Einführung einer Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung

Transkript

1 Einführung einer Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung Einwohnerversammlung in Borstel-Hohenraden am Christine Mesek - Heike Weißmann

2 Öffentliche Wahrnehmung Folie 2

3 Wofür fallen Kosten im Bereich Niederschlagswasser an? Für den Bau des Netzes, die Instandhaltung und Instandsetzung Folie 3

4 Sind die Niederschlagswasserkosten gerecht verteilt? Einfamilienhaus Geschoßwohnungsbau großflächige Versiegelung NW NW NW Niederschlagswasserkanalisation Für alle Einleiter werden, unabhängig von der Nutzung, gleiche Kosten angesetzt Folie 4

5 Verteilung der Niederschlagswasserkosten Einfamilienhaus Geschoßwohnungsbau großflächige Versiegelung NW NW NW Niederschlagswasserkanalisation Die Kosten für das Niederschlagswassernetz werden entsprechend der Nutzung verteilt. Wer große Flächen entwässert, muss sich stärker an den Kosten beteiligen, zahlt eine höhere Niederschlagswassergebühr die Fläche ist der Verteilungsschlüssel Folie 5

6 Niederschlagswassergebühr wo gibt es sie? Ort / m² Barmstedt 0,39 Bokholt-Hanredder 0,55 Ellerhoop 0,20 Hemdingen 0,11 Hetlingen 0,25 Glückstadt 0,67 und in Appen Ellerau Tornesch Pinneberg Uetersen Folie 6

7 Wie wird die Niederschlagswassergebühr ermittelt? Vorgehen: 1. Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung feststellen 2. Flächen ermitteln versiegelte und angeschlossene Flächen jedes privaten Grundstücks versiegelte und angeschlossene öffentlichen Flächen ermitteln 3. Kosten auf Flächen verteilen = Gebühr Folie 7

8 Kostenaufstellung Kapitalkosten Abschreibungen, Zinsen ,- Bewirtschaftungskosten ,- Reparaturen am Kanal, Kanalspülungen, Freihalten der Gräben, Pflege Rückhaltebecken Abwasserabgabe 500, Gesamtkosten , Folie 8

9 Niederschlagswassergebühr wie wird sie ermittelt? Vorgehen: 1. Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung feststellen 2. Flächen ermitteln versiegelte und angeschlossene Flächen jedes privaten Grundstücks versiegelte und angeschlossene öffentlichen Flächen ermitteln Folie 9

10 Flächenermittlung Borstel-Hohenraden Folie 10

11 Flächenermittlung Borstel-Hohenraden Folie 11

12 Vorläufige Flächenermittlung Flächen aus Flurkarte Gebäudeflächen 50 m² für Auffahrten, befestigte Flächen Achtung: keine Nebengebäude keine Luftbildauswertung keine Ortsbesichtigungen Folie 12

13 Vorläufige Flächenermittlung Angeschlossene private Flächen am Kanal oder an Entwässerungsgräben/Mulden (Ermittlung aus GIS) m² Aufschlag befestigte Flächen 50 m²/grdst m² Voraussichtlich angeschlossene private Flächen m² Straßenflächen am Kanal (öffentlich) m² Flächen vorläufig gesamt m² Folie 13

14 Gebührenberechnung für den Grundstückseigentümer Der Flächenanteil der Grundstückeigentümer beträgt m² Die Kostenanteil der Niederschlagswasserbeseitigung für die privaten Flächen beträgt / m² = 0,51 /m² Dieser Gebührensatz ist vorläufig und kann sich durch die Flächenabfrage in der Selbstauskunft noch verändern Folie 14

15 Geltungsbereich Die Kosten entstehen nur für befestigte und angeschlossene Flächen, im Allgemeinen für - Dachflächen mit ihrem Dachüberstand - Garagen und Carports - Auffahrten Nicht dazu zählen häufig - Terrassen - Gartenwege - Gartenhäuser, Gewächshäuser, Geräteschuppen Achtung: Gebäude, deren Entwässerungen in einen Graben gehen, der zur Kanalisation gehört, sind ebenfalls angeschlossen! Folie 15

16 Kein Geltungsbereich Aber: Wird das gesamte Niederschlagswasser auf dem Grundstück versickert, fallen keine Gebühren an, da kein Anschluss besteht, für den Grundstückeigentümer wird keine Leistung erbracht. Es muss der Nachweis erbracht werden, dass versickerungsfähiger Boden vorhanden ist bzw. das die Versickerung vom Kreis als Wasserbehörde genehmigt ist. Aber: Wird das gesamte Niederschlagswasser des Grundstücks in einen Verbandsgraben eingeleitet, fallen ebenfalls keine Gebühren an. Verbandsgräben sind fest definierte Anlagen, meist außerhalb der Bebauung Folie 16

17 Definition von Entwässerungsanlagen Mulde gebührenpflichtig Verbandsgraben nicht gebührenpflichtig Kanalisation gebührenpflichtig Graben als Teil der Kanalisation gebührenpflichtig Folie 17

18 Wie wird meine tatsächliche gebührenpflichtige Fläche berechnet? Die Selbstauskunft: alle Flächen auf dem Grundstück werden erfasst und zugeordnet, ob sie angeschlossen sind oder nicht. Ein Beispiel: Garage Auffahrt Auffahrt Wohnhaus Wohnhaus Gebäudemaß mit Dachüberstand Schuppen Schuppen Weg Terrasse Terrasse Messen mit Zollstock oder Maßband Folie 18

19 Die Selbstauskunft der Fragebogen Folie 19

20 Die Selbstauskunft der Fragebogen Die ermittelten Maße werden eingetragen, ebenso Besonderheiten, wie z.b. ein Gründach oder offene Pflasterarten Folie 20

21 Was kommen an Jahreskosten auf den Einzelnen zu? Beispiel 1: Öffentliche Leitung Reihenhaus (60 m²) Carport (12 m²) Hof (15m²) 60 m² + 12 m² + 15 m² = 87 m² x 0,51 = 44,37 / Jahr Folie 21

22 Was kommen an Jahreskosten auf den Einzelnen zu? Beispiel 2: Einfamilienhaus (120 m²) Öffentliche Leitung Hof (80 m²) Garage (20 m²) 120 m² + 20 m² + 80 m² = 220 m² x 0,51 = 112,20 / Jahr mit Rasengitter auf dem Hof: 120 m² + 20 m² + 80/2 m² = 180 m² x 0,51 = 91,80 / Jahr Folie 22

23 Was kommen an Jahreskosten auf den Einzelnen zu? Beispiel 3: Einfamilienhaus (140 m²) Öffentliche Leitung Hof (70 m²) Schuppen (100 m²) 140 m² + 0 m² + 0 m² = 140 m² x 0,51 = 71,40 / Jahr Folie 23

24 Der Zeitplan zur Einführung der NW-Gebühr Infoveranstaltung/Einwohnerversammlung Versand der Fragebögen ab Rückgabe der Fragebögen bis Sprechstunden im Ort (Bürgermeisterbüro) Uhr Uhr Uhr Auswertung der Fragebögen, Klärung von Flächendifferenzen April-Juni 2016 Endgültige Berechnung der Gebühr Juli 2016 Einführung der neuen Gebührensystematik Folie 24 Information Finanzausschuss Borstel-Hohenraden

25 Auskünfte Für Fragen steht Ihnen gerne der Kundenservice zur Verfügung: 1. Telefon: Fax: Folie 25

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Folie 26