Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche

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1 Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche Verfahren von Dr. Edgar Bosch Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart a. D. und Prof. Dr. Jörg Schmidt Vizepräsident des Verwaltungsgerichtshofs a.d. Honorarprofessor an der Universität Mannheim 8., gründlich überarbeitete Auflage Verlag W. Kohlhammer

2 In haltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I. Teil: Bedeutung, Aufbau und Organisation der Verwaltungsgerichtsbarkeit XI i 1. Abschnitt: Einführung 1 1 Aufgabe und Bedeutung der Verwaltungsgerichtsbarkeit. 1 2 Gesetzliche Grundlagen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens 5 3 Verfahrensgrundsätze Abschnitt: Aufbau und Organisation der Verwaltungsgerichtsbarkeit 15 4 Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Besetzung der Gerichte 15 5 Organisation und Arbeitsweise der Verwaltungsgerichte. 27 IL Teil: Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte Abschnitt: Der Verwaltungsrechtsweg 35 S 6 Überblick 35 7 Abgrenzung vom ordentlichen Rechtsweg 40 8 Abgrenzung vom Verfassungsrechtsweg 57 9 Zuweisung von Streitigkeiten an ein anderes Gericht Rechtswegentscheidung und -Verweisung Abschnitt: Zuständigkeit Die örtliche und sachliche Zuständigkeit 79 III. Teil: Die Verfahrensbeteiligten Die Beteiligungs- und Prozessfähigkeit ( 61, 62) Die Hauptbeteiligten 89 S 14 Die Beiladung ( 65) Sonstige Verfahrensbeteiligte Die Prozessvertretung ( 67) 99 IV. Teil: Klagearten Überblick 103 VII

3 1. Abschnitt: Anfechtungsklage 106 I 8 Ziel und Anwendungsbereich Voraussetzungen Gegenstand 119 2) Verfahrensmäßige Besonderheiten im Zusammenhang mit der Anfechtungsklage Abschnitt: Verpflichtungsklage Ziel und Anwendungsbereich Voraussetzungen und Formen Abgrenzungsproblcme zwischen Anfechtungs- und Verpflichtungsklage Abschnitt: Besondere Sachurteilsvoraussetzungen bei Anfechtungs- und Verpflichtungsklage Klagebefugnis (S 42 II) Vorverfahren ( 68 ff.) Untätigkeitsklage ( 75) Abschnitt: Fcststellungsklagen Allgemeine Feststellungsklage Vorbeugende FeststeSlungsklage Organstreitigkeiten Abschnitt: Andere Klagearten Allgemeine Leistungsklage Andere Gestaltungsklagen 229 V. Teil: Der Ablauf eines verwaltungsgerichtlichen Klageverfahrens Die Klageerhebung Der Gang eines Kiageverfahrens Die mündliche Verhandlung 261 VI. Teil: Die Beendigung des Klageverfahrens 281 VIII 1. Abschnitt: Das Urteil Wesen und Art - Rechtskraft 28 1 S 37 Form, Aufbau und Inhalt Das Wirksamwerden des Urteils Die für die Entscheidung maßgebliche Sach- und Rechtslage (Der Entscheidungszeitpunkt) Die Urteilsberichtigimg (SS ) 320

4 2. Abschnitt: Beendigung des Klageverfahrens ohne Sachentscheidung Die Klagerücknahme ( 92) Der Vergleich ( 106) Abschnitt: Die Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache Der Begriff der Erledigung in der Hauptsache und deren Auswirkungen auf den Rechtsstreit Übereinstimmende Erledigungserklärungen Die Fortsetzungsfeststellungsklage ( ) Der Erledigungsstreit 342 VII. Teil: Vorläufiger Rechtsschutz Allgemeines Abschnitt: Das Verfahren nach S 48 Der Suspensiveffekt 347 S 49 Die sofortige Vollziehbarkeit Rechtsschutz des Bürgers gegen die sofortige Vollziehbarkeit Der Ablauf des Verfahrens Die Entscheidung und anderweitige Verfahrensbeendigung Rechtsmittel Die Dauer des Suspensiveffekts und die Abänderung einer Entscheidung nach 5 80 V i Die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit durch das Gericht ( 80 a 111) }65 2. Abschnitt: Das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ( 123) Aufgabe und Wesen Voraussetzungen Regelungsinhalt und Gegenstand Verfahren und Entscheidung Rechtsmittel 375 VTII. Teil: Rechtsmittel Abschnitt: Allgemeines Arten der Rechtsmittel und ihre Bedeutung Die Beschwer Abschnitt: Die Berufung ( 124 ff.) Wesen und Statthaftigkeit 381 IX

5 64 Das Berufungsverfahren Die Berufungsenrscheidung Abschnitt: Die Revision ( 132ff.) Gegenstand und Wesen des Revisionsverfahrens Die Revisionszulassung 395 S 68 Das Verfahren vor dem BVerwC, 400 S 69 Die Entscheidung Abschnitt: Die Beschwerde ( 146ff.) Das Wesen der Beschwerde und ihre Statthaftigkeit Sonstige Rechtsbehclfc 406 IX. Teil: Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle Funktion und Bedeutung Gegenstand Verfahren und Entscheidung Umfang und Maßstab der Überprüfung Vorläufiger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren ( 47 VI) 428 Sachverzeichnis 431 X

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