: Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T 1 : Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Eckart Urban Schriftführer/in : gez. Klaus Lange 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S : Bau- und Planungsausschuss Ellerau Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Urban, Eckart Teilnehmer Bergmann, Regina Dutsch, Wolfgang Fohrmann, Hermann Dr. Friede, Joachim Jarren, Nadine Jessen, Jörg Mattheus, Marion Thiede, Günter Wehner, Joachim Verwaltung anwesend für Herrn Rüdiger Schulz Horn, Kirsten Lange, Klaus Langhanki, Kristin Entschuldigt fehlten Teilnehmer Schulz, Rüdiger Sonstige Teilnehmer 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E : Bau- und Planungsausschuss Ellerau Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift TOP 4 : Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung TOP 5 : Mitteilungen TOP 6 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 7 : Eingaben / Anfragen TOP 8 : B 09/0058 Instandsetzungsarbeiten Kindergarten "Uns Lütten" TOP 9 : B 09/0059 Anbau Ruheraum Kindergarten "Lilliput" TOP 10 : Einwohnerfragestunde Nichtöffentliche Sitzung TOP 11 : B 09/0060 Instandsetzungsarbeiten Kindergarten "Uns LÜtten" hier: Auftragsvergabe TOP 12 : B 09/0061 Anbau Ruheraum Kindergarten "Lilliput", hier: Auftragsvergabe TOP 13 : B 09/0062 Grundstücksangelegenheiten, hier: Buchenweg 12a 3

4 4 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E : Bau- und Planungsausschuss Ellerau Sitzungsdatum : TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit mit 10 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung Bürgermeister Urban bittet um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes Grundstücksangelegenheiten im nichtöffentlichen Teil aufgrund einer vorliegenden Bauvoranfrage Ja: 4 Nein: 6 Herr Dutsch bittet den TOP 8 Projekt Bürgersolaranlage abzusetzen. Gegen die so geänderte Tagesordnung bestehen keine Einwände. Sie wird einstimmig beschlossen Ja: 10 4

5 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift Herr Friede bemängelt, zu TOP 12 der Niederschrift, dass die zum Fernwärmeanschluss Kindergarten Uns Lütten aufgeworfenen Fragen nicht protokolliert wurden 5 Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Ja: 8 Enthaltung: 2 TOP 4: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Herr Urban gibt die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom bekannt: Es soll ein Verkehrsgutachten (Machbarkeitsstudie) zur Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges AKN/L 76 in Auftrag gegeben werden. Das gemeindliche Einvernehmen zu einer beantragten Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in der Straße Birkeneck wurde nicht erteilt. TOP 5: Mitteilungen Herr Urban teilt mit, dass das Protokoll über den Erörterungstermin zur Schließung des Bahnüberganges Am Felde und die Stellungnahme der Landesplanung zur Erweiterung der Verkaufsfläche im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 Nahversorungszentrum- nun vorliegen und der Niederschrift als Anlage beigefügt werden. TOP 6: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Erweiterung Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Tanneneck Herr Urban teilt mit, das nun ein Planungsvorschlag zur Erweiterung der Fahrradabstellanlagen von der Verwaltung vorgelegt wurde. 5

6 6 Die Erweiterung ist von 32 vorhandenen Abstellplätzen auf 90 Abstellplätze möglich. Die Kosten wurden mit ca ,-- veranschlagt. Landeszuschüsse könnten in einer Größenordnung bis zu 40% erwartet werden. TOP 7: Eingaben / Anfragen Herr Dr. Fohrmann bittet die Verwaltung zu prüfen, ob das Sichtdreieck im Einmündungsbereich Lohering/Dorfstraße ausreichend ist, und ggf. um Maßnahmen zur Verbesserung der Einsicht in den Einmündungsbereich. TOP 8: B 09/0058 Instandsetzungsarbeiten Kindergarten "Uns Lütten" Der Ausschuss berät die notwendigen Maßnahmen. Die Raumkonzeption der Einrichtung soll im Ausschuss für Kinder, Jugend, Bildung unter Beteiligung der Leitung der Einrichtung beraten werden. Die Sanierung der Außenholzfassade ist nachzutragen. Die übrigen Maßnahmen werden zur nächsten Sitzung erneut beraten. Beschluss: Die 4 Waschräume in der Einrichtung sollen komplett saniert werden. Die Fliesen, Sanitärobjekte, Trennwandanlagen, Anstriche sollen erneuert werden. Im Kindercafe und in der Wortwerkstatt sollen neue Bodenbeläge verlegt werden. Ja: 10 TOP 9: B 09/0059 Anbau Ruheraum Kindergarten "Lilliput" Der Ausschuss berät die vorgesehene Baumaßnahme. 6

7 7 Beschluss: An den Kindergarten Lilliput soll ein Ruheraum in Holzrahmenbauweise angebaut werden. Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten für die bezugsfertige Herstellung betragen ,-- Es ist zu prüfen, ob das vorgesehene Raumprogramm Ruheraum den ggf. vorhandenen Anforderungen entspricht. Ja: 10 TOP 10: Einwohnerfragestunde Herr Wäbs fragt, ob im Rathaus eine öffentliche Veranstaltung der CDU stattfindet. Herr Urban antwortet direkt, das es sich um eine interne Mitgliederversammlung der CDU handelt. Frau Wäbs fragt, ob es eine Benutzungsordnung für die Nutzung des Sitzungssaales des Rathauses gibt, und ob die Landfrauen auch dort ihre Vorstandssitzungen abhalten könnten. Herr Urban antwortet direkt, das es keine Benutzungsordnung gibt. Für die Nutzung des Sitzungssaales müsste ein Antrag gestellt werden. 7