Inhalt Teil 1 Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden
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- Jonas Krüger
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1 Inhalt Vorbemerkung Teil 1 Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden Lernziel A. Überblick I. Versorgung II. Kriegsopferfiirsorge B. Leistungsberechtigte nach den Gesetzen der sozialen Entschädigung I. Bundesversorgungsgesetz (BVG) II. Soldatenversorgungsgesetz (SVG) 22 III. Zivildienstgesetz (ZDG) 23 IV. Häftlinghilfegesetz (HHG) V. Insektionschutzgesetz (IfSG) VI Opferentschädigungsgesetz (OEG) Tätlicher Angriff Versagungsgründe Gewalttaten im Ausland Härteregelung VII Rehabilitierungsgesetze c. Grundsätze der Leistungsgewährung I. Schädigender Vorgang II. Gesundheitliche Schädigung Grad der Schdigungsfolgen(GdS) Leistungsumfang D ל 3 I. Heilbehandlung Versorgungskrankengeld... II. ל Beschädigtenrente Grundrente Ausgleichsrente... 38
2 3. Berufsschadensausgleich Pflegezulage IV. Hinterbliebenenversorgung Witwen- und Witwerrente Heiratsabfindung und Wiederaufleben der Rente Witwen- und Witwerrente an früheren Ehegatten Waisenrente Elternrente Abfindung E. Verfahrensfragen Teil 2 Ausbildungsförderung Lernziel A. Grundsätzliche Probleme B. Geförderte Pesonen c. Möhe der Förderung D. Ausbildungsabbruch und Fachrichtungswechsel.. 57 E. Anrechnung von Einkommen I. Einkommen des Auszubildenden.. 59 II. Einkommen des Ehegatten Einkommen der Eltern F. Anrechnung von Vermögen G. Härtefell; elternunabhängige Forderung.. 65 H. Vorausleistung; Inanspruchnahme der Eltern I. Rückzahlung der Leistungen Teil 3 Familienlastenausgleich Lernziel A. Überblick B. Kindergeld I. Einordnung der Leistung ins Steuerrecht II. Berücksichtigungsfähige Kinder
3 III. Volljährige Kinder Arbeitsuchende Kinder Kinder in einer Berufsausbildung Knder in der Übergangszeit zwischen zwei Leistungsabschnitten Kinder ohne Ausbildungsplatz Freiwilliges soziales Jahr IV. Kindergeld für volljlrige behinderte Kinder. 85 V. Kindergeldanspruch bei Trennung Trennung in n e rh ^ der Wohnung ^ Räumliche Trennung Kinder in keinem Haushalt der Eltern Fehlende Mitteilung d e Änderung der Wohnsituation VI. Abzweigung des Kndergeldes ( 74 EStG) 89 VII. Verfahrensfragen Bestandskraft GeltungvonsteuerrechtlichenVorschriften Rückforderung Klageverfahren c. Kinderzuschlag( 6 a BKGG) I. Zweck des Kinderzuschlags II. Hohe des Kinderzuschlags Berechnung des Kinderzuschlags 96 D Elterngeld I. Überblick II Berechtigte Höhe des Elterngeldes Berechnung Ermittlung des Einkommens,welches der Berechnung zugrunde gelegt wird Anrechnung von Ewerbseinkommen 105
4 IV. Anrechnung von anderen Leistungen. 106 V. Bezugszeitraum VI. Verhältnis zu anderen Leistungen VII. Berücksichtigung des Elterngeldes beim U n te rh a t E. Betreuungsgeld F. Unterhaltsvorschuss I. Uberblick II. Hohe des Unterhaltsvorschuss Berechtigung flir Leistungen nach dem UVG. 11) 1. Trennung Heirat Betreuung durch getrennt lebende Eltern Anderweitige Versorgung Unterhaltszahlung an die Unterhaltsvorschusskasse Verfahrensfragen IV. Übergang von Unterhaltsansprüchen Teil 4 Wohngeld Lernziel A. Uberblick B. Leistungsberechtigte C. HöhedesW ohngeldes I. Ermittlung des Einkommens II. Pauschder Abzug Freibeträge D. Bedeutung von tatsächlichen Änderungen Teil 5 Kinder u n d j u g e n ẳ l (SGB VIII) Lernziel A. Überblick B. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen I. Kindertageseinrichtungen
5 II. Rechtsanspruch III. Elternbeitrag c. Tagespflege I. Hilfe zur Erziehung II. Höhe des Pflegegeldes D. Kostenbeteiligung E. Verfahrensfragen Teil 6 Recht der Eingliederung behinderter Menschen A. Überblick I. Begriff der Behinderung II. Träger der Rehabilitation 156 III. Grundprinzipien des Rehabilitationsrechts B. Leistungen des Rehabilitationsrechts I. Leistungen der medizinischen Rehabilitation II. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen IV. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft c. Das Verfahren im Rehabilitationsrecht נס 1 Behinderung... D. Grad der I. Ermittlung des GdB II. Auswirkungen des GdB... III. Schwerbehinderung... 10ช E. Merkzeichen... 1ช7 lbb I. Merkzeichen G II. Merkzeichen ag III. Merkzeichen RF IV Merkzeichen H V. Merkzeichen B VI. Merkzeichen Gl und Bl
6 F. Versehensfragen im Recht d e GdB und der Merkzeichen...
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