Produkt 525 Aktivierende Leistungen nach dem SGB II

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1 1 Produkt 525 Aktivierende Leistungen nach dem SGB II Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Produktgruppe: 312 Grundsicherung nach dem SGB II Organisationseinheit: 50 Amt für Familien, Senioren und Soziales Verantwortlich: Amtsleiter/in Produktdefinition Kurzbeschreibung Fallmanagement ( integrierte Hilfen aus einer Hand ), Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Ausbildung, Organisation von Arbeitsmarktpolitischen Programmen und Projekten, Vermittlung von Integrationsmaßnahmen. (ab im Fall der Zulassung des Optionsantrages) 2011: Vorbereitung des operativen Geschäfts im Fall der Zulassung des Optionsantrages Auftragsgrundlage SGB II Zielgruppe Hilfebedürftige erwerbsfähige Menschen und deren Angehörige, Geschäftsleitung und Jobcenters Rhein-Erft MitarbeiterInnen des Ziele ab Qualitätssicherung im Rahmen der Aufgabenerfüllung und Aufwandsbegrenzung, Zeitnahe finanzielle Abwicklung der Forderungen der BA sowie der Erstattungsansprüche gegenüber Bund und Land, Erhaltung, Verbesserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit, Integration in Arbeit Leistungsbeschreibung ab Planung und Steuerung (Wahrnehmung aller Querschnittsaufgaben innerhalb der Organisationseinheit) - Gewährung des Arbeitslosengeldes II (Regel- und Mehrbedarfe, befristete Zuschläge sowie Darlehen bei unabweisbarem Bedarf) - Gewährung des Sozialgeldes an Angehörige (Regel- und Mehrbedarfe) - Gewährung von Leistungen für die Erstausstattung der Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte - Gewährung von Leistungen für die Erstausstattung an Bekleidung - Gewährung von Leistungen für die Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt - Gewährung von Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen - Gewährung von Leistungen zur Kinderbetreuung - Gewährung von Leistungen zur häuslichen Pflege von Angehörigen des HE - Gewährung von Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz - Gewährung von Einstiegsgeld - Beratung, Betreuung und Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt von SGB II-Kunden - Qualifizierung, Fort- und Weiterbildung von SGB II-Kunden - Beschäftigung, Ausbildung und Integration in den 1. Arbeitsmarkt von SGB II-Kunden Stellenanteile Beamte 0,00 0,00 0,00 Stellenanteile tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 0,00 Grund- und Kennzahlen Erläuterungen 1) Stellenanteile sind derzeit noch nicht planbar und daher mit 0 beziffert. Die aktuellen Stellenanteile des Jobcenters sind in der Produktbeschreibung des Produktes 505 zu finden.

2 Mandant: 320 Haushalt: Haushaltsplan T e i l e r g e b n i s p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis Produktbereich : 050 Soziale Leistungen Produktgruppe : Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Produkt : Aktivierende Leistungen nach dem SGB II Ergebnis Haushaltsansatz Finanzplanungszeitraum Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Kostenerstattung durch Bund Sonstige ordentliche Erträge 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Dienstaufw. Honorarkräfte Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung so. bew. Vermögen Aufw. sonst. Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen AfA ImVG > 410 EUR AfA ImVG < 410 EUR AfA BGA > 410 EUR AfA BGA < 410 EUR Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Softwarepflegekosten Telekommunikationsgebühren = Ordentliche Aufwendungen = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit Finanzerträge 20 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 21 = Finanzergebnis 22 = Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen 2 29 = Jahresergebnis der Teilergebnisrechnung

3 Mandant: Haushalt: Haushaltsplan T e i l f i n a n z p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis 3 Produktbereich : 050 Soziale Leistungen Produktgruppe : Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Produkt : Aktivierende Leistungen nach dem SGB II Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Investive Einzahlungen 01 Zuwendungen aus Investitionsmaßnahmen 02 Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 03 Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 04 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 05 Sonstige Investitionseinzahlungen 06 Summe investive Einzahlungen Investive Auszahlungen 07 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Jahresergebnis Haushaltsansatz Verpflich- tungs- Finanzplanungszeitraum ermächtig Ausz. f. Erwerb ImVG > 410 EUR Auszahlung f. BGA > 410 EUR Ausz. f. Erwerb ImVG < 410 EUR Auszahlung f. BGA < 410 EUR Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 11 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 12 Sonstige Investitionsauszahlung 13 Summe investive Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

4 4 Produkt 525 Teilfinanzplan B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Investitionsmaßnahmen EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenzen Maßnahme: Beschaffung von Software (SK und SK ) + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen - Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen Saldo: (Einzahlungen./.Auszahlungen) Maßnahme: Beschaffung von Ausstattungsgegenständen (SK und SK ) + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Jahresergebniansatansattungs- Haushalts- Haushalts- Verpflich- Planung Planung Planung ermächti- gungen Bisher bereitgestellt (einschl. Sp. 2) - Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen Gesamteinzahlungen/-auszahlungen Saldo: Die Belastungen aus Verpflichtungsermächtigungen verteilen sich auf folgende Jahre: Fehlanzeige Hinweis: Die investiven Kosten mit voraussichtlich EUR können nicht unmittelbar durch die Kostenerstattung des Bundes refinanziert werden, sondern nur hinsichtlich des jährlichen Abschreibungsbetrages ( EUR in 2011).

5 5 Produkt 525 Aktivierende Leistungen nach dem SGB II Erläuterungen zu den Personalaufwendungen der Kontengruppen 50 und 51 Folgende Aufwendungen für das in dem Produkt eingesetzte bzw. geplante Personal werden entsprechend der Stellenanteile direkt zugeordnet: / Dienstbezüge der Beamten Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für Beamte / Dienstbezüge der tariflich Beschäftigten Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für tariflich Beschäftigte / Beiträge zur Versorgungskasse der tariflich Beschäftigten / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung der tariflich Beschäftigten Die Verteilung der Aufwendungen folgender Positionen erfolgt nach dem Verhältnis obiger Personalaufwendungen innerhalb des Produktes zu obigen Gesamtpersonalaufwendungen: / Beiträge an die Unfallkasse NRW Zuführung zu Pensionsrückstellungen der Beschäftigten Zuführung zu Versorgungsrückstellungen für künftige KreisrentnerInnen / Beiträge zur Versorgungskasse der Beamten Auflösung von Pensionsrückstellungen Bei diesem Konto handelt es sich um Auflösung von Pensionsrückstellungen. Diese sind gem. 36 VI Satz 2 GemHVO aufzulösen, wenn der Grund hierfür entfallen ist. Eine Planung dieser Konten ist im Voraus nicht möglich. Die übrigen Personalaufwendungen werden nicht auf die Produkte verteilt und verbleiben ausschließlich im Produkt 110. Nähere Informationen zu den Positionen sind im Produkt 110 zu finden. Allgemein zu den Sachkonten Hierbei handelt es sich um Auszahlungen und Aufwendungen, die im Falle einer Zulassung als Optionskreis entstünden, um die notwendige Infrastruktur zu schaffen. Die Kosten wurden durch Vertreter der ARGE sowie des Kreises aus dem Fachbereich TUIV für 410 Büroarbeitsplätze, 35 Heimarbeitsplätze, 5 mobile Arbeitsplätze sowie 11 Standorte anhand derzeitiger Marktpreise und grober Schätzungen ermittelt. Die investiven Kosten mit voraussichtlich EUR können nicht unmittelbar durch die Kostenerstattung des Bundes refinanziert werden, sondern nur hinsichtlich des jährlichen Abschreibungsbetrages ( EUR in 2011). Sie beziehen sich auf die Beschaffung der benötigten Hardware, Telekommunikationsanlagen, Zeiterfassungssystem, Netzwerk sowie Software. Des Weiteren wurden für die Folgejahre bereits planbare laufende Aufwendungen angesetzt. Auf der Ertragsseite wiederum werden die Kostenerstattungen durch den Bund in Höhe von 87,5 % der Aufwendungen für diese Vorlaufkosten dargestellt sowie der laufenden Kosten in Folgejahren. SK Veranschlagt wurden die Kosten für das Umstellungspersonal IT sowie Kosten für zusätzliches Personal für die Datenmigration und Parallelbearbeitung des alten und neuen Fachverfahrens. SK Kosten für die Parallelinstallation von Hard- und Software sowie für die Vorkonfiguration der Hardware.