Bundesautobahn A 8 Augsburg München

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1 ayerisches taatsministerium des Innern undesautobahn 8 ugsburg ünchen ÖPP-etreibermodell Verkehrsfreigabe am mit dem privaten Projektpartner/etreiber

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3 undesautobahn 8 ugsburg ünchen ÖPP-etreibermodell Verkehrsfreigabe am im uftrag des undesministeriums für Verkehr, au und tadtentwicklung vertreten durch den Freistaat ayern vertreten durch die utobahndirektion üdbayern mit dem privaten Projektpartner/etreiber des undes autobahnplus 8 mb

4 Foto Titel: Luftaufnahme aus dem ereich des PW bei aberskirch während des usbaus 2

5 rußworte...4 Kapitel undesstraßenbau mit ÖPP Kapitel rstes etreibermodell eutschlands im Zuständigkeitsbereich der utobahndirektion üdbayern Kapitel as etreibermodell aus icht des Konzessionsnehmers der autobahnplus 8 mb Kapitel usblick Zahlen aten Fakten...44 Impressum...45 eim ersten deutschen ÖPP-etreibermodell wurden neue Wege im traßenbau beschritten. as undesministerium für Verkehr, au und tadtentwicklung, das ayerische taatsministerium des Innern, die utobahndirektion üdbayern und der Konzessionsnehmer, die autobahnplus 8 mb haben gemeinsam die aßnahme vorangetrieben. urch die erfolgreiche rbeit konnte der vertraglich festgelegte, sechsstreifige usbau baulich termingerecht im ezember 2010 fertiggestellt werden. nlässlich der feierlichen Verkehrsfreigabe am wurde diese roschüre gemeinsam verfasst, zu der die Partner ihre eigenen Textbeiträge eingebracht haben. 3

6 rußwort von errn r. Peter amsauer, undesminister für Verkehr, au und tadtentwicklung Investitionen in unsere traßen sind Investitionen in die obilität unserer esellschaft und in die Lebensadern unserer Wirtschaft. abei stehen wir vor der enormen erausforderung, die öffentlichen aushalte zu konsolidieren und gleichzeitig eine leistungsfähige Infrastruktur zu gewährleisten. it dem odell der Öffentlich-Privaten-Partnerschaften, kurz: ÖPP, gehen wir beim undesfernstraßenbau neue Wege. s geht um eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher and und Wirtschaft, bei der ufgaben und isiken geteilt werden. a der private Partner die trecke nicht nur baut, sondern auch für den rhalt und etrieb zuständig ist, ergeben sich für ihn Leistungsanreize und für die öffentliche and ffizienzgewinne. ie utobahn 8 zwischen ugsburg und ünchen ist im ahmen einer solchen ÖPP modernisiert und durchgehend sechsstreifig ausgebaut worden. ie trecke ist in mehrfacher insicht von großer edeutung: ie ist Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes, sie ist eine der wichtigsten Ost-West-Verbindungen in üddeutschland, und sie ist für die ntwicklung der egionen um die Fuggerstadt ugsburg und die Isarmetropole ünchen ein echter tandortvorteil. llerdings war die utobahn in die Jahre gekommen. auliche Unzulänglichkeiten und das hohe Verkehrsaufkommen führten in der Vergangenheit viel zu oft zu Unfällen und taus. Um den heutigen und zukünftigen Verkehrsanforderungen zu genügen, hatte der und daher unmittelbar nach Vorliegen des aurechts gemeinsam mit dem Freistaat entschieden, den bschnitt zwischen ugsburg und ünchen an einem tück auszubauen. ach zügig durchgeführtem Vergabeverfahren und positivem Wirtschaftlichkeitsnachweis war es im Juni 2007 soweit: ereits ein Vierteljahr nach Vertragsabschluss konnten die ersten agger anrollen. ach nur dreieinhalbjähriger auzeit ist dieses roßprojekt nun abgeschlossen worden. as rgebnis kann sich sehen lassen: uf einer Länge von 37 Kilometern wurde die 8 sechsstreifig ausgebaut. ahezu 100 Unter- bzw. Überführungsbauwerke sind errichtet worden. Für die Verkehrsteilnehmer bedeutet dies vor allem eine freiere Fahrt und weniger tau. Zudem sind entlang der trecke zahlreiche neue Parkplätze auch für Lkw entstanden. ie verbesserten öglichkeiten sich auszuruhen, sind auch ein eitrag zu mehr Verkehrssicherheit. Insgesamt wurden rund 20 Kilometer neue Lärmschutzwälle und -wände errichtet. In Teilbereichen der usbaustrecke wurde sogenannter Flüsterasphalt verwendet, der die Fahrgeräusche deutlich reduziert. ie ituation der utobahnanlieger wird sich folglich wahrnehmbar verbessern. Kurzum: er usbau der 8 ist ein echter ewinn für alle eteiligten. Im ahmen des ÖPP-odells haben der und und der Freistaat ein esamtpaket für 30 Jahre geschnürt. Unser privater Vertragspartner, die autobahnplus 8 mb, war nicht nur für den usbau und die Finanzierung der trecke verantwortlich, sondern er garantiert in diesem Zeitraum auch den rhalt und etrieb. afür erhält er neben einer nschubfinanzierung die auf der Konzessionsstrecke anfallenden innahmen der Lkw-aut. as Finanzvolumen beträgt insgesamt rund 730 illionen uro. ie undesregierung hat vier solcher sogenannter -odellprojekte das steht hier für utobahnausbau an private etreiber vergeben. ufgrund der guten rfahrungen mit den ersten ÖPP-odellen wollen wir eine zweite taffel mit acht weiteren Projekten auf den Weg bringen. ein herzlicher ank gilt allen, die dazu beigetragen haben, das erste etreibermodell-projekt des undes in ayern in so kurzer Zeit zu verwirklichen. en Verkehrsteilnehmern wünsche ich auf der ausgebauten trecke eine gute und unfallfreie Fahrt. r. Peter amsauer undesminister für Verkehr, au und tadtentwicklung 4

7 rußwort von errn Joachim errmann, dl ayerischer taatsminister des Innern ie utobahn 8 (West) Ulm ugsburg ünchen ist Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes mit hervorgehobener edeutung als West-Ost-Verbindung im deutschen Voralpenland. ie täglichen Verkehrsbelastungen können an pitzentagen bis zu Fahrzeuge erreichen. er längst überfällige, durchgehend sechsstreifige usbau dieser unfallträchtigen Vorkriegsautobahn wäre konventionell in absehbarer Zeit nicht finanzierbar gewesen. Wir haben den und daher nachdrücklich unterstützt, mit innovativen odellen der Zusammenarbeit von öffentlicher and und Privatwirtschaft im ahmen von Öffentlichen-Privaten-Partnerschaften auch neue Finanzierungsmöglichkeiten zu testen. it erheblichem finanziellen und personellen insatz haben wir in kürzester Zeit für den bschnitt ugsburg ünchen durchgehend das aurecht erreicht und die usschreibungsunterlagen für das sogenannte utobahnausbau-odell (-odell) erarbeitet. m konnte nach europaweiter usschreibung und bschluss des anschließenden Verhandlungsverfahrens der bundesweit erste Konzessionsvertrag zum usbau eines utobahnabschnittes nach dem -odell unterzeichnet werden. amit wurden dem privaten etreiber autobahnplus 8 mb für eine Konzessionslaufzeit von 30 Jahren der sechsstreifige usbau auf einer Länge von 37 km, der etriebsdienst und die bauliche rhaltung auf einer Länge von 52 km sowie die Finanzierung des anzen übertragen. ls egenleistung erhält die autobahnplus 8 mb die auf ihrem bschnitt anfallende Lkw-aut und für ihre durch die Lkw-aut nicht gedeckten Kosten eine nschubfinanzierung, die aufgrund des Wettbewerbsergebnisses zur Konzessionsvergabe vereinbart wurde. Für die aukonzession wurde im undeshaushalt rund eine ¾ rd. uro an auteinnahmen eingestellt. s ist damit der größte Vertrag, den die bayerische traßenbauverwaltung jemals geschlossen hat. ei der bwicklung des usbaus hat sich das Pilotprojekt bestens bewährt. auqualität, Termintreue und Kostensicherheit liegen deutlich über dem iveau vergleichbarer roßprojekte. ei der wünschenswerten erweiterten nwendung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften in der Zukunft wird es darauf ankommen, diese rfolge zu sichern und die isikoverteilung zwischen uftragnehmer und uftraggeber, die Finanzierungsmodalitäten und die ittelstandsfreundlichkeit weiter zu optimieren. ayern wird sich dabei auch mit seinen rfahrungen aus ÖPP-Projekten im taatsstraßenbau gerne einbringen. Ich freue mich, dass dank des Pilotprojektes die 8 zwischen ugsburg und ünchen nach nur 3 ½ Jahren auzeit nun bedarfsgerecht und verkehrssicher ausgebaut für den Verkehr zur Verfügung steht. Ich möchte all denen danken, die bei der ntwicklung des Vergabeverfahrens und des Vertragswerkes echte Pionierarbeit geleistet haben. ein ank gilt auch den Planern, die die usbauplanungen mit beispiellosem Tempo vorangetrieben haben sowie den egierungen von Oberbayern und chwaben, die in ekordzeit die erforderlichen Planfeststellungsverfahren durchgeführt und uns damit rechtzeitig aurecht verschafft haben. er autobahnplus 8 mb und den finanzierenden anken möchte ich meine nerkennung aussprechen, da sie bereit waren, mehr Verantwortung und mehr isiken als bisher zu übernehmen. ur so war es möglich, den sechsstreifigen usbau unter Verkehr in dieser kurzen Zeit bis ezember 2010 vollenden zu können. en Verkehrsteilnehmern wünsche ich auf dem neuen utobahnabschnitt allzeit gute Fahrt. Joachim errmann, dl ayerischer taatsminister des Innern 5

8 undesautobahn 8, nschlussstelle ugsburg-ost undesfernstraßenbau mit ÖPP eutschland hat eines der bestausgebauten Verkehrsnetze in uropa. ieses Kapital gilt es nachhaltig und dauerhaft zu erhalten. ie r. 1 unter den Verkehrsträgern und entscheidender Faktor unserer modernen esellschaft ist die traße. eutschlands Fernstraßen sind viel befahren Tendenz steigend. Insbesondere undesautobahnen, aber auch undesstraßen sind Lebensadern für die weitere ntwicklung. Wirtschaftlich stellt das gut ausgebaute etz ein erhebliches nlagevermögen dar. er rhaltung und dem bedarfsgerechten usbau der undesfernstraßen kommt deshalb eine besondere edeutung zu. undesverkehrswegeplan und edarfsplan er us- und eubaubedarf wurde anhand von Verkehrsprognosen ermittelt und im geltenden undesverkehrswegeplan (VWP) bzw. im dem Fernstraßenausbaugesetz zugehörigen edarfsplan, für die undesfernstraßen fixiert. it den im Zeitraum 2001 bis 2009 bereitgestellten undesmitteln konnten wichtige, vom esetzgeber als vordringlich erachtete traßenbaumaßnahmen des edarfsplans umgesetzt werden. Prioritäre km utobahnneubau, 600 km -rweiterung und km undesstraße sind bereits unter Verkehr. 6

9 o konnten z.. in ayern wichtige verkehrliche Verbesserungen erreicht werden. eleg hierfür sind u.a. die neu vollendeten undesautobahnen 6, 7, 71, 73 und 96. is auf die nach jahrzehntelanger Trassendiskussion jetzt ebenfalls im Weiterbau befindliche 94 sind damit alle eubaulücken im Zuge der bayerischen undesautobahnen komplett geschlossen. ber das etz hat auch noch chwächen. eshalb wird der und auch in Zukunft in erheblichem Umfang in das undesfernstraßennetz investieren. ie noch aktuellen edarfspläne stammen aus dem Jahr 2004 und basieren auf dem VWP 2003 mit Zeithorizont s sind also rund 10 Jahre seit eginn der ufstellung vergangen Zeit, in der sich edürfnisse, Kosten und Prognosen für die Zukunft verändert haben. eshalb prüft der und gegenwärtig die edarfspläne, so wie es die usbaugesetze fordern. Ziel ist, die rundkonzeption für einen neuen VWP in der nächsten Legislaturperiode vorzulegen, der die aktuellen edürfnisse und ntwicklungen berücksichtigt. Trotz aller bekannten und notwendigen insparerfordernisse ist es gelungen, die Verkehrsinvestitionslinie für die Jahre 2011 bis 2014 auf einem höheren iveau als in den Jahren 2001 bis 2008 festzuschreiben. ber eine klare Prioritätensetzung ist dennoch erforderlich. Priorität müssen zukünftig noch mehr die Projekte haben, die den größten gesellschaftlichen, aber vor allen ingen auch den größten ökonomischen utzen aufweisen. usbau der 8 im ereich der nschlussstelle asing ei der icherung der Qualität der estandsnetze, aber vor allem beim eubau wird es also vorrangig um die eseitigung von ngpässen und den usbau überlasteter auptverkehrsachsen gehen auch mit ilfe privater eldgeber, also im ahmen Öffentlich-Privater-Partnerschaften (ÖPP). as Prinzip Öffentlich-Privater-Partnerschaften (ÖPP) it der vom undesministerium für Verkehr, au und tadtentwicklung seit itte der 90er Jahre vorangetriebenen ntwicklung von ÖPP soll für Private der arkt bezüglich Planung, au, rhaltung, etrieb und Finanzierung von undesfernstraßen geöffnet werden. symmetrischer usbau der 8 7

10 ei dieser rt der Projektdurchführung werden ufgaben an einen privaten uftragnehmer zur usführung übertragen: er Private baut den undesfernstraßenabschnitt und ist für den etrieb und die rhaltung seiner trecke sowie die Finanzierung des aßnahmenpaketes zuständig. ie Konzessionslaufzeit von rd. 30 Jahren trägt dem Lebenszyklus einer traßenverbindung echnung; das igentum an der trecke geht dabei nicht auf den Privaten über. Im egenzug erhält der etreiber je nach odell zum eispiel die auf der trecke anfallende Lkw-aut. au, rhaltung und etrieb eines treckenabschnitts liegen in einer and. as Projekt kann dadurch effizienter und früher umgesetzt werden. ei ÖPP-Projekten im undesfernstraßenbau sind verschiedenste ahmenbedingungen für den rfolg eines Projektes ausschlaggebend, zum eispiel eine systematische Projektentwicklung durch den Projektträger, eine ausgewogene isikoverteilung, der gemeinsame Wille von und und Land zur Projektumsetzung, der Projektzuschnitt und der Planungsstand. rundsätzlich sollte das aurecht noch vor Projektbeginn vorliegen, damit der Projektrahmen klar abgesteckt ist und der Konzessionsnehmer die auzeiten belastbar planen kann. egenüber ritten bleibt die öffentliche and weiterhin für den treckenabschnitt verantwortlich. eshalb unterliegt der Konzessionsnehmer regelmäßigen Überprüfungen. amit wird sichergestellt, dass der au-, etriebs- und rhaltungsstandard nicht geringer als bei herkömmlicher uftragsvergabe ist. ollte es zu einem Unfall oder einem anderen schädigenden reignis kommen, ist die öffentliche and weiterhin nsprechpartner für den utzer. ie kann sich im Innenverhältnis an ihren Konzessionsnehmer wenden, um etwaige ufwendungen zurückzuerhalten. ie Infrastrukturverantwortung von und und Ländern bleibt bei den in eutschland angewandten odellen daher unberührt. Voraussetzung ist die erücksichtigung des Projektes im edarfsplan für die undesfernstraßen. uch die allgemeinen Verkehrsregeln und andere Vorschriften für den traßenverkehr bleiben unberührt von den Konzessionsverträgen mit privaten etreibern. ie inbindung privaten Know-hows und privaten Kapitals ist jedoch kein llheilmittel. ÖPP darf als alternative eschaffungsvariante nur eingesetzt werden, wenn im ahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zuvor nachgewiesen wurde, dass diese ealisierungsform wirtschaftlicher ist als eine konventionelle eschaffung (mittels auverträgen, d.h. vom öffentlichen uftraggeber ausgeschriebene und auf dieser asis von privaten uftragnehmern erbrachte inzelbauleistungen). echsstreifig ausgebaute 8 bei delzhausen 8

11 isherige Projektstrukturen: -odell und F-odell isher werden im undesfernstraßenbereich zwei etreibermodellformen angewandt: -odell as etreibermodell für den mehrstreifigen utobahnausbau (sog. -odell) ist mit inführung der streckenbezogenen Lkw-aut auf utobahnen möglich geworden. abei werden der au zusätzlicher Fahrstreifen, der rhalt und der etrieb aller Fahrstreifen sowie die Finanzierung des aßnahmenpaketes an einen privaten etreiber zur usführung übertragen. afür erhält der etreiber das ebührenaufkommen oder Teile davon aus der Lkw-aut für diesen treckenabschnitt. Im edarfsfall kann der und zuzüglich zur Lkw-aut eine nschubfinanzierung zahlen, deren öhe dem Wettbewerb unterliegt. F-odell as zweite etreibermodell ist das sogenannte F-odell, benannt nach dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz (FtrPrivFin). ier baut, betreibt, erhält und finanziert der private etreiber einen treckenabschnitt. Zur efinanzierung kann er von allen utzern selbst eine aut erheben. as F-odell ist beschränkt auf rücken, Tunnel und ebirgspässe im Zuge von utobahnen und undesstraßen sowie auf mehrstreifige, autobahnähnlich ausgebaute undesstraßen. ie Festsetzung der autgebühren (öffentlich-rechtliche ebühr oder privat-rechtliches ntgelt) erfolgt durch die jeweils zuständige Landesbehörde. Ziele von ÖPP as undesministerium für Verkehr, au und tadtentwicklung (V) verfolgt die Umsetzung von ÖPP-Projekten vor allem aus folgenden ründen: ÖPP dient der langfristigen und nachhaltigen icherung einer qualitativ hochwertigen undesfernstraßeninfrastruktur. urch den Lebenszyklusansatz (au, rhaltung, etrieb und Finanzierung aus einer and über eine Vertragslaufzeit von in der egel 30 Jahren) und eine adäquate isikoverteilung zwischen öffentlicher and und privatem Partner kommt es zu ffizienzgewinnen und damit zu einer esamtkostenoptimierung. leichzeitig werden nreize zu einer qualitativ hochwertigen auweise und möglichst wenigen Verkehrsbeeinträchtigungen für die utzer gesetzt. ÖPP ermöglicht die frühere und schnellere ealisierung von hoch belasteten undesautobahnstrecken, die der esetzgeber als vordringlicher edarf qualifiziert hat. nstelle einer abschnittsweisen ealisierung werden längere esamtstrecken realisiert und damit volkswirtschaftlich wertvolle Vorzieheffekte erzielt. 9

12 etreibermodelle auf undesautobahnen - tand: ai Pilotprojekte und neu geplante Projekte 00 12,5 12, Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg K K 7 eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen LL LL W W W W III --- tralsund tralsund tralsund tralsund Kiel Kiel Kiel eide eide eide eide eide eide 1 O O O O O O LL LL L L TT TT T T IIII 23 reifswald reifswald reifswald reifswald reifswald reifswald ostock ostock ostock Wismar Wismar Wismar Wismar Wismar Lübeck Lübeck Lübeck 20 K K K LLL U U U mden mden mden mden 1 c 27 tade tade tade tade tade tade remerremerremerremerremerhaven 22 haven haven haven haven Wilhelmshaven Wilhelmshaven Wilhelmshaven Wilhelmshaven Wilhelmshaven Wilhelmshaven V V V V V 24 O O O O O Lüneburg Lüneburg Lüneburg Lüneburg 1 P P P P P O O O O O 24 7 Oldenburg Oldenburg Oldenburg IIIIII IIIIII P P O O O L LLL L P O P P O a 14 LL LL O O O alzalzalzalzalz- 395 itter itter itter itter itter III iegen iegen iegen iegen 5 lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld 4 TT TT T T Ü Ü Ü Ü Ü Ü IIIIII 17 hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz era era era era ad ad ad ad ersfeld ersfeld ersfeld ersfeld ersfeld ersfeld 8 45 erborn erborn erborn erborn erborn erborn illenburg illenburg illenburg örlitz örlitz örlitz örlitz örlitz resden resden resden resden ossen ossen ossen ossen Jena Jena Jena Jena 4 onn onn onn onn 4 9 rfurt rfurt rfurt rfurt 4 achen achen achen L LLL L Leipzig Leipzig Leipzig Leipzig Leipzig Leipzig LLL L L ottbus ottbus ottbus ottbus ottbus ottbus 38 Kassel Kassel Kassel 46 rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg Wuppertal Wuppertal Wuppertal Wuppertal Wuppertal 13 TT TT T T angerhausen angerhausen angerhausen angerhausen 44 FFF F F alle alle alle alle ordhausen ordhausen ordhausen ordhausen ordhausen öttingen öttingen öttingen öttingen öttingen öttingen ssen ssen ssen ssen TTT T T LL LL L L U U U U U U 14 3 ortmund ortmund ortmund ortmund uisburg uisburg uisburg uisburg uisburg uisburg 9 essau essau essau essau essau essau ad arzburg ad arzburg arzburg ad Paderborn Paderborn Paderborn Paderborn W W W W W Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) (Oder) Frankfurt (Oder) Frankfurt Frankfurt (Oder) (Oder) IIIIII 2 ielefeld ielefeld ielefeld ielefeld Köln Köln Köln Köln Köln Köln L LL LL L 12 agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg 43 üsseldorf üsseldorf üsseldorf üsseldorf üsseldorf annover annover annover annover Osnabrück Osnabrück Osnabrück Osnabrück Osnabrück Osnabrück 31 Potsdam Potsdam Potsdam Potsdam Potsdam Potsdam Pasewalk Pasewalk Pasewalk Pasewalk Pasewalk eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg chwerin chwerin chwerin chwerin U U U U U ießen ießen ießen ießen ießen ießen isfeld isfeld isfeld IIIIII 71 Koblenz Koblenz Koblenz 60 IIIII LLL L L Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ ---- of of of of oburg oburg oburg oburg oburg oburg 7 TT TT T IIIII T chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt Wiesbaden Wiesbaden Wiesbaden Wiesbaden 61 itburg itburg itburg ainz ainz ainz ainz P P P L U U X X LL LL L U U U U X X X X FFF LLL ZZZ 63 U U U U U LLL armstadt armstadt armstadt armstadt Weiden Weiden Weiden Weiden Weiden Weiden 67 6 annheim annheim annheim annheim 81 7 ürnberg ürnberg ürnberg ürnberg 5 6 eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg Kaiserslautern Kaiserslautern Kaiserslautern Kaiserslautern aaraaraaraaraarbrücken brücken brücken brücken brücken 93 amberg amberg amberg amberg Würzburg Würzburg Würzburg Würzburg 5 7 Trier Trier Trier Trier Trier P P P U U U L LLL L IIIII K K K P U K P U K egensburg egensburg egensburg egensburg 5 eilbronn eilbronn eilbronn eilbronn -----Karlsruhe Karlsruhe Karlsruhe 81 Karlsruhe 8 tuttgart tuttgart tuttgart tuttgart tuttgart öppingen öppingen öppingen öppingen öppingen öppingen Y Y Y Y Y Y 93 eidenheim eidenheim eidenheim eidenheim eidenheim a.d. a.d. enz enz enz a.d. enz a.d. a.d. enz 8 7 b FF FF F K K K K IIIIII F K K 3 9 Passau Passau Passau Passau 92 errenberg errenberg errenberg errenberg errenberg errenberg W W W W W W Ü Ü Ü Ü Ü Ü TT TT T T TT TT T T imbach imbach imbach 8 Ulm Ulm Ulm Ulm ugsburg ugsburg ugsburg ugsburg 7 94 Ö Ö Ö T TTT T IIIII Ö Ö Ö 6 VillingenVillingenVillingenVillingenchwenningen chwenningen chwenningen chwenningen chwenningen chwenningen 96 ünchen ünchen ünchen ünchen ünchen Freiburg Freiburg Freiburg Freiburg Weil Weil Weil Weil Weil Weil Lindau Lindau Lindau Lindau Füssen Füssen Füssen W W W IIIII Z ZZZ Z W W nde 2009 in Verkehr 2-4 streifig 6-8 streifig eubau geplant Pilotprojekte Projekte neu geplant 8 ugsburg-west - ünchen-llach 4 Landesgrenze /T - otha 1 K remer Kreuz - uchholz 5 alsch - Offenburg P P P onsult, onsult, onsult, onsult, eratende eratende eratende eratende Ingenieure Ingenieure Ingenieure Ingenieure mb, mb, mb, mb, im im im im uftrag uftrag uftrag uftrag des des des des V, V, V, V, eferat eferat eferat eferat t t t t P P P onsult, onsult, eratende eratende Ingenieure Ingenieure mb, mb, im im uftrag uftrag des des V, V, eferat eferat t t armischarmischarmischarmischpartenkirchen Partenkirchen Partenkirchen Partenkirchen Partenkirchen Partenkirchen ordesholm - Landesgrenze / / 30 heine-ord - K Lotte/Osnabrück K ünster-üd (W) alzgitter - rammetal (I) Lederhose - Landesgrenze T/Y 5 6 Wiesloch-auenberg - K Weinsberg (W) K Ulm-lchingen - ugsburg-west (Y) ainz-laubenheim ainz K chierstein 8 45 im ereich illenburg - Wetzlar Weitere Projekte a 281 Weserquerung b 8 lbaufstieg c 20 lbquerung

13 ie -odell-pilotprojekte (1. taffel ÖPP) Im Zeitraum 2005 bis 2009 haben das undesministerium für Verkehr, au und tadtentwicklung und die uftragsverwaltungen der Länder alle vier -odell-pilotprojekte mit verkehrsmengenabhängiger Vergütung erfolgreich auf den Weg gebracht. iese vier laufenden roßprojekte umfassen insgesamt rund 230 km undesautobahnen, wovon rund 175 km sechsstreifig auszubauen sind. as reine auvolumen beträgt rund 1,1 rd. uro. 8 ugsburg-west bis utobahndreieck ünchen - llach Konzessionsbeginn: Konzessionsnehmer: autobahnplus 8 mb Konzessionsstrecke: rd. 52 km (davon rd. 37 km usbau) Finanzvolumen (für 30 Jahre): rd. 750 io. uro Verkehrsfreigabe: Landesgrenze /T bis nschlussstelle otha Konzessionsbeginn: Konzessionsnehmer: Via olutions Thüringen mb o. K Konzessionsstrecke: rd. 44 km (davon rd. 25 km eu-/usbau ) Finanzvolumen (für 30 Jahre): rd. 550 io. uro Verkehrsfreigabe: (erfolgt) 1 utobahnkreuz remer Kreuz bis utobahndreieck uchholz Konzessionsbeginn: Konzessionsnehmer: Konzessionsstrecke: Finanzvolumen (für 30 Jahre): Verkehrsfreigabe: 1 mobil mb rd. 72 km rd. 1 rd. uro (Vertragstermin) 5 alsch bis nschlussstelle Offenburg Konzessionsbeginn: Konzessionsnehmer: Konzessionsstrecke: Finanzvolumen (für 30 Jahre): Verkehrsfreigabe: Via olutions üdwest mb & o. K rd. 60 km (davon rd. 41 km usbau) rd. 1 rd. uro (Vertragstermin) 11

14 er arkt hat überwiegend positiv auf die - odell-pilotprojekte reagiert: Pro Projekt hatten sich mehrere ewerberkonsortien, bestehend aus nationalen und internationalen auunternehmen und etreibern, am Teilnahmewettbewerb beteiligt. as arktinteresse der anken war vor der Finanzmarktkrise sehr groß; auch mitten in der Finanzmarktkrise im ärz 2009 wurden die Finanzierungsverträge mit einem der etreiber erfolgreich abgeschlossen. ach ersten nalysen des undesministeriums für Verkehr, au und tadtentwicklung und der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIF) ist vor allem die Projektumsetzungsphase als ausgesprochen positiv einzustufen: Zum einen bauen die privaten etreiber wahrscheinlich bedingt dadurch, dass sie für mehrere Wertschöpfungsstufen verantwortlich sind schulbuchmäßig und damit qualitativ vergleichsweise hochwertig. arüber hinaus ist die Überwachungsfunktion der igen- und Fremdkapitalgeber nicht zu unterschätzen, die ihrerseits ein hohes Interesse an einem dauerhaften auwerk und möglichst wenig Verkehrsbeeinträchtigungen haben. uch der etriebsdienst erfolgt qualitativ ebenso hochwertig wie vorher durch die staatlichen utobahnmeistereien. esonders hervorzuheben ist darüber hinaus die besondere Termintreue der ÖPP-etreiber beim treckenausbau: ei den ersten beiden Pilotprojekten ( 8 in ayern sowie 4 in Thüringen) werden die ohnehin schon engen vertraglichen Terminvorgaben unterschritten, d.h. die volle Verkehrswirksamkeit der trecken wird beschleunigt bereits vor nde 2010 erreicht. uch der au im ahmen der anderen beiden Pilotprojekte kommt sichtbar voran und liegt bisher im Zeitplan. urch ein überwiegend den jeweiligen Länder- traßenbauverwaltungen obliegendes Vertragsmanagement werden alle Projekte mit lick auf die rfüllung der Pflichten und Wahrung der echte geprüft, begleitet und ausgewertet. rkenntnisse, ob die etreiber auch die rhaltung zum betriebswirtschaftlich optimalen Zeitpunkt ausführen, um das Vermögensgut traße bestmöglich zu bewirtschaften, werden so erzielt und gesichert. arüber hinaus hat der undesrechnungshof () die Pilotprojekte umfassend geprüft und u.a. die Wirtschaftlichkeit der Projekte in Frage gestellt. us heutiger icht gibt es keine gesicherten inweise darauf, dass sich die efürchtungen des bewahrheiten werden. aturgemäß kann bei einer verkehrsmengenabhängigen Vergütung das wirtschaftliche ndergebnis erst am nde der Vertragslaufzeit ermittelt werden. Fest steht jedoch schon heute, dass die Verkehrsteilnehmer und die Volkswirtschaft insgesamt von der früheren eseitigung verkehrlicher ngpässe durch ÖPP erheblich profitieren werden. odenverbesserung im Zuge des sechsstreifigen usbaus der 8 12

15 etoneinbau während der achtstunden Verkehrsführung auf der 8 bei delzhausen während der auzeit Weitere -odell-projekte (2. taffel ÖPP) ie ntwicklung im ahmen der Pilotprojekte hat ut gemacht, den ÖPP-Weg im undesfernstraßenbau fortzusetzen. Im ahmen einer sog. zweiten ÖPP-taffel des undesministeriums für Verkehr, au und tadtentwicklung sollen in den Jahren acht weitere etreibermodellprojekte mit einem reinen auvolumen von rd. 1,5 rd. uro und einer Vertragsstrecke von insgesamt rund 450 km gestartet werden. ie acht für die zweite taffel ÖPP ausgewählten weiteren etreibermodellprojekte sind: undesland Projekt (genauer Projektzuschnitt zum Teil noch offen) tart Vergabeverfahren ayern/aden- Württemberg 8, K Ulm-lchingen ugsburg-west Thüringen 9, Lederhose Landesgrenze T/Y aden- Württemberg ordrhein- Westfalen chleswig-olstein/ amburg 6, K Wiesloch-auenberg K Weinsberg 1, K Lotte-Osnabrück ünster-ord und 30, heine-ord K Lotte-Osnabrück 7, ordesholm amburg-ordwest 2011 (angestrebt) noch offen 2011 (angestrebt) iedersachsen 7, alzgitter rammetal noch offen essen Vorhaben im Zuge der 45, Landesgrenze W/ K ambach heinland-pfalz Vorhaben im Zuge der 60, ainz-laubenheim 60/ 643, ainz 643 K chierstein noch offen noch offen 13

16 er komplexe Vergütungsmechanismus der Pilotprojekte wird hierbei weiterentwickelt und optimiert, um projektspezifisch eine möglichst sachgerechte Vergütungsstruktur anzuwenden. s werden daher etreibermodelle mit einem inheitsmautsatz auf den arkt gebracht (z.. 8 Ulm ugsburg) sowie andere Vergütungsvarianten (z.. bundesweit erstes Verfügbarkeitsmodell für die 9 Lederhose Landesgrenze T/Y). uch werden die treckenlängen variiert und zum Teil soll der Projektschwerpunkt im ereich der rhaltung liegen. er geeignete genaue Projektzuschnitt obliegt jeweils den projektvorbereitenden etailuntersuchungen. Voraussetzung für den tart des Vergabeverfahrens als ÖPP-Projekt wie auch die Vergabe (Vertragsabschluss) selbst ist jeweils der achweis der wirtschaftlichen ealisierung im Vergleich zur sog. konventionellen eschaffung. as ca. zweijährige Vergabeverfahren kann beginnen, wenn das von den zuständigen Ländern jeweils zunächst zu erzielende aurecht vorliegt bzw. absehbar ist. ie bereits laufenden Vergabeverfahren für zwei der mit der zweiten taffel ÖPP vorgesehenen weiteren etreibermodellprojekte sind bereits weit fortgeschritten. ie Vorbereitungen für den baldmöglich angestrebten Vergabestart weiterer Projekte laufen. F-odell-Projekte isher wurden zwei Tunnelprojekte in kommunaler aulast gemäß dem F-odell realisiert: Feste Warnowquerung ostock ( 105) (4 km, 215 io. uro, Freigabe , Konzession bis 2056) und Travequerung Lübeck ( 75/ 104) (2,1 km, 180 io. uro, Freigabe , Konzession bis 2035) Im rgebnis intensiver Untersuchungen und bstimmungen verfolgen und und Land remen (unterstützt von der eutsche inheit Fernstraßenplanungs- und -bau mb ()) gemeinsam das Ziel, die 281 Weserquerung als bundesweit erstes F-odell auf undesautobahnen umzusetzen. as Vergabeverfahren wird derzeit mit angestrebtem Vergabestart in 2011 vorbereitet. Voraussetzung hierfür ist, dass die Würdigung vorliegender Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss nicht zu Verzögerungen führt und dass die Wirtschaftlichkeit der ÖPP-usführung bestätigt werden kann. arüber hinaus lässt der und jeweils abgestimmt mit den beteiligten Ländern die ÖPP-ignung von folgenden weiteren vordringlichen undesfernstraßenprojekten untersuchen: lbaufstieg im Zuge der 8 und lbquerung im Zuge der 20 echts: Luftbild der 8 im ereich ulzemoos Odelzhausen vor dem usbau 14

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18 rstes etreibermodell eutschlands Pilotprojekt 8 ugsburg ünchen im Zuständigkeitsbereich der utobahndirektion üdbayern bschnitt 7 ugsburg West westl. Lechbrücke PLF-eschluß: bschnitt 6 westl. Lechbrücke erching PLF-eschluß: Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP), engl. Public-Private-Partnership (PPP) auliche und verkehrliche ituation vor dem usbau ie 8 Ulm ugsburg ünchen ist eine auptverkehrsachse von europäischer edeutung und Teil des transeuropäischen etzes (T). ie vierstreifigen, über 60 Jahre alten bschnitte waren dem Verkehr schon lange nicht mehr gewachsen. ezogen auf den Konzessionsabschnitt ugsburg ünchen war vor Konzessionsbeginn im ai 2007 lediglich ein 8 km langes Teilstück zwischen dem utobahndreieck schenried und dem Parkplatz (PW) bei Palsweis bereits sechsstreifig ausgebaut. 10 eusäß 2 ugsburg u ie baulichen Unzulänglichkeiten der vierstreifigen trecke, wie z.. fehlende tandstreifen, große teigungen oder unübersichtliche Kuppen mit unzureichenden ichtweiten waren die Ursache einer relativ hohen Unfallrate mit mehreren Unfallschwerpunkten. ie 8 war zudem durch das hohe Verkehrsaufkommen von bis zu Kfz/Tag in Teilbereichen überlastet und dadurch sehr stauanfällig. ls Übergangsregelung bis zum usbau haben eschwindigkeitsbegrenzungen tagsüber auf 120 km/h und Überholverbote für Lkw sowohl das Unfallgeschehen positiv beeinflusst als auch den Verkehrsfluss homogenisiert und somit zu etwas weniger taus geführt Planungsgeschichte er sechsstreifige usbau der 8 im rund 100 km langen treckenabschnitt zwischen ünchen und dem utobahnkreuz (K) Ulm-lchingen ist auf gesamter Länge dem Vor dringlichen edarf des aktuellen edarfsplans für die undesfernstraßen zugeordnet. Um in kürzester Zeit das notwendige aurecht zu schaffen, hat die utobahndirektion üdbayern eine spezielle Projektgruppe ( Task Force ) gebildet und mit erheblichem insatz von Landesmitteln ufträge an Ingenieurbüros vergeben und abgewickelt. ie Planungen wurden mit großem Tempo vorangetrieben, so dass für die trecke zwischen ugsburg und ünchen bereits seit Oktober 2004 und für den bschnitt zwischen ugsburg und Ulm seit ärz 2007 durchgängig vollziehbares aurecht vorliegt. auabschnitte autobahnplus: sechsstreifig unter Verkehr seit: II c 11 / 2010 Vor eginn der eigentlichen usbauarbeiten durch den etreiber wurden von der utobahndirektion üdbayern zu eginn des Jahres 2007 Fällarbeiten entlang der 8 vorgenommen. er usbau erfolgte in sechs unterschiedlichen usbauabschnitten. er erste usbauabschnitt konnte bereits im Juli 2009 für den Verkehr freigegeben werden. 16

19 bschnitt 5 erching östl. asing PLF-eschluß: bschnitt 4 östl. asing westl. Odelzhausen PLF-eschluß: bschnitt 3 westl. Odelzhausen westl. ulzemoos PLF-eschluß: bschnitt 2b ulzemoos Palsweis PLF-eschluß: bschnitt 2a Palsweis achau/ff PLF-eschluß: Fertiggestellt: 2003 bschnitt 1 westl. achau/ff westl. pange schenried PLF-eschluß: Fertiggestellt: 12/ Langwied llach mit pange schenried PLF-eschluß: Fertiggestellt: 09/1998 gsburg West ugsburg Ost 2 Friedberg asing delzhausen Odelzhausen 8 92 ulzemoos achau / FF eg.-ez. Oberbayern I c II b I b II a I a 08 / / / / / ünchen Legende: 37 km sechsstreifiger usbau ( ) 52 km Konzessionsstrecke etrieb und rhaltung ( ) PLF-eschluß Planfeststellungsbeschluß nschlussstelle 17

20 ystemskizze des egelquerschnitts Q 35,5 mit einer Kronenbreite von 35,50 m as etreibermodell 8 ugsburg ünchen eit dem liegt der bschnitt ugsburg ünchen der 8 in den änden des niederländischdeutsch-französischen Konzessionsnehmers autobahnplus 8 mb. ie 8 ist damit das erste von bundesweit vier Pilotprojekten und damit gleichzeitig die bundesweit erste utobahn, für die eine aukonzession nach dem sogenannten -odell ( utobahnausbau-odell ) an einen privaten etreiber vergeben werden konnte. er etreiber hat über die von ihm auszubauende trecke hinaus die gesamte Konzessionsstrecke auf einer esamtlänge von 52 km 30 Jahre lang baulich zu erhalten und zu betreiben. ämtliche Leistungen sind durch den Konzessionsnehmer zu finanzieren. ls egenleistung erhält er monatlich die in dem treckenabschnitt anfallende Lkw-aut für schwere Lkw ab zwölf Tonnen und eine nschubfinanzierung, deren öhe sich aus dem Wettbewerb ergab und bei rund 6 io. uro liegt. ie nschubfinanzierung wurde während der auzeit in jährlichen Tranchen ausbezahlt. ie Finanzierung der Leistungen erfolgt mit usnahme der nschubfinanzierung im ahmen einer reinen Projektfinanzierung, deren edienung ausschließlich aus dem ashflow des Projektes erfolgt. Im ahmen des -odells bleibt die öffentliche and weiterhin traßenbaulastträger und nimmt somit alle hoheitlichen Tätigkeiten (z.. als Verkehrsbehörde) wahr. Für die aukonzession wurde im undeshaushalt rd. eine ¾ rd. uro an auteinnahmen eingestellt. Zu Planung und Technik traßenquerschnitt Ursprünglich vorhanden waren im bschnitt ugsburg ünchen der 8 jeweils nur zwei Fahrstreifen je Fahrbahn. uf der gesamten bschnittslänge waren nahezu keine tand streifen vorhanden, auf kurzen bschnitten waren nachträglich nur othalte streifen angebaut. ie ausgebaute 8 ist im Konzessionsabschnitt nunmehr durchgängig mit einem insgesamt 35,50 m breiten Querschnitt mit insgesamt sechs Fahrstreifen und zwei tandstreifen befahrbar. 18

21 27 cm etondecke in zweischichtiger auweise Vliesstoff 15 cm hydraulisch gebundene Tragschicht cm Frostschutzschicht 30 cm Verfestigung des Untergrundes (nrechnung von 20 cm gem. to 01) Fahrbahnaufbau der neuen etonfahrbahn Lärmschutz Lärmschutzeinrichtungen im estand waren nur in einem kleinen ereich bei ersthofen vorhanden (Länge: 600 m). Umfassende Lärmschutzmaßnahmen verbessern nun die ituation der utobahnanlieger deutlich. ie neuen Lärmschutz wälle und -wände wurden für den Prog nose verkehr des Jahres 2020 dimensioniert. ie haben eine esamtlänge von über 20 km und öhen über der Fahrbahn von bis zu 9,0 m. ei den Fahr bahnen wird in Teilbereichen offenporiger sphalt (Flüsterasphalt) verwendet, wie z.. im ereich der nschluss stelle ugsburg-west und der Lechbrücke oder bei Odelzhausen. Unzureichender Lärmschutz an der 8 vor dem usbau Lärmschutz nach dem usbau 19

22 as auwerk W 72 Unterführung der emeindeverbindungsstraße tätzling erching während des usbaus ie Lechbrücke eubau im Jahr 2008 Ingenieurbauwerke Insgesamt wurden 10 Überführungen über die 8 sowie 51 weitere rückenbauwerke im Zuge der auptfahrbahn und der nschlussstellen sowie im Zuge des nachgeordneten traßen- und ewässernetzes neu errichtet. ie neu errichteten auwerke besitzen als sog. rückenfamilie ein einheitliches rscheinungsbild, welches in einem estaltungshandbuch, das estandteil der Vergabeunterlagen war, geregelt ist. Im Zuge der erfolgten usbaumaßnahmen ist das sogenannte auwerk W 72 besonders erwähnenswert. s dient zur Überführung der emeinde- verbindungsstraße (V) tätzling erching und der Friedberger che. a das ehemalige auwerk als ewölbe tragwerk ausgebildet war, hat man diese aufwändige Konstruktion auch für den eubau wieder aufgegriffen. as neue filigrane tahlbetongewölbetragwerk hat eine tützweite von rund 20 m und ist ca. 2 m hoch überschüttet. egründet ist das auwerk auf Ortbeton-roßbohrpfählen mit einem urchmesser von 120 cm. as optisch wohl herausragendste auwerk der Konzessionsstrecke ist die nahe ugsburg gelegene neue Lechbrücke ersthofen, die außerhalb des etreibermodells realisiert und nach rund dreijähriger ystemskizze eines Überführungsbauwerkes über die aus dem estaltungshandbuch nsicht und ystemgrundriss 20

23 ufwertung des uenbiotopkomplexes an der lonn bei Odelzhausen auzeit im ezember 2007 fertig gestellt wurde. Zwei tabbogenkonstruktionen aus tahl, mit tützweiten von 109 m und maximalen ogenhöhen über der Fahrbahn von 17 m nehmen die beiden ichtungsfahrbahnen auf. b dem Zeitpunkt der Fertigstellung ist der Konzessionsnehmer wie bei allen anderen auwerken auch hier bis zum nde des Konzessionszeitraums für die rhaltung und die Unterhaltung zuständig. Parkplätze Zur Verbesserung der Parksituation für Lkw wurden entlang der trecke drei Parkplätze mit W-nlagen (PW) neu gebaut. uf diese Weise konnten weit mehr als 100 zusätzliche Parkplätze für Lkw neu geschaffen werden. ie nlagen befinden sich östlich von erching (in Fahrtrichtung ünchen) sowie östlich von delzhausen (in beiden Fahrtrichtungen). ntwässerung Für ewässer und rundwasser wurden umfangreiche chutzmaßnahmen vorgesehen. In inschnittsbereichen wird das iederschlagswasser der utobahn, welches nicht in den dafür vorgesehenen ulden versickert, über hochgesetzte uldeneinläufe in ohrleitungen gesammelt und in bsetz- und egenrückhaltebecken gereinigt. as utobahnwasser wird dann entweder anschließend gedrosselt in die ewässer geleitet oder in ereichen, in denen es der Untergrund ermöglicht, in den oden versickert. Insgesamt wurden 25 egenrückhaltebecken im Konzessionsabschnitt neu erstellt. Landschaftspflege chwerpunkte der vielfältigen chutz-, estaltungs-, usgleichs- und rsatzmaßnahmen sind die trassennahen usgleichsflächen, aßnahmen an ewässerquerungen und großflächigen estaltungsmaßnahmen zur inbindung der ausgebauten utobahn in die Landschaft. Insgesamt werden rund 60 ektar an usgleichs- und rsatzmaßnahmen im Zuge des sechsstreifigen usbaus hergestellt. oweit es sich dabei um trassennahe Flächen handelt, die vom Konzessionsnehmer herzustellen sind, muss die Fertigstellung bis zum erfolgt sein. egenrückhaltebecken an der nschlussstelle ulzemoos 21

24 ie truktur beim -odell im Zuge der 8 ugsburg ünchen as erzstück in der Vertragsabwicklung des -odells für die undesautobahn 8 zwischen ugsburg und ünchen zwischen dem Konzessionsgeber und dem Konzessionsnehmer stellt der Konzessionsvertrag dar. uf ca. 90 eiten finden sich dort in knapp 70 Paragraphen die wichtigsten egelungen insbesondere dazu, welche Leistungen und egenleistungen von den Vertragspartnern im inzelnen zu erbringen sind, wie die ufgaben- und isikoverteilung in dem Projekt geregelt ist, wie mit zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht konkret vorhersehbaren Änderungen im Leistungsumfang umzugehen ist, in welchem Zustand die utobahn nach 30 Jahren zurückgegeben werden muss und welche Konsequenzen sich bei der ichterfüllung von Vertragspflichten ergeben. en Konzessionsvertrag hat im ahmen der uftragsverwaltung nach rtikel 90 rundgesetz die utobahndirektion üdbayern als die zuständige ehörde des Freistaates ayern im uftrag des undes als Konzessionsgeber mit der Projektgesellschaft autobahnplus 8 mb, dem Konzessionsnehmer, abgeschlossen. n der Projektgesellschaft sind mehrere Unternehmen als esellschafter mit unterschiedlich hohen nteilen an igenkapital beteiligt. eben den igenmitteln finanziert die Projektgesellschaft die von ihr zu erbringenden Leistungen über Fremdkapital, das ihr von den Fremdkapitalgebern, den anken, zur Verfügung gestellt wird. Für die Wahrnehmung ihrer ufgaben aus au, etrieb und rhaltung greift die Projektgesellschaft autobahnplus 8 mb auf zwei achunternehmer zurück. ies sind für den usbau die 8 und für den etrieb und die rhaltung die autobahnplus ervices mb. iese beiden esellschaften bedienen sich bedarfsweise wiederum weiterer achunternehmer. ie an den Konzessionsnehmer monatlich zu zahlende Vergütung aus der Lkw-aut wird unter inbeziehung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIF) abgewickelt. ie folgende bbildung stellt die Organisationsstruktur des etreibermodells dar. Lkw-aut im Konzessionsabschnitt und ayerische traßenbauverwaltung as Prinzip des -odells VIF utobahndirektion üdbayern Konzessionsvertrag Projektgesellschaft autobahnplus 8 mb au/rhaltung/etrieb/finanzierung igenkapital Werkleistung Fremdkapital esellschafter Kreditgeber 8 (b) usbau der 8 autobahnplus ervices mb rhaltung und etrieb achunternehmer achunternehmer 22

25 usbau der 8 lemente der Konzession bei der 8 ugsburg ünchen au In den ersten dreieinhalb Jahren der Konzessionslaufzeit hatte der sechsstreifige usbau der undesautobahn 8 gemäß den vertraglichen Vorgaben zu erfolgen. Zu diesen zählen vor allem die egelungen und uflagen aus der Planfeststellung sowie der aktuelle tand der Technik. er Konzessionsnehmer musste die 37 Kilometer lange trecke in verkehrswirksamen Teilabschnitten zwischen ai 2007 und ezember 2010 ausbauen. Verschiedene vertragliche egelungen stellten dabei sicher, dass die baulichen Leistungen ordnungsgemäß und im Zeitplan erbracht wurden. rhaltung Über die Laufzeit von 30 Jahren ist es ufgabe des Konzessionsnehmers, alle aßnahmen zur rhaltung und Instandsetzung durchzuführen. ierfür sind die nforderungen, insbesondere bezüglich der Qualität, vertraglich definiert worden. entrichten. iese egelung soll für den Konzessionsnehmer nreize schaffen, aßnahmen gebündelt und zügig abzuwickeln, um so den Verkehrsfluss auf der utobahn möglichst wenig zu beeinträchtigen. etrieb er etriebsdienst auf der undesautobahn 8, wie z.. Winterdienst, rünpflege, ofortmaßnahmen ging mit Konzessionsbeginn am auf den Konzessionsnehmer über. azu wurden im Vertrag egelungen getroffen sowie die chnittstellen zum Konzessionsgeber festgelegt. ie so vertraglich vereinbarten Pflichten und Leistungen des Konzessionsnehmers sollen gewährleisten, dass die etriebsaufgaben ohne inbußen der Verkehrssicherheit und entsprechend dem bundeseinheitlichen tandard durchgeführt werden. Für die urchführung von rhaltungsmaßnahmen mit ingriffen in den Verkehrsfluss, z.. eduzierung eines Fahrstreifens, hat der Konzessionsnehmer für jeden ingriffstag vertraglich vereinbarte Verkehrsbeeinträchtigungskosten, deren öhe nach rt und Umfang der eeinträchtigung gestaffelt ist, zu chafbeweidung an der 8 auf autobahnabgewandten Flächen 23

26 Finanzierung ie Finanzierung des etreibermodells setzt sich aus mehreren lementen zusammen: auteinnahmen er Konzessionsnehmer erhält während des Konzessionszeitraums ein vertraglich definiertes echt auf uszahlung der Lkw-aut, die auf der Konzessionsstrecke anfällt. nschubfinanzierung Über die auteinnahmen hinaus, welche dem Konzessionsnehmer 30 Jahre lang zufließen, konnten die ieter in ihren ngeboten eine nschubfinanzierung bepreisen, die sie zur Projektfinanzierung benötigen und die der Konzessionsgeber dem Konzessionsnehmer in aten auszahlt. igen- und Fremdkapital Im Vergabeverfahren hatten die ieter eine geeignete und solide Finanzierungs struktur nachzuweisen. ie mussten zeigen, dass von eiten der igen- und Fremdkapitalgeber die Finanzierung nachhaltig und ausreichend sichergestellt ist. ie Finanzierungsstruktur war insbesondere an folgenden Zielen des Konzessionsgebers auszurichten: er Konzessionsnehmer muss jederzeit in der Lage sein, seine Verpflichtungen zu erfüllen und zwar ohne weitere innahmen, als die ihm regulär zustehende aut und nschubfinanzierung. us der entwickelten Finanzierungsstruktur dürfen für den Konzessionsgeber keine isiken im inblick auf die Fertigstellung des Projektes sowie den etrieb und die rhaltung entstehen. ie Finanzierung muss solide und robust genug sein, um mögliche chwankungen bei innahmen und Kosten aufzufangen. ie im Vergabeverfahren dargelegte Finanzierungsstruktur sollte darstellen, dass diese Ziele dauerhaft gewährleistet sind. chnittstellen zur staatlichen traßenbauverwaltung Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) bedeutet während der Konzessionsdauer eine ufgabenteilung zwischen etreiber und öffentlicher and. er Konzessionsgeber ist sowohl für den rwerb der für den usbau erforderlichen rundstücke verantwortlich, als auch für die erstellung und Pflege naturschutzrechtlicher usgleichs- und rsatzflächen, soweit die usgleichs- und rsatzflächen nicht unmittelbar an die Trasse angrenzen. ie trassennahen usgleichs- und rsatzmaßnahmen erstellt und pflegt demgegenüber der Konzessionsnehmer. lle Flächen verbleiben im igentum der undesrepublik eutschland. es Weiteren bleibt der Konzessionsgeber für die treckeninformationssysteme entlang der utobahn zuständig. lle hoheitlichen ufgaben verbleiben in öffentlicher and. Insbesondere bleibt der Konzessionsgeber auch nach Vertragsabschluss weiterhin traßenbaulastträger und ist im ußenverhältnis verantwortlich für die Verkehrssicherheit (beispielsweise gegenüber den utzern). Im Innenverhältnis ist dem Konzessionsnehmer die Verkehrssicherungspflicht übertragen worden. er Konzessionsnehmer hat überdies ondernutzungen durch Leitungen und chwertransporte unentgeltlich zu dulden sowie verkehrsrechtliche nordnungen zu vollziehen. 24

27 Vergabe der aukonzession 8 ugsburg ünchen it der ekanntmachung im mtsblatt der uropäischen emeinschaften am wurde das Vergabeverfahren für die aukonzession eingeleitet. In einem Informationsmemorandum wurden grundsätzliche ngaben zum Projekt, zur isikoverteilung, zu den Vergütungsmechanismen und zum blauf des Vergabeverfahrens beschrieben. as ausgeschriebene Projekt wurde im ahmen eines strukturierten Verhandlungsverfahrens vergeben, bestehend aus dem Teilnahmewettbewerb, dem ersten ngebot, den Verhandlungen und dem est nd Final Offer (FO). Insgesamt wurden rund 100 Informationsmemoranden angefordert, dies zeigt das große Interesse an dem Projekt als Präqualifikationsphase ngebotsphase Verhandlungsphase Teilnahmeantrag Wertung ngebot uklärung Wertung Verhandlung ekanntmachung präqualifizierte ewerber vorläufiges ngebot mit egründung von Verhandlungspotential bevorzugte ieter [Planungsrunde(n)] Technikrunde(n) Finanzierungsrunde(n) rechtliche unde(n) trukturiertes Verhandlungsverfahren 4 2 erstes bundesweites -odell. m wurden fünf Teilnahmeanträge abgegeben. rwartungsgemäß nahmen am Teilnahmewettbewerb ewerberkonsortien bestehend aus au- und etreiberfirmen teil. as gesamte Vergabeverfahren wurde von der utobahndirektion üdbayern als Vergabestelle unter inbeziehung der zuständigen inisterien und deren Fachberatern durchgeführt. ie utobahndirektion üdbayern hatte die gesamten Vergabeunterlagen erstellt, zu der auch eine unverbindliche, umfangreiche eferenzplanung für den traßenbau, den Ingenieurbau und die landschaftspflegerische egleitplanung gehörte. ie Wertung der Teilnahmeanträge erfolgte bis eptember s wurden vier der fünf ewerber für den weiteren Wettbewerb ausgewählt. iese präqualifizierten ewerber ignungsprüfung 1 auptangebot max. 3 lternativangebote pro ieter Unveränderte ngebote achfragen durch Vergabestelle verbindliche Klarstellung/ rläuterung durch den ieter Vorauswahl (2 eservebieter) wurden nach bschluss eines Vergabenachprüfverfahrens im ovember 2005 zur bgabe eines ngebotes aufgefordert. Im weiteren Verfahrensablauf waren dann ähnlich wie bereits im Teilnahmewettbewerb Fragen der ieter zu beantworten. Zum ubmissionstermin am reichten alle vier präqualifizierten ieter ngebote ein. ach einer dreimonatigen Wertungsphase wurden am zwei sogenannte bevorzugte ieter ausgewählt, mit denen Verhandlungen geführt wurden ngebot FO entgültiges ngebot beide ngebote mit gleicher isikostruktur feste Finanzierungszusage Wertung Vertrag Vertragspartner 1 ndauswahl er blauf der einzelnen Phasen des Vergabeverfahrens im Überblick 25

28 ie drei Verhandlungsrunden ie Verhandlungen wurden in drei Verhandlungsrunden geführt. it den beiden bevorzugten ietern wurde jeweils separat verhandelt. egenstand war vor allem der vom jeweiligen ieter angemeldete Verhandlungsbedarf. Ziel der Verhandlungen war es, eine optimale isikoverteilung bei gleichzeitig wirtschaftlicher Finanzierung zu erreichen. ie Verhandlungen wurden am abgeschlossen. it chreiben vom wurden die ieter aufgefordert, ihr FO abzugeben. m haben die beiden bevorzugten ieter ihr FO abgegeben. ieses wurde gleichzeitig auch von der bis zur bgabe des FO zu gründenden Projektgesellschaft abgegeben, die als Konzessionsnehmer die Leistungen durchführt. ie esellschafter der Projektgesellschaft sind die itglieder des ieterkonsortiums. ach Prüfung und Wertung beider FOs wurden die ieter und die Projektgesellschaften am darüber informiert, wer den Zuschlag erhalten soll. er Zuschlag an den erfolgreichen ieter und der zu diesem Zeitpunkt bereits gegründeten Projektgesellschaft autobahnplus 8 mb wurde schließlich am erteilt. amit war der Konzessionsvertrag für das erste deutsche -odell zustande gekommen. ach erfolgreichem bschluss aller Finanzierungsverträge zwischen der Projektgesellschaft und ihrer anken (Financial lose) wurde am der Konzessionsvertrag unterzeichnet. ur wenige tunden später, am um Uhr, startete autobahnplus 8 mb als erster deutscher Konzessionsnehmer eines -odells. ls symbolisches Zeichen wurde eine Laterne vom alten an den neuen traßenmeister übergeben. it dem feierlichen patenstich am wurde offiziell mit dem au begonnen. ie zweijährige auer des Vergabeverfahrens ist vor allem darauf zurückzuführen, dass es sich um ein Pilotverfahren mit neuen Leistungselementen handelt (z.. Projektfinanzierung), das Projektvolumen sehr groß ist und das Vergabeverfahren vierstufig ausgestaltet wurde. urch tandardisierungen sind gewisse eschleunigungseffekte in weiteren Vergabeverfahren zu vergleichbaren Projekten zu erwarten. Feierlicher patenstich am (v.l.: Vorstandsmitglied der oyal roup ico de Vries, Innenstaatssekretär eorg chmid, undesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, undestagsabgeordneter einz Paula und Präsident der utobahndirektion üd bayern Paul Lichtenwald) 26