TTIP und die Schweiz

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1 TTIP und die Schweiz Dr. iur. Charlotte Sieber-Gasser World Trade Institute, Universität Bern Bern, 8. April

2 Gut vernetzte Schweiz? Quelle: EFTA (2016), Autorin. Hellblau = FHAs; Blau = Bil. Abkommen EU; Dunkelblau = EFTA; Grün = Verhandlungen; Orange = Kooperation

3 Vergleich mit EU Quelle:

4 Vernetzte Schweiz Quelle: Autorin, TTIP and Swiss Democracy, Jusletter, 2015.

5 Neue Dynamik im Handelsrecht WTO Minimalstandard nicht mehr ausreichend Globale Wertschöpfung, Technologie Momentum für zukunftsweisende Bestimmungen über die Regulierung des globalen Markts Schweiz weitgehend aussen vor EFTA Kanada: ca. 55 Seiten; CETA: 1598 Seiten

6 Mega-Abkommen und Schweiz Nicht dabei: TTIP, TPP, CETA Spill-over Effekte möglich Handelsumlenkungen führen zu Einbussen Nachverhandlungen: EFTA Kanada? Dabei: TiSA Im Bereich Dienstleistungen relativ gut abgesichert Auch wichtig: EU Japan

7 Schweiz EU Ausgangslage TTIP Reihe von bilateralen Abkommen, in einzelnen Sektoren weitgehend integriert (Käsefreihandel), in anderen weniger bis marginal, WTO Minimalstandard Bisher bessergestellt als USA Schweiz USA WTO Minimalstandard Bisher gleichgestellt mit EU

8 TTIP und die Schweiz EU und USA sind die zwei wichtigsten Exportmärkte für die Schweiz Wettbewerbsanstieg ist relevant, insbesondere wenn: Bestehende Zölle noch hoch sind Ursprungsregeln streng/eng ausgestaltet sind Standards vereinheitlicht werden Abhängigkeit von EU und/oder US Markt besteht

9 TTIP und die Schweiz Schlechterstellung gegenüber EU im amerikanischen Markt ausnahmslos Gleich- bis Schlechterstellung gegenüber USA im EU Markt Schlechterstellung insbesondere Beschaffungswesen, Dienstleistungen, Landwirtschaft und Investitionen

10 Wer ist besonders betroffen? Pharma und Chemie Zertifizierung, Produktionsstandard Präzisionsinstrumente / Optische Linsen Zölle, Produktionsstandard Automobilzulieferer Ursprungsregeln, Produktionsstandard Zusätzlich zur Frankenstärke und politischer Unsicherheit Schweiz EU

11 Szenario Andocken Andocken (EFTA, bilateral) Übernahme Hauptvertrag tel quel Verhandlungen in Dienstleistungen, Landwirtschaft, Importzölle, sensitive Bereiche Volksentscheid (fakultatives Referendum) Zeitliche Verzögerung möglich von mehr als drei Jahren zwischen Inkrafttreten in EU/USA und Inkrafttreten in der Schweiz

12 Landwirtschaft und TTIP Weitgehender Zollabbau mit Ausnahmen in sensitiven Bereichen Produktevorschriften und -sicherheit Schutz der geografischen Herkunftsbezeichnungen Subventionen und Direktzahlungen sind nicht von TTIP betroffen Exportbeihilfen sind ab 2020 WTO-rechtlich nicht mehr möglich

13 Alternative Szenarien Gegenseitige Anerkennung von Standards Spill-over Effekte in einzelnen Sektoren, andere profitieren nicht Keine Garantie für erfolgreiche Verhandlungen EWR-Beitritt, Kompensation über neue FHAs, bil. FHA, EU-Beitritt, keine Reaktion Politische Machbarkeit, Zeitfrage,

14 über TTIP hinaus Ernährungssicherheitsinitiative TTIP Andocken, EU Agrarabkommen, neue FHAs erschwert Weitere Initiativen: Fair Food? Ernährungssouveränität? Selbstbestimmung? Umsetzung Masseneinwanderung? Herausforderungen bleiben weiterhin bestehen, auch ohne TTIP

15 Grundlegende Fragen Quelle:

16 Weiterführende Literatur SECO Gutachten über die möglichen wirtschaftlichen Auswirkungen TTIP auf die Schweiz, 2014 WTI Gutachten über die möglichen wirtschaftlichen Auswirkungen TTIP auf die EU Mitgliedstaaten, 2016 Das Ende der Bilateralen Handelsabkommen?, 2015 TTIP and Swiss Democracy, 2015

17 Dr. iur. Charlotte Sieber-Gasser World Trade Institute, Bern