EU-Japan EPA/FTA Aktueller Stand

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Carsten Rosenberg
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1 EU-Japan EPA/FTA Aktueller Stand Marcus Schürmann Mumbai

2 0. Überblick Europa und Japan machen ca. 30% des Welthandels und globaler FDI aus Japan für EU 7.-größter Handelspartner; EU für Japan 3.-größter Handelspartner Start der Verhandlungen: April 2013 EU Im- und Exporte Geplanter Abschluss: Ende 2015 Letzte Runde (#12) in Tokyo: September 2015 Nächste Runde (#13) in Brüssel: 26. Oktober November 2015 Quelle: EU Commission, Tokyo 2 / AHK Japan / November 2015 / MS

3 1. Zentrale Interessen Japan Europa (Deutschland) Zölle auf Industriegüter: 10% bei Pkw, 14% bei Elektronik Visa / Aufenthaltbedingungen von Japanern in Europa Nicht-tarifäre Handelshemmnisse (NTB) bei Autmomotive, Nahrungsmittel, Medizintechnik & Pharma, u.a. Öffentliches Auftragswesen Transparenz und Vereinfachung von Regularien Schutz von Herkunftsbezeichnungen Flick/tomosang R32 3 / AHK Japan / November 2015 / MS

4 2. Beispiele für erfolgreich gelöste NTBs seitens Japan Ausnahmen vom japanischen High Pressure Gas Safety Act für Airbags mit spezifischen Gasen Zulassung von 10 Lebensmittelzusätzen Aufhebung des Verbots von Rindfleischimporten Revision des Pharmaceutical Affairs Law CarmenBrown 4 / AHK Japan / November 2015 / MS

5 3. Ergebnisse der 12.ten Verhandlungsrunde Zölle: keine nennenswerten Fortschritte NTB: Fast alle Punkte der 1. NTB-Liste der EU zur Zeit in Klärung (Einigung auf eine Timeline zur Abarbeitung durch Japan) Arbeit an zweiter NTB-Liste der EU hat begonnen Japan hat eine eigene NTB-Liste eingereicht Inhalt bislang unbekannt Kleine Fortschritte bei Herkunftsbezeichnungen, Wettbewerbspolitik, technischen Handelsbarrieren Keine Fortschritte im öffentlichen Beschaffungswesen (z.b. Operational Safety Clause im Bahnbereich) 5 / AHK Japan / November 2015 / MS Wikicommons/R sa

6 4. Sicht europäischer Unternehmen in Japan Generell sind Verhandlungen für Industrievertreter vor Ort undurchsichtig, wenige Details bekannt Europäische Industrievertreter in Japan gehen davon aus, dass ein Großteil (von 200) der von ihnen geforderten Punkte (NTBs) Eingang in die Verhandlungen gefunden hat, der konkrete Status ist aber unklar erwarten, dass auch bei erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen Handelsbarrieren bestehen bleiben fordern enge Überwachung der Umsetzung aller beschlossenen Maßnahmen und warnen vor dem Ersetzen alter NTBs durch neue 6 / AHK Japan / November 2015 / MS

7 5. Fazit und Ausblick Allgemein Fortschritte zu verzeichnen Stimmung seitens EU optimistischer Höhere Taktung der Verhandlungsrunden Japan nach Abschluss der TPP- Verhandlungen scheinbar mit mehr Kapazitäten Positive Auswirkung von TPP auf JP-EU EPA/FTA wird erwartet Mit Abschluss des JP-EU EPA/FTA ist in 2015 aber nicht mehr zu rechnen Interessant: EU-Japan EPA/FTA zukünftig nicht unabhängig von TPP und TTIP zu verstehen Hinzu kommen könnten AEC und RCEP; Folgen noch schwer zu überblicken 7 / AHK Japan / November 2015 / MS

8 Aktuell: TPP zentrale Ergebnisse aus japanischer Sicht Abschaffung aller Zölle auf japanisches Rind in die USA nach 15 Jahren. Ausweitung der zollfreien Produktionsgüterimporte in die USA von 39% auf 68%. Sofortige Abschaffung von Zöllen auf 80% aller Importe von Autoteilen. Abschaffung der Zölle auf Motoren > als cc in Vietnam. Abschaffung von Zöllen auf alle Industriegüterimporte in Neuseeland. Lockerung von Reglementierungen zur Investition in Einzel- und Großhandel in Vietnam, Malaysia und Kanada. Verbot der Vorteilsbehandlung heimischer Dienstleister. Verbot der Vorteilsbehandlung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Staatliche Unternehmen sollen auf der Basis freier Marktwirtschaft agieren. Verbot der Vorteilsbehandlung heimischer Investitionen. Abschaffung aller Importzölle ausgenommen Reis, Weizen, Zucker, innerhalb von 10 Jahren bspw. Hühnchen, Eier, Obst. Senkung der Importzölle von heute 38,5% auf 9% nach 16 Jahren. Diverse, u.a.: Senkung der Zölle von heute 482 Yen/kg auf 50 Yen/kg nach 10 Jahren. Bis zu t zollfrei aus USA und t aus Kanada. Abschaffung der Zölle für VHP Rohzuc ker. Zollfreiheit für fettarme Butter und Milchpulver im Umfang von t. Abschaffung aller Zölle auf Wein, Sake und distillierte Alkoholika über 10 Jahre. 8 / AHK Japan / November 2015 / MS Quelle: Nomura Research Institute, eigene Darstellung

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