P R O T O K O L L über die 32. Sitzung des Finanz- u. Personalausschusses in der XI. Wahlperiode am

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1 Az.:StD 1.1 Datum: P R O T O K O L L über die 32. Sitzung des Finanz u. Personalausschusses in der XI. Wahlperiode am Öffentlicher Sitzungsteil Beginn Ende Tagungsort 16:00 Uhr 16:40 Uhr Goslar Teilnehmer/innen Brennecke, Horst; KTA Ausschussvorsitzender SPD Metje, Hans; KTA SPD Stephan, Norbert; KTA SPD Jacob, Karsten; KTA SPD Dr. Benne; KTA stellv. Ausschussvorsitzender CDU Schwenke de Wall, Uwe; KTA CDU Dr. Schober, Frank; KTA CDU Niessner, Gerhard; KTA GRÜNE Wohltmann, Rüdiger; KTA Die LINKE Just, Wolfgang; KTA FDP (beratend) Vollheyde, Detlef; KTA Bürgerliste (beratend) Verwaltung: LR Brych, Thomas EKR Körner, Regine Herr Kasties, Oliver Frau Antrick, Susanne Frau Riemenschneider, Romy (bis 16:30 Uhr) Herr Friedrich, Christian (ab 16:35 Uhr; bis 16:45 Uhr) Herr Weiland, Ulrich Frau Koch, Claudia Herr Hehlgans, Frank; PR

2 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung KTA Brennecke begrüßt Frau Körner als EKR in der Sitzung des Finanz und Personalausschusses und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung. 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit KTA Brennecke stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird festgestellt. 4 Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung vom Die Niederschrift über die vorangegangene Sitzung vom wird genehmigt. 5 Anfragen 6 Einwohnerfragestunde 7 XI / 933 Ersatz für eine Schulassistentenstelle (Antrag der CDUKTFraktion vom ) KTA Brennecke verweist auf die Stellungnahme des Landrates. Dr. Schober erwidert, dass er mit der Stellungnahme zufrieden sei und der Antrag als behandelt und erledigt anzusehen sei. Beschlussempfehlung: zurückgezogen 8 XI / 937 Organisation personenbezogener Leistungen Auch hier verweist KTA Brennecke auf die Stellungnahme des Landrates und erkundigt sich bei KTA Dr. Schober, ob er damit einverstanden sei. KTA Dr. Schober antwortet, dass dieser Antrag jetzt zurückgezogen werde. LR 2

3 Brych sagt eine Evaluation zu und signalisiert Übereinstimmung. Beschlussempfehlung: zurückgezogen 9 XI / 954 Überörtliche FinanzstatusPrüfung des Landkreises Goslar durch den Landesrechnungshof Die Vorlage wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Beschlussempfehlung: zur Kenntnis genommen Der Kreistag nimmt den Prüfungsbericht des Landesrechnungshofs zur Finanzstatusprüfung der Haushaltsjahre zur Kenntnis. 10 XI / 971 Anteilsübertragungsvertrag / Festlegung des Beitrages der Allianz für die Region GmbH Die Vorlage wird ohne Aussprache zur Abstimmung aufgerufen. Beschlussempfehlung: einstimmig Der Kreistag stimmt 1. der Aufteilung von Gesellschaftsanteilen gemäß beigefügtem Anteilsübertragungsvertrag, 2. der zu 1. bedingten Aufnahme von zwei weiteren Aufsichtsratsmitgliedern sowie 3. dem Mindestfinanzierungsbeitrag von EUR pro Gesellschafter ab dem Geschäftsjahr 2015 zu. 11 XI / 972 TOPManagementBericht Jahresbericht 2014 Frau Riemenschneider stellt kurz die wesentlichen Punkte des TOP ManagementBerichts Jahresbericht 2014 vor. Der Vortrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. KTA Wohltmann erkundigt sich, ob nicht die Vorausberechnungen der Bevölkerungsentwicklung in den Prognosen sehr viel schlechter aussahen, was bestätigt wird. KTA Metje erkundigt sich nach der hohen ProKopfVerschuldung von Osterode zum bei den Investitionskrediten. Eine Antwort wird für das Protokoll zugesagt. Antwort im Protok oll: Nach telefonischer Ausk unft liege die hohe ProKopf Verschuldung an der geringen Einwohnerzahl (rd. 76 Tausend) des Landkreises Osterode. Der Landk reis habe k ein positives Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit, dass zur Verringerung der Kreditaufnahme verwendet werden könne. Es seien keine außergewöhnlich hohen Investitionen in 2014 getätigt worden. Abschließend führt Frau Riemenschneider aus, dass derzeit davon auszugehen sei, dass der Überschuss rd. 1 Mio. betragen werde. Herr Weiland ergänzt, dass beabsichtigt sei, für die Altlast Florenz noch Rückstellungen zu bilden. Mit diesem Ergebnis läge der Landkreis unter den Vorgaben des Zukunftsvertrages. Er gehe aber davon aus, dass das Ergebnis mit einer positiven Zahl abschließe. 3

4 KTA Dr. Schober erkundigt sich wie hoch der Investitionsstau beim Landkreis sei. Der Rückstau betrage bei den Kreisstraßen rd. 30 Mio. und im Gebäudemanagement 74 Mio.. Beschlussempfehlung: zur Kenntnis genommen 12 XI / 993 Über und außerplanmäßige Ausgabe für Jahresabschlussarbeiten 2014 Die Vorlage wird ohne Aussprache zur Abstimmung aufgerufen. 1. Den überplanmäßigen Aufwendungen bei den Kostenstellen bis (VK Sachkosten je Fachbereich) bei die Sachkonten (Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Beamte) und (Zuführung zu Beihilferückstellungen für Angestellte) in Höhe von ,16 im Haushaltsjahr 2014 wird zugestimmt. Deckung ist im Budget des StB (Produkt P ; Sachkonto ) in Höhe von ,00, im Budget des FB 5 (Produkt P ; Sachkonto ) in Höhe von ,16 und IstMehrerträgen in Höhe von ,00 bei den Schlüsselzuweisungen vom Land (Produkt P ; SK 31110) vorhanden. 2. Den überplanmäßigen Aufwendungen für die Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Salzgitter im Bereich Gesundheit von wird zugestimmt. Die Deckung ist bei den Liquiditätskreditzinsen vorhanden. 13 XI / 996 Überplanmäßige Auszahlung gem. 117 NKomVG für die Krankenhausumlage KTA Wohltmann erkundigt sich nach der Gesamtsumme der zu zahlenden Krankenhausumlage. Eine Antwort wird im Protokoll zugesagt. Antwort im Protokoll: Der Haushaltsansatz 2015 für die Krankenhausumlage beträgt ,00. Der überplanmäßigen Auszahlung bei dem Investitionsobjekt I Krankenhausumlage in Höhe von ,00 wird für das Haushaltsjahr 2015 zugestimmt. Deckungsmittel werden beim Investitionsobjekt I Südniedersachsenprogramm bereitgestellt. 14 Mitteilungen 4

5 Vorsitzender Leiter StD 1.1 Protokollführerin gez. Brennecke, Horst gez. Ulrich Weiland gez. Claudia Koch 5

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