Amtsblatt des Landkreises Bamberg

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1 Landratsamt Bamberg Amtsblatt des Landkreises Bamberg Herausgeber: Landratsamt Bamberg Nr. 6 / 2012 vom 29. Juni 2012 Ludwigstraße 23 Telefon: Postfach, Bamberg Telefax: Internet: Inhaltsverzeichnis HHS 2012 Schulverband Pommersfelden Seite Nachtrags-HHS 2012 Zweckverband zur Wasserversorgung der Weißberggruppe Seite HHS 2012 Zweckverband zur Wasserversorgung der Schederndorfer Gruppe Seite Aufgebot Sparbücher Seite 46 Aufgebot Sparbuch Seite 46 Aufgebot Sparbuch Seite 46 Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung (Bien- SeuchV); Bekämpfung der Varroatose bei Bienen Seite Einwohnerzahlen am 31. Dezember 2011 Seite 47 Haushaltssatzung des Schulverbandes Pommersfelden für das Haushaltsjahr 2012 Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Pommersfelden hat am 23. Mai 2012 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen. Von der Haushaltssatzung wurde mit Schreiben des Landratsamtes Bamberg vom 6. Juni 2012 Nr Kenntnis genommen. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile und wird nachstehend gemäß Art. 24 Abs. 1 Satz 2 KommZG amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt vom Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Bamberg eine Woche lang im Rathaus der Gemeinde Pommersfelden während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Haushaltssatzung des Schulverbandes Pommersfelden -Landkreis Bamberg- für das Haushaltsjahr 2012 Auf Grund der Art. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) i.v.m. Art. 40 ff. des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband Pommersfelden folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit festgesetzt; er schließt

2 -44- im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 1. Verwaltungsumlage Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2012 auf ,00 festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage). 1.2 Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom auf 158 Verbandsschüler festgesetzt. 1.3 Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 1.706,0127 festgesetzt. 2. Investitionsumlage 2.1 Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2012 auf ,00 festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitgliedsgemeinden umgelegt. 2.2 Für die Berechnung der Investitionsumlage wird die maßgebliche Schülerzahl nach dem Stand vom auf 158 Verbandsschüler festgesetzt. 2.3 Die Investitionsumlage wird je Verbandsschüler auf 425,3165 festgesetzt. 2.4 Die Investitionsumlage wird nur in der tatsächlich benötigten Höhe entsprechend dem Kostenanfall erhoben. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft. Pommersfelden, Schulverband Pommersfelden Hans Beck Schulverbandsvorsitzender Nachtragshaushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Weißberggruppe für das Haushaltsjahr 2012 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Weißberggruppe hat am 2. Mai 2012 die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen. Das Landratsamt Bamberg hat als Rechtsaufsichtsbehörde gemäß Art. 40 KommZG i. V. m. Art. 71 Abs. 2 GO die Nachtragshaushaltssatzung mit Schreiben vom 6. Juni 2012 Nr rechtsaufsichtlich genehmigt. Die Haushaltssatzung wird nachstehend gemäß Art. 24 Abs. 1 Satz 2 KommgZG amtlich bekanntgemacht. Der Nachtragshaushaltsplan liegt vom Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Bamberg eine Woche lang in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Weißberggruppe, Schloss Trabelsdorf (Verwaltungsgemeinschaft), Lisberg, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Nachtragshaushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Weißberggruppe Priesendorf -Landkreis Bamberg- für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund der Verbandssatzung und Art. 41 des Gesetzes für kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende Nachtragshaushaltssatzung:

3 -45-1 Der in der Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden im a) Verwaltungshaushalt die Einnahmen und die Ausgaben um erhöht und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge gegenüber bisher auf nunmehr verändert und im b) Vermögenshaushalt die Einnahmen und Ausgaben um erhöht und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge gegenüber bisher auf nunmehr verändert. 2 Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden in Höhe von neu aufgenommen. 3 Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft. Priesendorf, Zweckverband zur Wasserversorgung der Weißberggruppe Tröster Verbandsvorsitzender Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schederndorfer Gruppe für das Haushaltsjahr 2012 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schederndorfer Gruppe hat am 23. Mai 2012 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen. Von der Haushaltssatzung wurde mit Schreiben des Landratsamtes Bamberg vom 14. Juni 2012 Nr Kenntnis genommen. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile und wird nachstehend gemäß Art. 24 Abs. 1 Satz 2 KommZG amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt vom Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Bamberg eine Woche lang in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schederndorfer Gruppe, Schederndorf 30, Stadelhofen, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Schederndorfer Gruppe -Landkreis Bamberg- für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund der Verbandssatzung und Art. 41 des Gesetzes für kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt Betriebskostenumlage Eine Betriebskostenumlage wird nicht erhoben. 2. Investitionsumlage Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 6.500,00 festgesetzt.

4 -46-6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft. Wattendorf, Zweckverband zur Wasserversorgung der Schederndorfer Gruppe Krapp Verbandsvorsitzender Aufgebot Sparbücher Die Sparkassenbücher der Sparkasse Bamberg in Bamberg Nr Mohr Juliette Nr Mohr Juliette Nr Mohr Juliette Nr Mohr Juliette sind zu Verlust gegangen. Sie werden hiermit aufgeboten. Der/die Inhaber der Sparkassenbücher wird/werden aufgefordert, unter Vorlage der Sparurkunde seine/ihre Rechte binnen einer Frist von drei Monaten, von heute an gerechnet, bei der Sparkasse Bamberg oder deren Geschäftsstellen anzumelden; andernfalls die Sparkassenbücher für kraftlos erklärt werden. Bamberg, Aufgebot Sparbuch Sparkasse Bamberg Das Sparkassenbuch der Sparkasse Bamberg in Bamberg Nr Ludmilla Kurz, Memmelsdorf ist zu Verlust gegangen. Es wird hiermit aufgeboten. Der/die Inhaber des Sparkassenbuches wird/werden aufgefordert, unter der Vorlage der Sparurkunde seine/ihre Rechte binnen einer Frist von drei Monaten, von heute an gerechnet, bei der Sparkasse Bamberg oder deren Geschäftsstellen anzumelden; andernfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird. Bamberg, Aufgebot Sparbuch Sparkasse Bamberg Das Sparkassenbuch der Sparkasse Bamberg in Bamberg Nr Gick Niklas, Bamberg ist zu Verlust gegangen. Es wird hiermit aufgeboten. Der/die Inhaber des Sparkassenbuches wird/werden aufgefordert, unter der Vorlage der Sparurkunde seine/ihre Rechte binnen einer Frist von drei Monaten, von heute an gerechnet, bei der Sparkasse Bamberg oder deren Geschäftsstellen anzumelden; andernfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird. Bamberg, Sparkasse Bamberg Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV); Bekämpfung der Varroatose bei Bienen Das Landratsamt Bamberg erlässt aufgrund von 15 Abs. 2 BienSeuchV folgende Allgemeinverfügung: I. Zum Schutz gegen die Varroatose werden alle Bienenhalter im Landkreis Bamberg verpflichtet, in der Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 2012 ihre Völker auf eigene Kosten mit folgenden abschließend aufgezählten Mitteln zu behandeln: apotheken- jedoch nicht verschreibungspflichtig: a) Bayvarol b) Perizin c) Apiguard d) Thymovar e) Api Life Var f) Oxalsäuredihydrat-Lösung 3,5 % (m/v) ad. us. vet. (wird auch unter dem Handelsnamen Oxuvar vertrieben)

5 -47- freiverkäuflich: g) Ameisensäure 60 % ad. us. vet. oder h) Milchsäure 15 % ad. us. vet. Die Vorgenannten haben den Behandlungserfolg anhand regelmäßiger Gemüllprobeuntersuchugen zu kontrollieren und im Bedarfsfall die Behandlung zu wiederholen. Die Anordnungen in Ziffer I. werden für sofort vollziehbar erklärt. Kosten werden für diese Allgemeinverfügung nicht erhoben. II. III. Hinweise: Behandlungen mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln sind gemäß 2 der Verordnung über Nachweispflichten der Tierhalter für Arzneimittel, die zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind, in das Bestandsbuch einzutragen. Auch bei Anwendung freiverkäuflicher Arzneimittel wird das Führen entsprechender Aufzeichnungen dringend empfohlen. Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) muss nur der verfügende Teil dieser Allgemeinverfügung öffentlich bekannt gemacht werden. Der gesamte Verwaltungsakt mit umfassender Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung liegt im Landratsamt Bamberg, Zimmer S 017 während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus. Bamberg, Landratsamt Bamberg Einwohnerzahlen am 31. Dezember 2011 Nachstehend werden die fortgeschriebenen Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Bamberg nach dem Stand vom 31. Dezember 2011 bekanntgegeben. Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (FAGDV 2002) vom 19. Juli 2002 (GVBl S. 418, BayRS F), zuletzt geändert durch 2 des Gesetzes vom 30. März 2012 (GVBl S. 120) auch für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, der Zuweisungen nach Art. 7 (Kopfbeträge) und 9 FAG, der Investitionspauschalen nach Art. 12 FAG, der Zuweisungen nach Art. 15 FAG, der Krankenhausumlage nach Art. 10b Abs. 3 FAG sowie für die Ermittlung von Durchschnittszahlen je Einwohner für das Haushaltsjahr 2013 (Finanzausgleichsjahr) maßgebend ist. Bevölkerungsstand am Landkreis Oberfranken Gemeinde Bamberg Einwohner insgesamt Altendorf Baunach, St Bischberg Breitengüßbach Burgebrach, M Burgwindheim, M Buttenheim, M Ebrach, M Frensdorf Gerach Gundelsheim Hallstadt, St Heiligenstadt i.ofr., M Hirschaid, M Kemmern Königsfeld Lauter Lisberg Litzendorf Memmelsdorf Oberhaid Pettstadt Pommersfelden Priesendorf Rattelsdorf, M Reckendorf Scheßlitz, St Schlüsselfeld, St Schönbrunn i.steigerwald Stadelhofen Stegaurach Strullendorf Viereth-Trunstadt Walsdorf Wattendorf Zapfendorf, M zusammen Bamberg, Landratsamt Bamberg Das Landratsamt weist ausdrücklich darauf hin, dass die Einwohnerzahl am 31. Dezember 2011 gemäß 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zur

6 -48- Landratsamt Dr. Günther Denzler Landrat

7 -49-

8 -50-

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