E-Government in der Schweiz: Innovation dank Föderalismus?

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1 E-Government in der Schweiz: Innovation dank Föderalismus? Dr. Matthias Stürmer Forschungsstelle Digitale Nachhaltigkeit Institut für Wirtschaftsinformatik, Universität Bern 7. Bayerisches Anwenderforum egovernment Schloss Nymphenburg, München 10. Juni 2015

2 Kurzportrait > Seit August 2013 Oberassistent an der Universität Bern und Leiter Forschungsstelle Digitale Nachhaltigkeit > 2010 bis 2013 bei EY (Ernst & Young) Schweiz, Manager im Bereich IT Advisory > 2009 bis 2010 Business Development und Projektleiter beim Software-Unternehmen Liip AG > 2006 bis 2009 Doktorat an der ETH Zürich am Lehrstuhl für Strategisches Management und Innovation (D-MTEC) > 2000 bis 2005 Studium Betriebswirtschaft und Informatik an der Universität Bern, Masterarbeit am IWI > Seit 2004 Inhaber Einzelunternehmen nice, Matthias Stürmer > Mitgründer des Open Government Data Verein Opendata.ch > Vorstandsmitglied Swiss Open Systems User Group /ch/open > Geschäftsleiter der Parl. Gruppe Digitale Nachhaltigkeit > EVP-Stadtrat von Bern Dr. Matthias Stürmer Oberassistent, Leiter Forschungsstelle Digitale Nachhaltigkeit Universität Bern Institut für Wirtschaftsinformatik Engehaldenstrasse 8 CH-3012 Bern Tel: Mobile: matthias.stuermer@iwi.unibe.ch

3 Agenda 1. E-Government Schweiz heute 2. Pyramide der Vorhaben in der Schweiz 3. E-Government Schweiz ab Open Source Prinzip für E-Government 3

4 E-Government- Strategie Schweiz > 2007 durch Bundesrat verabschiedet. > Die nationale E-Government-Strategie wurde durch den Bund, in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden entwickelt. > Bildet die Basis für Bund, Kantone und Gemeinden, ihre Bestrebungen auf gemeinsame Ziele auszurichten und legt Grundsätze, Vorgehen sowie Instrumente zu deren Umsetzung fest. > Die Umsetzung der Strategie erfolgt dezentral aber koordiniert. Quelle: 4

5 Ziele der E-Government-Strategie > Die Wirtschaft wickelt den Verkehr mit den Behörden elektronisch ab. G2B > Die Behörden haben ihre Geschäftsprozesse modernisiert und verkehren untereinander elektronisch. G2G > Die Bevölkerung kann die wichtigen - häufigen oder mit grossem Aufwand verbundenen - Geschäfte mit den Behörden elektronisch abwickeln. G2C 5

6 Welche Kantone stützen sich auf die E-Government Strategie ab? Quelle: 6

7 Rahmenvereinbarung über die E-Government Zusammenarbeit Schweiz Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz ( ) Regelt Organisation und Vorgehen von Bund, Kantonen und Gemeinden bei der Umsetzung der E-Government-Strategie Schweiz: > Allgemeine Bestimmungen > Steuerungsausschuss > Expertenrat > Geschäftsstelle > Umsetzung der Strategie (Finanzierung) Quelle: 7

8 Organisation von E-Government Schweiz Fachgremium das Steuerungsausschuss, Geschäftsstelle und federführende Organisationen berät Max. 9 Fachleuten aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft Verantwortet koordinierte Umsetzung Definiert Katalog priorisierter Vorhaben Bestimmt federführende Organisationen Beschliesst Aktionsplan und finanzielle Mittel Informiert Bundesrat, KdK, Städte- und Gemeindeverband Stabsorgan von Steuerungsausschuss und Expertenrat Koordiniert Umsetzung der Strategie Erarbeitet Aktionsplan zuhanden Steuerungsausschuss Geführt durch Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB), wird durch Bund finanziert 8

9 Steuerungsausschuss E-Government Schweiz Bund: > Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD), Vorsitz > Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) > Bundeskanzlerin Corina Casanova, Bundeskanzlei (BK) Kantone: > Regierungsrat Marcel Schwerzmann, Kanton Luzern > Regierungsrat Philippe Receveur, Kanton Jura > Staatsschreiber Rainer Gonzenbach, Kanton Thurgau Gemeinden: > Grossrat Peter Bernasconi, Vorstandsmitglied Schweizerischer Gemeindeverband > Gemeindepräsident Beat Tinner, Gemeinde Wartau, SG > Stadtpräsident Michael Künzle, Stadt Winterthur, ZH 9

10 Agenda 1. E-Government Schweiz heute 2. Pyramide der Vorhaben in der Schweiz 3. E-Government Schweiz ab Open Source Prinzip für E-Government 10

11 E-Government Vorhaben in der Schweiz Aktionsplan 2014: 9 Vorhaben im Aktionsplan (2.2 Mio Fr.) Katalog priorisierter Vorhaben Okt. 2013: 58 priorisierte Vorhaben, 24 davon umgesetzt E-Government-Landkarte Schweiz 2014: 39 Leistungen in 21 Kantonen und 177 Gemeinden dokumentiert 11

12 E-Government-Landkarte > Priorisiertes Vorhaben: B1.14 > Federführende Organisation: Geschäftsstelle E-Government Schweiz / Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) > Strategischer Grundsatz: Einmal entwickeln, mehrfach anwenden > Ziel: Wiederverwendung von Basisinfrastrukturen und elektronischer Dienstleistungen schweizweit fördern und damit Synergien schaffen > Vorgabe: schweizweite Übersicht aller E-Government Dienstleistungen aufbauen und aktiv führen > Dimensionen: Geografie, Abdeckungsgrad, technische Lösungen 12

13 E-Government-Landkarte Demo 13

14 E-Government Vorhaben in der Schweiz Aktionsplan 2014: 9 Vorhaben im Aktionsplan (2.2 Mio Fr.) Katalog priorisierter Vorhaben Okt. 2013: 58 priorisierte Vorhaben, 24 davon umgesetzt E-Government-Landkarte Schweiz 2014: 39 Leistungen in 21 Kantonen und 177 Gemeinden dokumentiert 14

15 Katalog priorisierter Vorhaben > Priorisierte Leistungen (A) Öffentliche Leistungen, die besonders gutes Kosten-Nutzen- Verhältnis ausweisen, wenn sie elektronisch erbracht werden. A1: organisationsübergreifende Koordination ist zwingend nötig A2: flächendeckende Umsetzung mit gegenseitigem Erfahrungsaustausch kann dezentral erfolgen > Priorisierte Voraussetzungen (B) Koordinierte Bereitstellung von Voraussetzungen für die unter (A) aufgeführten Leistungen. Werden für mehrere Leistungen benötigt und erfordern schweizweite Koordination. B1: Standardisierungen und Rahmenbedingungen B2: Infrastruktur und Dienste Quelle: 15

16 Katalog priorisierter Vorhaben Auswahl der priorisierten Leistungen (A) > A1.05 Abwicklung öffentlicher Ausschreibungen inkl. Einreichung, Evaluation > A1.06 Baubewilligung beantragen > A1.07 Bestellung und Bezug von beglaubigten Registerauszügen, Ausweisen des Zivilstandswesens etc. > A1.12 Meldung Adressänderung, Wegzug, Zuzug > A1.13 Vote électronique > A2.01 Elektronische MWST-Abrechnung > A2.02 Abwicklung der Erklärung von Gewinn- und Kapitalsteuer / Steuererklärung Privatpersonen > A2.05 Parkkarte beantragen und bezahlen > A2.10 Bewilligungen im Bereich Arbeit > A2.11 Konsularische Dienstleistungen Auswahl der priorisierten Voraussetzungen (B) > B1.06 E-Government-Architektur Schweiz > B1.10 Nationale Geodateninfrastruktur NGDI > B1.12 Standardisierung von Objektdaten > B1.13 ech-prozessaustauschplattform > B1.14 E-Government Landkarte Schweiz > B1.15 eoperations Schweiz > B2.06 Dienst für die Identifikation und Berechtigungsverwaltung > B2.08 Elektronische Rechnungsstellung und Zahlungsabwicklung > B2.12 Open Government Data > B2.15 National und im EU-Raum barrierefrei anerkannte elektronische Identität > B2.14 Umsetzung Cloud-Computing Strategie 16

17 E-Government Vorhaben in der Schweiz Aktionsplan 2014: 9 Vorhaben im Aktionsplan (2.2 Mio Fr.) Katalog priorisierter Vorhaben Okt. 2013: 58 priorisierte Vorhaben, 24 davon umgesetzt E-Government-Landkarte Schweiz 2014: 39 Leistungen in 21 Kantonen und 177 Gemeinden dokumentiert 17

18 Aktionsplan > Vorgesehen in der Rahmenvereinbarung > Instrument zur Beschleunigung der Strategieumsetzung > Aktionsplan enthält kurz-, mittel- und langfristige Massnahmen für ausgewählte priorisierte Vorhaben > Vorhaben erhalten finanzielle Beiträge von total 2.4 Millionen Franken pro Jahr > Kosten paritätisch durch Bund und Kantone getragen > Finanzierte Massnahmen erfüllen bestimmte Kriterien Quelle: 18

19 Finanzierte Vorhaben im Aktionsplan 2015 Quelle: (Oktober 2014) 19

20 Agenda 1. E-Government Schweiz heute 2. Pyramide der Vorhaben in der Schweiz 3. E-Government Schweiz ab Open Source Prinzip für E-Government 20

21 E-Government in der Schweiz ab 2016 > Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über E-Government- Zusammenarbeit in der Schweiz noch bis Ende 2015 gültig > Steuerungsausschuss Ende 2013 Prozess zur Erarbeitung der nötigen rechtlichen und institutionellen Grundlagen für E-Government-Zusammenarbeit ab 2016 lanciert > Vorgängig zum politischen Prozess wurde 2015 eine schweizweite Vision von E-Government ab 2016 entwickelt > Geschäftsstelle E-Government Schweiz koordiniert Prozess in Einbezug aller Partnerinstitutionen und -verbände

22 Umsetzungsszenarien für E-Government Schweiz ab 2016

23 E-Government-Strategie Schweiz ab 2016 Leitbild: «E-Government ist selbstverständlich: Schnelle, transparente und wirtschaftliche elektronische Behördenleistungen für Bevölkerung, Wirtschaft und Verwaltung.» Quelle: 23

24 E-Government-Strategie Schweiz ab 2016 Strategische Ziele: > Dienstleistungsorientierung: Die elektronischen Behördenleistungen sind einfach nutzbar, transparent und sicher. > Nutzen und Effizienz: E-Government schafft für Bevölkerung, Wirtschaft und Behörden einen Mehrwert und reduziert bei allen Beteiligten den Aufwand bei der Abwicklung von Behördengeschäften. > Innovation und Standortförderung: E-Government nutzt Innovationen und fördert damit die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes und Lebensraums Schweiz. > Nachhaltigkeit: Die Mehrfachnutzung von Lösungen wird gefördert. Eine gemeinsam getragene Organisation stellt die Nachhaltigkeit von E-Government-Diensten sicher, indem sie diese auf Nachfrage umsetzt und betreibt. 24

25 E-Government-Strategie Schweiz ab 2016 Prinzipien: a. Fokussierung und Priorisierung b. Austausch und Koordination c. Standardisierung und Wirtschaftlichkeit d. Prozessoptimierung e. Rechtsgrundlagen, Datenschutz und IT-Sicherheit f. Zugang für alle Quelle: 25

26 Agenda 1. E-Government Schweiz heute 2. Pyramide der Vorhaben in der Schweiz 3. E-Government Schweiz ab Open Source Prinzip für E-Government 26

27 Open Source Software Was ist Open Source Software? Ein Software-Produkt wird als Open Source Software bezeichnet, wenn es unter einer der rund 70 Lizenzen veröffentlicht ist, welche durch die Open Source Initiative (OSI, abgesegnet sind. Eine Open Source Lizenz beinhaltet immer folgendes: 1. Die Software darf beliebig eingesetzt werden. 2. Der Quelltext der Software ist zugänglich. 3. Die Software darf beliebig kopiert und verbreitet werden. 4. Die Software darf verändert und der veränderter Form weitergegeben werden. Quelle:

28 Struktur einer Open Source Community Kernentwickler Entwickler Mitwirkende Nutzer

29 Abhängigkeiten Open Source Software Kunde Proprietäre Software Kunde Abhängigkeit Abhängigkeit Produkt Produkt Wechsel möglich Abhängigkeit Anbieter Anbieter Anbieter Anbieter 29

30 Föderalismus und Open Source Schweizer Föderalismus hat viele Parallelen zu Prinzipien in Open Source Communities: > Dezentrale Kontrolle: kein Einzelner befielt > Pluralismus: unterschiedliche Akteure > Faire Vertretung: Repräsentanten werden gewählt > Freiwillige Partizipation: niemand wird gezwungen > Offene Mitwirkung: jeder kann mitmachen > Kultur des Teilens: sozialer Ausgleich Echte Innovation durch Föderalismus ist möglich! 30

31 Open Source Fachanwendungen > Anwender-Community: Institutionelle Anwender von Fachapplikationen entwickeln selber Open Source Software > Anwender besitzen Urheberrecht (proprietäres Modell: Hersteller besitzen Urheberrecht und verkaufen Lizenzen) > Open Source Lizenzen und Open Source Entwicklungsmodell sind optimal für gemeinsame Software-Entwicklung: Abdeckung juristischer Aspekte Abdeckung organisatorischer Aspekte Abdeckung technischer Aspekte Quelle: 31

32 Open Source Studie Schweiz 2015 > Alle 3 Jahre im Auftrag von swissict und /ch/open > Ausgeführt durch Forschungsstelle Digitale Nachhaltigkeit > Finanziert durch ISB, educa.ch, Kanton Bern und OSS Anbieter > 200 CEOs, CTOs etc. haben alle Fragen beantwortet > Rund 20 Fachartikel und Praxisbeispiele enthalten > Veröffentlichung am 3. Juni 2015 Quelle:

33 Beispiel OpenJustitia > Open Source Fachanwendung des Schweizerischen Bundesgerichts > 33

34 Beispiel CAMAC > Open Source Baugesuchsverwaltung von zahlreichen Schweizer Kantonen > 34

35 Beispiel OneGov GEVER > Open Source Geschäftsverwaltung von Schweizer Kantonen und Gemeinden > 35

36 Viele weitere Open Source Anwender- Communities 36

37 UK Open Source Policy > You should always share software that has been written by the government and/or its suppliers (this includes source code and documentation) Quellen:

38 Abschluss Fragen, Diskussion Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Matthias Stürmer Oberassistent, Leiter Forschungsstelle Digitale Nachhaltigkeit Universität Bern Institut für Wirtschaftsinformatik Engehaldenstrasse 8 CH-3012 Bern Tel: Mobile: matthias.stuermer@iwi.unibe.ch