GmbH-Geschäftsführer

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1 Beck-Rechtsberater im dtv GmbH-Geschäftsführer Pflichten, Anstellung, Haftung, Haftungsvermeidung, Abberufung und Kündigung Bearbeitet von Christian Kühn 3. Auflage Buch. XX, 215 S. Kartoniert Format (B x L): 12,4 x 19,1 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gesellschaftsrecht > GmbH-Recht

2 Beck-Rechtsberater GmbH-Geschäftsführer dtv

3 Beck-Rechtsberater GmbHGeschäftsführer Pflichten, Anstellung, Haftung, Haftungsvermeidung, Abberufung und Kündigung Von Christian Kühn 3. Auflage dtv

4 Originalausgabe dtv Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Tumblingerstraße 21, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C.H. Beck ohg Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Satz: ottomedien, Darmstadt Umschlaggestaltung: Design Concept Krön, Puchheim unter Verwendung eines Fotos von GettyImages

5 Inhaltsübersicht Vorwort zur 3. Auflage V Vorwort zur 2. Auflage VII Vorwort IX XIII Abkürzungsverzeichnis XIX 1. Kapitel Grundlagen der Geschäftsführertätigkeit Kapitel Die Aufgaben des Geschäftsführers Kapitel Beendigung des Geschäftsführeramtes und des Anstellungsverhältnisses Kapitel Haftung des Geschäftsführers Kapitel Strafrechtliche Verantwortung des Geschäftsführers Kapitel Muster Sachverzeichnis XI

6 Vorwort zur 3. Auflage V Vorwort zur 2. Auflage VII Vorwort IX Inhaltsübersicht XI Abkürzungsverzeichnis XIX 1. Kapitel Grundlagen der Geschäftsführertätigkeit I. Anforderungen, um als Geschäftsführer bestellt werden zu können Gesetzliche Einschränkungen Vertragliche Einschränkungen II. Die Zuständigkeit für die Geschäftsführerbestellung Bestellungskompetenz Anmeldung zum Handelsregister Faktischer Geschäftsführer III. Der Anstellungsvertrag Anwendbarkeit von Arbeitnehmerschutzvorschriften a) Ausnahmen b) Aufsteiger-Geschäftsführer/Ruhendes Arbeitsverhältnis. 2. Vertragsparteien des Geschäftsführeranstellungsvertrages Inhalt des Anstellungsvertrages a) Nebentätigkeit und Geheimhaltung b) Wettbewerbsverbot c) Vergütungspflicht, Tantiemeregelung bei GesellschafterGeschäftsführern d) Anpassungsklauseln und sonstige Leistungen IV. Die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers XIII

7 V. Die Altersvorsorge des Geschäftsführers Steuerliche Anerkennung der Pensionszusage Direktzusage Direktversicherung Kapitel Die Aufgaben des Geschäftsführers I. Pflichten bei der Gründung der Gesellschaft Pflicht bei der Handelsregisteranmeldung Versicherung, dass die Stammeinlage zur freien Verfügung geleistet wurde a) Probleme bei der Bargründung b) Probleme bei der Sachgründung Versicherung, dass keine Umstände vorliegen, die der Bestellung als Geschäftsführer entgegenstehen Strafbarkeit bei falschen Angaben gegenüber dem Registergericht Handelndenhaftung II. Pflichten nach der Gründung im Rahmen einer operativ tätigen Gesellschaft Vertretung der Gesellschaft a) Beschränkung der Vertretungsmacht durch gesetzliche Regelungen b) Ressortverteilung unter mehreren Geschäftsführern Geschäftsführungsbefugnis Wahrnehmung der Geschäftsführungsaufgaben (Geschäftsleitung) a) Ordnungsgemäße Organisation b) Überwachung der wirtschaftlichen Entwicklung der GmbH c) Ordnungsgemäße Unternehmensführung d) Risikomanagement III. Pflicht zur Kapitalerhaltung IV. Pflichten aus der organschaftlichen Treuepflicht Wettbewerbsverbot XIV

8 2. Geschäftschancen Verschwiegenheitspflicht V. Pflicht des Geschäftsführers zu Angaben auf Geschäftsbriefen VI. Pflicht zur ordnungsgemäßen Buchführung und Veröffentlichungspflichten VII. Pflicht zur Information der Gesellschafterversammlung bei Verlust des hälftigen Stammkapitals VIII. Auskunftspflichten IX. Pflichten des Geschäftsführers im Rahmen der Gesellschafterversammlung und des Vollzugs der Gesellschafterbeschlüsse Wen muss der Geschäftsführer zur Gesellschafterversammlung einladen? Wie hat die Ladung zu erfolgen? Inhalt der Einberufung Durchführung der Gesellschafterversammlung X. Aufgaben bei der Kapitalerhöhung XI. Aufgaben des Geschäftsführers in der Krise der Gesellschaft Pflicht zur Aufstellung einer Überschuldungsbilanz In Kenntnissetzung der Gesellschafter Zahlungen an Gesellschafter und Dritte aufgrund öffentlichrechtlicher Verpflichtungen XII. Insolvenzantragspflicht Definition der Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit Haftung wegen Insolvenzverschleppung XIII. Pflichten bei der Liquidation XV

9 3. Kapitel Beendigung des Geschäftsführeramtes und des Anstellungsverhältnisses I. Beendigung der Bestellung zum Geschäftsführer Grundsatz der freien und jederzeitigen Abberufbarkeit Einschränkung des Grundsatzes der freien Abberufbarkeit im Gesellschaftsvertrag a) Abberufung aus wichtigem Grund b) Treuepflicht c) Durchführung der Abberufung d) Anmeldung des Ausscheidens II. Amtsniederlegung III. Beendigung des Anstellungsverhältnisses Kündigungsvoraussetzungen Form Ordentliche Kündigung Außerordentliche, fristlose Kündigung a) Kündigungsgründe b) Ausschlussfrist Einvernehmliche Vertragsaufhebung (Aufhebungsvertrag). 6. Gekündigtes bzw. auslaufendes Anstellungsverhältnis Kapitel Haftung des Geschäftsführers I. Haftung des Geschäftsführers gegenüber den Gesellschaftern II. Haftung des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaft 133 III. Enthaftung Weisungsbeschlüsse durch die Gesellschafterversammlung. 2. Modifizierung des Haftungsmaßstabes Entlastung durch die Gesellschafterversammlung Freistellung des Geschäftsführers durch die Gesellschaft XVI

10 5. Ressortverteilung D&O-Versicherung (Vermögensschadenhaftpflichtversicherung) Verjährung und Verkürzung der Verjährungsfrist Darlegungs- und Beweislast IV. Haftung für Steuerschulden Umsatzsteuerhaftung Lohnsteuerhaftung V. Haftung für Sozialversicherungsleistungen VI. Haftung des Geschäftsführers für fehlerhafte Produkte VII. Haftung des Geschäftsführers wegen Verletzung öffentlich-rechtlicher Pflichten VIII. Haftung für Markenrechtsverletzung IX. Haftung für Wettbewerbsverstöße X. Haftung gegenüber Gesellschaftsgläubigern Haftung gegenüber Kreditgebern Haftung des Geschäftsführers wegen Inanspruchnahme persönlichen Vertrauens Haftung wegen Verstoßes gegen ein Schutzgesetz Kapitel Strafrechtliche Verantwortung des Geschäftsführers I. Betrug und Kreditbetrug gem. 263, 265a StGB II. Untreue gem. 266 StGB III. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gem. 266a StGB IV. Insolvenzdelikte Bankrott gem. 283, 283a StGB Gläubigerbegünstigung gem. 283c StGB Insolvenzverschleppung gem. 15a Abs. 4 und 5 InsO V. Verletzung der Verlustanzeigepflicht gem. 84 GmbHG XVII

11 VI. Falsche Angaben gegenüber dem Registergericht gem. 82 GmbHG VII. Verletzung der Geheimhaltungspflicht gem. 85 GmbHG VIII. Strafbarkeit wegen Verletzung von Bilanzierungs- und Berichtspflichten gem. 331 HGB IX. Strafbarkeit für Produktfehler X. Steuerstrafrecht Kapitel Muster I. Geschäftsführeranstellungsvertrag II. Geschäftsordnung bei mehreren Geschäftsführern III. Dienstwagenordnung IV. Pensionszusage für einen Gesellschafter-Geschäftsführer 209 V. Berechnungsbogen zur Ermittlung der Haftungssumme Sachverzeichnis XVIII