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Kevin Albrecht
vor 7 Jahren
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4 Hinweis: Unsere Werke sind stets bemüht, Sie nach bestem Wissen zu informieren. Die vorliegende Ausgabe beruht auf dem Rechtsstand von Mai Verbindliche Auskünfte holen Sie gegebenenfalls bei einem Rechtsanwalt ein. Kostenloser E-Book-Update-Service: Gerne teilen wir Ihnen mit, sobald eine aktualisierte Ausgabe Ihres E-Books zur Verfügung steht. Mit den WALHALLA E-Books bleiben Sie immer auf aktuellem Stand! Melden Sie sich gleich an! Walhalla u. Praetoria Verlag GmbH & Co. KG, Regensburg Dieses E-Book ist nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert, vervielfältigt oder verbreitet werden. Bestellnummer:

5 Schnellübersicht Seite Ziel und Ergebnis der Reform 7 Abkürzungen 8 Welche Lebens- und Familiensituation führt zu einem 11 Unterhaltsanspruch? Begrenzung und Befristung des Unterhaltsanspruchs 47 Nachehelicher Unterhaltsbedarf: 53 Vorsorge für Krankheit und Alter Bestehende Ansprüche in neues Recht überführen 57 Kinder zuerst! 71 Der neu geregelte Kindesunterhalt 81 Unterhaltsanspruch nicht miteinander verheirateter Eltern 89 Änderungen im Lebenspartnerschaftsgesetz 95 Die Düsseldorfer Tabelle verstehen 97 Stichwortverzeichnis 109 I II III IV V VI VII VIII IX X XI

7 Ziel und Ergebnis der Reform Geplant hatten die Reformer es schön, wollten sie doch anlässlich des Jubiläums am eine tief greifende Gesetzesänderung präsentieren. Schließlich stammte das Unterhaltsrecht im Wesentlichen aus dem Jahre 1977 und war seither nur durch die Rechtsprechung modifiziert und modernisiert worden. Rechtssicherheit gibt es aber weiterhin noch eine ganze Weile nicht, zumal sich das Gesetz unzähliger auslegungsbedürftiger Begriffe bedient, da die Obergerichte diese Formeln unterschiedlich interpretieren. Dennoch tat Veränderung Not, obwohl die sich entwickelnde Einzelfallrechtsprechung die Beratung schwierig macht. Der vorliegende Fachratgeber dient der Vorbereitung auf das Gespräch mit dem Rechtsanwalt. Ziel der Reform war nach den Ausführungen der Regierung und deren Wiedergabe in der Presse die Vereinfachung des Unterhaltsrechts und die Stärkung des Kindeswohls. Beides dürfte zumindest im Hinblick auf die anwaltliche Beratungspraxis nicht erreicht worden sein. Die Reform des Unterhaltsrechts beinhaltete zwar grundsätzlich einige klare Regelungen, gleichwohl fast als handele es sich um die sprichwörtliche Angst vor der eigenen Courage auch wieder Ausnahmetatbestände, die dann wiederum auf Billigkeitsabwägungen beruhen. Trotz der bestehenden Rechtsunsicherheit gab und gibt es Kriterien, an denen man sich orientieren kann. Auch wurde die Berechnungsmethode des Unterhalts als solche nicht grundlegend verändert, lediglich der sogenannte Sachvortrag muss vollkommen anders erfolgen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes zum ist ein Trend in der Rechtsprechung von der Allgemeingültigkeit hin zur Einzelfallabwägung erkennbar. Für den Unterhaltsbedürftigen sowie für den Unterhaltsberechtigten ist fachkundige Beratung damit noch wichtiger geworden als zuvor. Denn: Bloßes Abwarten kann bereits zu einem Anspruchsverlust führen! Karin Susanne Delerue I 7

8 I Abkürzungen Abs. Absatz a. F. alte Fassung AG Amtsgericht Anm. Anmerkung(en) AUG Auslandsunterhaltsgesetz Az. Aktenzeichen BarwVO Barwert-Verordnung BeurkG Beurkundungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BT-Drucks. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht DFGT Deutscher Familiengerichtstag e. V. DT Düsseldorfer Tabelle EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch FamRZ Zeitschrift für das gesamte Familienrecht FGG Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit FuR Zeitschrift Familie und Recht GewSchG Gewaltschutzgesetz GG Grundgesetz GKG Gerichtskostengesetz GVG Gerichtsverfassungsgesetz IntFamRVG Internationales Familienrechtsverfahrensgesetz i. S. v. im Sinne von i. V. m. in Verbindung mit KG Kammergericht KJHG Kinder- und Jugendhilfegesetz KostO Kostenordnung LG Landgericht LPartErG Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz 8

9 LPartG Lebenspartnerschaftsgesetz m. w. N. mit weiteren Nachweisen n. F. neue Fassung NJW Neue Juristische Wochenschrift NJW-RR NJW-Rechtsprechungsreport OLG Oberlandesgericht PStG Personenstandsgesetz Rn. Randnummer RPflG Rechtspflegergesetz RVG Rechtsanwaltsvergütungsgesetz SG Sozialgericht SGB VIII Sozialgesetzbuch Achtes Buch (Kinder- und Jugendhilferecht) StGB Strafgesetzbuch u. U. unter Umständen VO Verordnung WEG Wohnungseigentumsgesetz z. B. zum Beispiel ZGB-DDR Zivilgesetzbuch der DDR ZPO Zivilprozessordnung ZVG Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung I 9

11 Welche Lebens- und Familiensituation führt zu einem Unterhaltsanspruch? 1. Klar definierte Unterhaltsarten Betreuungsunterhalt Angemessene Erwerbstätigkeit Änderung Altersunterhalt Krankheitsunterhalt Aufstockungsunterhalt Ausbildungsunterhalt Härteklauseln Unterhaltsvereinbarungen II

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