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1 Familiemacht macht Unterschied. Proteste-Asyl Asyl-Abschiebung Abschiebung Sieglinde Rosenberger Institut für Politikwissenschaft

2 Werkstattgespräch Vorbemerkungen zu Familie und Migration bzw. Familienmigration Soziale Bewegungen/Proteste im Kontext von Migration (Aufnehmen und Abschieben) Altruistische Proteste Restriktive Proteste

3 Vorbemerkung: Familie/Migration Relevante Zuwanderungsform (sinkende Tendenz über Arbeitsmigration, steigend über Flucht) Dem nationalen Migrationsmanagement teilweise entzogen: Grundrecht auf Familienleben -> Restriktion durch Bedingungen(Conditionality) Mindesteinkommen, Sozialleistungen, Integrationsvoraussetzungen (Srachkenntnisse), Altersanhebung (Zwangsheirat) Derzeit Kontrolle teilweise zurückgewinnen: Änderung bei Asyl durch Kategorisierung(subsidärerSchutz, Kinder, sichere Herkunftsstaaten)

4 Stratifizierte Sozial-Rechte (Lydia Morris 2001) Säulen des Zugangs zu Sozial-und Familienleistungen: Familie Beruf Bedürftigkeit Asyl Durch Kategorisierung (Status) und Bedingungen (Kriterien) -Anerkannte Flüchtlinge: Gleichbehandlung (Sozialleistungen, Mindestsicherung) Reform der Mindestsicherung: Asylsäule in Welfare-Säule - Asylverfahren: keine FB, keine familienbezogenen Leistungen - Non-Deported: entweder wie Asylsuchende oder nichts! (FWF-Projekt Inside the Deportation Gap ).

5 Proteste gegen Abschieben/Aufnahme Soziale Bewegungen, politischer/sozialer Wandel, Mobilsierung Formen von Protestbewegungen im Kontext von Asyl/Abschiebung/Aufnahme: AltruistischeProteste (für Andere) Selbstorganisierte Proteste und individueller Widerstand RestriktiveProteste

6 2.1 Altruistische Proteste (gegen Abschieben) Fragen Wie, Wer, welchen Forderungen? Wie zu erklären? Welche Rolle Familie? Methoden und Material Protest: Kollektive, öffentliche Aktion gegen politische Entscheidungen/EntscheiderInnen Protest-Event-Analyse (PEA): Abschiebungen, (DACH) Protestfall-Analyse: Abschiebungen, 2006-laufend Protestfall-Analyse: Quartiere (Medien, Gemeindematerialien, Protestmaterialien),

7 Empirische Ergebnisse (PEA) Vergleichende PEA Zeit und Raum Protest-Forderungen: Fallbezogen in A, Politik (policy)-bezogen in D Protest-AkteurInnen: Betroffene / Widerstand in 1990er Jahren (Schubhaft) TN mit Beziehungen/ohne Beziehungen, Kirchen, Politik

8 Protestforderungen (DACH, ) CH (n=165) 1% 31% 3% 42% 1% 14% 7% 1% D (n=495) 1% 26% 13% 23% 1% 5% 26% 3% AT (n=310) 4% 55% 0% 21% 0% 5% 8% 3% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Pro Abschiebung Abschiebung in Anlassfall verhindern gegen Abschiebung generell Politikreform (Praxis plus Politik) Reform Dublin Bleiberecht generell Bleiberecht für bestimmte Personen Rückkehr der Betroffenen

9 ProtestakteurInnen(DACH, ) CH (n=331) 18% 11% 27% 13% 8% 13% 10% D (n=750) 25% 16% 31% 11% 8% 4% 5% AT (n=402) 17% 18% 23% 14% 5% 11% 11% 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Betroffene Individuen/Grassroots MIT ties Individuen/Grassroots OHNE ties NGO Kirchen Politische Akteur_innen Andere

10 Interpretation (PEA) Kein Zusammenhang mit Abschiebe-Zahlen -> Protest leistet politische Übersetzungsarbeit Thema kommt auf die politische Agenda Einzel-Fallorientierung: - Implementierung versus Entscheiden (Ellermann 2009) -Einfluss von policy-reformen (sog. peaksin D) - Fallorientiertes Bleiberecht (POS)

11 Für wen? Protestfälle ( /10) Insgesamt: 149 Fälle erhoben Betroffene: 106 Fälle Familien/Ehe; 43 Einzelpersonen ( Nicht differenzierend nach Herkunft, Religion etc. sondern Familienstand Protest-AkteurInnen BürgerInnen, NGOs, Beratungseinrichtungen, SchülerInnen, PolitikerInnen...

12 Familie als Teil-Erklärung für Mobilisierung Soziale Nahebeziehungen (soziale Integration) und strukturelle Voraussetzungen -> Emotionen (Rosenberger/Winkler 2014) Moral Economy (Chauvin/Garces-Macarenas 2014) -> Performance- und Deservingness-Debatte (Bleiberecht)

13 2.2 Restriktiver Protest gegen Aufnahme Restriktive Proteste: gegen Wandel und Veränderung, gegen Demokratisierungsprozesse (Schaeffer) Anlass: Gegen Quartiere und Unterbringung von Asylsuchenden Studie: OÖ, /8, 26 Protestgemeinden identifiziert (Neu-Einrichtung von Quartieren) -> Flucht-Statistik

14 Flucht (2015, BMI)

15 Aus der Mitte der Gesellschaft: BürgermeisterInnen / FPÖ / BürgerInnen (initiieren, beteiligen) Gegen-Unterbringungs-Argumente: Fremdenfeindliche A. Unterkunftsbezogene A. politics-bezogene A. Durchgesickertes Argument: Junge Männer nein, aber Familien...

16 Argumente gegen Unterbringung 42 ARGUMENTE Nennung (25 Fälle) Ablehnung/ Fremdenfeindlichkeit/ Rassismus Standort/ Unterkunft Politics Argumente Eigene Erhebung: /8; OÖ; 26 Protestfälle

17 Zusammenfassung und DANKE Familie(ähnlich Werte) zur Politisierung von Migration Familie spielt eine Rolle bei Protest gegen Abschiebungen -> Möglichkeit, soziale Nahbeziehungen zu knüpfen Familie spielt eine Rolle in der Argumentation gegen Aufnahme -> Angst-Frame) 2014 Com/passionateprotests fightingthe deportationofasylumseekers. / Sieglinde Rosenberger; Jakob Winkler. In: Mobilization. An International Quarterly 19/2,

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