Protokoll zur Gemeinderatssitzung des Gemeinderates des Marktes Eisenheim am 16. Juni 2004 im Rathaus Obereisenheim ö f f e n t l i c h

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1 Protokoll zur Gemeinderatssitzung des Gemeinderates des Marktes Eisenheim am 16. Juni 2004 im Rathaus Obereisenheim ö f f e n t l i c h Protokollführer: VFA Eberth / VFA Eberth Bürgermeister Hoßmann eröffnete die Sitzung. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen war und dass das Gremium beschlussfähig sei. Zu Beginn der Sitzung waren neben dem Bürgermeister 9 Gemeinderäte anwesend. GR Bach und GR Därr fehlten entschuldigt. 2. Bgm. Schuler erschien um Uhr. Tagesordnung Anregungen bzw. Anträge zur Tagesordnung wurden keine vorgebracht. Der Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung wird zugestimmt. 10 : 0 angen. Annahme der Gemeinderatsprotokolle Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 12. Mai 2004 Dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12. Mai 2004 wird zugestimmt. 10 : 0 angen. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 02. Juni 2004 Dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 02. Juni 2004 wird zugestimmt. 10 : 0 angen. 1

2 1. Behandlung von Bauanträgen 1.1. Gasversorgung Unterfranken GmbH, Nürnberger Str. 125, Würzburg; Errichtung einer Gasübergabestation auf dem Grundstück Fl.Nr. 534/1, Gemarkung Untereisenheim, Sandäcker Die noch fehlenden Nachbarunterschriften werden vom Planfertiger noch eingeholt.. Der Markt Eisenheim stimmt dem Bauantrag der Gasversorgung Unterfranken GmbH auf Errichtung einer Gasübergabestation auf dem Grundstück Fl.Nr. 534/1 in der vorgelegten Form zu. Der Markt Eisenheim besteht auf baldige Errichtung des nachträglichen Dachaufbaues und dessen Eindeckung in Biberschwanzziegel Erschließung der Landwehrstraße; Entwässerung vom Grundstück Fl.Nr. 1528, Kirchner Stefan Bgm. Hoßmann informierte, dass sich herausgestellt hat, dass vom Grundstück Fl.Nr des Herrn Kirchner ein Hofeinlauf und eine Dachentwässerung unter der bisherigen Landwehrstraße hindurch in den gegenüberliegenden Graben entwässert wurden. Der Bürgermeister hat mit ihm ein Gespräch geführt, um auf die vorgeschriebene Regelung in der Satzung zu verweisen. Die bisherige Entwässerung muss beseitigt werden. Falls Herr Kirchner einen ordentlichen Kanalanschluss an den neuen Kanal der Landwehrstraße wünscht, so ist er gemäß Satzung für den Anschluss zahlungspflichtig. Die Gemeinderäte nahmen von der Sachlage Kenntnis. 2. Örtliche Rechnungsprüfung am für die Haushaltsjahre 2001 und 2002 Die Niederschrift der örtlichen Rechnungsprüfung am lag der Tischvorlage in Kopie bei. Ebenso einer Stellungahme zu den Punkten Zeitbuch und Auszahlungsliste für Personalausgaben, Sollliste, und Druck Sachbuch von Herrn Fiebig von der VGem. Die Punkte der Rechnungsprüfungs-Niederschrift wurden im Gemeinderat wie folgt besprochen: 2

3 Zu 1) Auszahlungsanordnung für Verwaltungskosten Nach Beratung erging folgender Der Marktgemeinderat bittet um eine nachvollziehbare Aufstellung des Zustandekommens der Verwaltungskosten, insbesondere der Zusammensetzung der Stundenaufteilung. Zu 2) Der zuviel bezahlte Betrag ist wieder zurückgefordert worden. Dieser Punkt ist somit erledigt. Zu 3) Überschreitung des Haushaltsansatzes für Feuerwehr Seitens GR Bandorf wurde das Entstehen der Überschreitung erläutert. Die Gemeinderäte nahmen Kenntnis. Zu 4) Zeitbuch), 5) Sollliste, 6) Sachbuch Die Stellungnahme von Herrn Fiebig zu diesen Punkten lag den Gemeinderäten vor. Die Stellungnahme der Kämmerei, Herrn Fiebig, wird zur Kenntnis genommen. Der Marktgemeinderat ist weiterhin der Auffassung, dass das Sachbuch zu wenig aussagekräftig ist. 3

4 3. Feststellung der Jahresrechnung für die Jahre 2001 und 2002 Feststellung der Jahresrechnungen 2001 Der Marktgemeinderat hat von dem Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung vom zustimmend Kenntnis. Ergebnis der Jahresrechnung Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt DM DM DM Soll-Einnahmen , , ,33 + Neue Haushaltsreste 0,00 0,00 0,00./. Abgang alter Haushaltsreste 0,00 0,00 0,00./. Abgang alter Kassenreste ,99 0, ,99 Summe bereinigte Soll-Einnahmen , , ,34 Soll-Ausgaben , , ,81 + Neue Haushaltsreste 0, , ,00./. Abgang alter Haushaltsreste 0,00 0,00 0,00./. Abgang alter Kassenreste ,47 0, ,47 Summe bereinigte Soll- Ausgaben , , ,34 Unterschied bereinigte Soll- Einnahmen./. bereinigte Soll- Ausgaben (Fehlbetrag) 0,00 0,00 0,00 Die Rechnung für das Haushaltsjahr 2001 wird nach Art. 102 Abs. 3 GO entsprechend dem vorliegenden Ergebnis des Rechnungsabschlusses festgestellt. 4

5 Feststellung der Jahresrechnungen 2002 Der Marktgemeinderat hat von dem Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung vom zustimmend Kenntnis. Ergebnis der Jahresrechnung Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt EUR EUR EUR Soll-Einnahmen , , ,75 + Neue Haushaltsreste 0,00 0,00 0,00./. Abgang alter Haushaltsreste 0,00 0,00 0,00./. Abgang alter Kassenreste , , ,12 Summe bereinigte Soll-Einnahmen , , ,63 Soll-Ausgaben , , ,53 + Neue Haushaltsreste 0,00 0,00 0,00./. Abgang alter Haushaltsreste 0, , ,38./. Abgang alter Kassenreste -23,52 0,00-23,52 Summe bereinigte Soll- Ausgaben , , ,63 Unterschied bereinigte Soll- Einnahmen./. bereinigte Soll- Ausgaben (Fehlbetrag) 0,00 0,00 0,00 Die Rechnung für das Haushaltsjahr 2002 wird nach Art. 102 Abs. 3 GO entsprechend dem vorliegenden Ergebnis des Rechnungsabschlusses festgestellt. 5

6 4. Weiterentwicklung der beiden Kindergärten in Unter- und Obereisenheim Die Geburtensituation stellt sich folgendermaßen dar: Obereisenheim Untereisenheim Derzeit ist in Obereisenheim eine Belegung für die Kindergartenjahre 2005 bis 2006 ohne die Grundschulkinder von 14 Kindern voraussehbar. Es sei denn, es kommen durch Zuzüge noch Kinder hinzu. Es ist jedoch auch möglich, dass durch Wegzüge Kinder wegfallen. Über die Anzahl der Grundschulkinder kann zu diesem Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Seitens des Kindergartens in Obereisenheim wird bereits in der Vergangenheit der Dipl. Pädagoge Jochen Dittmer für die laufende Weiterentwicklung des Kindergartens in Anspruch genommen. Die Idee der Grundschulbetreuung wurde hierbei größtenteils von Herrn Dittmer vorgeschlagen. Dies hat sich zwischenzeitlich sehr bewährt, und über die Funktion als Zählkinder wird ein großer Teil des Personalkostenzuschusses gesichert. Für die zukünftige Entwicklung der beiden Kindergärten sollte zusammen ein Konzept entwickelt werden, welche Teilbereiche von welchem Kindergarten abgedeckt werden, um möglichst allen Bedürfnissen und Erwartungen von Eltern hinsichtlich der Unterbringung von Kindern in den gemeindlichen Kindergärten gerecht zu werden. Diese Weiterentwicklung der Kindergärten bzw. auch eine engere Zusammenarbeit der Kindergärten ist leichter erreichbar, wenn diese Anstöße von außen angeregt werden und nicht durch den 1. Bürgermeister bestimmt werden. Die Kosten für eine Beratung durch Herrn Dittmer würden sich auf 80 /Std. belaufen. Der Markt Eisenheim ist grundsätzlich mit einer Beratung zu einem Tarif von 80 /Std. Die Beratung soll nur mit der Kindergartenleitung, ohne Eltern, sein. 6

7 5. Verschiedenes 5.1. Neubürgerbroschüre für den Landkreis Würzburg Man fasste folgenden Man ist der Auffassung, dass es sich zu dem Preis nicht lohnt, sich an der Broschüre zu beteiligen Werbe-Mobil Bgm. Hoßmann informierte darüber, zu welchen Konditionen der Markt Eisenheim ein Werbe-Mobil nutzen kann. In Estenfeld wird dies bereits praktiziert. Das bisherige Fahrzeug, wofür ein Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen worden war, konnte nunmehr für 300 übernommen werden. Nunmehr müssten beispielsweise bei einem Nutzfahrzeug Fiat Ducato 9 Werbepartner für werben. Im Gemeinderat entstand Beratung, ob man Firmen findet, die zu diesem Preis hier werben möchten. Auch über die spätere Unterbringung und Betreuung des Fahrzeuges wurde gesprochen. Man fasste schließlich folgenden Es wird ein Versuch gestartet, Werbe-Interessenten für ein Werbe-Mobil für den Markt Eisenheim zu finden. 7 : 4 angen. Ende des öffentlichen Teils. Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an. 7