Inhaltsübersicht. Abschnitt I. Allgemeines zum AGG

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1 K Inhaltsübersicht Abschnitt I. Allgemeines zum AGG Teil 1. Das Gesetz und dieser Rechtsberater Teil 2. Entstehung des AGG Teil 3. Sinn und Zweck des AGG Teil 4. Aufbau des Gesetzes Abschnitt II. Inhalt des AGG Teil 1. Der Anwendungsbereich des AGG Teil 2. Die einzelnen Benachteiligungsmerkmale Teil 3. Die Handlungen zur Benachteiligung Teil 4. Rechtfertigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers.. 38 Abschnitt III. Organisationspflichten des Arbeitgebers Teil 1. Stellenausschreibungen und Umgang mit Bewerbern 59 Teil 2. Pflichten des Arbeitgebers Abschnitt IV. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot Teil 1. Unwirksamkeit von Vereinbarungen, die gegen das Benachteiligungsverbot verstoßen Teil 2. Beschwerderecht des Beschäftigten ( 13 AGG).. 75 Teil 3. Leistungsverweigerungsrecht Teil 4. Entschädigung und Schadenersatz nach 15 AGG 79 Teil 5. Maßregelungsverbot des Arbeitgebers nach 16 AGG Abschnitt V. Die gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen aus dem AGG Teil 1. Gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche Teil 2. Klage des Beschäftigten VII

2 Inhaltsübersicht Teil 3. Unterstützung durch die Antidiskriminierungs- K verbände Teil 4. Verbandsklagerecht der Betriebsräte und Gewerkschaften Anhang Gesetztestext Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Sachverzeichnis VIII

3 K Inhaltsverzeichnis Abschnitt I. Allgemeines zum AGG Teil 1. Das Gesetz und dieser Rechtsberater Teil 2. Entstehung des AGG A. Rechtsgrundlagen B. Entwicklungsgeschichte I. Erlass europäischer Richtlinien II. Das nationale Gesetzgebungsverfahren Teil 3. Sinn und Zweck des AGG Teil 4. Aufbau des Gesetzes A. Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung 7 B. Der Aufbau des AGG I. Benachteiligungsmerkmale Was darf nicht verletzt werden? II. Benachteiligende Verhaltensweisen Wodurch kann benachteiligt werden? III. Sachlicher Anwendungsbereich Weswegen sind Benachteiligungen unzulässig? IV. Persönlicher Anwendungsbereich Wer ist schutzbedürftig? V. Das Benachteiligungsverbot Was ist verboten? 9 VI. Die Rechtfertigungsgründe Welche Gründe schließen eine Benachteiligung aus? VII. Organisationspflichten des Arbeitgebers Welche Maßnahmen muss der Arbeitgeber ergreifen? VIII. Rechte der Beschäftigten Welche Rechte stehen den Arbeitnehmern bei Benachteiligungen zu?. 10 IX. Rechtsschutz Welche prozessualen Regelungen enthält das AGG? IX

4 Abschnitt II. Inhalt Kdes AGG Teil 1. Der Anwendungsbereich des AGG A. Der persönliche Anwendungsbereich des arbeitsrechtlichen Teils des AGG I. Geschützter Personenkreis II. Arbeitgeber B. Der sachliche Anwendungsbereich I. Grundsatz ( 2 Abs. 1 AGG) II. Bereichsausnahmen im arbeitsrechtlichen Anwendungsbereich des AGG Bereichsausnahme zum Betriebsrentengesetz (Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, BetrAVG) Bereichsausnahme zum Kündigungsschutzgesetz gemäß 2 Abs. 4 AGG Teil 2. Die einzelnen Benachteiligungsmerkmale A. Rasse B. Ethnische Herkunft C. Geschlecht D. Religion E. Weltanschauung F. Behinderung G. Alter H.Sexuelle Identität Teil 3. Die Handlungen zur Benachteiligung A. Benachteiligung I. Unmittelbare Benachteiligung II. Mittelbare Benachteiligung B. Belästigung und sexuelle Belästigung I. Belästigung II. Sexuelle Belästigung C. Anweisung zur Benachteiligung X

5 Teil 4. Rechtfertigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers K A. Rechtfertigung wegen beruflicher Anforderungen I. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der ethnischen Herkunft oder Rasse II. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Geschlechts III. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung IV. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen einer Behinderung V. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters VI. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der sexuellen Identität VII. Gleichheit der Vergütung B. Rechtfertigung wegen der Religion oder Weltanschauung 48 C. Rechtfertigung wegen des Alters I. Struktur des 10 AGG II. Die Regelbeispiele des 10 S. 3 AGG Zugang zur Beschäftigung sowie Arbeitsbedingungen ( 10 S. 3 Nr. 1 AGG) Mindestanforderungen an das Alter ( 10 S. 3 Nr. 2 AGG) Festlegung von Höchstalter ( 10 S. 3 Nr. 3 AGG) Altersgrenzen bei der betrieblichen Altersversorgung ( 10 S. 3 Nr. 4 AGG) Altersgrenzen ( 10 S. 3 Nr. 5 AGG) Sozialplanregelungen ( 10 S. 3 Nr. 6 AGG).. 54 III. 5 AGG positive Maßnahmen ( affirmative actions ) als Rechtfertigungsgrund Abschnitt III. Organisationspflichten des Arbeitgebers Teil 1. Stellenausschreibungen und Umgang mit Bewerbern 59 A. Die Pflicht zur neutralen Stellenausschreibung B. Diskriminierungsfreie Auswahlentscheidung und Absage von Bewerbern XI

6 I. Die Auswahlentscheidung des KArbeitgebers II. Absage von Bewerbern Teil 2. Pflichten des Arbeitgebers A. Bekanntmachungspflicht; Beschwerdestelle ( 12 Abs. 5 AGG) B. Maßnahmen zum Schutz vor Benachteiligungen und für Schulungen ( 12 Abs. 1, 2 AGG) C. Unterbinden von Benachteiligungen ( 12 Abs. 3 AGG) 69 D. Schutz der Beschäftigten ( 12 Abs. 4 AGG) E. Konkrete Maßnahmen Abschnitt IV. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot Teil 1. Unwirksamkeit von Vereinbarungen, die gegen das Benachteiligungsverbot verstoßen Teil 2. Beschwerderecht des Beschäftigten ( 13 AGG).. 75 Teil 3. Leistungsverweigerungsrecht Teil 4. Entschädigung und Schadenersatz nach 15 AGG. 79 A. Anspruch auf Schadenersatz nach 15 Abs. 1 AGG.. 79 I. Das Vertretenmüssen Eigenes Verschulden des Arbeitgebers Zurechnung von Fremdverschulden II. Umfang des Schadenersatzanspruchs III. Berücksichtigung von Mitverschulden des Benachteiligten B. Entschädigungsanspruch nach 15 Abs. 2 AGG I. Voraussetzungen II. Höhe der Entschädigung C. Haftung des Arbeitgebers wegen benachteiligender Kollektivregelungen D. Fristen für die Geltendmachung von Schadenersatz- und Entschädigungsansprüchen nach 15 Abs. 1 und 2 AGG 92 E. Schriftform der Geltendmachung von Schadenersatzund Entschädigungsansprüchen nach 15 Abs. 1 und 2 AGG XII

7 F. Das Verhältnis der Ansprüche aus dem KAGG zu anderen Rechtsvorschriften ( 15 Abs. 5 AGG) I. Schadenersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen nach 280 Abs. 1 BGB II. Deliktische Ansprüche nach 823ff. BGB III. Unterlassungsansprüche IV. Frist zur Geltendmachung bei sonstigen Vorschriften Teil 5. Maßregelungsverbot des Arbeitgebers nach 16 AGG 100 Abschnitt V. Die gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen aus dem AGG Teil 1. Gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche Teil 2. Klage des Beschäftigten A. Frist zur Geltendmachung der Ansprüche B. Die Darlegungs- und Beweislast im Prozess I. Regelungszweck II. Anwendungsbereich III. Bedeutung der Beweislastregelung Teil 3. Unterstützung durch die Antidiskriminierungsverbände Teil 4. Verbandsklagerecht der Betriebsräte und Gewerkschaften A. Neues Klagerecht von Betriebsrat und Gewerkschaft. 114 B. Voraussetzungen für das Antragsrecht nach 17 Abs. 2 AGG Anhang Gesetzestext Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Sachverzeichnis XIII

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