30 19:00 Uhr Mi 08:30 12:30 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sa 09:30 11:30 Uhr Beirat für Menschen mit Behinderungen: Vorsitzende Anna-Gracia Schade Telefon / Stellvertr. Vorsitzend. Markus Oberländer Telefon / Seniorenbeirat Vorsitzender Eberhard Rathgeb Telefon / eberhard.rathgeb@gmx.de Stellvertreterin Karin Schneider Telefon / karin.e.schneider@t-online.de Stellvertreterin Hildegund Heucher Telefon / Bankverbindungen: Sparkasse Mainz Konto BLZ IBAN DE SWIFT/BIC MALADE51MNZ Mainzer Volksbank Konto BLZ IBAN DE SWIFT/BIC MVBMDE55 Sparkasse Rhein-Nahe Konto BLZ IBAN DE SWIFT/BIC MALADE51KRE 2. Änderung der Verbandsordnung des Gewässerzweckverbandes zur Unterhaltung und zum Ausbau des Flügelbach-Kinsbaches 1 In 1 Abs. 1, 2, 5 Abs. 1, 11 Abs. 1, 2 und 4 sowie 12 wird der Name Nierstein-Oppenheim durch den Namen Rhein-Selz ersetzt. 2 In 6 wird folgende Formulierung gestrichen: Entscheidungen über Verträge mit einem Wert des Gegenstandes von mehr als 5.000,- DM 3 8 Abs. 4 erhält folgende Fassung: Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, Aufträge bis zu einem Betrag in Höhe von ,00 im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu erteilen. 4 Diese Änderung der Verbandsordnung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion AZ.: GWZV.Fl-Kin./21a Trier, den Im Auftrag gez. Christof Pause Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück - Flurbereinigungs- und Siedlungsbehörde - Bad Kreuznach, Rüdesheimer Str , Bad Kreuznach Telefon: 0671/ , Telefax: 0671/ dlr-rnh@dlr.rlp.de, Internet: Flurbereinigungsverfahren Partenheim Projekt III Az.: HA Änderungsbeschluss ( 8 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)) I. Anordnung 1. Anordnung geringfügiger Änderungen des Flurbereinigungsgebietes Das durch Flurbereinigungsbeschluss vom festgestellte und durch Teilungsbeschluss vom entstandene Flurbereinigungsgebiet des Flurbereinigungsverfahrens Partenheim Projekt III, Landkreis Alzey-Worms, zuletzt geändert durch Änderungsbeschluss vom wird erneut wie folgt geändert: Zum Flurbereinigungsgebiet werden folgende Flurstücke zugezogen: Gemarkung Partenheim Flur 7 Flurstück Nrn. 140/1, 141, 142, 143, 285, 286, 287, 290/1, 290/2, 291, 422, 431, 432 und 448. Flur 8 Flurstück Nrn. 307 und Feststellung des Flurbereinigungsgebietes Das Flurbereinigungsgebiet wird nach Maßgabe der Änderungen unter Nr. 1 festgestellt. 3. Teilnehmergemeinschaft Die Eigentümer sowie die den Eigentümern gleichstehenden Erbbauberechtigten des zum Flurbereinigungsgebiet zugezogenen Grundstück (Teilnehmer) sind Mitglieder der mit dem Teilungsbeschluss vom entstandenen Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens Partenheim Projekt III. 4. Zeitweilige Einschränkungen der Grundstücksnutzung ( 34 FlurbG) 4.1 Um den ungehinderten Fortgang des Bodenordnungsverfahrens zu gewährleisten, gelten ungeachtet anderer gesetzlicher Bestimmungen von der Bekanntgabe des Änderungsbeschlusses bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes die folgenden Einschränkungen: In der Nutzungsart der Grundstücke dürfen ohne Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde nur Änderungen vorgenommen werden, die zum ordnungsgemäßen Wirtschaftsbetrieb gehören. Auch die Rodung von Rebland und Neuanpflanzungen von Rebstöcken bedürfen der Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterrassen und ähnliche Anlagen dürfen nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder beseitigt werden Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze dürfen nur in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange, insbesondere des Naturschutzes und der Landschaftspflege, nicht beeinträchtigt werden, mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde beseitigt werden. Andere gesetzliche Vorschriften über die Beseitigung von Rebstöcken bleiben unberührt. II. Anordnung der sofortigen Vollziehung Die sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes (Nr. I, 1 bis 3) nach 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), wird angeordnet mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschiebende Wirkung haben. III. Hinweise 1. Ordnungswidrigkeiten ( 154 FlurbG) Sind entgegen den Vorschriften zu Nrn. I und I Änderungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder beseitigt worden, so können sie nach 34 Abs. 2 FlurbG im Flurbereinigungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand nach 137 FlurbG wiederherstellen lassen, wenn dies der Flurbereinigung dienlich ist. Sind Eingriffe entgegen der Vorschrift zu Nr. I vorgenommen worden, so muss die Flurbereinigungsbehörde Ersatzpflanzungen anordnen. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften zu Nrn. I und I sind Ordnungswidrigkeiten, die mit Geldbußen geahndet werden können. Die Bußgeldbestimmungen des Landesnaturschutzgesetzes bleiben unberührt. 2. Betretungsrecht ( 35 FlurbG) Die Beauftragten der Flurbereinigungsbehörde sind berechtigt, zur Vorbereitung und zur Durchführung des Flurbereinigungsverfahrens Grundstücke zu betreten und die nach ihrem Ermessen erforderlichen Arbeiten auf ihnen vorzunehmen. 3. Anmeldung unbekannter Rechte ( 14 FlurbG) Innerhalb von drei Monaten ab der Bekanntgabe dieses Beschlusses sind Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen, bei der Flurbereinigungsbehörde, dem DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Abteilung Landentwicklung, Rüdesheimer Straße 60-68, Bad Kreuznach, anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf dieser Frist angemeldet, so kann die Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen. Der Inhaber eines vorgenannten Rechts muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, dem gegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (Flurbereinigungsbeschlusses) zuerst in Lauf gesetzt worden ist. Begründung 1. Sachverhalt: Das bisherige Flurbereinigungsgebiet mit rund 29 ha Verfahrensfläche erfährt durch die Änderungen eine geringfügige Vergrößerung von etwa 3,4 ha. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Partenheim Projekt III hat den festgesetzten Änderungen des Flurbereinigungsgebiets in seiner Sitzung am zugestimmt. 2. Gründe 2.1 Formelle Gründe Dieser Änderungsbeschluss wird vom DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück als zuständige Flurbereinigungsbehörde erlassen. Rechtsgrundlage für den Beschluss ist 8 Abs. 1 FlurbG. Der Vorstand des Flurbereinigungsverfahrens wurde gemäß 25 Abs. 2 FlurbG gehört. Die formellen Voraussetzungen für die geringfügigen Änderungen der Flurbereinigungsgebiete sind mit der Anhörung des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft erfüllt. 2.2 Materielle Gründe Die Zuziehung der unter I 1 aufgeführten Flurstücke erfolgt aus vermessungstechnischen Gründen. Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses liegt im überwiegenden Interesse der Beteiligten. Es liegt insbesondere in ihrem Interesse, dass die Weiterführung der Flurbereinigungsverfahren nicht verzögert wird, damit die angestrebten betriebswirtschaftlichen Vorteile möglichst bald eintreten. Demgegen - über könnte durch die aufschiebende Wirkung möglicher Rechtsbehelfe eine erhebliche Verfahrensverzögerung mit der Folge eintreten, dass die neuen Grundstücke erst ein oder zwei Jahre später als vorgesehen bewirtschaftet werden können. Die sofortige Vollziehung liegt auch im öffentlichen Interesse. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur und die damit investierten öffentlichen Mittel tragen erheblich zur Erhaltung der Landwirtschaft und der Kulturlandschaft und damit zur Erhaltung eines bedeutenden Wirtschaftsfaktors bei. Im Hinblick auf den raschen Strukturwandel in der Landwirtschaft ist es erforderlich, dass die mit der Flurbereinigung angestrebten Ziele möglichst schnell verwirklicht werden. Die Voraussetzungen für die Anordnung der sofortigen Vollziehung liegen damit vor ( 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO). Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten Tag der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.

4 Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 20. Oktober 2016 Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Rüdesheimer Straße 60-68, Bad Kreuznach, Dienstsitz Simmern, Schloßplatz 10, Simmern, oder wahlweise bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), - Obere Flurbereinigungsbehörde - Willy-Brandt-Platz 3, Trier, einzulegen. Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf der Frist bei einer der o. g. Behörden eingegangen ist. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite unter Elektronische Kommunikation ausgeführt sind. Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem ADD sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf ausgeführt sind. Im Auftrag gez. Frank Schmelzer (Gruppenleiter) Hauptstraße Essenheim Telefon: / Fax: / gemeinde@essenheim.de Ortsbürgermeister: Hans-Erich Blodt rathaus@essenheim.de Bürozeiten: Carmen Heinze Mo u. Mi 08:00 10:00 Uhr Di u. Do 16:30 19:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Di u. Do 17:00 19:00 Uhr 1. Beigeordneter: Hugo M. Schild / Beigeordneter: Oliver Richter Beigeordneter: / Dr. Hans Otto Herr / Seniorenvertretung: Ursula Senftleben / Gerd Adrian / Burghard Arnold (Seniorensicherheitsberater) / Jugendvertretung: Nico Schwarz Schulstraße Jugenheim Telefon: / Fax: / rathaus@jugenheim-rheinhessen.de Ortsbürgermeister: Herbert Petri Bürozeiten: Elvira Frey, Hildegund Heucher Mo u. Do 16:00 bis 19:30 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Do 18:00 19:30 Uhr Sprechzeiten: 1. Beigeordnete Marion Weppler Mo 18:00-19:30 Uhr Seniorenvertretung: Hildegund Heucher / Margot Maslowski / Seniorentreff: Do ab Uhr im Vorraum der Sport- und Gemeindehalle Jugendvertretung: Alexander Walz 2. Änderungsbeschluss ( 8 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)) Siehe Verbandsgemeinde Nieder-Olm. Hauptstraße Klein-Winternheim Telefon: / Fax: / rathaus@klein-winternheim.de Ortsbürgermeisterin: Ute Granold Telefon: / Beigeordneter: Christian Pierzina Telefon: / Beigeordneter: Horst Wassermann Telefon: / Beigeordnete: Gabriele Lopez Bürozeiten: Karin Holzhauser Alexandra Silz Mo 09:30 11:30 Uhr Di 17:00 19:00 Uhr Do 09:30 11:30 Uhr 17:00 19:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeisterin Di Do 17:30 19:00 Uhr 17:30 19:00 Uhr und nach Vereinbarung Seniorenvertretung: Roswitha Fischer / Renate Edelmann / Jugendvertretung: Elisa Kersten Pariser Straße Nieder-Olm Telefon: / und Fax: / stadt@nieder-olm.de Stadtbürgermeister: Dieter Kuhl Bürozeiten: Manuela Becker, Tatjana Preuß Mo, Do und Fr 09:00 12:00 Uhr Di 09: Uhr und 16:00-18:00 Uhr Sprechzeiten: Stadtbürgermeister Di 16:00 18:00 Uhr 1. Beigeordneter: Klaus Knoblich Geschäftsbereich: Sprechzeiten: Beigeordneter: Geschäftsbereich: Sprechzeiten: Liegenschaften, Gebäudemanagement, Heimatfeste, Umwelt und Landwirtschaft Mo 17: Uhr und nach Vereinbarung im Alten Rathaus, Pariser Straße 101, 1. Stock Franz-Josef Schatz Kultur, Vereine, Sport, Jugend, Stadtbücherei und Stadtmarketing Di 17:00-18:30 Uhr und nach Vereinbarung im Rathaus, Pariser Str. 110, Zimmer 122 Seniorenvertretung: Horst Scheel / Alexander Swetlitschkin / Konrad Louis / Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung ein. Gremium: Ausschuss für Familien, Jugend, Soziales und Senioren der Stadt Nieder-Olm Sitzungstermin: Dienstag, den 25. Oktober 2016, Uhr Ort: Rathaus, Pariser Straße 110, Nieder-Olm Raum: Sitzungszimmer Öffentlich: 1. Bericht aus den Kindertagesstätten der Stadt Nieder-Olm Information 2. Information über das Programm des Familienzentrums Nieder-Olm 3. Information über das Demografieförderprogramm des Landkreises Mainz-Bingen 4. Information über Investitionsmaßnahmen auf den Spielplätzen 5. Verschiedenes Dieter Kuhl Stadtbürgermeister Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung ein. Gremien: Ausschuss für Kultur, Vereine, Sport, Partnerschaften und Stadtmarketing Sitzungstermin: Dienstag, den 25. Oktober 2016, 19:00 Uhr Ort: Rathaus, Pariser Straße 110, Nieder-Olm Raum: Glucholazy-Zimmer Tagesordnung: 1. Ehrenfriedhof Historische Grabdenkmäler auf dem Nieder-Olmer Friedhof Grundsätzliche Überlegungen, Ideen, mögliche Umsetzung 2. Aktion Sport kennt keine Grenzen der Sportvereine Nieder-Olms Aktueller Sachstand zur Entwicklung - weitere Planungen 3. Handverlesen Kunstverein Rheinhessen Vorstellung der Initiative Rückblick auf 2016 und Ausblick auf Verschiedenes öffentlich Franz Josef Schatz Beigeordneter Informationen aus der Stadtratssitzung Der Stadtrat Nieder-Olm fasste in seiner Sitzung am 13. Oktober 2016 folgende Beschlüsse: 1. Der Rat beschließt einstimmig den Bebauungsplan Ortskern I - 5. Änderung einschließlich Weststraße - 2. Änderung als Satzung. Damit wurde Baurecht für die Erweiterung des Rewe- Marktes geschaffen. Auf ca m² Verkaufsfläche wird ein moderner Lebensmittelmarkt entstehen. Damit wird die Nahversorgung der Bürger im Zentrum dauerhaft gesichert und eine Verbesserung der städtebaulichen Gesamtsituation erreicht. Mit den Baumaßnahmen kann voraussichtlich im Frühjahr 2017 begonnen werden. 2. Im Zusammenhang mit der Erweiterung des Rewe-Marktes plant die Stadt die Errichtung eines Parkhauses westlich der Georg-Taulke-Allee zwischen Festhalle und Rettungswache. Der Stadtrat vergab den Auftrag zur Erstellung des Bebauungsplans Weststraße - 3. Änderung an das Planungsbüro ISU in Kaiserslautern und fasste einstimmig den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans. 3. Die Stadt beabsichtigt den bestehenden Gewerbepark nach Süden hin zu erweitern. Das Ziel ist die Schaffung von Grundstücken vorrangig für kleinere Gewerbebetriebe. Etwa 28 Grundstücke von 1000 bis 2500 m² sollen entstehen. Dazu ist es erforderlich einen Bebauungsplan aufzustellen. Den Beschluss hierfür fasste der Rat wie auch die Vergabe der Planungsleistungen einstimmig. Die Kosten für den Bebauungsplan belaufen sich auf ,88 Euro.

5 Donnerstag, den 20. Oktober 2016 Amtlicher Teil Seite 5 4. Der Stadtrat stimmt dem Jahresabschluss 2015 und der Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt und Verbandsgemeinde einstimmig zu. Die Wirtschaftsführung der Stadt ergab 2015 einen Jahresüberschuss von ,02 Euro. Damit konnte das Ergebnis um 1,2 Millionen Euro verbessert werden. 5. Der Stadtrat beschließt einen Zuschuss von Euro jährlich an die Mainzer Verkehrsgesellschaft für die Weiterführung der Linie 66 von Mainz-Hechtsheim über Nieder-Olm und erstmals über den Weinbergring bis zur Mainzelbahn nach Mainz-Lerchenberg zu leisten. Dies bedeutet, dass mit dem Winterfahrplan der Weinbergring mit fünf neuen Haltestellen an den Stadtkern und Bahnhof angebunden wird. Das bedeutet eine enorme Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in Nieder-Olm. 6. Stadtbürgermeister Dieter Kuhl informiert über eine Eilentscheidung. Es erfolgte die Vergabe der Wegebauarbeiten für den Feld- und Radweg zwischen Nieder-Olm und Saulheim per Eilentscheidung an die Firma Jung aus Sien zum Bruttoangebotspreis in Höhe von ,88 Euro. Die Entscheidung war erforderlich, um den Zuschussantrag an das Dienstleistungszentrum ländlicher Raum rechtzeitig einreichen zu können. Der Zuschuss zu den Baukosten beträgt 55 % der Baukosten. 7. Der Stadtrat beschließt einstimmig die Anschaffung eines neuen Nutzfahrzeugs zum Preis von ,35 Euro für den Bauhof. Die Anschaffung war wegen der Reparaturanfälligkeit des jetzigen Fahrzeugs erforderlich. Eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von ,-- Euro wurde beschlossen. 8. Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplans Gutenbergstraße Süd. 9. Es werden einstimmig folgende Grundsatzbeschlüsse gefasst: Verkauf von Grundstücken an Rewe zur Herstellung von Parkflächen, Ankauf eines Grundstückes vom Land Rheinland-Pfalz zur Errichtung eines Parkhauses, Abschluss eines Vertrages mit Rewe zum Bau des Parkhauses. 10. Einstimmig wird einer Grundstücksübertragung im Gewerbegebiet und einem Grundstückstausch An den Selzwiesen zugestimmt. 11. Der Rat behandelte mehrere Bauangelegenheiten. Dabei wurde einer Nutzungsänderung für gewerbliche Räume und der Erweiterung eines Wohngebäudes nicht zugestimmt, da die erforderlichen Stellplätze nicht nachgewiesen wurden. Dem Umbau eines Wohnhauses wurde ebenfalls nicht zugestimmt, da die Baulinie nicht eingehalten wird. Der Errichtung eines Bürogebäudes und einer Produktionshalle im Gewerbepark wurde zugestimmt. Nieder-Olm, 14. Oktober 2016 Dieter Kuhl Stadtbürgermeister Kirchgasse Ober-Olm Telefon: / Fax: / Rathaus@Ober-Olm.de Bürozeiten: Jeannette Richter / Stephanie Reichardt Mo 08:30-12:00 Uhr und 17:00-18:30 Uhr Di 08:30-12:00 Uhr Mi 09:00-11:00 Uhr Fr 09:00-11:00 Uhr und 16:00-18:00 Uhr Ortsbürgermeisterin: Doris Leininger-Rill Tel. Sprechzeiten: / (Rathaus) oder / Doris.Leininger-Rill@Ober-Olm.de Mo und Di v. 8:30-10:30 Uhr und nach Vereinbarung 1. Beigeordneter: Matthias Becker Tel / Geschäftsbereich: Soziales und Kultur Matthias.Becker@Ober-Olm.de Sprechzeiten: Mi von 9:00-11:00 Uhr und nach Vereinbarung Beigeordnete: Dr. Heike Kemeny Tel / Geschäftsbereich: Umwelt und Verkehr Heike.Kemeny@Ober-Olm.de Sprechzeiten: Fr Uhr und nach Vereinbarung Beigeordneter: Dr. Peter Dienst Tel.: / oder / Geschäftsbereich: Bauen Peter.Dienst@Ober-Olm.de Sprechzeiten: Fr 8:30-11:00 Uhr und nach Vereinbarung Seniorenvertretung: Wendelin Schultheis / Seniorenvertretung@Ober-Olm.de Seniorenbeirat VG: Wendelin Schultheis / Ingrid König / Jugendvertretung: Hannah Dodds, Marc Romeike Samuel Griebling, Beatrice Rill, Till Schnaubelt Jugendvertretung@Ober-Olm.de Jugendtreff Eva Sparrenberger / jugendtreff@ober-olm.de Gemeindeverwaltung geschlossen Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Gemeindeverwaltung Ober-Olm bleibt während der Herbstferien in der Zeit vom 10. Oktober 2016 bis einschließlich 24. Oktober 2016 geschlossen. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Tel Doris Leininger-Rill Ortsbürgermeisterin Einladung Hiermit lade ich alle Mitglieder im Gemeinderat und den jeweiligen Ausschüssen zu einer gemeinsamen Sitzung ein. Der Gemeinderat hat die Fortschreibung des Programms zur Dorferneuerung an Frau Franzen vergeben. Frau Franzen möchte den Prozess der Fortschreibung mit einem gemeinsamen Termin mit allen Gemeinderats- und Ausschussmitgliedern starten. Dieses Gespräch findet statt am um 19 Uhr in der Ulmenhalle. Hier wird jeder die Möglichkeit haben, einen ersten Einblick in den Prozess der Fortschreibung des Dorf - erneuerungskonzeptes zu bekommen und die Erwartungen sollen hier angesprochen werden. Nur gemeinsam können wir das Projekt positiv begleiten, deshalb bitte ich um Ihr Engagement und Ihre Teilnahme. Doris Leininger-Rill Ortsbürgermeisterin Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen / nicht - öffentlichen Sitzung ein. Gremium: Ausschuss für Heimat- und Kulturpflege, Sport, Vereine und Partnerschaft der Ortsgemeinde Ober-Olm Termin: Mittwoch, Ort: um Uhr Treffpunkt Spielplatz Auf der Bitz anschl. Rathaus, Ratssaal Tagesordnung: 1. Ortstermin wegen Errichtung einer Stätte des Gedenkens der Jüdischen Vergangenheit in Ober-Olm Treffpunkt: Spielplatz auf der Bitz um Uhr 2. Nachlese zum Familienfest 200 Jahre Rheinhessen 3. Partnerschaft mit Ramonchamp Nachlese zum Treffen in Ramonchamp 2016 Konzeptionelle Ausrichtung der Partnerschaft mit Vorausschau auf das 45. Jubiläum im Jahr 2017 in Ober-Olm 4. Umgestaltung Ramonchamp Platz: Ideensammlung zur Neugestaltung 5. Heimatmuseum: Ideensammlung 6. Verschiedenes Matthias Becker 1. Beigeordneter Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung ein. Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Ober-Olm Sitzungstermin: Donnerstag, , 18:00 Uhr Ort: Rathaus, Pariser Straße 110, Nieder-Olm Sitzungszimmer Tagesordnung: A. Öffentlich: 1. Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2015 gemäß 110 i. V. m. 114 GemO Zustimmung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 a) den Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2015 b) die Schlussbilanz der Ortsgemeinde Ober- Olm, die zum Bilanzstichtag auf der Aktiv- und der Passivseite eine Bilanzsumme von ,86 abbildet; c) den Jahresabschluss, der in der Schlussbilanz unter der Position 1.4 mit ,60 auf der Passivseite dargestellt und als Überschuss auf die neue Rechnung vorzutragen ist; d) den Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2015, der in der Ergebnisrechnung mit einem Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von ,94 und dem Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von ,93 festgestellt ist; e) und die Finanzrechnung, die im Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2015 ausgeglichener Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von ,67 ausweist, zu beschließen. 2. Empfehlung an den Ortsgemeinderat gem. 114 GemO Zustimmung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr Zustimmung und Entlastung a) der Bürgermeisterin der Ortsgemeinde Ober- Olm, Frau Leininger-Rill für das Jahr 2015 b) der Beigeordneten der Ortsgemeinde Ober- Olm, Herrn Becker, Herr Dr. Dienst und Frau Dr. Kemeny für das Jahr 2015 c) des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Herrn Spiegler, für das Jahr 2015 d) der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Herrn Malkmus, Herrn Moschner und Frau Malkewitz für das Jahr Wendelin Schultheis Vorsitzender Informationen aus der Gemeinderatssitzung Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Ober-Olm hat in seiner Sitzung am 5. Oktober 2016 folgende Tagesordnungspunkte beraten und Beschlüsse gefasst: Die im April 2016 gewählten Seniorenvertreter Willi Stoppelbein, Ingrid König, Angelika Laux- Kuhn, Erich Krüger und Wendelin Schultheis stellen sich vor. Ortsbürgermeisterin Leininger-Rill bedankt sich bei der Seniorenvertretung für das ehrenamtliche Engagement und sagt die Unterstützung der Gemeinde zu. Sie freut sich auf eine gute, konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit. Für den Jugendtreff und Hort wird eine Sechseckturmanlage zum Preis von EUR brutto angeschafft. Das Klettergerät wird im Bereich zwischen der Ulmenhalle und der Halle des Turnvereins aufgestellt Den Änderungen in den Ausschüssen wird zugestimmt: Im Hauptausschuss ist zukünftig Britta Pajonk-Werner Mitglied, Raimund Bangel ist weiterer Vertreter. Ebenfalls im Hauptausschuss ist Horst Christmann Mitglied, Vertreter Franz Eckert.

6 Seite 6 Amtlicher Teil Donnerstag, den 20. Oktober 2016 Für den Ausschuss für Familie, Kinder, Jugend und Senioren wird Yvonne Wassermann als weitere Vertreterin benannt. Im Rechnungsprüfungsausschuss ist zukünftig Werner Schlenz anstelle von Volker Weppner Mitglied. Dem Nachtragshaushalt der Ortsgemeinde Ober- Olm wird in der vorgelegten Form zugestimmt. Der Gemeinderat beschließt zu den vorgetragenen Anregungen aus der Offenlage des Bebauungsplanes Ulzheimer Straße entsprechend den Beschlussempfehlungen des Planungsbüros Weiland, Zornheim, zu verfahren bzw. stellt fest, dass keine Beschlüsse erforderlich sind. Die redaktionellen Änderungen werden in die Planung eingearbeitet. Die vorgeschlagene Änderung von Dorfgebiet (MA) wird nicht zu Wohngebiet (WA) geändert. Der Gemeinderat beschließt zum Bebauungsplan Gewerbegebiet im Reichenheimer Feld zu den vorgetragenen Anregungen aus der Offenlage entsprechend den Beschlussempfehlungen des Planungsbüros ISU, Kaiserslautern, zu verfahren bzw. stellt fest, dass keine Beschlüsse erforderlich sind. Die redaktionellen Änderungen werden in die Planung eingearbeitet. Außerdem wird die Durchführung eines verkürzten Offenlegungsverfahrens beschlossen. Mit dem vorgelegten Flächennutzungsplan 2025 der Verbandsgemeinde Nieder-Olm hat sich die Ortsgemeinde bereits ausführlich beschäftigt. Die Ortsgemeinde hat eine Stellungnahme mit den Fraktionsvorsitzenden erarbeitet und der Verbandsgemeinde zugestellt. Die Ortsgemeinde hat sich an den ursprünglich gesetzten Termin von August 2016 gehalten, um die Aufstellung der Planung des FNP 2025 zeitlich nicht zu verzögern. Die Ortsgemeinde Ober-Olm wird das Dorferneuerungskonzept fortschreiben und mit einer Dorfmoderation verbinden. Der Auftrag wird an das Büro Franzen erteilt, dieses bietet die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes zum Preis von EUR ,75 brutto, sowie die Durchführung der Dorfmoderation zum Preis von EUR ,00 an. Gleichzeitig wird ein Antrag auf Zuschuss zur Förderung der Dorfmoderation beim Land Rheinland-Pfalz gestellt. Die beiden Anträge der Vereine ASV Seerose und des Quartettvereins auf Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen werden unterstützt und an die Kreisverwaltung weitergeleitet. Die Prüfung ortsfester und ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel und Anlagen wird an die Fa. enwas, Kirchheimbolanden vergeben. Für den Bau des Gehweges entlang der L 427 zwischen Ober-Olm und Klein-Winternheim vergibt der Gemeinderat die Bauleistung zum Preis von EUR 26,007,45 Der Gemeinderat beschließt eine gemeinsame Resolution zur Verkehrssituation an der Einmündung K32 / L426 (Fernsehturm) Für die Erweiterung der Buslinie 66 und der Änderung des Nachtbusses stellt die Ortsgemeinde für die nächsten drei Jahre einen Betrag von jährlich EUR und EUR zur Verfügung. Für das neue Fahrzeug (Traktor) des Bauhofs wird ein Mulcher zum Preis von EUR 5.735,80 brutto angeschafft. Der Auftrag für den Umbau der Entwässerung des Sportplatzes wurde zum Preis von EUR ,00 vergeben. Neben den privaten Fehlanschlüssen im Baugebiet Auf der Bitz ist die Entwässerung des Sportplatzes nicht korrekt angeschlossen. Daher wird die Ortsgemeinde umgehend die Entwässerung des Sportplatzes ändern, außerdem wird der Einbau von 3 Zisternen vorgenommen, die ein Gesamtvolumen von rund Litern haben. Für die Herstellung von Parkplätzen am Sportplatz wurde der Auftrag vergeben. Gemäß der beschränkten Ausschreibung wird der Auftrag an die günstigst bietende Fa. DeLuca vergeben. Aufgrund des Umbaus in der Ulmenhalle wurden weitere Bauarbeiten vorgenommen: Einbau einer induktiven Höranlage, Neuaufbau einer Beschallung, neue Stuhlwagen und neue Kernbohrungen für die Halterungen der neuen Spiel- und Turngeräte. Des Weiteren wurden Rechnungen für die Fenster, die im Jahr 2015 budgetiert waren, erst in 2016 abgerechnet. Dadurch wurde es notwendig weitere Mittel in Höhe von Euro im Nachtragshaushalt anzusetzen. Die mit den Steinmetzarbeiten beauftragte Firma Eisenacher hat alle Schäden an den Sandsteinen der Alten Schule aufgenommen und ein Angebot zur Behebung der Schäden abgegeben. Die Arbeiten sollten ausgeführt werden, solange das Gerüst an der Alten Schule noch steht. Der Auftrag in Höhe von Euro wurde als Eilentscheidung vergeben. Die Reparatur der Parkplatzausfahrt vor der Ulmenhalle wurde aufgrund der angetroffenen Bodenverhältnisse teurer. Ab dem tragfähigen Boden wurde ein Gesamtaufbau mit einer Stärke von 60 cm erforderlich. Die Kosten betrugen für diesen Aufbau einschließlich der Nebenleistungen brutto rund Euro. Um die Maßnahme nicht zu verzögern, und in den Sommerferien abzu - schließen, wurde im Rahmen einer Eilentscheidung der Auftrag für die geänderte Ausführung durch die Ortsbürgermeisterin Leininger-Rill erteilt. Der Gemeinderat stimmt der Annahme einer Spende in Höhe von EUR 500 des Vereins für Energiesparer e.v., Mainz zu. Dieser Betrag wurde der Kita Abenteuerland für den Einbau der LED- Lampen im Waschraum überreicht. Der Gemeinderat beschließt den Erwerb zweier Grundstücke (Flur 38, Parzelle 130 und Parzelle 239). Die Mittel von EUR (Gesamtkaufpreis plus Nebenkosten und Grunderwerbssteuer) werden im Nachtragshaushalt bereitgestellt. Die Gemeinde beabsichtigt den Erwerb eines Hauses zur Einrichtung eines Heimatmuseums. Aktuell werden Gespräche für ein Anwesen geführt. Der Gemeinderat beschließt die Abgabe eines Angebotes und beauftragt einen Gutachter (incl. Statik) das Gebäude zu prüfen. Place de Ludes Sörgenloch Telefon: / Fax: / rathaus@gemeinde-soergenloch.de Ortsbürgermeister: Dr. Frieder März Weinbergstraße Sörgenloch Telefon: / Beigeordneter: Ulf Lamberty An der Oberhecke Sörgenloch Telefon / Geschäftsbereich: Jugend, Kultur, Senioren und Soziales Beigeordneter: Wendelin Sieben Am Wethbach Sörgenloch Telefon: / Geschäftsbereich: Bürozeiten: Mo Di - Do Sprechzeiten: Mo Seniorenbeirat VG: Maria Metz / Bauen und Liegenschaften Irmtraut Kessel 17:00 19:00 Uhr 10:00 12:00 Uhr Ortsbürgermeister 17:00 19:00 Uhr Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung ein. Gremien: Gemeinderat der Ortsgemeinde Sörgenloch Sitzungstermin: Freitag, , 20:00 Uhr Ort: Rathaus, Place de Ludes 10, Sörgenloch Raum: Ratssaal 1. OG Tagesordnung: Beratung und Beschlussfassung: A. Öffentlicher Teil: 1. Informationsgespräch zur Modernisierung der Kita mit dem Elternausschuss mit Begehung der Kita 2. Vereinshaus: gleichzeitige Vermietung mit Gewölbekeller und Erweiterung Hausmeistervertrag 3. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung bzw. Änderung des Bebauungsplans Wethbach 6. Änderung der Ortsgemeinde Sörgenloch 4. Ersatzbeschaffung eines neuen Rasentraktors für den Bauhof 5. Zuwendung an Kirchbauverein für Innenrenovierung der Kirche Hier: außerplanmäßige Ausgabe 6. Antrag SPD-Fraktion: Offenlegung der Pläne der Ortsverwaltung zu Umbaumaßnahmen in der Kita Sörgenloch 7. Antrag FWG-Fraktion zu Renovierungsarbeiten im Vereinshaus 8. Verschiedenes 9. Einwohnerfragestunde B. Nichtöffentlicher Teil: 10. Erlass von Gewerbesteuerrückständen Sörgenloch, den Dr. Frieder März Ortsbürgermeister Auf der Langweid Stadecken-Elsheim Telefon: / Fax: / gemeinde@stadecken-elsheim.de Ortsbürgermeister: Thomas Barth 1. Beigeordnete: Erika Doll Beigeordneter: Wolfgang Ruf Geschäftsbereich: Bau und Verkehr Beigeordneter: Walter Strutz Bürozeiten: Petra Wehrland-Döß Mo + Fr 08:30 12:00 Uhr Mi 15:00 18:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo 15:00 16:30 Uhr Mi 15:30 17:00 Uhr Seniorenvertretung: Eberhard Rathgeb / Elvira Gloos / Änderungsbeschluss ( 8 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)) Siehe Verbandsgemeinde Nieder-Olm. Einladung Hiermit lade ich Sie herzlich zur nächsten Sitzung ein. Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss Sitzungstermin: Montag, 24. Oktober 2016 Sitzungsort: Ratssaal Sitzungsbeginn: Uhr Tagesordnung: A. Öffentlich: 1. Bebauungsplan Weiherborn I der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim Empfehlung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gem. 3 Abs. 1 BauGB und 13a i.v.m. 13 und 4 Absatz 2 BauGB 2. Bebauungsplan Zwischen den Ortsteilen 1. Änderung vom der OG Stadecken- Elsheim Empfehlungen über die Auswertungen der Anregungen aus dem Offenlegungsverfahren gem. 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB Empfehlung zum Satzungsbeschluss gem. 10 BauGB 3. Bebauungsplan Auf der Schwalbenruh Vorstellung Planungsvariante 4. Bebauungsplan Friedhofstraße Vorstellung Planungsvariante 5. Arrondierungssatzung Auf der Höll der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim