Erbrechtlicher Erwerb im Insolvenzund Restschuldbefreiungsverfahren

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1 Alexandra Lehmann Erbrechtlicher Erwerb im Insolvenzund Restschuldbefreiungsverfahren PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 ^ W - ^ M B W ^L^MMM^ 9MM^^ V H g * WBB«VW WWW WWWWBWBV WWW WWW W H WWW«WW»**»* VW WWWWBBB«WWWV*W**V ^1 Inhalt 1. Teil: Einführung 1 A. Einleitung 1 B. Einführung in das Insolvenzrecht 3 2. Teil: Die Erbschaft im Insolvenzverfahren... 7 A. Die Zugehörigkeit des Nachlasses zur Insolvenzmasse 7 I. Die Rechtslage zwischen Anfall und Annahme der Erbschaft 9 1. Die Grundregel der 35, 80 InsO 9 2. Die Ausnahmeregel des 83 InsO 9 a) Begründung des 83 InsO anhand des Systems des Bürgerlichen Gesetzbuches 10 aa) Geschichtliche Entwicklung des Erbrechts 10 bb) Die Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und deren Folge für 83 InsO 11 (1) Vermögenserwerb erst mit Annahme 12 (2) Kein Vermögenserwerb durch den vorläufigen Erben 14 (3) Verneinung der Erbenstellung vor Annahme 16 (4) Tatsächliche Erbenstellung vor Annahme oder Ausschlagung 18 (5) Stellungnahme 19 (6) Zwischenergebnis 27 b) 83 InsO als Folge der Entscheidungsfreiheit des Erben 29 aa) Ratio des 83 InsO 29 bb) Stellungnahme 31 c) Ergebnis zu 1 34 II. Die Rechtslage nach der Ausschlagung der Erbschaft 34 III. Die Rechtslage nach Annahme der Erbschaft 35 B. Anfechtung der Erbschaftsausschlagung 38 I. Zweck des Anfechtungsrechts im Insolvenzverfahren 38 II. Allgemeine Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung 39 III. Die Anfechtung der Erbschaftsausschlagung 40 DC

3 1. Die allgemeinen Voraussetzungen der Anfechtung im Hinblick auf die Ausschlagung Der Ausschluß der Anfechtung nach Wertungsgesichtspunkten 43 a) Die Entscheidungsfreiheit des Erben und die Wertung des 83 InsO 44 b) Vertrauensschutz 48 IV. Ergebnis 50 C. Vertragliche Vereinbarungen zwischen Schuldner und Gläubigern 52 I. Die Wirksamkeit des Vertrags Die Verpflichtung des Schuldners Die Verpflichtung der Gläubiger 57 a) Die Möglichkeiten zur Schuldenbefreiung des Schuldners nach der Insolvenzordnung 58 aa) Die gesetzliche Schuldenbefreiung 59 bb) Privatautonom bestimmte Schuldenbefreiung 62 cc) Zusammenfassung 63 b) Die Wirksamkeit der selbstbestimmten Restschuldbefreiung im Verhältnis zum Restschuldbefreiungsverfahren 63 c) Die Wirksamkeit der Beschränkung der Haftungsgrundlage 65 aa) Die Regeln über den Insolvenzplan 66 bb) Die Regeln der 35 f. InsO 68 cc) Ergebnis 69 II. Die Wirkungen der Verpflichtungen Die Verpflichtung des Schuldners 70 a) Durchsetzung der Verpflichtung des Schuldners durch die Gläubiger 70 b) Unwirksamkeit der Erbschaftsausschlagung 72 aa) Die Annahme der Erbschaft durch die Verpflichtung 72 bb) Die Unwirksamkeit der Ausschlagung in Folge der Verpflichtung 73 (1) Vergleichbare Wirkung wie Prozeßverträge 73 (2) Unwirksamkeit nach 81 InsO 74 c) Ergebnis Die Verpflichtung der Gläubiger 76 a) Der Verzicht auf die nicht befriedigten Forderungen 76 b) Die Freigabeerklärung 78 c) Die Beendigung des Insolvenzverfahrens 82 d) Ergebnis 85 X

4 III. Ergebnis Teil: Die Erbschaft im Restschuldbefreiungsverfahren...87 A. Einleitung 87 B. Verfahrensgang 87 C. Die Obliegenheiten des Schuldners hinsichtlich einer Erbschaft 90 I. Beginn der Obliegenheiten des Schuldners nach 295 InsO 93 II. Die Ausschlagung der Erbschaft als Versagungsgrund bzw. Obliegenheitsverletzung Ansichten in der Literatur und der Rechtsprechung Stellungnahme 100 a) Die gegenwärtige Rechtslage 101 b) Normierung einer Obliegenheit Ergebnis 109 III. Die Rechtslage bei Annahme der Erbschaft Teil: Das Vermächtnis im Insolvenzverfahren A. Allgemeines 113 B. Die Zugehörigkeit des Vermächtnisses zur Insolvenzmasse 113 I. Die Rechtslage bei Untätigbleiben des Schuldners 114 II. Die Rechtslage bei Ausschlagung des Vermächtnisses 118 III. Die Rechtslage bei Annahme des Vermächtnisses 119 IV. Ergebnis Teil: Das Vermächtnis im Restschuldbefreiungsverfahren Teil: Der Pflichtteilsanspruch im Insolvenzverfahren A.Allgemeines 127 B. Pflichtteilsanspruch und Vollstreckung 127 I. Der Pflichtteilsanspruch in der Einzelzwangsvollstreckung 129 XI

5 1. Die Rechtsprechung des BGH Folgen der Rechtsprechung für die Einzelzwangsvollstreckung II. Der Pflichtteilsanspruch im Insolvenzverfahren Die Zugehörigkeit des Pflichtteilsanspruchs zur Insolvenzmasse Folgen der unterschiedlichen Lösungsansätze Bewertung der unterschiedlichen Lösungsansätze Die Befugnisse von Schuldner und Insolvenzverwalter Ergebnis 140 C. Die Vernachlässigung des Pflichtteilsanspruchs 141 D. Die Qualifizierung des Pflichtteilsanspruchs durch den Schuldner 144 E. Der Verzicht auf den Pflichtteilsanspruch Teil: Der Pflichtteilsanspruch im Restschuldbefreiungsverfahren A. Anwendbarkeit des 295 Abs. 1 Nr. 2 InsO 151 B. Beginn der Herausgabeobliegenheit und die Vernachlässigung des Pflichtteilsanspruchs 152 C. Der Verzicht auf den Pflichtteil als Obliegenheitsverletzung 155 D.Ergebnis Teil: Endergebnis und Fazit 157 Literatur 163 XII

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