G E M E I N D E N O R D W A L D E

Transkript

1 G E M E I N D E N O R D W A L D E N I E D E R S C H R I F T der Sitzung des Werksausschusses im Sitzungssaal des Rathauses. vom Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:30 Uhr Anwesend waren: Borgmeier, Daniel Brune, Martin Edeling, Franz Fischer, Gerhard Frohne, Jürgen Greiwe, Monika Hesselmann, Hildegard Krusch-Oest, Roswitha Lohölter, Friedrich Es fehlten: Gelker, Heinz Unewisse, Frank Verwaltung: WL Berning GAR Meier VA Hartmann, Schriftführer Gast: Herr Holt vom Ing.- Büro Nelle, Münster, zu TOP A4 und A5

2 - Seite 2 - T a g e s o r d n u n g A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Erörterung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Bekanntgaben des Werkleiters 2.1 ABK 4. Fortschreibung 2.2 Verlängerungen von Einleitungserlaubnissen für Regenwasser. 3. Einwohnerfragestunde 4. Projekt: Hilgenbrinker Straße hier: Erneuerung des Regen- und Schmutzwasserkanals einschl. Straßenbau 5. Erschließung des Industrie- und Gewerbeparkes - Nord. 1. BA. hier: Bau eines Regenklär- und Regenrückhaltebeckens. 6. Prüfung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Nordwalde zum Prüfung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Gemeinde Nordwalde zum Verschiedenes

3 - Seite 3 - Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der 1. stellv.ausschussvorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit des Werksausschusses fest. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Erörterung des Protokolls der letzten Sitzung Keine Wortmeldungen 2. Bekanntgaben des Werkleiters Der Werkleiter und der 1. stellv. Vorsitzende berichten, dass Herr Gelker sich zur Zeit in Kur in Bad Rothenfelde befindet. Alle wünschen ihm gute Genesung. Herr Berning stellt anschließend den Vertreter der Presse ( Westfälische Nachrichten ) Herrn Schwakenberg als Nachfolger von Herrn Oliver Hengst vor. 2.1 ABK 4. Fortschreibung Mit Schreiben vom genehmigt die Bezirksregierung Münster das Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Nordwalde, 4. Fortschreibung. Die 5. Fortschreibung des ABK ist der Bezirksregierung Münster bis zum vorzulegen. 2.2 Verlängerungen von Einleitungserlaubnissen für Regenwasser. Mit Schreiben vom und verlängert die Bezirksregierung Münster insgesamt 7 Einleitungserlaubnisse gem. 7 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) bis zu den Jahren 2008/2010/ Einwohnerfragestunde Keine Wortmeldungen 4. Projekt: Hilgenbrinker Straße hier: Erneuerung des Regen- und Schmutzwasserkanals einschl. Straßenbau Vorlagennr. 11/2006 Zu diesem TOP begrüßt der Werkleiter Herrn Holt vom Ing. Büro Nelle in Münster. Herr Berning erläutert die Finanzsituation zu diesem Projekt. Lt. Wirtschaftsplan 2006 sind ,00 veranschlagt. Diese Summe war vorgesehen nur für die Sanierung des RW-Kanals von Emsdettener Straße bis Barkhof. Die heutige Planung sieht eine komplette Auswechselung des einsturzgefährdeten RW- Kanals und teilweise des SW- Kanals bis zum Wipperbach vor, sowie die Erneuerung der Straße von Emsdettener Straße bis Barkhofstraße. Voraussichtliche Gesamtkosten ca ,00. Die Realisierung der ges. Maßnahme wird in 2 Bauabschnitten durchgeführt Bauabschnitt: Emsdettener Straße bis Barkhof. (Finanzvolumen ca ,00 )

4 - Seite Bauabschnitt: Barkhof bis Wipperbach. (Finanzvolumen ca ,00 ) Die eigentliche Finanzierung erfolgt durch die Verschiebung von einzelnen Maßnahmen auf Folgejahre, wie z.b. Kanalisierung des Industrie- und Gewerbeparks Nord. Hier wird zunächst mit dem Bau des Regenklärbecken und des Regenrückhaltebecken begonnen. Eine weitere Finanzierungsmöglichkeit ist z.b. die Kostenstelle: Kanalsanierung nach Zustandserfassung. Vor Beginn der Baumaßnahmen wird eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Anlieger durchgeführt, in der Details wie Sperrung von Straßenabschnitten, Verkehrslenkung etc. besprochen werden. Nach den Abstimmungsgesprächen mit dem Staatlichen Umweltamt Münster werden die Arbeiten kurzfristig ausgeschrieben. Herr Holt stellt sodann die Entwurfsplanung im Detail vor. Anhand von TV-Bildern wird zunächst die unbedingte Notwendigkeit der Erneuerung des RW-Kanals demonstriert. Danach erläutert er die schrittweise Entwicklung bis zur heutigen Planung. Gründe für den nun erforderlichen Finanzbedarf sind im Wesentlichen folgende: a) Erneuerung des RW- wie auch des SW-Kanals, mit neuer Trassenführung im genannten Straßenabschnitt. b) Anschluss einer weiteren Wohnbaufläche im Bereich der Dömerstiege/Unteren Amtmann Daniel Straße ist die Ursache für die Querschnittserweiterung des RW-Kanals. c) Eine ausreichende Überdeckung der Rohrleitung ist nur durch Anhebung des Straßenniveaus auf die jetzige Bordsteinhöhe zu erreichen. d) Die gesamte Gefällesituation erfordert die Erneuerung des RW-Kanals bis hin zum Wipperbach. e) Ab der Hofanlage Roßkötter soll der RW-Kanal als offener Graben über der Trasse der bereits dort verlegten SW-Kanalleitung (durch die Wiese Roßkötter) bis zum Wipperbach geführt werden. Alle Hausanschlüsse werden überprüft und bei Bedarf erneuert. Gleiches gilt für die Kontrollschächte, die gemäß Satzung der Gemeinde, für beide Anschlüsse erforderlich sind. Die Kosten für diese Arbeiten sind vom Anschlussnehmer gemäß Satzung zu ersetzen. Die geplante Bauzeit für den 1. Bauabschnitt ist von ca. Anfang Juni bis ca. Mitte Dezember vorgesehen, so dass die Sommerferien voll berücksichtigt werden können. Im Anschluss beantwortet Herr Holt noch einige technische Fragen aus den Reihen des Ausschusses. Die Umsetzung der vom Ing.-Büro Nelle, Münster, vorgestellten Planung zur Erneuerung der Kanalisationsanlagen (RW und SW) von Emsdettener Str. bis Roßkötter/Brüggemannsbach, sowie der Straßenneubau von Emsdettener Str. bis Leugermannstr. wird beschlossen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5 - Seite 5-5. Erschließung des Industrie- und Gewerbeparkes - Nord. 1. BA. hier: Bau eines Regenklär- und Regenrückhaltebeckens. Vorlagennr. 12/2006 Herr Berning erläutert die Notwendigkeit der geplanten Baumaßnahmen, die durch den verbindlichen Bebauungsplan Nr. 61 Industrie und Gewerbepark Nord und das Abwasserbeseitigungskonzept, 4. Fortschreibung, gegeben ist. Anschließend wird die geplante Entwässerungsanlage von Herrn Holt vorgestellt. Anzuschließende Entwässerungsgebiete: (Vorgabe der Bezirksregierung Münster) Industriegebiet Westring bis zur Welkmannstiege. Größe: 19,3 ha Plangebiet Industrie- und Gewerbepark Nord, 1. Bauabschnitt. Größe: 7,9 ha Das Gebiet wird im Trennverfahren entwässert. Das Schmutzwasser wird über eine Druckrohrleitung dem bestehenden SW-Kanal in der Bahnhofstraße zugeführt. Das Regenwasser aus beiden Gebieten wird über ein Trennbauwerk in das Regenklärbecken, (RKB) geleitet. Das RKB funktioniert als Absetzbecken. Aus dem RKB fließt das Wasser in das Regerückhaltebecken, (RRB). Überschüssiges Regenwasser wird direkt in das RRB geleitet. Das Volumen des RRB`s beträgt ca ,00 m³. Der Ablauf des RRB`s erfolgt über ein Drosselbauwerk in den Kirchlarbach. Max. Abfluss 40 l/s Bei Dauerregen, Starkregenereignissen und gefülltem RRB besteht zusätzlich die Möglichkeit eine Teilmenge in den vorh. RW-Kanal in der Bahnhofstraße abzuleiten. Durch diese Baumaßnahmen wird der Kirchlarbach wie auch der RW-Kanal in der Bahnhofstraße erheblich entlastet. Einige technische Details sind noch zu klären. Nach Abstimmung der Planung mit dem STUA Münster werden die Arbeiten kurzfristig ausgeschrieben. Die Umsetzung der vom Ing.-Büro Nelle, Münster, vorgestellten Planung zum Bau eines Regenklär- und eines Regenrückhaltebeckens im Industrie- und Gewerbepark Nordwalde - Nord wird beschlossen. Beratungsergebnis: 8 Stimme(n) dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung(en) 6. Prüfung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Nordwalde zum Vorlagennr. 9/2006 Der Werksausschuss beschließt, für die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 die WPG StbG Horn, Nick und Partner GmbH, Greven, zu beauftragen und nach Zustimmung durch die Gemeindeprüfungsanstalt einen entsprechenden Prüfungsvertrag abzuschießen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6 - Seite 6-7. Prüfung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Gemeinde Nordwalde zum Vorlagennr. 10/2006 Der Werksausschuss beschließt, für die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 die WPG StbG Horn, Nick und Partner GmbH, Greven, zu beauftragen und nach Zustimmung durch die Gemeindeprüfungsanstalt einen entsprechenden Prüfungsvertrag abzuschießen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en) 8. Verschiedenes Keine Wortmeldungen 1. stellv.ausschussvorsitzender Schriftführer